Das politische System Russlands

Russland: Hoffen auf die "World of Equals" - Teil 2

Kurt Gritsch beschreibt in drei Artikeln Eindrücke aus Moskau, die er bei der Teilnahme an der International Summer School (30.8.-6.9.2015) gewonnen hat. Diese stand unter dem Motto "The Russian Federation: Yesterday - Today - Tomorrow" (Die Russische Föderation gestern, heute und morgen). Das Besondere daran war die Möglichkeit, die Sicht russischer Experten kennenzulernen und so einen Blick hinter die Kulissen zu werfen. Teil 1: Von der UdSSR zur Eurasischen Wirtschaftsunion

Am Dienstag, 1. September 2015, stehen Vorlesungen zum politischen System Russlands auf dem Programm. Mancher von uns erwartet dazu bereits eine tendenziell auf Regierungslinie liegende Sichtweise. Doch was uns dann Elena Shestopal bietet, übertrifft noch diese Vorurteile. Als sie gefragt wird, wie sie denn die Rolle Russlands im Ukraine-Konflikt beurteile, antwortet sie knapp: Der russische Präsident habe dort im Grunde genommen nichts anders machen können, sie jedenfalls unterstütze seine Politik.

Shestopal, die Leiterin des Lehrstuhls für Soziologie und politische Psychologie der politikwissenschaftlichen Fakultät an der Lomonossow-Universität, gehört zur slawophilen konservativen politischen Strömung im Lande. Doch was wir für die Lehrmeinung an der Universität halten, entpuppt sich schon bald als nur eine der unterschiedlichen und ausdifferenzierten politischen Meinungen an der Lomonossow-Universität. Daneben finden sich Anhänger westlicher Sichtweisen ebenso wie relativ neutral argumentierende Lehrende.

Letztlich ist die Meinungsvielfalt am Politikwissenschaftlichen Institut der Universität, obwohl staatlich, durchaus mit jener einer mitteleuropäischen Hochschule zu vergleichen. Als ich bei meiner Rückkehr mit einem Berliner Freund darüber spreche, meint dieser sogar, dass die westlich orientierten Liberalen an der Lomonossow-Universität überproportional starken Einfluss hätten.

Elena Shestopal gehört, wie schon bemerkt, nicht dazu. Doch war es nicht genau das, was uns die Summer School versprochen hatte - das Eintauchen in die Innensicht Russlands? Und letztlich entpuppen sich Shestopals Ausführungen auch auf inhaltlicher Ebene als sehr interessant. Sie erklärt das bekannte Zitat des russischen Präsidenten Wladimir Putin, wonach der Untergang der Sowjetunion die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts war, mit den Folgen der Transformationsperiode zu Beginn der 90er Jahre.

Vergegenwärtigt man sich, dass Russland und andere Ex-Sowjet-Republiken damals von Hyperinflation, ökonomischem und sozialem Chaos, politischer Instabilität und einem Wertewandel geprägt waren, so erscheint das Bonmot plötzlich in einem neuen Licht. Allein zwischen 1991 und 1992 stieg die Inflation auf über 1.000 Prozent. Evgenya, eine Deutsch-Ukrainerin, erzählt mir, dass ihre Mutter damals in Kiew für das über Jahre angesparte Geld für einen Kleinwagen schlussendlich noch zwei Spielsachen für ihre Töchter bekommen hat.

Aber auch die hohe Kriminalität zu Beginn der 1990er Jahre machte den Menschen zu schaffen. Sie sei als Kind in Moskau nie ohne erwachsene Begleitung außer Haus gegangen, sagt Ilona, eine Kollegin aus unserer Gruppe. Die Sicherheitslage habe sich zu Beginn der 1990er Jahre dermaßen verschärft, dass Zivilisten zunehmend Kampfsportler als persönliche Beschützer engagiert hätten. Ein weiterer wesentlicher Teil dieses Wertewandels war die steigende Wirtschaftskriminalität im Zuge der Privatisierungswellen. Die rücksichtslose Plünderung des Gemeinwesens, die Wahrnehmung des Staates als Selbstbedienungsladen, führte letzten Endes ja zur bekannten Entstehung des Oligarchenwesens in allen ehemaligen Sowjet-Republiken.

Putin agiert wie ein Schiedsrichter, der zwischen unterschiedlichen Interessensgruppen innerhalb der russischen Oligarchen vermitteln will

Um Putins Zitat noch von einem weiteren Blickwinkel aus zu betrachten, müsse man, so Elena Shestopal, zudem bedenken, dass Russland nach dem Ende der UdSSR Gefahr lief, in immer kleinere Staaten aufgespalten zu werden. Es sei sogar eine Desintegration entlang der Grenzen von 1917 nicht auszuschließen gewesen. Tatsächlich bestehe eine solche Gefahr nach wie vor, meint die Politologin, und wir merken in den kommenden Tagen immer wieder, dass andere Intellektuelle ähnliche Befürchtungen teilen.

Angesichts nach wie vor bestehender separatistischer Tendenzen (man erinnere sich an den Tschetschenien-Konflikt in den 1990ern und 2000er Jahre) sowie vielfältiger kultureller und politischer Divergenzen ist eine Spaltung der Russischen Föderation in kleinere Staaten tatsächlich nicht so abwegig, wie es sich im ersten Moment anhört.

Wladimir Putin, darin sind wir uns mit Elena Shestopal einig, gehört jener politischen Linie an, die eine solche Fragmentierung Russlands verhindern will. Allerdings seien auch innerhalb des Regierungsblocks unterschiedliche Kräfte am Werk, meint die Politologin. So habe Dmitri Medwedew während seiner Präsidentschaftszeit zwischen 2008 und 2012 Putin-Anhänger aus dem innersten Machtkreis durch seine eigenen engsten Vertrauten ersetzt. Wladimir Putin sei, anders als in nationalen wie internationalen Medien oft dargestellt, kein autokratischer Alleinherrscher. Vielmehr agiere der Kreml-Chef wie ein Schiedsrichter, der zwischen unterschiedlichen Interessensgruppen innerhalb der russischen Oligarchen zu vermitteln trachte.

Das größte Verdienst Putins sei es, so Shestopal, dass die postsowjetische Periode des Chaos nun endlich zu Ende sei. Der Preis dieser Anstrengungen sei aber eine gewisse Amtsmüdigkeit des Präsidenten, die zunehmend von russischen Medien thematisiert werde. Im privaten Gespräch äußert ein iranischer Teilnehmer später dazu seine Befürchtung, Russland könne nach dem Ende der Putin-Herrschaft wieder in eine ähnlich chaotische Transformationsperiode zurückfallen, wie es in seiner Geschichte schon wiederholt geschehen ist.