Clown BoJo eilt in die Manege

Der neue britische Regierungschef Boris Johnson bei seiner Antrittsrede. BIld: Downing Street

Boris Johnson ist der neue britische Premier, einer der nachweislich inkompetentesten Politiker des Vereinigten Königreichs zieht in die Downingstreet Number 10 ein

Nachdem er die Wahl in wenig überraschender Weise deutlich für sich entschieden hatte, sprang Boris Johnson auf die Bühne des Londoner Queen Elisabeth II Centers und tat, was er am besten kann: Er hielt eine Rede. Die hatte es in sich. Sie war in jeder formalen Beziehung gut. Witzig, wie es Grundbedingung für einen Redner in der angloamerikanischen Welt ist, zugleich voll gewissem gravitätischem Ernst, mit Anflügen eines leichten Pathos, und sie war vor allem energiegeladen.

Das Publikum, die versammelte Tory-Elite, goutierte dies und zeigte sich begeistert. Die Rede hat nur einen winzigen Haken: Kein Wort darin war wahr. Angefangen von den ersten Worten, die "Guten Morgen" lauteten (es war aber bereits nach Mittag), über den herzlichen Dank an seine Konkurrenten und dem abschließenden Versprechen, den Brexit an Halloween, dem 31.10.2019, sicher liefern zu können. Eine Zuversicht für die es keinerlei sachlichen Gründe gibt.

Bürgermeister Johnson und das erstes Bauwerk der Post-Truth-Ära

Das sind aber nur Details in der Johnson-Show, die nun Großbritannien gefangen nehmen wird. Die Person Boris Johnsons lässt sich gut mittels Mengenlehre beschreiben. Es gibt den Personenkreis A, der Johnson kennt, mit ihm zusammengearbeitet hat und dessen Denk- und Vorgehensweise erlebte, und es gibt den Personenkreis B, der Johnson für kompetent hält und glaubt, er sei der richtige Premierminister in der aktuellen Situation. Zwischen A und B existiert keine Schnittmenge.

Bürgermeister Johnson hatte während seiner achtjährigen Amtszeit stets einzig den nächsten Event im Auge gehabt. Die Ergebnisse sind mittels des Projektes "Garden Bridge" gut zu charakterisieren. Diese neue Brücke über die Themse sollte eine Art moderne Version der "Hängenden Gärten der Semiramis" werden und einen ungewöhnlichen Park den Londonern liefern, für den die ganze Welt die Stadt bewundern würde. Der Plan kam über kitschige Illustrationen nie hinaus und hatte gewisse, im ersten Moment nur für Fachleute ersichtliche, Baufehler, wie der, dass Bäume eben Wurzeln haben. Will man Bäume auf einer Brücke einpflanzen, dann ist dies zwar nicht unmöglich, aber viel, viel teurer als zunächst projektiert.

Als deutlich wurde, dass der hängende Garten nur von kleinen Personengruppen betreten werden dürfte und in der Nacht abgeschlossen werden müsste, war die Sache endgültig ins Wasser gefallen. Typisch für das politische Wirken Johnsons war nicht nur dieses Scheitern, sondern insbesondere der ungeheure Wirbel, den er zuvor veranstaltet hatte. Die Gartenbrücke sollte Investoren anziehen, die sich an einer neuen Attraktion der "Oligarchitektur" des "Dubai an der Themse" beteiligen würden. Nur machen diese dies stets nur mit symbolischen Beträgen und erwarten letztlich, dass die Hauptlast von der öffentlichen Hand getragen wird.

Da die Pflanzen der Brücke nicht aus Plastik sein sollten, wären die Erhaltungskosten gigantisch gewesen. Für Johnson aber war die Unrealisierbarkeit seines "Erbes" für die Stadt London wenig entscheidend, denn er hatte so oft von der Gartenbrücke gequasselt und sich im Licht der Entwürfe gesonnt, dass viele Menschen in Großbritannien sicherlich bis heute annehmen, es gäbe die Brücke tatsächlich. Mit vollem Recht bekam die Brücke somit den Titel "Erstes Bauwerk der Post-Truth-Ära" verliehen. Die Abwicklung des gescheiterten Projekts und den Verlust von 46 Millionen Pfund fiel dann in die Amtszeit von Johnsons Nachfolger Sadiq Khan.

Dieses Muster zeigt sich in allen Aktivitäten von Bürgermeister Johnson. Riesenwirbel um "zukunftsträchtige" Projekte, die dann viel Geld verschlingen und ohne große Worte eingestampft werden. Wobei dies noch der bessere Ausgang ist. Ein ikonisches Bild zeigt Johnson 2012 an einem Stahlkabel hängend und dabei zwei Union-Jack-Fähnlein schwingend. Mit der Aktion wollte er die Olympischen Spiele in London bewerben. Unter der Ägide Johnsons wurden die Spiele zu einem Schaulaufen der "Weißen Elefanten", also der Umsetzung letztlich unsinniger architektonischer Projekte.

