Der Unterbrecher

Roland Benedikter über ein Jahr Donald Trump

Wo steht die Welt nach einem Jahr Donald Trump?
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Roland Benedikter: Das Trump-Zeitalter - unsere Zeit -, ist die Epoche der Reform der Globalisierung. Das wird in unserer Lebenszeit auch so bleiben.
Die Globalisierung hat heute in einem natürlichen Prozess eine so hohe Komplexität und derartige Zahlen erreicht, dass die Grenzen des Prinzips "maximaler Entropie" erreicht sind. Damit droht Systeminstabilität. Nun muss das System überprüft, korrigiert und erneuert werden - wie in jedem Entwicklungsprozess nach einer gewissen Zeit. Trump ist beides: historisches Symptom der Reformnotwendigkeit wie Ansatz, sie durchzuführen. Das ist das Wesentliche, auch wenn man mit seinen Maßnahmen nicht übereinstimmen mag.
Dieser Präsident produziert doch eher Skandale als Politik.
Roland Benedikter: Die Rede vom "täglichen Ausnahmezustand" unter Trump ist wenig förderlich. Die Skandale um die Person und deren ständige mediale Wiedergabe lenken von der Substanz ab. Seit Reagan hat es nicht mehr so viel Politik in den USA gegeben. Trump nimmt fundamentale politische Weichenstellungen vor, die den riesigen US-Ozeandampfer in eine andere Richtung lenken. Wie er das tut, ist eine andere Frage.
Trump ist also kein Schaumschläger?
Roland Benedikter: Europa sollte nicht immer auf die Person Trump schauen wie das Kaninchen auf die Schlange, sondern auf die Politik. Für die wurde er demokratisch nach geltenden Regeln gewählt. Die US-Wähler haben im Gegensatz zur landläufigen Meinung Reife bewiesen: 85% ist Trump als Person unsympathisch und 75% lehnen ihn individuell ab. Sie haben aber Person und Politik getrennt - und statt politischer Korrektheit einen historischen Unterbrecher gewählt. Sie wollten teils radikale Veränderungspolitiken, einen Systembruch. Deren gemeinsamer Kern ist die Reform der Globalisierung - und zu diesem Zweck die Herauslösung der USA aus internationalen Verpflichtungen, um Amerika nach innen "wieder groß zu machen".
Was war für Trump im ersten Amtsjahr am wichtigsten?
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Roland Benedikter: Alle Wahlversprechen an seine Wähler 1:1 umzusetzen. Trump ist sich treu geblieben und nicht in die Mitte gerückt wie die meisten Präsidenten vor ihm. Er hat auch seine sehr aggressive Rhetorik nicht verändert, weil sie für seine Wähler nach wie vor authentisch wirkt. Trotz Drucks aus den eigenen Reihen der Republikaner.
Trumps Errungenschaften?
Roland Benedikter: Drei: Steuerreform, Herauslösung der USA aus internationalen Verpflichtungen, Einwanderungsreform.
Welche Hintergründe hat die Steuerreform?
Roland Benedikter: Die Wirtschaftskonjunktur ist gut, es herrscht faktisch Vollbeschäftigung. Das ist auf Obamas Weichenstellungen zurückzuführen, kommt aber Trump zugute. Seine Entglobalisierungsstrategie scheint vorläufig aufzugehen. Nach der Steuerreform mit Senkung der Unternehmenssteuer von 35% auf 21% kommen Unternehmen wie Apple in die USA zurück, bringen riesige Mengen Kapital - allein im Fall Apples 252 Milliarden - ins Land zurück. Apple zahlt dafür auf einen Schlag 38 Milliarden Steuern und will nach eigenen Angaben zehntausende Arbeitsplätze in den USA schaffen, statt sie weiterhin ins Ausland zu verlagern. Apple verfolgt unter Tim Cook allerdings bereits seit Jahren eine seltsame Strategie. Der Konzern zahlt in Irland keine Steuern, obwohl er in der EU mit die größten Gewinne macht, und die Führungsspitze spricht sich gleichzeitig für Brexit aus (wie Trump): "You will just be fine", wie Cook zu Theresa May sagte.
Trump ist also erfolgreich?
Roland Benedikter: Trumps Plan: Renationalisierung des Wirtschafts- und Technologiesektors scheint zumindest vorläufig aufzugehen. Die Steuersenkung mit gleichzeitiger Androhung von Strafsteuern bei Auslandsproduktion scheint zur Firmenrückkehr zu führen. Das daraus resultierende Mehr an Steuereinnahmen entlastet Bevölkerung und Firmen und schafft Jobs im Land. Das war die Idee.
Die Frage ist freilich, ob das nur vorübergehend oder dauerhaft der Fall ist. Viele Firmen wollen jetzt wie Apple die Trump-Chance nutzen und ihre im Ausland gebunkerten Gewinne legal ins Land zurückbringen. Das wird aber nur einmal der Fall sein. Die zweite Frage ist, wer langfristig wirklich davon profitiert.
