Der Westen wird zum alten Osten

Die moralische Autorität der liberalen Demokratie verfällt

Wie wird der Westen auf den globalen Prozess der Entwestlichung und den Aufstieg der Anderen reagieren? (Teil 2)

Teil 1: Der Osten wird der „neue Westen“

Der Westen hat der Welt zwar all jene europäischen Ideale und Ideen geschenkt, die zu einer gerechteren Verteilung von Vermögen, Wohlstand und Macht führen. Gleichwohl ist der Westen mit seiner Politik des Demokratieexports und der Universalisierung seiner Denkweise auf ganzer Linie gescheitert. Und das sicherlich nicht nur wegen George Walker Bush, Guantanamo und der neokonservativen Doktrin der letzten acht Jahre.

Zu glauben, dass seine Präsidentschaft nur ein bedauernswerter Unfall war und alles mit dem Amtsantritt der farbigen Lichtgestalt Obama wieder gut und der Westen von allen wieder verehrt und geliebt werden wird, ist ein Trugschluss. Haltung und Einstellung, die Moslems und Chinesen, Lateinamerikaner und Inder zeigen, haben sich inzwischen vielfach geändert, vielleicht sogar unumkehrbar. Am westlichen Wesen wird die Welt jedenfalls nicht mehr genesen. Und das nicht nur in Afghanistan und im Irak, sondern auch im Mittleren Osten, in Latein- und Südamerika und in Zentralasien.

Amerikas beste Tage liegen vor uns

Warren Buffet

Trotz vollmundiger Ankündigungen hat die Nato und haben westliche Allianzen weder für Sicherheit in diesen Ländern und Regionen sorgen noch haben sie den Wohlstand und das Einkommen der Menschen dort entscheidend verbessern können (US-Verteidigungsminister Gates warnt vor Zerrüttung Pakistans). Daran werden auch die zusätzlichen 17 000 Mann, die Obama nach Afghanistan entsenden will, oder die diversen Aufbauhelfer und Ausbildungskräfte (Nation-Buildner), die Europa flankierend bereitstellt, wenig ändern (Die Nato kann nicht gegen die Taliban gewinnen).

Mittlerweile ist auch China dort, in Afghanistan und in Pakistan, zum größten Investor geworden. Allem Anschein nach werden beide Länder bald der „Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit“ (SCO) beitreten, in der im Übrigen auch der Iran vertreten ist. Nicht auszuschließen ist, dass der Nato auch von dieser Seite aus sehr bald ernsthafte Konkurrenz ins Haus wächst.

Dies beweist, dass die Bausteine der künftigen Weltordnung (Institutionen, Bündnisse, Konzepte) eher von „heterarchischer“ und „nicht-polarer Natur“ (Richard N. Haass) sein werden als hierarchisch dem Westen untergeordnet zu sein. Neue regionale Sicherheitsbündnisse wie die Ostasiatische Gemeinschaft (EAC) und der Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) oder neue interregionale Blöcke haben die internationale Bühne bereits betreten. Sie werden künftig ihre Angelegenheiten selbst regeln wollen, auf dem Prinzip der Nichteinmischung beharren und Verantwortung für die eigene Sicherheit, die Region oder die Asiens übernehmen.

Es könnte also durchaus sein, dass die Militärpräsenz der USA bald überflüssig oder überholt sein könnte und dort möglicherweise sogar als Bedrohung empfunden wird – auch wenn das amerikanische Strategen bis auf weiteres noch anders sehen, weil durch den Indischen Ozean die weltweit wichtigsten Seerouten für den Handel führen und nur die US-Seemacht einen freien und ungestörten Austausch der Waren und Güter garantieren kann (Center Stage for the Twenty-first Century).

Jammern und Klagen über die Defizite der liberalen Demokratie sind nichts Neues. „Strukturprobleme“ und „Legitimationskrisen“, die der „moderne Staat“ (Claus Offe) oder der „Spätkapitalismus“ (Jürgen Habermas) schaffen, gehören zu ihr wie das Gelbe zum Ei. Ich habe im ersten Teil meiner Betrachtungen darauf hingewiesen.

Gewiss wurde diese latente Kritik vom unglaublichen Triumphalismus, der sich nach der Zerschlagung des Kommunismus jenseits des Atlantiks und in Teilen der europäischen Eliten breitgemacht hatte, kurzzeitig übertönt. Das westliche Modell wurde für alternativlos erklärt und zum Modell für die Welt hochgejazzt. Das hielt Beobachter, wie den damaligen Leiter des Planungsstabs im französischen Außenministerium und jetzigen stellvertretenden Generalsekretär der UN, Jean-Marie Guéhenno, jedoch nicht davon ab, 1994 bereits das „Ende der Demokratie“ an die Wand zu malen. Zu Fall käme sie seiner Ansicht nach, wenn ihre politischen Führer nicht schleunigst lernen würden, Macht, Reichtum und Wohlstand zu teilen und Weltbilder zu akzeptieren, die dem ihrigen widersprechen.

