Bush Reloaded

Der Präsident setzt auf "Power"

Dass er den „Irak“ neu erfinden würde, hatte ohnehin niemand mehr geglaubt. Zumal die Schlüsselelemente der neuen Strategie für den Irak schon vor der Rede an die Nation des US-Präsidenten George W. Bush in verschiedenen Medien nachzulesen waren und in den letzten Wochen ausgiebig auf Schwachstellen und Erfolgsaussichten abgeklopft wurden. Bei seinem TV-Auftritt im heimeligen Bibliothekszimmer des Weißen Hauses ging es Bush in erster Linie noch einmal darum, sich neue Glaubwürdigkeit und Kredit bei der Bevölkerung zu holen. Es war der Versuch, kraft seiner Person für eine bessere Stimmung angesichts der desolaten Lage im Irak zu sorgen. Der neue Kurs, der strategische Wechsel im Irak, den Bush in seiner Rede beschwor, ist größtenteils ein Remix aus bereits erprobten und wenig erfolgreichen Rezepten. Er bestärkt vor allem ein außenpolitisches Leitbild seiner Regierung: die Achsenarchitektur, den Konfrontationskurs gegen Iran.

US-Präsident Bush bei seiner Rede an die Nation. Foto: Weißes Haus

Bush bleibt sich treu. Von „Staying the course“, Kurshalten, war zwar nicht mehr die Rede und er räumte zum ersten Mal in der Öffentlichkeit Fehler im Irak ein, die er publikumswirksam auf die eigenen Schultern lud. Aber er gab sich resolut und entschieden, brachte dasjenige persönliche politische Kapital zum Einsatz, welches ihm auch die Wiederwahl bescherte, gab noch einmal den unbeirrbaren, überzeugten, zuversichtlichen George W.Bush. Vorschlägen, die den bisherigen Kurs deutlich verändert hätten, wie die Einbindung von Mitgliedern der Achse des Bösen, also Iran und Syrien, in Verhandlungen zur Zukunft Iraks, erteilte er eine klare Absage.

Der Präsident setzt noch einmal auf Power, auf eine Aufstockung der US-Truppen im Irak. Um 20.000 Mann will Bush das amerikanische Kontingent im Irak erhöhen. Fünf Brigaden, welche die irakischen Sicherheitskräfte unterstützen sollten, um den Kampf um Bagdad endlich zum Guten zu wenden, um endlich das Bürgerkriegschaos in der Hauptstadt zu bändigen. Eine Fortsetzung der gescheiterten Operationen Forward Together I und II, die schon einmal eine Aufstockung der amerikanischen Truppen um 20.000 Soldaten initiierten. Erfolglos, wie für manche Kritiker auch die gegenwärtigen Unruhen um die Haifa-Street in den letzten Tagen beweisen.

Ob 4000 zusätzliche Marines die großflächige sunnitische Anbar-Provinz besser kontrollieren können, ist auch nicht gewiß. Bemerkenswert ist aber immerhin ein taktischer „Shift“: die Truppen, die ein Gebiet, einen Stadtteil unter Kontrolle haben, sollen dort auch länger bleiben. Bislang galt, dass die Guerillas zurückkamen, sobald die amerikanischen Soldaten zum nächsten Chaos-Spot weiterzogen. Ein wichtiger Punkt war ebenfalls, dass Einheiten, die aus Personalnot nicht bleiben konnten, mit dem Wegzug auch mühsam aufgebaute Beziehungen und Strukturen aufgeben mussten und die neue Einheit wieder von vorne beginnen musste.

Späte Kritik an mangelnder Truppenstärke

Die Einsicht des Präsidenten, dass von Anfang an zu wenig Truppen im Irak aufgeboten wurde, kommt spät und dürfte den besternten Schultern seiner Generäle jetzt auch nur mehr ein Achselzucken abverlangen. Denn die Kritik an der späten Aufstockung kommt auch von Generälen. Das Thema „Surge“ beunruhigte sowohl einige aus dem militärischen Kommandostab wie die Demokraten, die im Kongress jetzt die Mehrheit stellen. Während die demokratischen Politiker noch darüber sinnierten, wie sie dem Präsidenten Grenzen deutlich machen können, ohne sich den amerikanischen Soldaten gegenüber als illoyal und dadurch der Bevölkerung gegenüber als unpatriotisch zu zeigen, machten ranghohe Militärs keinen Hehl aus ihrer Einschätzung, dass mehr Soldaten kaum die nötige Wende im Irak bringen würden.

Nicht nur, dass es unsicher sei, ob mehr Soldaten angesichts eines Bürger- und eines Guerillakrieges erwünschte Effekte haben, es sei auch nicht garantiert, dass die Aufstockung nicht negative Effekte haben könnte: Dass den USA danach kein Blatt mehr in der Hand bleibe, das man auspielen könnte: "no options left in six to eight months".

Ungeklärt bleibt auch die Frage, woher man die zusätzlichen Soldaten nehmen sollte. Indem man die Erholungszeiten von Verbänden, die aus dem Irak in ihre Basen zurückkehrten, verkürzt und die Aufenthaltszeit der Verbände im Irak verlängert? Indem man das Reservoir der sogenannten „citizen soldiers“, den National Guard- und Reserve-Einheiten, weiter strapaziert, wie es eine Meldung der Los Angeles Times nahelegte? Der Präsident gab auf solche militärisch-spezifischen Fragen keine deutliche Antwort.

