Der Mythos von den weltweiten Kämpfen

Proteste in Hongkong, 1. Dez. 2019. Bild: Studio Incendo/CC BY 2.0

In vielen Ländern gehen Menschen auf die Straße. Aber es lohnt sich genauer hinzusehen, was die Ziele sind

US-Präsident Trump wurde in einem Essay im Deutschlandfunk unter die soziologisch noch unbekannte Kategorie der Killerclowns subsumiert. Doch er hat noch Freunde.

"Make Hongkong great again", skandierten Demonstranten vor der US-Botschaft in Hongkong, schwenkten US-Fahnen und ließen Trump hochleben. Die Parole ist nicht neu. Kappen mit dem Slogan, die dem Trump-Wahlkampf nachempfunden wurde, gibt es schon lange zu kaufen. Noch älter ist die Parole "Make Great Britain again". Damit wird deutlich, dass ein Teil der Protestbewegung in Hongkong nostalgisch den Zeiten nachtrauert, als Großbritannien dort das Sagen hatte.

Eine westliche Demokratie gab es damals dort nicht, linke Oppositionelle wurden brutal verfolgt und Unruhen, wie die aktuelle wären so brutal niedergeschlagen worden wie der Aufstand von 1967. Damals waren streikende Arbeiter und von der Kulturrevolution in China inspirierte Jugendliche auf die Straße gegangen. 2019 sind dort diejenigen hegemonial, die den alten Kolonialzeiten nachtrauen.

Doch auch manche Linke mühen sich erst gar nicht mit den analytischen Problemen ab, sondern ergehen sich im Pathos des Straßenkampfmythos'. So wurde direkt aus der Hongkonger Kampfzone in der Taz berichtet:

Straßenblockaden ließen an vielen Stellen den Verkehr zusammenbrechen. Im Banken- und Geschäftsviertel Central beteiligten sich die Woche über Tausende Büroangestellte an illegalen Demonstrationen. Sie bauten Barrikaden, um ein schnelles Vordringen von Polizeifahrzeugen zu verhindern. Mehrfach wurden sie mit Tränengas angegriffen. Die Protestbewegung wird immer noch von weiten Teilen der Bevölkerung unterstützt. Sie sehen den "schwarzen Block" als vorderste Front eines legitimen Aufstands.

Ralf Ruckus, Taz

Es wäre interessant zu fragen, wie viele dieser Supporter des Schwarzen Blocks jetzt Trump vor der US-Botschaft zujubeln. Das kommt davon, wenn man auf den Mythos des Straßenkampfs setzt und dann in Steinhagel und Tränengasnebel die analytische Maßstäbe abhandenkommen.

Dabei verdanken wir Ralf Ruckus sehr präzise Analysen der kapitalistischen Ausbeutung in China. Sie laufen nicht Gefahr, zur Unterstützung einer Politik missbraucht zu werden, die wie Malenki Bischoff die Konkurrenz zwischen den globalen kapitalistischen Playern EU und China mit den Ereignissen in Hongkong vorantreiben will.

Rückkehr von Occupy?

Nicht nur in Hongkong gehen in diesen Wochen Menschen auf die Straße, sondern auch im Libanon, in Iran, im Irak, in Chile und in Ecuador. In vielen Ländern gibt es Massendemonstrationen, auf die die Regierungen in der Regel mit brutaler Gewalt reagieren, wie in Chile, wo zahlreiche junge Demonstranten ihr Augenlicht verloren haben. Schon schwärmen mache von der Rückkehr der globalen Aufstände, ohne Führungspersonen und Großorganisationen, die ja schon in Occupy-Zeiten mehr Wunsch als Wirklichkeit waren.