In den folgenden Jahren ist die Kritik am liberalen Entwurf eher lauter als leiser geworden. Nicht nur von Marxisten wie Jacques Rancière, Chantal Mouffe oder Alain Badiou, sondern auch von sozialliberaler Seite. In seinem Werk „Post-Democracy“ (Oxford 2004) führt beispielsweise Colin Crouch aus, dass sich die Politik in liberalen Systemen zunehmend auf Lobbygruppen und Expertengremien, auf Marketingfeldzüge und auf die massenmediale Präsenz von politischen Führern verließe statt auf demokratische Mechanismen der politischen Willensbildung des Volkes zu setzen, dem in Abstimmungen und Wahlen zu seinem Recht verholfen werden kann. Die Institutionen der Demokratie (Parlamentarismus, öffentlich-rechtliche Medien usw.) stellten seiner Ansicht nach nur noch leere Hüllen dar, erst recht, seitdem sie vom Rückgang der Wahlbeteiligung, dem Ansehensverlust der Politiker und dem Verfall des Gemeinwesens begleitet werden.

Es liegt mir fern, an dieser Stelle in das vertraute Horn von Verfall, Niedergang und Politikverdrossenheit zu blasen. Und es liegt mir auch fern, einer von nicht-staatlichen Akteuren bestimmten alternativen Wurzel-Demokratie das Wort zu reden. Bekannt ist, dass das liberale Modell in aller Regel ziemlich träge reagiert, wenn es rasche Entscheidungen fällen soll oder zu Neuerungen und systemrelevanten Umgestaltungen gezwungen ist. Stattdessen wird ausgiebigst diskutiert und abgewogen, überlegt und verworfen, neu eingebracht und wieder diskutiert. Man denke nur daran, wie schwer es war, die für dieses Land so dringend nötigen Korrekturen am Arbeitsmarkt (Agenda 2010) einzuführen.

Was die Wirksamkeit und Durchsetzungskraft solcher Entscheidungen angeht, sind autokratische Systeme da sicherlich im Vorteil. Erst recht, wenn ihre politische Führungsstäbe nicht durch Regionalproporz, Patronage oder Parteiklüngel ausgewählt werden, sondern, wie etwa in China, auf meritokratischen Prinzipien (die Besten sollen es richten) beruhen und die staatliche Führung stetig verjüngt wird. Beispielsweise hat Singapur jüngst eine zukunftsweisende Verwaltungsreform unternommen, die Spitzenbeamten auch Spitzengehälter bietet, um die wirklich besten Bewerber gewinnen zu können, die sich andernfalls gut bezahlte Arbeitsplätze in der Privatwirtschaft gesucht hätten.

So gesehen darf bezweifelt werden, ob eine Demokratie westlichen Typs mit einer Naturkatastrophe wie sie sich im Vorfeld der Olympischen Spiele in der Provinz Sichuan zugetragen hat, mit geschätzten achtzigtausend Toten und Millionen von Obdachlosen, vergleichsweise so zu Rande gekommen wäre wie das autokratische Regime in Peking. Und es darf bezweifelt werden, ob angesichts der Macht, die die Medienöffentlichkeit hierzulande ausübt, jemals solche Großprojekte wie die Off-Shore Inseln in Dubai oder der Drei-Schluchten-Damm in China realisiert worden wären, bei all den ökologischen Kosten oder Zwangsumsiedelungen, die dazu nötig sind.

Sogar ein ausgemachter liberaler Marktwirtschaftler wie der Publizist Thomas Friedman, der von der Überlegenheit des US-amerikanischen Modells überzeugt ist, glaubt, dass „eine zentral gelenkte Regierung weit besser in der Lage wäre, alle alteingesessenen Industrien, alle Sonderinteressen, alle bürokratischen Hindernisse und Sorgen um negative Reaktionen bei den Wählern zu ignorieren, um von oben herab all jene radikalen Veränderungen bei Preisen, gesetzlichen Bestimmungen und Richtwerten, im Bildungswesen und in der Infrastruktur zu verordnen, die notwendig sind, um eine grüne Revolution herbeizuführen, über die in westlichen Demokratien erst jahrzehntelang schleppend und langwierig diskutiert werden müsste.“

Aber wie verhält es sich mit der Presse- und Meinungsfreiheit? Sind es nicht diese hohen Güter, wodurch sich eine „liberale Demokratie“ gegenüber anderen politischen Entwürfen auszeichnet? Werden sie nicht in Autokratien und/oder „gelenkten Demokratien“ missachtet und bisweilen mit Füßen getreten?

