Chinesischer Außenminister befürchtet "Frontalzusammenstoß" Nordkoreas und der USA

THAAD-Rakete. Foto: U.S. Army. Lizenz: CC BY 2.0

Wang Yi will "rote Warnlampen aufleuchten lassen" und "beide Seiten bremsen"

Der chinesische Außenminister Wang Yi meinte gestern auf einer Pressekonferenz zur jährlichen Volkskongressversammlung, Nordkorea und die USA glichen "zwei Zügen, die beschleunigt aufeinander zu fahren, ohne dass einer der beiden bereit ist, aus dem Weg zu gehen". Die Aufgabe Chinas als unmittelbarer Nachbar Nordkoreas sei es nun, "rote Warnlampen aufleuchten zu lassen, beide Seiten zu bremsen und die Weichen so zu stellen, dass ein Frontalzusammenstoß verhindert wird."

Nordkorea warnte Wang, Atomwaffen würden "keine Sicherheit bringen". Die neue US-Administration ließ er (ohne sie direkt anzusprechen) wissen, dass "der Einsatz von Gewalt auch keine Lösung bringen wird". Ein Ausweg aus dem "Sicherheitsdilemma" wäre Wangs Meinung nach, dass Nordkorea sich bereit erklärt, mit der Entwicklung ballistischer Raketen und Kernwaffen aufzuhören, und Südkorea und die USA gleichzeitig ihre Militärmanöveraktivität deutlich verringern. Diesen ersten vertrauensbildenden Maßnahmen könnten Gespräche über eine eine atomare Abrüstung und einen dauerhaften Frieden auf der Halbinsel folgen.

Anlass der Äußerungen waren Abschüsse ballistischer Raketen, die Nordkorea durch mehrere UN-Resolutionen verboten wurden und teilweise in der japanischen 200-Meilen-Zone einschlugen (vgl. Nordkorea: Kim Jong Un testet Trump-Reaktion und Korea: Wachsende Spannungen). Solche Einschläge gab es bereits in der Vergangenheit. Sie geschahen meist kurz nach Großmanövern der USA und Südkoreas.

Sean Spicer, der Pressesprecher des US-Präsidenten, reagierte auf die Abschüsse am Montag mit der Ankündigung, die "Fähigkeit zur Abwehr von nordkoreanischen ballistischen Raketen zu verbessern" - eine Maßnahme, die noch vor Trumps Amtsantritt eingeleitet wurde: Konkret handelt es sich um neue THAAD-Abwehrraketen, die 2017 in der Nähe der südkoreanischen Hauptstadt Seoul aufgestellt werden und ballistische Raketen zerstören können, bevor sie ihre Ziele erreichen. Obwohl US-Vertreter betonen, dass sich diese Raketen nur gegen Nordkorea richten, sieht man die Maßnahme in Moskau und Peking auch als Schwächung der eigenen Positionen in dieser Gegend (vgl. Russland und China warnen Südkorea wegen US-Raketenabwehrsystem).

Am Mittwoch verurteilte der UN-Sicherheitsrat in einer auf Antrag der USA und Japans einberufenen Dringlichkeitssitzung die nordkoreanischen Raketenstarts und erklärte, man werde die Situation im Auge behalten und noch nicht konkret benannte weitere Maßnahmen ergreifen. In der Woche davor hatte die UN das Land ebenfalls gerügt, nachdem eine Untersuchung ergab, dass Nordkorea UN-Sanktionen wie Bankensperren und Handelsverbote "zunehmend ausgeklügelt" umgeht.

China hatte sich dieser Rüge angeschlossen und die Kohlelieferungen aus Nordkorea am 18. Februar gestoppt. Obwohl dies von Peking offiziell mit den UN-Sanktionen begründet wurde, spekulierten Beobachter wegen des zeitlichen Zusammenhangs, dass dabei auch ein mutmaßlich durch nordkoreanische Agenten verübter Mord am mutmaßlichen chinesischen Schützling Kim Jong Nam in Malaysia eine Rolle gespielt haben könnte:

Der 1971 geborene Kim Jong Nam war der älteste Sohn des ehemaligen nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Il. Der aktuelle nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un ist sein 13 Jahre jüngerer Halbbruder. Seit den Nuller Jahren soll Kim Jong Nam, der lange als erster Anwärter auf die Nachfolge seines Vaters galt, der japanischen Zeitung Sankei Shimbun zufolge nicht mehr in Nordkorea, sondern in der chinesischen Sonderverwaltungszone Macao gelebt haben.

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