Das Bier entscheidet

Interview mit dem PARTEI-Chef Martin Sonneborn

Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Kurzbezeichnung: Die PARTEI), die nun erstmals wirksam an einer Bundestagswahl teilnehmen darf, sieht sich vor einem erdrutschartigen Wahlsieg. Die Wahlstrategen beeindruckten insbesondere durch vier clevere TV-Wahlspots, welche ein Maximum an öffentlicher Resonanz provozierten. So positionierte sich die Partei bejahend zur Familienpolitik, übernahm ausdrücklich Inhalte der Mitbewerber, übte Systemkritik und parodierte religiöse Fanatiker. Dieses Jahr überführte die PARTEI außerdem ihren basisdemokratischen Selbstanspruch ins IT-Zeitalter und veranstaltete mit großer Medienresonanz eine iDemo, bei der die Wähler online und ressourcenschonend am demokratischen Protest teilnehmen konnten. Damit gilt die PARTEI als derzeit modernstes Experiment in der Parteienlandschaft.

Martin Sonneborn im März 2012. Bild: TobiasK. Lizenz: CC-BY-SA-3.0
Herr Sonneborn, Sie haben am vergangenen Sonntag zumindest Ihr politisches Nahziel erreicht, Bayern von der FDP zu befreien, obwohl Sie an der Bayernwahl nicht einmal teilgenommen haben. Werden Sie die FDP auch im Bund schlagen?
Martin Sonneborn: Ich denke, davon darf man ausgehen. Das freut mich natürlich sehr, denn wir leiden immer noch an dem Ergebnis der vergangenen Abgeordnetenhauswahlen in Berlin: Da landete die PARTEI mit 0,9 Prozent ein ganzes Prozent hinter der Trümmerpartei FDP!
In Niedersachsen, wo Sie herkommen, wurden Sie häufig als "der Chinese" bezeichnet. Ist das aus Ihrer Sicht Ausdruck von Hass oder Ressentiment?
Martin Sonneborn: Vermutlich eine gesunde Mischung aus beidem. Mir war es Ansporn, eine kleine populistische PARTEI zu gründen und mir den Ehrennamen "GröVaZ" zu erwerben.
iDemo der PARTEI
Ihrer Beharrlichkeit ist inzwischen eine erste Änderung des Grundgesetzes zu verdanken. Nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 4 c GG dürfen nun auch Parteien gegen ihre Nichtanerkennung durch das verfilzte Establishment vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Wäre es angesichts Ihrer möglicherweise auch dänischen Mitglieder nicht auch reizvoll, die Partei ähnlich wie den Südschleswigschen Wählerverband (SSW) in Schleswig-Holstein von der Fünf-Prozent-Klausel zu befreien?
Martin Sonneborn: Nein, klares Ziel in der Bundestagswahl ist 100 plus X. Aber ich lege Wert auf die Feststellung der Tatsache, dass das Bundesverfassungsgericht die Fünfprozenthürde zur Europawahl 2014 für verfassungswidrig erklärt hat. Der Bundestag versucht bizarrerweise gerade, unter Ausschluss der Öffentlichkeit eine Dreiprozenthürde einzuführen, aber der Bundespräsident hat das entsprechende Gesetz bisher nicht unterzeichnet. Wenn es dabei bleibt, werden wir im nächsten Frühjahr einen Mann nach Brüssel entsenden.

"Wir setzen beim Problem der älteren Wähler auf eine biologische Lösung"

Sie fordern die Begrenzung des Wahlalters auf Wählerinnen und Wähler zwischen 12 und 52 Jahren. Derzeit ist etwa die Hälfte der Wählerschaft älter. Wie wollen Sie so eine Mehrheit gewinnen?
Martin Sonneborn: Wir haben gerade bei den U18-Wahlen Ergebnisse von knapp 3 Prozent eingefahren. Sie werden verstehen, dass uns ältere Wähler nicht mehr wirklich interessieren. Wir setzen da auf eine biologische Lösung.
Sie stellen ganz bewusst für Spitzenämter Frauen auf. Kann sich der konservative Flügel Ihrer Partei mit dieser Variante von Feminismus identifizieren?
Martin Sonneborn: Natürlich, wir stellen ja nur gut aussehende Frauen auf.
[Anmerkung der Redaktion: Anders als 2009 schickt die PARTEI diesmal nicht wieder die Kanzlerkandidatin Samira El Ouassil, sondern Oliver Maria Schmitt ins Rennen, der keine gut aussehende Frau ist.]
Soweit erkennbar, kann Ihre Partei nicht vom NSA-Skandal profitieren. Machen die Wähler etwas falsch?
Martin Sonneborn: Nur, wenn sie FDP wählen.
Trotz Ihrer beachtlichen Verflechtung mit Teilen der Medienlandschaft wurden Sie in diesem Wahlkampf von politischen Talkshows gemieden. Wie erklären sie sich dieses Medienversagen?
Martin Sonneborn: Ganz einfach, ich habe alles abgesagt. Ich gehe nur in Live-Sendungen.
Sie dürfen sich zum Abschluss selbst eine Frage stellen.
Martin Sonneborn: Ich soll mir selbst eine Frage stellen? Gut: Was wird meine erste Amtshandlung sein?
Der Schauprozess gegen Merkel. Ich freue mich wie ein Kind darauf, dass Merkel sich im Olympiastadion aus einem Käfig heraus rechtfertigen muss. Für alles, was sie getan oder nicht getan hat.

(Disclosure: Der Fragensteller ist Bundestagskandidat der Piratenpartei.)

(Markus Kompa)

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