Greifen wir ein aktuelles Ereignis auf, um zu sehen, wie es sich damit verhält. Nehmen wir ein Thema, das vor allem im Westen als heikel betrachtet wird, nehmen wir den Staat Israel, der nach westlichen Maßstäben einzigen Demokratie im Nahen Osten, und den Krieg, den das Land vor Wochen in Gaza geführt hat. Nach der Einstellung der offiziellen Feindseligkeiten beklagten die Israelis knapp ein Dutzend Tote, die Palästinenser dagegen an die eintausendvierhundert – von den abertausend Verstümmelten, Verletzen und Traumatisierten ganz zu schweigen. Fast neunzig Prozent der Opfer waren Frauen, Kinder und andere Zivilisten.

Gewiss haben die Hamas-Krieger diese Menschen als menschliche Schutzschilde missbraucht, sie haben sich in zivilen Gebäuden versteckt, in Schulen und UN-Gebäuden oder von dort aus Raketen auf grenznahe, israelische Städte abgefeuert. Sich darüber aber groß zu erregen, ist müßig. Im totalen und/oder asymmetrischen Krieg gibt es, wie wir wissen, die Unterscheidung zivil und militärisch, Krieg oder Nicht-Krieg nicht mehr.

Doch darum geht es hier auch nicht. Bemerkenswerter ist vielmehr der Blick auf die israelische Öffentlichkeit, wie sie die Kriegsereignisse aufnahm, verarbeitete und darüber berichtete. Von Kontroversen über das Für und Wider dieses Krieges war nämlich während des Krieges in und um Gaza, aber auch noch danach, nichts, aber auch gar nichts, zu hören oder zu lesen. Stattdessen herrschte in der Medienöffentlichkeit weitgehend Einigkeit, Intoleranz, nicht nur gegenüber dem Leid der Palästinenser, sondern auch gegenüber jedweder Meinung oder jedwedem Arguments, die oder das dem Chor der Kriegführenden widersprochen hätte.

Bilder von Tod und Zerstörung auf palästinensischer Seite wurden kaum gezeigt. Erreichten sie doch, meist über Umwegen, die israelische Öffentlichkeit, schob man prompt der Hamas die Schuld in die Schuhe. Rühmten Kommentatoren die Aktionen des israelischen Militärs, wurden einzelne Antikriegs-Demonstrationen, die es auch gab, rasch ins Lächerliche gezogen. Ein israelischer Schriftsteller sprach, wohlweislich nach dem Ende der offiziellen Kampfhandlungen, von „Gehirnwäsche“, denen die israelische Öffentlichkeit in diesen Tagen unterzogen worden wäre. Abzulesen an einer Umfrage, wonach nahezu 80 Prozent der Israelis, also Null Prozent der arabischen Israelis, die „Militäroperation“ für notwendig und erfolgreich gehalten haben.

Natürlich handelt es sich hier um die Ausnahmesituation eines Krieges. Im Falle Israels sogar um einen existentiellen, nämlich um einen Krieg ums Überleben. Trotzdem werfen die Geschehnisse ein höchst sonderbares Schlaglicht auf demokratische Öffentlichkeiten, auf Pressefreiheit und Meinungsvielfalt. In Krisenzeiten wird sie, so kann man immer wieder feststellen, rasch zur „Konsensfabrik“ (Noam Chomsky). Flugs mutiert die liberale Demokratie ihrerseits in eine „gelenkte“, in der das „System von Checks and Balances“ wie von Zauberhand aushebelt wird, ohne dass ein „heimlicher Drahtzieher“ daran beteiligt ist oder dafür dingfest gemacht werden könnte.

Es mag durchaus sein, dass freiheitliche Demokratien besser als autoritäre dazu geeignet sind, zornige starke Männer vom Griff nach der Macht abzuhalten. Immun dagegen sind sie dagegen nicht. Durch Wahlen sind radikale Kräfte schon des Öfteren an die Macht gekommen. Das hat man auf dem Balkan gesehen, im Nahen und Mittleren Osten, aber auch in Zentralasien. Darum verfolgen die USA den Demokratieexport meist auch nur halbherzig und immer interessengeleitet. Sie wissen sehr wohl, warum sie gegen freie Wahlen in Ägypten und Saudi-Arabien sind, warum sie Präsident Mubarak und das Herrscherhaus der Saudis stützen und allzu heftige Kritik an diesen Regimes meiden.

