Der Kontinent und das "perfide Albion"

Die EU als deutscher Nationalismusersatz

Theodor Adorno sagte, er fürchte die Rückkehr des Faschismus nicht als offene, sondern in der Maske des Demokraten. Das war insofern durchdacht, als sich nationalistisch-totalitäre Ideologien nach dem Zweiten Weltkrieg weitgehend diskreditiert hatten und lediglich in Spanien, Portugal und (eher verdeckt) einigen ehemaligen Kolonien noch Austragshöfe bewirtschaften durften.

Besonders umfassend geächtet war der Nationalismus in Deutschland, das unter diesem Markennamen nicht nur größere Teile seiner eigene Bevölkerung, sondern auch die mehrerer Nachbarländer industriell teilvernichtet hatte. Seitdem sucht sich die Vorstellung von der eigenen Überlegenheit gerne Ersatzobjekte. Aktuell, so scheint es, ist das vor allem die Europäische Union. Sie dient vielen Deutschen in Kolumnen, Kommentaren und Foren derzeit offenbar als "Eigenes", das es gegen Großbritannien mit Tiraden zu verteidigen gilt, die teilweise an jene erinnern, welche Anfang des letzten Jahrhunderts gegen das "perfide Albion" geschrieben wurden. "Ich bin ja normalerweise nicht gehässig", meinte beispielsweise ein Leser im Forum von Spiegel online, "aber in Falle von England mach ich diesmal eine Ausnahme".

Anlass dafür ist die Tatsache, dass der UK-Regierungschef David Cameron etwas machte, was einer Umfrage der Londoner Times nach 57 Prozent der Briten befürworten und nur 14 Prozent ablehnen: Er versperrte sich einer Änderung der EU-Verträge, die der nur sehr bedingt demokratisch legitimierten und kontrollierten Brüsseler Bürokratie massive neue Eingriffsrechte in die Haushalte der Nationalstaaten geben würde. Allerdings ist zweifelhaft, ob diese Aushöhlung der Demokratie wirklich das Hauptmotiv seiner Verweigerung war. Dagegen spricht, dass er bereit war, seine Zustimmung gegen eine Garantieerklärung zu verschachern, die die Londoner City von jeder neuen Finanzmarktregulierung ausgenommen hätte.

Allerdings besteht das Vereinigte Königreich mit seinen 62 Millionen Einwohnern nicht nur aus dieser Londoner City, sondern auch aus Gebieten, die teilweise ganz gegenläufige Interessen haben. Wales zum Beispiel, wo der Labour-Regionalregierungschef Carwyn Jones Cameron wegen seiner Weigerung scharf angriff, oder das erdgas- und erdölreiche Schottland, dessen Ministerpräsident Alex Salmond Cameron in einem offenen Brief kritisierte.

Salmond plant bereits seit längerem, die Schotten über eine Kündigung des 1707 geschlossenen Unionsvertrages mit Großbritannien abstimmen zu lassen. Nach einer absoluten Mehrheit bei dem Wahlen im Frühjahr passen erstmals die parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse für dieses Vorhaben. Die Chancen, dass solch ein Unabhängigkeitsreferendum auch in der Bevölkerung eine Mehrheit findet, stehen aktuell nicht schlecht: Dem Meinungsforschungsinstitut ComRes zufolge stieg die Zahl der Selbständigkeitsbefürworter in Schottland zwischen Mai und Oktober von 38 auf 49 Prozent, während die der Gegner von 46 auf 37 Prozent zurückging. Auch im ganzen Vereinigten Königreich war diese Meinung mit 39 zu 38 Prozent im Herbst die der Mehrheit.

Für die Lösung der EU-Verträge spricht sich allerdings noch eine wesentlich deutlichere Mehrheit der Briten aus: Während 2001 in einer ICM-Umfrage 68 Prozent der Briten für einen Verbleib ihres Landes in der EU und nur 19 Prozent dagegen waren, ermittelte das Meinungsforschungsinstitut vor knapp zwei Monaten, dass sich in einem Referendum nur mehr 40 Prozent für die EU entscheiden würden - aber 49 dagegen. Und eine überwältigende Mehrheit von 70 Prozent votiert dafür, dass ein solches Referendum abgehalten wird.

Dass die Gegnerschaft der Briten zu Brüssel nicht in einem bloßen Unwillen zur Regulierung der Londoner City begründet ist, darauf deutet ein anderes Ergebnis der Umfrage hin: 51 Prozent stimmten nämlich der Aussage zu, die Occupy-Bewegung tue recht daran, "ein System zu fordern, das den Menschen über den Profit stellt". Und nur eine Minderheit von 38 Prozent ist der Auffassung, dass die Demonstranten naiv seien, weil es "keine Alternative zum Kapitalismus" gebe. (Peter Mühlbauer)