De Maizière und das verflixte "Y"

Thomas de Maizière während der Münchner Sicherheitskonferenz 2017. Foto: Kuhlmann /MSC - CC BY 3.0 DE

Zweifel an der Logik des Innenministers sind angebracht: Immer mehr Medien zeigen Fotos von der YPG/YPJ

In der Türkei waren bis 2013 die Buchstaben X, Q und W verboten, weil sie im Land für die kurdische Sprache standen. 2013 wollte die türkische Regierung diese Buchstaben wieder zulassen, es sollten auch wieder kurdische Namen und Ortsnamen anerkannt werden. Die Freude währte allerdings nicht lange.

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Heute wird wieder alles verboten, was kurdisch aussieht oder sich kurdisch anhört. Ein im Kurdischen sehr gebräuchlicher Buchstabe, nämlich das "Y", scheint auch für Innenminister de Maizière in gewissen Kontexten ein Problem darzustellen.

De Maizière hat seine Schwierigkeiten mit Fahnen, Transparenten und Logos, auf denen sich ein "Y" im Verbund mit den Buchstaben "PG", "PJ", "XK" befindet. Im März dieses Jahres ordnete er das Verbot der Symbole der nordsyrischen, kurdischen Selbstverteidigungseinheiten YPG, der Frauenselbstverteidigungseinheiten YPJ, sowie das Logo des kurdischen Studentenverbandes YXK in Deutschland an.

Für Demonstrationsteilnehmer bedeutet dies leider, dass sie wegen des Zeigens von YPG/YPJ-Fahnen von der Polizei mit Pfefferspray und Knüppeln angegriffen und angezeigt werden. Bayern ist bei seiner Strafverfolgung der inkriminierten Buchstaben besonders eifrig: im November durchsuchte die bayerische Polizei die Wohnung von Kerem Schamberger, einem wissenschaftlichen Mitarbeiter der Ludwig-Maximilians-Universität in München.

Sein Computer und sein Mobiltelefon wurden beschlagnahmt, weil ihm die "Verbreitung verbotener Symbole", nämlich von YPG- und YPJ-Symbolen, in den sozialen Medien vorgeworfen wird.

Dieses polizeiliche Vorgehen weist eine gefährliche Nähe zur Politik der türkischen Regierung auf: Dort sind unzählige Menschen aufgrund ihrer Beiträge in sozialen Medien inhaftiert. Das deutsche Innenministerium scheint Erdogans Auffassung zu teilen, dass die nordsyrischen Selbstverteidigungseinheiten YPG und YPJ ein Ableger der PKK und deren Symbole Ersatzsymbole der PKK seien.

Dass die YPG und YPJ weltweite Sympathie wegen ihres erfolgreichen Kampfes gegen den IS genießen, die USA sie mit Waffen versorgen und der deutsche Auslandsgeheimdienst BND mit ihnen in Kontakt steht, scheint das Innenministerium nicht zu interessieren.

Zweifel an der Logik de Maizières sind angebracht: Immer mehr Medien zeigen Fotos von der YPG/YPJ. Auf der Webseite des Deutschlandfunks erschien kürzlich ein Foto mit einer großen YPG-Fahne.

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In der Unterzeile stand: "Ist dem türkischen Präsidenten Erdogan ein Dorn im Auge: Die kurdische YPG-Miliz in Syrien." Angesichts seiner Fahnenphobie ist man versucht, im Zitat den "türkischen Präsidenten Erdogan" durch den "Innenminister de Maizière" zu ersetzen - dann werden die absurden Ähnlichkeiten zwischen den Verfolgungsgelüsten Erdogans und de Maizières deutlich.

Umso mehr reibt man sich die Augen, wenn man die aktuelle Ausgabe des Bundeswehrmagazins "Y" (!) durchblättert und auf eine Fotoreportage aus der Stadt Rakka stößt, in der man sich lobend über die YPG/YPJ äußert. Das Magazin "Y" dient nach eigenem Anspruch der politischen Bildung und der Truppeninformation.

Das Heft zeigt Fotos aus dem YPG-Hauptquartier, einfühlsame Porträts von kurdischen Kämpfer und Kämpferinnen an der Front sowie Fotos aus dem Flüchtlingslager Ain Isa 100 km nördlich von Rakka, wo die Menschen von den UN und lokalen Organisationen mit Hilfsgütern versorgt werden.

Schon in der Y-Ausgabe vom Dezember 2016/Januar 2017 konnte man sich ab Seite 58 Fotos von selbstgebauten Panzerwagen und einen umgebauten amerikanischen Humvee mit YPG-Aufschriften ansehen.

Auf einem Marineportal wird schließlich das Porträt eines nordsyrischen Kurden, der bei der bundesdeutschen Marine arbeitet, vorgestellt.

Der aus Amuda stammende Diyar Seyyid-Alo berichtet dort über die Diskriminierungen der Kurden in Syrien, die letztlich dazu geführt haben, dass seine Familie nach Deutschland geflohen ist:

Kurden in Syrien war es verwehrt, einen Pass zu beantragen, sie bekamen keinen Urlaub, durften in der Schule oder auf Ämtern die eigene Sprache nicht sprechen und mussten am Islamunterricht teilnehmen. "Man durfte sich nicht zu seiner eigenen Kultur bekennen", erzählt er und fügt etwas verlegen hinzu: "Es ist schwer, neben seinem Cousin zu sitzen und sich zusammenzureißen, nicht Kurdisch zu sprechen, obwohl wir es außerhalb der Schule taten. Deshalb gab es wohl keinen Tag, an dem ich nicht mindestens mit zehn Stockhieben nach Hause gekommen bin."

Diyar Seyyid-Alo

Was mögen die Bundeswehrsoldaten und Soldatinnen denken, wenn ihnen einerseits die kurdischen Kämpfer und Kämpferinnen der YPG/YPJ als erfolgreichste Truppe der internationalen Koalition im Kampf gegen den IS vorgestellt werden und das Innenministerium andererseits Menschen hierzulande kriminalisiert, die mit dem Zeigen der YPG/YPJ-Fahnen ihre Solidarität ausdrücken möchten?

Die Bundeswehr hat das Autokennzeichen "Y" und es gibt ein gleichnamiges Bundeswehrmagazin mit dem Namen "Y". Ob de Maizière nun deren Umbenennung fordert?

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