Das dünne Eis

Die Corona-Krise zeigt, dass die meisten Menschen in einer kapitalistischen Gesellschaft von der Hand in den Mund leben

Deutschland zählt zu den reichsten Ländern der Erde. Die Wirtschaft schöpft Milliarden-Gewinne, der Staat profitiert von den entsprechend umfangreichen Steuer-Einnahmen. Seit wegen der Corona-Pandemie das öffentliche Leben auf ein Minimum heruntergefahren wird, funktioniert diese Symbiose nicht mehr. Konzerne, mittelständische Firmen, Familienbetriebe, Einzelhändler - ihnen droht die Pleite, obwohl sie erst seit wenigen Wochen kein normales Geschäft mehr abwickeln können.

Die Folge: Immer mehr Arbeitnehmern wird gekündigt oder sie werden in Kurzarbeit gezwungen. Jetzt sehnen sich alle nach der Zeit "vor Corona", als alles noch gut war. Wirklich? Wie reich sind denn Leute vorher gewesen, die jeden Monat auf ein Einkommen angewiesen waren, um auszukommen? Und die nun, da die Zahlung ausbleibt, vor dem Nichts stehen?

Die IG Metall ist wegen der "Corona"-Folgen alarmiert:

Millionen Kolleginnen und Kollegen werden in den nächsten Wochen in Kurzarbeit gehen. Die Beschäftigten müssen dann von heute auf morgen auf bis zu 40 Prozent ihres Nettoeinkommens verzichten. Das reicht nicht, um Miete und laufende Kosten zu tragen. (…) Die Regierung hat in dieser Situation beschlossen, dass die Arbeitgeber nicht nur ihre Beiträge, sondern auch die Beiträge der Arbeitnehmer*innen zur Sozialversicherung bei Kurzarbeit erstattet bekommen. Das ist zutiefst ungerecht und muss korrigiert werden. Wir sagen: Die erstatteten Arbeitnehmerbeiträge gehören den Beschäftigten und müssen für die Aufstockung des Kurzarbeitergelds auf mindestens 80 Prozent genutzt werden.

IG Metall

Leistung wird nur entlohnt, wenn sie sich lohnt - für den Arbeitgeber

So kennen wir die Gewerkschaft: Selbstverständlich geht das mit der Kurzarbeit in Ordnung - bei der Alternative Entlassung. Wenn die Unternehmen weniger Geschäfte machen, müssen die Arbeitnehmer halt die Gürtel enger schnallen. Sie dürfen froh sein, dass ihnen noch nicht gekündigt wird.

Dieser Zusammenhang, diese Abhängigkeit der Existenz der Gewerkschaftsmitglieder von der Firmenbilanz ist doch klar wie Kloßbrühe. Wer daran zweifelt, versteht nichts von "Wirtschaft", da gibt es keinen Dissens zwischen Unternehmern und Vertretern der Arbeiterinteressen.

Menschen zu bezahlen, die weniger oder sogar keinen Gewinn erwirtschaften, geht nun einmal nicht. Leistung in der Marktwirtschaft wird nur dann entlohnt, wenn sie sich lohnt - für den Arbeitgeber. Alle Anstrengung, alle produktive und sinnvolle Tätigkeit hat sich daran zu bewähren. Und alle Waren und Dienstleistungen, die dem entspringen, auch: Hat die Arbeit etwas geschaffen, was gewinnbringend verkauft wird? Ansonsten gilt sie nichts, und das hergestellte Gut ist nutzlos, so sehr es auch für seinen Zweck taugen mag als fabrikneues Auto oder schönes Sofa. Wenn Waren nicht verkauft werden, sind sie ökonomisch Schrott - und landen dann auch auf demselben. Da können sie noch so hochwertig und nützlich sein.

Komfortable Arbeiter-Existenz? Ein Unding

Die Frage nach einem Einkommen, das dem abhängig Beschäftigten eine komfortable Existenz sichert, kommt in diesem Verhältnis nicht vor. Logisch: Ein Arbeitnehmer kann sich weder seinen Job einteilen noch gut davon leben. Was er zu leisten hat, bestimmt die Firma. Und wie viel Geld er dafür bekommt, ist Gegenstand ständiger Auseinandersetzung mit dem Arbeitgeber - ob mit oder ohne Gewerkschaft. Denn für den Betrieb sind die Personal-Ausgaben Abzug vom Gewinn. Je geringer sie ausfallen, desto besser sieht die Bilanz aus.