Die Seilbahn in Greenwich sollte beispielsweise das Londoner Nahverkehrsnetz klug ergänzen. Heute gondeln in der teuren Anlage Touristen über den Millennium Dome und eine Umfrage ergab, dass die Bahn am Tag von insgesamt vier Berufspendlern genutzt wird. Ein ausbaufähiges Ergebnis.

Nur, für Johnson gibt es keine Misserfolge. Johnson ist wie Donald Trump ein Produkt der Mediendemokratie, die in den 1990er Jahren von dem Politberater und Produzenten Roger Ailes mitentwickelt wurde. Laut der Prognose von Ailes, der für den Medienmogul Robert Murdoch den US-Sender Fox-News ins Leben rief, seien die Parteien der Zukunft Fernsehsender. Damit hat er wohl weitgehend Recht behalten, Internet und Social Media haben diese Tendenz nur leicht abgewandelt und letztlich noch einmal verstärkt.

Politiker dürfen sich, laut Ailes angeblich ideologiefrei, ganz nach Marktlage entscheiden und nach jenen politischen Positionen Ausschau halten, die die jeweils größte Aufmerksamkeit versprechen und diese dann einnehmen. Das Publikum, einmal an einen ununterbrochenen Rausch der Sensationen gewöhnt, würde nach einer Weile den Blick auf die Folgen der jeweiligen Entscheidungen verlieren, es sei denn, diese würden wiederum skandalisiert werden. Somit bleibt beim politischen Geschäft in Fernsehen und Internet letztlich nur die Frage, wer den jeweils größten Ballon zum Platzen bringt.

Der Weg in die Downing Street

Diesen Ballon hatte Boris Johnson sofort erspäht: Brexit. In der Brexit-Debatte konnte Johnson zur Höchstform auflaufen, weil diese letztlich zu einem Wettkampf der Manipulation der öffentlichen Meinung wurde, bei dem alle Fakten unterzugehen scheinen. Johnson ist gelernter Journalist und konnte sein Handwerk in Brüssel beim EU-Bashing "verfeinern".

Der englische Medienboulevard hatte früh erkannt, wie die zugkräftig die unsachliche Aburteilung der Europäischen Union ist und Johnson entwickelte hier eine rhetorische Meisterschaft. Von den gebogenen Bananen bis zu den gekrümmten Gurken spielte er auf der Klaviatur der Klischees rauf und runter. Dies nütze ihm als Politiker in der Murdochschen Mediendemokratie Großbritanniens enorm. Seine Definition der EU als schlecht sitzende Unterhose, die an einigen Stellen unangenehm eng sei und an anderen gefährlich weit, würde bei Straßenumfragen in Großbritannien die wohl häufigste Assoziation der befragten Bürger zur EU sein.

Kein Versprechen war Johnson zu hoch gegriffen. Wäre die EU einmal verlassen, dann würden Milch und Honig über der Insel regnen und beispielsweise die berüchtigten zusätzlichen 350 Millionen Pfund pro Woche für den National Health Service frei werden. Selbst Nigel Farage räumte später ein, dass dies eine Übertreibung gewesen sei. Johnson hingegen hält den Betrag noch für zu gering geschätzt.

Die ganzen Angebereien und Übertreibungen wurden stets gewürzt mit nationalistischen Anklängen und dem Köcheln einer gewissen Fremdenfeindlichkeit. Der in New York geborene Johnson, der russische und türkische Vorfahren hat, würde dies wohl energisch bestreiten und sich seiner liberalen Einstellung brüsten. Äußerungen wie die, ihn würden Frauen im Niqab an wandelnde Briefkästen erinnern, zeigen hingegen eindeutig die Bereitschaft Johnsons, den anti-islamischen und xenophoben Zeitgeist zu nutzen und zu befeuern.

Pikanterweise wird Johnson nun zum Opfer seines eigenen Erfolgs, denn nun muss er die Brexitentscheidung und die damit verbundene nationalistische Abgrenzung Großbritanniens umsetzen. Der innoffizielle Plan von Johnson lautet hier: London wird ein Seeräubernest, in dem möglichst keinerlei Kontrollen mehr über die mächtige Finanzindustrie ausgeübt werden. Sollte dies im Hinterland zu negativen Auswirkungen führen, dann wird die Anteilnahme der "Great Society", die Johnson in seiner Antrittsrede rhetorisch auspackte, sicherlich eher gering ausfallen. Der "Plan" kann durchaus aufgehen, denn solange in der Londoner Square Mile der - im wahrsten Sinn des Wortes - Rubel rollt, geben die konservativen Abgeordneten traditionell klein bei.

Es steht zu erwarten, dass Boris Johnsons Regierung in vielem verheerend sein wird, denn er wird kaum jene Problem lösen können, für die er sich ohnehin nicht interessiert: Klimawandel, drohender Krieg mit Iran, etc. Das heißt aber nicht, dass seine Zeit als Premierminister bald zu Ende sein wird. Denn genauso wie der andere Großmeister der Mediendemokratie Donald Trump, der wahrscheinlich die nächste Wahl in den USA gewinnen wird, ist es auch bei Johnson nicht auszuschließen, dass er sich mehrere Amtszeiten hält.