Welchen außenpolitischen Kurswechsel hat Trump vollzogen?
Roland Benedikter: Maßnahmen Trumps im ersten Amtsjahr waren der Ausstieg aus dem Transpazifischen Partnerschaftsabkommen TPP, dem bislang größten Freihandelsabkommen der Welt, die Auf-Eislegung des geplanten Transatlantischen Investitions- und Partnerschaftsabkommens TTIP, die Kündigung der US-Mitarbeit am neuen globalen Migrationsabkommen der Internationalen Organisation für Migration IOM, der beschlossene Austritt aus der Welterziehungs- und Kulturorganisation UNESCO, und der Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen. Auch das nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA hat Trump zumindest rhetorisch aufgekündigt und zur Neuverhandlung zu besseren Konditionen für die USA ausgeschrieben, darunter Schutz vor Arbeitsplatzverlagerung und Investitionsabfluss.
International überlassen die USA aufstrebenden illiberalen Staaten wie China mit seiner neuen Seidenstraße (Road and Belt Initiative) und Russland mit seiner Inbesitznahme der Arktis das Feld. Sie konzentrieren sich stärker auf sich selbst. Und fordern Europa auf, ebenfalls mehr für sich zu tun statt für die Welt.
Was hat Trump nicht erreicht?
Roland Benedikter: Die versprochene Aussöhnung mit Moskau wurde nicht geschafft, ist aus innenpolitischen Gründen auch kaum möglich. Gescheitert ist Trump bisher bei der Aufrüstungsaufforderung an Europa. Die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt bleibt ein Stachel im Fleisch des Friedensprozesses. Der Rückzug aus dem Nahen Osten hat ein Vakuum geschaffen, in das illiberale Kräfte hineinstoßen. Machtpolitisch ist Trump bei Nordkorea und China an seine Grenzen gestoßen.
Die Migrationsreform ist das wohl emotionalste Thema.
Roland Benedikter: Die Einwanderungspolitik war der öffentlichkeitswirksamste Teil von Trumps erstem Amtsjahr. Der Mauerbau zu Mexiko wurde beschlossen, der temporäre Einwanderungsbann gegen einige muslimische Länder durchgesetzt. Mit der Beendigung des Schutzstatus von 200.000 San Salvadorianern und 58.000 Haitianern hat Trump die versprochene historische Veränderung der USA vom Einwanderungsland zur Auswahlgesellschaft zumindest symbolisch eingeleitet. 800.000 "Träumer" (dreamers), also illegale Einwanderer, die von ihren Eltern im Kindes- und Jugendalter ins Land gebracht wurden und heute erwachsen sind, sollen deportiert werden, wenn die Mauer zu Mexiko nicht kommt. Trump setzt hier auf innenpolitische Deals - die schon durch ihre bloße Debatte das Land verändern.
Warum ist die Migrationsfrage für Trump so wichtig?
Roland Benedikter: Einerseits, weil man damit populistisch punkten kann. Andererseits hat der Ausstieg der USA aus der Neuverhandlung internationaler Migrationsabkommen den praktischeren Grund, dass alle ausgehandelten Migrationsbewegungen trotz multilateraler Abkommen letztlich immer nur in eine Richtung gehen: in den Westen.
Bis 2050 werden laut internationalen Organisationen und Experten 2 Milliarden Menschen mobil werden, von denen bis zu 1,5 Milliarden migrationswillig sind, nicht nur wegen des Klimawandels. Die meisten von ihnen wollen nicht in die autoritären Gesellschaften des Nahen Ostens, nach Asien, Afrika oder Südamerika, sondern in den demokratischen Westen.
Zugleich haben praktisch alle anderen geopolitischen Destinationen bereits vorbeugend dicht gemacht. 2017 hatte China 583 anerkannte Flüchtlinge, Japan einige dutzend, Russland nimmt grundsätzlich keine Migranten auf, Australien, Kanada und Neuseeland haben bereits sehr restriktive Immigrationspolitiken und suchen sich die Leute nach Bedarf selbst aus. Liberale US-Analytiker wie Fareed Zakaria (die absolut gegen Trump sind) sagen, diese Staaten hätten keinen Populismus, weil sie keine Migration hätten.
Die USA sind unter Trump nun ebenfalls aus internationalen Abkommen ausgestiegen, weil die Regierung glaubt, dass das Thema Migration das langfristig am tiefsten und vor allem irreversibel gesellschaftsverändernde ist. Deshalb wollen die USA Einwanderung und Migration, einschließlich Asyl und Asylbestimmungen, nach Aussage von UN-Botschafterin Nikki Haley selbst kontrollieren, um nicht "überschwemmt" zu werden.
Was bedeutet das für Europa?