Genau diese Doppelmoral ist es ja, durch die der Westen seine moralische Autorität untergräbt und die das liberale Modell in der Welt so unglaubwürdig machen. Vom Iran, vom Irak oder von Nordkorea erwartet man beispielsweise, dass sie sich an Beschlüsse des UN-Sicherheitsrates halten, selbst ignoriert man diese aber bewusst, um dann (wie im Irak oder im Kosovo geschehen) nach Gutsherrenart zu operieren. Ähnliches zeigt sich auch im Umgang mit den aufstrebenden Mächten. Auf der einen Seite verfolgen die westlichen Länder zäh ihre materiellen Interessen und halten an ihrer Macht fest; auf der anderen Seite preisen sie ihre Werte und Ideale in höchsten Tönen und zur Nachahmung an, die genau vom Gegenteil, nämlich von der Teilung der Macht und des Wohlstand künden. Aus diesem performativen Widerspruch, in den sich der Westen ohne größere Not selbstredend verstrickt hat, entgeht der Westen nur, wenn er den ideologischen Kampf um Anerkennung und Menschenrechte aufgibt oder ihn von dem um Macht und Einfluss, Rohstoffe und Energiereserven strikt trennt. Beides zusammen führt nur zum Weltbürgerkrieg.

Darum hat sich der Kampf um Werte und Ideale, den der werthaltige neokonservative Demokratiediskurs der letzten Jahrzehnte propagiert und geführt hat, politisch als äußerst kontraproduktiv erwiesen. Wer das Andere zum Eigenen machen will statt das Andere als Anderes sein zu lassen, kann mit den Anderen nicht zu gemeinsamen Lösungen kommen. Die Frage, welches politische Modell sich im 21. Jahrhundert als das bessere und effizientere erweisen wird, das „liberale“ oder das „autokratische“, mag für Ideologen, Menschenrechtler und politische Enthusiasten von größter Bedeutung sein, für die aufstrebenden asiatischen Staaten ist der Kampf es aber offensichtlich nicht mehr.

Sie zeigen an der ideologischen Praxis des Westens kein Interesse. Während der Westen auf Moral und Menschenrechte macht, haben sich die asiatischen Staaten jenem Pragmatismus verschrieben, der den Westen, und insbesondere die USA, einst so erfolgreich gemacht hat. Vom Westen lernen, heißt für sie längst: siegen lernen. Nach einem Wort Deng Xiaopings spielt es keine Rolle, ob eine Katze schwarz oder weiß ist. Hauptsache ist, sie fängt Mäuse. Mehr Pragmatismus und politischer Realismus täte dem Westen folglich auch gut. Sonst könnte es passieren, dass er eines nicht allzu fernen Tages aus seinen Träumen aufwacht und zum Osten geworden ist

Noch ist der Westen aber nicht verloren – vorerst zumindest. Darum habe ich den Begriff „Auslaufmodell“, mit dem ich den westlichen Typ von Demokratie in Verbindung gebracht habe, bewusst mit einem Fragezeichen versehen. Es ist nämlich gut möglich, dass sich China, und mit ihm Asien, politisch in Richtung „westliches Modell“ bewegt (Long Time Coming) und es zu einer Art „Systemkonvergenz“ kommt, wie sie deutsche Soziologen vor bald vierzig Jahren bezüglich der Annäherung kapitalistischer und sozialistischer Systeme schon mal angedacht hatten.

Indien, die größte, weil bevölkerungsreichste Demokratie der Welt, könnte hier eine bedeutende Rolle spielen. Aufgrund seines chaotischen Wachstums und der Schwäche des Staates, seiner wachsenden Neigung zum Individualismus und der Vielzahl seiner Glücksritter, die nur Geld machen im Sinn haben, kommt Indien dem amerikanischen Modell ziemlich nahe.

Insofern könnte es eine Art Brückenfunktion einnehmen zwischen dem Osten und Westen, zwischen liberaler und gelenkter Demokratie. Sein Modell könnte eine Art Gegengewicht zu Chinas enormem Wachstum bilden, das durch eine starke Regierung zustande gekommen ist, die binnen Monaten entscheiden kann, ob neue Flughäfen, mehrspurige Autobahnen oder Industrieparks gebaut oder hochgezogen werden.

Darum sind die USA auch dabei, Indien zu ihrem strategischen Partner zu erklären (America's New Strategic Partner?). Das Land deswegen schon dem Westen zuzuschlagen, könnte sich aber als großer Irrglaube erweisen. Immun gegen die Welle der Entwestlichung ist auch Indien nicht.