Trump und Johnson profitieren davon, dass die Opposition immer noch unter ihren strategischen Fehlern der 1990er leidet. Sowohl die "New-Labour"-Fraktion als auch die der "New Democrats" in den USA besitzen noch viel Einfluss in ihren Parteien. Sie werden diesen vielleicht nicht mehr nutzen können um eigene Kandidaten durchzusetzen, aber sie werden tatkräftig mithelfen, linke Kräfte zu demontieren. Boris und Donald brauchen dabei nur genüsslich zusehen.

Und der Brexit?

Bei aller mediendemokratischen Fassade, die mit viel Bombast politische Fehlentscheidungen maskieren kann, ereilen dann aber auch Johnson gewisse harte Fakten.

Das Datum des EU-Austritts, der 31.10.2019, droht hier mit einer gewissen Unerbittlichkeit. Aus den Äußerungen Johnsons ist nicht abzulesen, welchen Plan er beispielsweise für die Grenze zwischen Nordirland und Irland und den sogenannten "Backstopp" hat oder wie er sich die zukünftigen Handelsbeziehungen zur EU genau vorstellt und dergleichen mehr. Klar ist, er will den Brexit auf Biegen und Brechen zu diesem Datum liefern, notfalls auch per "No Deal".

Befragt nach den möglichen, desaströsen Folgen eines Austritts Großbritanniens ohne Abkommen mit der EU, wiegelt Johnson gerne ab. Die Gefahren seien nicht so groß, meinte Boris Johnson, mit Hinweis auf das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen GATT und den Paragrafen 24 5b, dort fände sich nämlich die Möglichkeit einer Art Stillhalteabkommens mit der EU im Falle eines No-Deal-Brexit. Gemäß dem Paragrafen erlaube das internationale Handelsrecht beiden Seiten, schlichtweg auf die nötigen Tarife nach Austritt des UK aus der EU zu verzichten.

Allerdings präzisiert der darauffolgende Abschnitt 5c, dass dies nur möglich sei, wenn die Vertragsparteien sich gemeinsam darauf einigen würden. Womit die Katze sich in den Schwanz beißt, denn ein No Deal ist eben ein No Deal und kann per Definition keine solche Einigung enthalten. Angesprochen auf 5c räumte Clown Boris im BBC-Interview freimütig ein, diesen Abschnitt nicht zu kennen.

Johnson war wie immer exquisit schlecht vorbereitet und dafür liebt ihn sein Publikum. Diesen burschikoses Charme eines säumigen Schülers, der in höchsten Tönen das Happy End von Shakespeares Romeo und Julia lobt, weil er einfach nicht bis zum Schluss des Dramas gelesen hat, kann man ja auch irgendwie sympathisch finden. Nur würde man in die Obhut einer solchen Person nicht einmal die eigenen Zimmerpflanzen während der Urlaubszeit geben, von den Haustieren ganz zu schweigen. Mit dem Amt des Premierministers scheint es aber etwas anderes zu sein, denn dies ist in einer Mediendemokratie viel zu abstrakt. Was soll Boris schon groß falsch machen?

Nach dem umfassenden Scheitern Theresa Mays und dem, gelinde gesagt, unglücklichen Agieren von David Cameron hat Boris Johnson von weiten Teilen der Öffentlichkeit eine Art Carte Blanche erhalten. Soll er versuchen, was sich ohnehin nicht machen lässt. Denn zumindest aktuell scheint die Rhetorik Johnsons jedes denkbare Abkommen mit der EU auszuschließen und für die EU hat sich durch die Personalie Boris Johnsons inhaltlich nichts geändert.

Der No Deal wird - auch wenn dem neuen Premier viele Tory-Abgeordnete zunächst eine Chance geben wollen - im britischen Parlament wohl keine Mehrheit finden. Auch könnte die Opposition in den eigenen Reihen stark genug sein, um Johnson mittels eines Misstrauensvotums zu Fall zu bringen. Aber vielleicht ruft er zuvor sogar selbst zur Wahl auf.

Ein Schritt, den er bereits als "Höhepunkt der Torheit" bezeichnete. In dieser Formulierung klingt eine gewisse Hochachtung für diesen Schritt durch und zumindest der traditionelle Hauptgegner Labour mit ihrem Vorsitzenden Jeremy Corbyn scheint aufgrund interner Querelen sehr schlecht vorbereitet auf Neuwahlen zu sein. Vermutlich müsste Boris Johnson nach der vorgezogenen Wahl dann Nigel Farages Brexit-Partei, die gerade im Umfragehoch ist, mit in die Regierung nehmen. Die beiden hätten einander sicherlich verdient und könnten als Premier und Vize-Premier eine Art Comedy-Duo bilden. Die Zukunft Großbritanniens und Europas würde innerhalb dieses mediendemokratischen Dauerfeuerwerks zur Nebensache gerinnen.