Das andere wichtige Schlüsselelement, welches bereits vor der Rede des Präsidenten in den Medien auf mögliche Wirkungen und Implikationen abgeklopft wurde, war die anvisierte politische Großstrategie im Irak und um den Irak herum. Welche Nachbarländer auf welche Weise in die große Sicherheitsarchitektur des Middle East eingebunden werden? Zwei regionale Faktoren, die hier mitbedacht werden müssen, sind die Sicherheitsinteressen Israels und der als bedrohlich empfundene Aufstieg Irans zu einem ideologischen, politischen, ökonomischen Key-Player in der Region.

We're also taking other steps to bolster the security of Iraq and protect American interests in the Middle East. I recently ordered the deployment of an additional carrier strike group to the region. We will expand intelligence-sharing and deploy Patriot air defense systems to reassure our friends and allies. We will work with the governments of Turkey and Iraq to help them resolve problems along their border. And we will work with others to prevent Iran from gaining nuclear weapons and dominating the region.

US-Präsident Bush

Mit der Rede wurde deutlich, dass Bush seiner Achsen-Architektur treu bleibt: keine Verhandlungen mit Iran und Syrien, stattdessen Konfrontationskurs gegen Iran. Dass sich in Ländern der Region, deren Regierungen den USA enger verbunden sind, wie in Saudi-Arabien, Ägypten und Jordanien seit dem Krieg zwischen Israel und der Hisbullah deutlich ein anti-schiitischer, anti-iranischer Affekt aufbaute, kommt der amerikanischen Regierung nicht ungelegen.

Ob und wie sich daraus konkretes politisches Kapital für die Verhältnisse im Irak schlagen läßt, das wird sich zeigen. Die Widersprüche liegen offen zutage. Wie die Schiiten im Irak, die durch die Invasion der USA an die Macht kamen und demokratisch gewählt wurden, unterstützen und gleichzeitig eine anti-schiitische Stimmung in den umliegenden Ländern nutzen? Ein schwer lösbares Dilemma.

Der größere Feind war die Achse des Bösen

Aber man darf nicht vergessen, wie die Invasion des Irak begründet wurde. Der größere Feind war die Achse des Bösen, die terroristische Gefahr, die von ihr ausgehen sollte. Auch wenn sie, wie im Fall Irak, vor dem Krieg nie bewiesen wurde. Auch geopolitische Überlegungen, die ganze Region betreffend, spielten eine entscheidende Rolle, nicht zuletzt eben die Sicherheit Israels, die man durch eine israelfreundlich gesinnte neue irakische Regierung stärken wollte.

Besinnt man sich darauf, so gibt es für die USA noch Möglichkeiten, das Gesicht trotz des Schlamassels im Irak nicht ganz zu verlieren: Indem man die Niederlage im Irak, die ja eigentlich eine Besatzungsniederlage ist und nicht an der militärischen Power der Supermacht zu schnellen Schlägen und Eroberungen rüttelt, unter einem größeren Dach kleiner macht, gar verbirgt. Indem man nicht die verlorene Schlacht, sondern den größeren Krieg im Auge behält: die Auseinandersetzung mit der größeren Macht, mit Iran, dem eigentlichen ideologischen, politischen, und geostrategischen Feind. Dafür finden sich, so das Kalkül, dann auch wieder arabische Mitstreiter.

Die Konsequenz für die innenpolitische Einflussnahme der USA auf die „souveräne Regierung des Irak“ erklärt sich daraus wie von selbst: Stärkung der sunnitischen Minderheit (Forderungen im Zusammenhang mit der nationalen Versöhnung, Veränderungen der Verfassung, Rückkehrmöglichkeiten für ehemalige Baathisten), Unterstützung des Führers der stärksten schiitischen Fraktion, Al-Hakim von SCIRI, nach diplomatischen, realpolitischen Regeln, die man aus dem kalten Krieg kennt ( al-Hakim hat sich mehrmals für das Verbleiben von amerikanischen Truppen im Irak ausgesprochen, war Ende des Jahres in Washington und weiß seine Position zwischen Iran, wo die SCIRI Exil genoß, und den USA, die ihn an die Macht brachten, im Sinne eines eigenen Machtnteresses gut auszuspielen), verstärkter Druck auf den Premier al-Maliki, der prinzipiell austauschbar ist, und ein noch größerer Druck, unterstützt von diversen Medien, auf Muktada as-Sadr, den populistischten Schiitenführer im Irak, der auch leicht zum populistischen Sündenbock gemacht werden kann.

Etwas Hoffnung machen sich Experten allerdings zum Vorschlag des Präsidenten, der auf wirtschaftliche, finanzielle Unterstützung auf lokaler Ebene und Stärkung der Lokalpolitiker abzielt:

Wenn der Irak überhaupt aus dem Chaos herauskommt, dann wird das auf lokaler Ebene gelöst, vor Ort, auf der Ebene von Gemeinden, Unterbezirken und Provinzen, mit neuen Jobs und der Reform der lokalen Polizeieinheiten.

Patrick Cronin, International Institute for Strategic Studies

Die Frage ist aber nicht nur, ob im Irak überhaupt noch eine Wende zu schaffen ist, sondern auch, wieviel Kredit die amerikanische Regierung bei der eigenen Bevölkerung noch hat. Wieviel Zeit man dem Präsidenten für den neuen alten Kurs gibt. Bleibt als nächstes abzuwarten, wie der Kongress auf neue Geldforderungen reagieren wird. In Großbritannien scheint sich die Stimmung schon geändert zu haben: So will man demnächst fast 3000 Soldaten aus dem Irak abziehen. (Thomas Pany)

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