Mario Neumann stellt sich in einem Kommentar in der Tageszeitung Neues Deutschland selber die Frage, ob man denn die unterschiedlichen Proteste einfach unter "globale Aufstände" subsumieren kann. Er beantwortet sie so:

Aber macht es überhaupt Sinn, gleichzeitig von Chile, Libanon und Frankreich zu sprechen? Sicher gibt es weder eine Bezugnahme auf ein gemeinsames Programm noch eine direkte Kausalität wie zum Beispiel im Arabischen Frühling, der in den meisten Ländern 2011 begann. Doch wenn man davon ausgeht, dass soziale Aufstände dieser Dimension nicht einfach voluntaristischer Natur sein können, sondern eine tiefe Verankerung in den alltäglichen Erfahrungen haben, und man darüber hinaus in Rechnung stellt, dass sie im weitesten Sinne führungslos und spontan sind, muss man die Frage nach ihrem Zusammenhang anders stellen.

Es geht nicht um eine Führung oder Ideologie, aus der sich alles ableitet, sondern es geht um die Gemeinsamkeiten, die sich quasi automatisch ergeben. Trotz aller regionalen Unterschiede sind sie auf Erfahrungen des Lebens im globalen Kapitalismus gegründet - und auf die Suche nach Möglichkeiten von Widerstand und Alternativen. Diese Gemeinsamkeiten sind daher kein Zufall.

Mario Neumann, Neues Deutschland

In einer Replik auf Neumann kritisiert Christopher Wimmer, dass der immer noch fragt, welche Rolle linke Parteien und Gewerkschaften in diesen Aufständen spielen könnten.

Die Frage ist insofern falsch, da die Gemeinsamkeit der Bewegungen doch genau darin besteht, dass die bestehenden Apparate der Parteien und Gewerkschaften ihnen zumeist hinterherhinken oder komplett überflüssig gemacht wurden. Die Protestierenden wissen selbst, was gut für sie ist und brauchten keine Führung. Die vielfältigen Aufstände all jener Ausgeschlossenen und Ausgebeuteten, die nichts zu sagen und keinen Einfluss auf den Gang der Dinge haben, zeugen davon, dass sich diese Menschen mit den gegebenen Zuständen nicht mehr abfinden wollen.

Christopher Wimmer, Neues Deutschland

"Der Ayatollah hat gesprochen"

Wimmer strapaziert den Mythos von Aufständen, die ohne jegliche Kooperation mit Linken und Gewerkschaften den revolutionären Weg gehen werden. Selbst, wenn man jene Proteste in den Mittelpunkt stellt, in denen eben nicht - wie in Hongkong - die Abstiegsangst einer vom Kolonialismus geförderten Schicht der Antrieb ist, wird dieses Diktum doch durch die Realität stark infrage gestellt.

Im Irak, wo in den letzten Wochen die Aufstände blutig niedergeschlagen wurden, tritt die Regierung zurück, weil ein Großayatollah sie dazu aufgefordert hat. Das ist nur ein Beispiel dafür, was passiert, wenn sich aus Protesten keine stabile linke, emanzipatorische Hegemonie herausbildet.

Dann bemächtigen sich Reaktionäre aller Art dieser Proteste und dann spricht eben nicht die Bevölkerung, sondern der Ayatollah. Das führt nicht zu einem kritischen linken Bewusstsein, sondern zur Verstetigung reaktionärer Ideologie. Das Beispiel Brasilien, wo die Proteste in der Endphase der Regierung der Arbeiterpartei von Rechten gekapert wurden und sie Bolsanaro den Weg bereiteten, hat unter den Unterstützern des "Aufstands ohne Führung und Großorganisationen" kaum zum Nachdenken geführt.

Auch für die Gelbwestenbewegung in Frankreich taugt Wimmers Einschätzung nicht. Tatsächlich haben die Proteste aus verständlichen Gründen ohne Gewerkschaften begonnen. Die Protagonisten sind in der Regel keine Gewerkschaftsmitglieder und die Gewerkschaften haben auch an Einfluss durch den Umbau der Arbeitsverhältnisse verloren.

