Der Bonapartist Donald Trump

Waren die vier Amtsjahre des Republikaners tatsächlich so außergewöhnlich?

Am 20. Januar 2021 endet - so heißt es immer wieder - eine der ungewöhnlichsten Präsidentschaften der USA. Doch waren die vier Amtsjahre von Donald Trump tatsächlich so außergewöhnlich? Zur Beantwortung der Frage soll dazu ein Blick auf die Geschichte der USA geworfen werden und dabei vor allem auf die unverkennbar autoritären Züge des politischen Systems dort.

Erst vor diesem Hintergrund wird erkennbar, dass mit Trump zwar ein außergewöhnlich egozentrischer und narzisstischer Mensch vier Jahre an der Spitze des Landes stand, seine Regentschaft aber gleichwohl im Rahmen der Geschichte des Landes verblieb.

Der Bonapartismus als eine Form bürgerlicher Herrschaft

Der italienische Historiker und Philosoph Domenico Losurdo beschrieb in seinem 1993 erschienenen Buch "Democrazia o bonapartismo. Trionfo e decadenza dell suffragio universale"1 Formen bürgerlicher Herrschaft - darunter auch den Bonapartismus.

Mit dem Bonapartismus entstand Mitte des 19. Jahrhunderts, zeitgleich mit der Erringung des allgemeinen Stimmrechts in Frankreich, die Antwort der Herrschenden auf die damit verbundene Gefährdung ihrer Macht. Als Zeitzeuge hat Karl Marx als erster die Bedeutung dieser neuen Herrschaftsform erkannt und in seiner Schrift Der Achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte analysiert.2 Seitdem lässt dieses Deutungsmuster marxistische Gesellschaftswissenschaftler nicht mehr los.

So wurde die bonapartistische Herrschaftsform auch für die Analyse des Faschismus herangezogen. Erinnert sei hier an die Arbeiten von August Thalheimer, Otto Kirchheimer und Ernst Fraenkel.3 Leo Trotzki zog Elemente der Bonapartismustheorie in den 1930er Jahren zur Erklärung des Stalinismus heran.4 In der Bundesrepublik war es Reinhard Kühnl, der in seinem Buch Formen bürgerlicher Herrschaft die verschiedenen Metamorphosen des Bürgertums beschrieb, mit deren Hilfe es auch in extremen Krisensituationen seine Macht sichert, notfalls mit Terror und Krieg.5

Weshalb Bonapartismus? Was geschah da Mitte des 19. Jahrhunderts Umwälzendes in Frankreich, das bis heute zur Charakterisierung autoritärer Herrschaftsformen dient? In der Revolution von 1848 gelang es den Aufständischen, das bereits für kurze Zeit in der Französischen Revolution - wenn auch nur für Männer - geltende allgemeine Wahlrecht erneut zu erkämpfen.

Die konstituierende Versammlung schränkte dieses Recht aber kurz darauf wieder ein, indem es an die Voraussetzung eines festen, ständigen Wohnsitzes über mehrere Jahre gebunden wurde. Der Unmut darüber war vor allem unter den Arbeitern groß. Dies war die Stunde des Louis Napoleon Bonaparte. Der großbürgerliche und bis dahin politisch erfolglose Neffe des großen Napoleon I., über den Marx schrieb, dass er ein "langes, abenteuerliches Vagabundenleben hatte"6, stellte sich demonstrativ auf die Seite der aufs Neue Entrechteten und gegen die liberalen Parteien.

Er setzte die Wiedereinführung des uneingeschränkten allgemeinen Wahlrechts durch und gewann damit die Sympathien der Kleinbürger und Arbeiter, vor allem aber der Millionen Bauern. So war es denn keine Überraschung, dass er die ersten Präsidentschaftswahlen auf Grundlage der neuen Konstitution am 10. Dezember 1848 haushoch gewann.

Drei Jahre später entmachtete Bonaparte in einem Putsch die ihm lästig gewordene Nationalversammlung. Berühmt wurde sein Aufruf vom 2. Dezember 1851, in dem er seinen Staatstreich begründete (136; zu den Zahlen in Klammern siehe Fußnote 1):

Überzeugt davon, dass die Instabilität der Macht und das Übergewicht nur einer einzigen Versammlung dauernde Ursache von Unordnung und Zwietracht sind, stelle ich Euch die folgenden fundamentalen Grundlagen einer neuen Verfassung zur Wahl (…): Ein verantwortliches Staatsoberhaupt, auf zehn Jahre gewählt; Minister, die nur von der exekutiven Gewalt abhängen (…); eine legislative Körperschaft, die die Gesetze diskutiert und über sie abstimmend durch allgemeines Wahlrecht zustande kommt, ohne Listenwahl, die die Wahlen verfälschen könnte.