Roland Benedikter: Wenn die USA als klassisches Masseneinwanderungsziel wegfallen, bleibt für die Milliarden Migrationswilligen in den kommenden Jahren im Kern nur Europa übrig - das bald nur mehr 450 Millionen Einwohner und 5-7% der Weltbevölkerung aufweist.
Europa kann diese Migrationszahlen nicht bewältigen. Es wird deshalb ebenfalls eine Reform der Globalisierung anstreben müssen, ob es will oder nicht. Das gilt nicht nur für die Migration, sondern auch für das Finanzwesen, einschließlich zum Beispiel Kryptowährungen, und für die Informationsströme, aber auch für die künftige Beziehung zwischen Mensch und Technologie im Rahmen des Transhumanismus.
Werden bei dieser Reform alle mitmachen?
Roland Benedikter: Vor allem illiberale und autoritäre Staaten wie China und Russland haben Interesse daran, das heutige System entgrenzter und zum Teil "wilder" Globalisierung aufrecht zu erhalten. Sie können damit die westlichen Staaten infiltrieren, machen selbst aber dicht. Sie spielen nach außen hin Welthandel und Liberalisierung, die sie selbst nach innen aber in keiner Weise praktizieren.
Die liberalen Demokratien, die die Globalisierung angestoßen haben, sind heute durch ihre asymmetrische Gestalt am verletzlichsten. Nicht nur betreffend "Fake News" und Unterminierung von Demokratie durch von illiberalen Staaten manipulierten neue Medien, sondern auch durch Expansionsbewegungen wie neue Seidenstraße und die bewusste Nutzung demografischer Ströme zu politischen Zielen - was ich den neuen "demografischen Imperialismus" nenne, wie ihn etwa Erdogan oder Xi Jinping praktizieren. Deshalb haben wir jetzt die Situation, dass die autoritären Staaten die Globalisierung ohne Reformen beibehalten wollen, die Demokratien wegen ihrer höheren Penetrabilität und Komplexität sich aber schützen müssen und auf eine Reform drängen müssen. Europa sollte hier nicht blauäugig sein.
Wie ist Trumps erstes Amtsjahr insgesamt zu bewerten?
Roland Benedikter: Kritisch, aber eben als Teil historischer Symptomatologie. Wie kein Präsident vor ihm ist Trump Ausdruck der ideologischen Spaltung der USA. Sein erstes Amtsjahr hat die innere Spaltung eher vertieft als entschärft. Trump liebt es sogar, mit der Polarisierung zu spielen, was der amerikanischen Demokratie zwar nicht den Garaus macht, aber nicht gut bekommt. Trump hat das Amt und den Ton in eine Richtung verändert, die vieles unangemessen vereinfacht und das Klima rauer macht. Er greift täglich die Presse an und stellt Fakten in Frage, hat eine Praxis des Paternalismus und der "Familiendemokratie" im Weißen Haus durchgesetzt, spielt Populismus vom Weißen Haus aus. Das hilft der ohnehin in Krise befindlichen Demokratie nicht, sondern verwirrt sie weiter.
Trump ist Teil des epochalen "Rückzugs der Demokratien" und der "Selbsteingrenzung der liberalen Demokratie" - ein Grundthema, das allerdings größer ist als er selbst. Es wird die kommenden Jahre auch hinsichtlich Europas Stellung und Selbstverständnis prägen.
Wie sehen Sie die kommenden Jahre?
Roland Benedikter: Es ist in Europa Brauch, US-Präsidenten unangemessen zum Messias zu überhöhen wie Kennedy oder Obama - oder aber zum Verbrecher abzustempeln wie Reagan, Bush jr. und jetzt Trump. Wir sollten das vorsichtiger und nüchterner angehen. Europa sollte Trump arbeiten lassen und an konkreten Taten messen.
Trump ist Vorbote und Teil der Reform der Globalisierung, die nun auf vielen Gebieten unausweichlich wird: Wirtschaft und Handelsströme, Technologie und "wettbewerbende Modernitäten" (competing modernities), Finanzwesen, Mobilität, internationale Ordnung, Klimawandel, Militär. Es nützt nichts, ständig über verfehlte Maßnahmen Trumps und seinen unmöglichen Stil zu klagen. Europa hat keine andere Wahl, als so gut es geht und so konstruktiv wie möglich mit den USA an der Weiterentwicklung der globalen Ordnung zu arbeiten, um diese in die richtige Richtung zu lenken. Unabhängig davon, ob wir Trump mögen oder nicht.

Roland Benedikter, Dr. Dr. Dr., ist Forschungsprofessor für Politikanalyse in residence am Willy Brandt Zentrum der Universität Wroclaw-Breslau und Co-Leiter des Zentrums für höhere Studien von Eurac Research Bozen. 12 Jahre USA, darunter Stanford und Universität von Kalifornien. Interview: Mirjam Gruber

(Roland Benedikter, Mirjam Gruber)

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