Doch in den letzten Monaten werden auch von vielen Gruppen der Gelbwestenbewegung der Kontakt mit den Teilen der Gewerkschaften gesucht, die zum Konflikt mit dem Staatsapparat bereit sind. Am 5. Dezember steht der nächste gemeinsame Protesttag an: dieses Mal gegen die Rentenreform.

Schon warnen Reiseveranstalter, dass durch Streiks das Land an diesem Tag komplett lahmgelegt sein könnte. Hier zeigt sich auch, dass der Theoretiker Joshua Clover mit seiner Analyse, wonach das "Zeitalter der Riots begonnen" hat, einen wesentlichen Schwachpunkt hat. Er vernachlässigt die aktuelle globale Bedeutung von Lohnarbeit.

Lohnarbeit kann verweigert werden. Ob sich die Beschäftigten in Basisgewerkschaften oder in Großorganisationen organisieren, ist regional unterschiedlich. Doch erfolgreiche Kämpfe können nur gewonnen werden, wenn sich die Beschäftigten, die auf keine Arbeitsplatzgarantien bauen können, und die gewerkschaftlich Organisierten nicht spalten lassen. Ob es gelingt, wird sich am 5. Dezember in Frankreich zeigen.

Nutznießer sind am Ende die Rechten

Am Schluss soll mit Alain Badiou eine kritische Stimme zu der Theorie der weltweiten, führerlosen Aufstände erwähnt werden. Der Frankreich-Korrespondent der Jungen Welt zitiert aus einem kritischen Text Badious:

Dieser sympathische Karneval kann mich nicht beeindrucken. (…) Wir haben auf der einen Seite einen Staat den Notwendigkeiten des weltweiten Marktes unterworfen und auf der anderen eine Protestbewegung populärer Allüre mit vager, schüchterner, nationalistischer Vision, gestrickt aus falschen Parolen, dessen einziger, auf parlamentarischer Ebene organisierter Teil die extreme Rechte ist. (…) Es handelt sich um einen Konflikt, der zwei Protagonisten gegenüberstellt - ohne politische Konsistenz und ohne Träger einer egalitären Zukunft zu sein.

Aus Alain Badiou "Die kommunistische Hypothese", zitiert von der Jungen Welt

Nun kann sicher entgegnet werden, Badiou habe als Teil der traditionellen Linken mit den neuen Bewegungen immer gefremdelt. Doch wenn man das Beispiel Brasilien oder auch Hongkong anschaut, sollte man seine Kritik nicht vorschnell verwerfen. Zumindest sollte klar sein, dass Protestbewegungen, in denen rechte Ideologie von Anfang an toleriert ist, nicht unter das Label globale Bewegungen fallen sollte.

Da ist Dario Azzellini, der seit Jahren über Arbeiterselbstverwaltung forscht, zu loben. Er hat in seinen im letzten Jahr im VSA-Verlag erschienen Buch "Vom Protest zum sozialen Prozess", das Betriebsbesetzungen im Fokus hat, in einer Fußnote klargestellt:1

So gehört das Beispiel des Maidan in der Ukraine, eine Platzbesetzung, die in eine nationalchauvinistische bis faschistische Mobilisierung abkippte, nicht in die Reihe. Gleichheit ist bei aller Unterschiedlichkeit eine der wesentlichen Grundlagen der neuen globalen Bewegung. Rassistische, faschistische oder nationalchauvinistische Parolen waren auf allen anderen Plätzen ausgeschlossen. Am Maidan waren sie von Beginn an (minoritär) präsent und wurden toleriert. Insofern war der Maidan nicht Ausdruck der neuen globalen Bewegung.

Dario Azzellini, Vom Protest zum sozialen Prozess

Es wäre wünschenswert, nach diesen Kriterien auch die Proteste in Hongkong und anderswo zu analysieren, statt in eine Barrikaden-Romantik zu verfallen.