Louis Napoleon Bonaparte

Auf dieser Grundlage errichtete Napoleon III. seine Diktatur, die erst mit der Niederlage Frankreichs im Krieg mit Deutschland 1870 untergehen sollte.

Nach Luciano Canfora war dieser "Staatsstreich im Namen des allgemeinen Wahlrechts die Glanzleistung Louis Napoleon Bonapartes."7 Für den Historiker Arthur Rosenberg "gab die Revolution von 1848/49 den wirklichen Demokraten und Sozialisten die Lehre, dass zwar die Selbstregierung des Volkes nach wie vor das allgemeine Stimmrecht voraussetzt, dass aber zugleich eine Karikatur des allgemeinen Stimmrechts auch mit brutalster Unterdrückung der Volksmassen vereinbar ist".8

Was bedeutet: "Wenn die humane liberale Demokratie in ihr Gegenteil umschlug, in den weißen Terror und in die Säbelherrschaft, dann konnte das allgemeine Stimmrecht diese Wandlung überdauern."9

Im "Achtzehnten Brumaire des Louis Bonaparte" beschreibt Karl Marx 1852 die besondere Konstellation, die den Bonapartismus seitdem kennzeichnet:10

Während jeder einzelne Volksrepräsentant nur diese oder jene Partei, diese oder jene Stadt, diesen oder jenen Brückenkopf oder auch nur die Notwendigkeit vertritt, einen beliebigen Siebenhundertundfünfzigsten zu wählen, bei dem man sich weder die Sache noch den Mann so genau ansieht, ist er der Erwählte der Nation, und der Akt seiner Wahl ist der große Trumpf, den das souveräne Volk alle vier Jahre einmal ausspielt. Die erwählte Nationalversammlung steht in einem metaphysischen, aber der erwählte Präsident in einem persönlichen Verhältnis zur Nation. Die Nationalversammlung stellt wohl in ihren einzelnen Repräsentanten die mannigfaltigen Seiten des Nationalgeistes dar, aber in dem Präsidenten inkarniert er sich. Er besitzt ihr gegenüber eine Art von göttlichem Recht, er ist von Volkes Gnaden.

Karl Marx, Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte

Der permanente Soft-Bonapartismus US-amerikanischer Präsidenten

Domenico Losurdo beschränkt in seinem Buch "Demokratie oder Bonapartismus" die Anwendbarkeit des bonapartistischen Herrschaftsmodells nicht allein auf jene Phase der französischen Geschichte oder auf den italienischen bzw. deutschen Faschismus. Er sieht in ihm vielmehr ein grundlegendes Muster bürgerlicher Herrschaftssicherung: "Der Bonapartismus, der so Gestalt annimmt, trägt aber eine lange Geschichte mit sich und wirkt in neuen Formen auch in der Gegenwart". (10) Insbesondere in dem Regierungssystem der USA sieht er einen "Soft-Bonapartismus" verwirklicht.

Bereits die im Konvent von Philadelphia angenommene US-amerikanische Verfassung trägt autoritäre, bonapartistische Züge. War es in Frankreich Napoleon I., der mit seinem Staatsstreich 1799 die französische Revolution für beendet erklärte, "so schließt die amerikanische endgültig 1788-89 mit der Verabschiedung der neuen Verfassung ab. (...) Auf innenpolitischem Gebiet handelt es sich in dem einen wie im anderen Fall darum, die radikalen Tendenzen, die im Laufe der vorangegangenen Umwälzungen aufgetreten waren, wieder zu absorbieren und abzuwürgen." (115)

Für die jungen USA benennt Losurdo vorangegangene Aufstände armer und verschuldeter Bauern in Massachusetts, die die herrschende Oberschicht tief verschreckt hatten. Was den Vergleich zwischen Frankreich und den USA angeht, so führt in beiden Ländern die akute gesellschaftliche Krise dazu, dass ein ruhmumstrahlter General zur Macht aufsteigt, Napoleon I. in Frankreich, George Washington in den USA. Losurdo zitiert Napoleon I., der am Ende seines Lebens auf die parallele Entwicklung beider Länder hinwies (108):

"Was mich betrifft, so konnte ich nichts anderes sein als ein gekrönter Washington."