Das steht natürlich unmittelbar im Gegensatz zum Interesse des Arbeitnehmers an einem auskömmlichen Gehalt. Aber was heißt schon "auskömmlich"? In normalen Zeiten kämpfen sie schon damit, die alltäglichen und notwendigen Ausgaben zu finanzieren. Diese Kosten laufen selbstverständlich weiter auch bei einem Kurzarbeitergeld von nur noch 60 bzw. 67 Prozent des Gehalts. Entsprechend ungemütlich wird die Lage, von Tag zu Tag mehr.

Prekäre Lage als Dauerzustand

Wie dünn dieses Eis ist, auf dem der normal abhängig Beschäftigte in Deutschland wandelt, zeigt sich deshalb nicht erst seit der wegen der Corona-Pandemie verordneten wirtschaftlichen Auszeit.

Monat für Monat müssen die Arbeitnehmer hoffen, ihr Gehalt zu bekommen - sonst ist ihre ökonomische Lage in kürzester Zeit prekär. Rücklagen können sie kaum bilden, laufende Kredite und Mieten sowie natürlich alle anderen notwendigen Ausgaben für die Lebenshaltung müssen bezahlt werden.

Wer kein Kapital besitzt, ist in der Marktwirtschaft arm dran

Als "Armut" bezeichnen professionelle Armutsforscher das allerdings nicht. Die beginnt offiziell erst, wenn Menschen deutlich weniger beziehen als der Durchschnitt der Beschäftigten im Land. Demnach gilt "jede Person als einkommensarm, die mit ihrem Einkommen unter 60 Prozent des mittleren Einkommens liegt" (Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband: Der Paritätische Armutsbericht 2019, S. 4). Das waren vergangenes Jahr exakt 781 Euro netto (statista/ Quelle: Statistisches Bundesamt).

Aber auch 3.000 oder 4.000 Euro im Monat reichen nicht. Damit kann man kein Polster anlegen, um der Notwendigkeit zu entgehen, sich bei Unternehmen zu verdingen. Das ist Armut in der Marktwirtschaft: Kein Kapital zu besitzen, das einen von diesem Zwang befreit.

Nicht genug zum Leben? Ungerecht, jammert die Gewerkschaft

Auf die verschärfte Notlage der Arbeitnehmer wegen "Corona" weist die IG Metall zu Recht hin. Nur was folgt für sie daraus? Es sollten beim Kurzarbeitergeld schon 80 Prozent des letzten Nettolohns sein. Wie sie errechnet hat, dass dieser Prozentsatz zum Leben reicht, bleibt rätselhaft.

Die Vermutung liegt nahe: eher gar nicht. Denn sie begründet die "Forderung" mit der Ungerechtigkeit, dass die Unternehmen auch die Sozialbeiträge ihrer Beschäftigten erstattet bekommen. Also nicht: Unsere Mitglieder brauchen mindestens die 80 Prozent, um ihre Kosten bezahlen zu können! Sondern: Die paar Euros mehr sind nur zu gerecht! Und das ist leider etwas anderes, als das materielle Interesse von Arbeitnehmern an einer nicht unmittelbar gefährdeten Existenz gegen die Seite der Arbeitgeber durchzusetzen. So bleibt es bei dieser folgenlosen Beschwerde und der Wohltätigkeit einzelner Unternehmen vorbehalten, das Kurzarbeitergeld aufzustocken.

1500 Euro mehr im Monat? So war das mit der Anerkennung nicht gemeint

Die Beschäftigten in der Kranken- und Altenpflege haben derzeit keine Kurzarbeit zu fürchten. Im Gegenteil: Sie arbeiten bis zum Anschlag und darüber hinaus, noch dazu nur mangelhaft geschützt gegen Infektionen. Viel Lob erhalten sie dafür, aus allen Bevölkerungsteilen und ganz besonders von der Politik. Jetzt sind sie "systemrelevant", unsere "Heldinnen" und "Helden".

Es soll auch nicht bei den guten Worten bleiben - eine Prämie von 1.500 Euro ist beschlossen, sogar steuerfrei. Das Geld soll eine Anerkennung sein für die außergewöhnlichen Leistungen. Mehr sicher nicht, oder kann sich jemand vorstellen, dass aus der Einmalzahlung eine dauerhafte Gehaltserhöhung wird? Das wäre sicher nicht "realistisch" in einem Gesundheitssystem, das die Personalkosten möglichst niedrig halten will.

