CalExit zieht Sezessionsinitiative zurück

Foto: Ed Uthman. Lizenz: CC BY 2.0

Der Anführer der Bewegung, die Kalifornien von den USA abspalten wollte, beantragt jetzt die russische Staatsbürgerschaft

Die CalExit-Bewegung hatte es sich zum Ziel gesetzt, Kalifornien über eine Volksabstimmung von den USA abzuspalten. Nachdem Donald Trump im November die Präsidentschaftswahl gewann, erhielt die vorher weitgehend unbeachtete Gruppe viel Medienaufmerksamkeit (vgl. Calexit?). Nun gab ihr Anführer Louis J. Marinelli bekannt, dass er sich zwar weiter an eine Unabhängigkeit Kaliforniens glaube, aber das Vorhaben einer Volksabstimmung abgeblasen habe.

Einem ehemaligen Mitstreiter Martinellis zufolge sprangen potenzielle Spender ab, nachdem bekannt wurde, dass der Italo-Amerikaner von 2007 bis 2011 in Russland als Englischlehrer arbeitete, wo er sich nun dauerhaft niederlassen und die russische Staatsbürgerschaft annehmen will. US-Medien hatten deshalb darüber spekuliert, ob CalExit eine von Moskau gesteuerte Astroturf-Bewegung sein könnte, was gut zum verbreiteten Narrativ passte, dass die Russen E-Mails der Demokratischen Partei gehackt und geleakt hätten, um damit in den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf einzugreifen (was bislang nicht bewiesen werden konnte, aber weiter untersucht wird).

In Umfragen war die Initiative weit von Mehrheiten für ihren Vorschlag entfernt: In einer von der University of California in Berkeley durchgeführten und am 28. März veröffentlichten Erhebung gaben zuletzt 68 Prozent der befragten Kalifornier an, sie würden gegen eine Unabhängigkeit ihres Bundesstaates stimmen. Um Kalifornien in die Unabhängigkeit zu führen, hätten die CalExit-Aktivisten nicht nur einen großen Teil der Wähler vom Gegenteil überzeugen, sondern auch dafür sorgen müssen, dass im Repräsentantenhaus und im Senat in Washington jeweils Zweidrittelmehrheiten für einen entsprechenden Zusatz zur US-Verfassung stimmen - und dass anschließend noch 38 der 50 Bundesstaaten den Verfassungszusatz ratifizieren.

Eine Alternative dazu wäre ein Konvent der Bundesstaaten gewesen, bei dem aber ebenfalls eine Zweidrittelmehrheit der Delegierten und die Zustimmung von 38 der 50 Staaten nötig gewesen wäre. Den Versuch einer Abspaltung gegen den Willen der Bundesregierung, der in den 1860er Jahren einen Bürgerkrieg mit mehr als einer halben Million Toten zur Folge hatte, wollte CalExit nach eigenen Angaben nicht wagen.

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