Auch der österreichische Rechtswissenschaftler Hans Kelsen sah in der hervorgehobenen Stellung des US-Präsidenten eine Schwächung des Prinzips der Volkssouveränität:11

Wenn in der sog. Präsidentschaftsrepublik die vollziehende Gewalt einem Präsidenten übertragen wird, der nicht aus der Volksvertretung hervorgeht, sondern unmittelbar durch das Volk gewählt ist, und wenn auch in anderer Weise die Unabhängigkeit des mit der vollziehenden Gewalt betrauten Präsidenten gegenüber der Volksvertretung gesichert ist, so bedeutet dies - so paradox es auch erscheinen mag - eher eine Schwächung als - wie vermutlich beabsichtigt - eine Stärkung des Prinzips der Volkssouveränität. Denn wenn dem nach Millionen zählenden Volke der Wähler nur ein einziger als Gewählter gegenübersteht, dann muss der Gedanke der Repräsentation des Volkes den letzten Schein von Berechtigung verlieren.

Hans Kelsen, Vom Wesen und Wert der Demokratie

Anders aber als Frankreich, das nach dem politischen Ende Napoleons I. unterschiedlichste Herrschaftsformen durchlebt und erst wieder mit dem Aufstieg seines Neffen Louis Napoleon Bonaparte Mitte des 19. Jahrhunderts zu einer auf dem allgemeinen Wahlrecht beruhenden autoritären Präsidentschaft zurückkehrt, entscheidet sich der US-Verfassungskonvent bereits 1787 für eine starke Exekutive, die sich in der Machtstellung des Präsidenten ausdrückt (122):

Im Gegensatz zu Frankreich ist in den führenden Kreisen Amerikas von Anfang an das Bewusstsein verbreitet und ersichtlich, dass diese Macht sich in einer einzigen Person verkörpern muss: Es muss unbedingt vermieden werden, dass im Inneren der Macht lähmende Zwistigkeiten oder Unsicherheiten auftreten.

Domenico Losurdo, Demokratie oder Bonapartismus

Das politische System der USA zeigt seitdem eine erstaunliche Stabilität und eine sich daraus ergebende Kontinuität, die begründet ist in der "überlegenen Flexibilität ihres politischen Systems (das gegründet ist auf weite Machbefugnisse eines leaders, der der Interpret der Nation und ihrer heiligen Mission ist)." (211)

Dem bonapartistischen Modell entsprechend entsteht durch das Plebiszit der Präsidentenwahl eine unmittelbare Beziehung zwischen dem Volk und seinem leader. Dieser "Soft-Bonapartismus" kann sich aber in Krisenzeiten "auf schmerzlose Weise in einen harten und kriegerischen verwandeln". (144)

Losurdo beschreibt dies am Beispiel der Zeit des Ersten Weltkriegs, "in der ausgerechnet die westlichen Länder eine größere Fähigkeit (als Deutschland, AW) zur totalen Mobilisierung und zu einer totalen und eisernen Einbindung der eigenen Bevölkerung in Bezug auf den Krieg gezeigt haben". (198) In diesem "Ausnahmezustand" entstehen die auch heute noch so lebendigen amerikanischen Mythen von einer Kriegführung im Namen "einer Mission" (204) und der Stilisierung des Krieges zu einem "Kreuzzug". Es bildet sich der Kult des "Amerikanismus und der Lobpreisung seiner privilegierten und einzigartigen Rolle in der Weltgeschichte" (209) heraus.

Losurdo hebt einige US-Präsidenten hervor, die aufgrund dieser bonapartistischen Grundstruktur des politischen Systems ihres Landes eine besondere Machtstellung erringen konnten, da sie ihre Entscheidungen - selbst solche über Krieg und Frieden - auf Grundlage der Verfassung ganz alleine für sich treffen konnten. Er nennt Theodore Roosevelt und zitiert ihn mit dessen Worten (158):

"Die wichtigsten Probleme, wie der Frieden von Portsmouth, der Erwerb von Panama oder die Entsendung der Flotte in diesen oder jenen Winkel der Welt - die habe ich gelöst, ohne jemanden um Rat zu fragen, weil es besser ist, wenn in Fragen von grundsätzlicher Bedeutung nur einer zu entscheiden hat."

Ein anderer Präsident, der Fragen über Leben oder Tod vollkommen autonom entschied, war Woodrow Wilson. Losurdo zitiert ihn mit den Worten: "In den auswärtigen Angelegenheiten unterliegt gerade die Autonomie, über die der Präsident verfügt, keinen Einschränkungen, und diese Autonomie gewährt ihm eine virtuell totale Kontrolle über die Operationen." (194) Eine "derartige Philosophie inspiriert die Haltung, die Wilson im Laufe des Ersten Weltkrieges einnahm, von der anfänglichen Neutralitätserklärung bis zur Entscheidung für die Intervention (gemeint ist der Eintritt der USA in den Ersten Weltkrieg, AW)." (194)