Man stelle sich vor, jede Pflegekraft erhielte nun monatlich 1.500 Euro mehr! Für die Beschäftigten gewiss ein Schritt aus ihrer ständig angespannten finanziellen Situation: Diese ist für sie noch prekärer als für die meisten Arbeiter und Angestellten in den anderen Berufen. Deshalb leidet die Branche unter Nachwuchsproblemen - für die wenigen Euros einen so anstrengenden (und aktuell sogar gefährlichen) Job zu machen, ist nicht attraktiv.

Und selbst wenn die Mahnungen von Medien und auch einiger Politiker nach der Pandemie beherzigt würden, die Pflege besser zu bezahlen, änderte sich eines bestimmt nicht: Das Geld wird weiter so bemessen sein, dass man am Monatsende froh sein darf, sein Leben in den kommenden vier Wochen wieder halbwegs bezahlen zu können.

Und dann sind da noch Menschen, für die Kurzarbeit das geringere Übel wäre

Aber es gibt ja nicht nur die "normal Beschäftigten", die wegen des "Lockdowns" aufgrund der Pandemie-Bekämpfung noch größere Probleme bekommen, als sie ohnehin schon bisher hatten. Bei zum Beispiel Alleinerziehenden, Teilzeitkräften, Leiharbeitern, Solo-Selbstständigen, Künstlern und kleinen Einzelhändlern droht der Einbruch ins dünne Eis. Sie verlieren ihren Job, ihre Aufträge und Auftritte, ihre Kunden.

"Kurzarbeit" kommt für Entlassene und Pleite gehende Ladenbesitzer nicht in Betracht; was bleibt ist Hartz IV. Auch die Einzel-"Unternehmen" vormals Arbeitsloser, die "Ich-AGs", die Ein-Euro-Jobber, die Haushaltshilfen - alle geraten nun unter die Räder, weil ihr "Geschäftsmodell" nicht mehr funktioniert: Auf Abruf und nach Bedarf beschäftigt zu werden. Oder die mit und ohne Steuerkarte Dienstleistungen verrichten. Zuschüsse zu Betriebskosten, wie sie die Regierung nun gewährt, kompensieren ihren Verdienstausfall genauso wenig wie den von Friseuren, Reisebüros oder Boutiquen.

Zur Rettung "der Wirtschaft" ist nichts zu teuer

Aber es gibt doch das große Kreditprogramm der Bundesregierung? Kredite müssen aber irgendwann auch mal zurückgezahlt werden - nur von was denn dann? Das wissen die Banken am besten, weshalb sie sich auch sehr zieren, die vom Staat beschlossenen KfW-Kredite an Unternehmen weiterzureichen. Denn bei 10 Prozent gehen sie mit ins Risiko. Und das ist ihnen angesichts der zweifelhaften Aussicht auf wirtschaftliche Erholung des Klienten zu unsicher.

Da unterscheiden sie auch im Prinzip nicht zwischen dem Laden an der Ecke und einem Konzern wie Galeria Karstadt Kaufhof. Eine Gemeinheit der Banken ist das nicht: Sie sind schließlich gesetzlich gehalten - auch ganz im Sinne ihres Geschäftsinteresses - , sehr genau die Bonität des Kreditnehmers zu prüfen. Wenn wenig Aussicht auf wieder schwarze Zahlen vorliegt, wird der Kredit abgelehnt. Angesichts der ungewissen Entwicklung der Pandemie kann es da keine verlässlichen Prognosen geben.

Dennoch hat die Bundesregierung das Gebaren der Banken kritisiert. Sie drängt sie nun aber nicht dazu, trotzdem ins Risiko zu gehen. Das ist den Finanzinstituten offenbar nicht zuzumuten. Sondern sie will auch die restlichen 10 Prozent absichern. Erstaunlich, wie schnell da Bundesfinanzminister Olaf Scholz Milliarden mobilisiert. Zur Rettung "der Wirtschaft" ist offenbar nichts zu teuer.

"Corona" macht alles nur noch schlimmer

Angesichts der katastrophalen Wirkungen des gesellschaftlichen "Lockdowns" binnen relativ kurzer Zeit erscheint die Situation davor seltsam rosig. Doch da sollte man sich nicht täuschen: Die grundsätzliche Armut der besitzlosen Menschen und ihre damit ständig prekäre Lage gibt es, seit es Marktwirtschaft gibt. "Corona" macht für sie alles nur noch viel schlimmer. (Björn Hendrig)