Trotz aller Kritik am autokratischen Modell Chinas, die hierzulande vor allem von den Tibetjüngern und ihrer Bundeskanzlerin im Vorfeld der Olympischen Spiele 2008 laut geworden und danach ebenso plötzlich wieder verstummt ist, hat sich das „Reich der Mitte“ in den letzten Jahrzehnten nach außen so weit geöffnet wie noch nie in seiner Geschichte. Bewusst oder absichtlich übersehen viele Kritiker die massive Demokratisierung, die in China in den letzten Jahren vollzogen hat. Was das Land in wenigen Dekaden diesbezüglich erreicht hat, hat in Europa bekanntermaßen Jahrhunderte gedauert. Dass man sich im Westen nur schwer vorstellen kann, dass die Menschen außerhalb seines Kulturraums auch glücklich und zufrieden sind, ohne dass sie ihre Meinung in jede Kamera sagen, sagt mehr über ihn als über andere aus. Es zeigt, welch enges und eindimensionales Verständnis manchmal hierzulande vom Begriff der Freiheit gepflegt wird.

Entscheidend für seinen weiteren Aufstieg wird sein, wie das Land all seine strukturellen Schwächen meistern wird: Korruption und wachsender Mittelstand, die große Abhängigkeit von Exporten und internationalem Handel sowie der Free Flow of Information, der für den Wettbewerb von Ideen unerlässlich ist (The Myth of the Autocratic Revival). Zu kulturellen Klonen des Westens werden China und Indien deswegen aber ebenso wenig wie ihre asiatischen Nachbarn. Von der russischen Großmacht, die wir diesbezüglich schon an anderer Stelle „gewürdigt“ haben (Zwischen Russophobie oder Russophilie), ganz zu schweigen.

Am relativen Verlust von Macht, Wohlstand und Alleinvertretungsanspruch hinsichtlich der Behauptung von Lebensformen, Werthaltungen und Wertüberzeugungen, wird das aber wenig ändern. Zur „Ikonisierung der liberalen Demokratie“ gibt es wenig Anlass – auch wenn sie vom Westen weiter betrieben wird, um andere Staaten ideologisch dadurch zu schwächen.

Vielleicht sollte der eine oder andere westliche Ideologe nicht nach New York, London oder Sydney reisen, sondern mal gezielt asiatische Städte anpeilen. In wenigen Tagen würde er merken, dass Asiaten sich dem Westen mitnichten unterlegen fühlen oder gar untertan sind. Selbstbewusst und selbstbestimmt vertreten sie ihre Denk- und Lebensweisen und sind stolz auf alle ihre Errungenschaften. Dort, in Hongkong oder Singapur, in Dubai oder in Shanghai, in Saigon oder Delhi, in Seoul oder Kuala Lumpur ist die neue Welt, das postamerikanische Zeitalter (Die Zukunft ist postamerikanisch), bereits zu bewundern. Überall entstehen dort neue Inseln der Modernität, die den Geist der europäischen Moderne weiterentwickeln und fortschreiben – allerdings auf ihre Art.

Und die islamische Welt wird, wenn nicht alles trügt und das asiatische Beispiel Schule macht, diesem Aufbruch bald folgen. Zwischen Mittelmeer und Persischem Golf schreitet die Entwestlichung gar noch schneller voran als in Asien oder Süd- und Lateinamerika. Auch sie wird, wie der Iran in der Atomfrage bereits demonstriert, selbstbewusst und unnachgiebig ihre Werte, Interessen und politischen Ziele gegenüber dem Westen vertreten. Auch der Iran will und wird jenen Weg in die Modernität einschlagen, den China und Indien für sich gewählt haben. Die Atomfrage gehört mit dazu und ist daher für den Iran eine eminent wichtige Frage nationaler Souveränität. Warum sollte dem Land (oder einem anderen) verwehrt werden, was die USA und Russland, Israel und Frankreich, Großbritannien oder China quasi selbstverständlich für sich beanspruchen? Glaubwürdig wäre das nur dann, wenn diese paar Länder, die über Atomwaffen verfügen, ihrerseits darauf verzichten würden. Mit bekannter Haudraufpolitik wird der Anspruch des Irans und anderer Nationen weder zu lösen noch zu entschärfen sein.

Die Frage wird sein, wie der Westen auf den globalen Prozess der Entwestlichung, den der Aufstieg der Anderen in Gang setzt, reagieren wird, kooperativ oder konfrontativ? (The Rise of China and the Future of the West). Verfügen der Westen und seine Politiker über jene Kompetenz und jenes Geschick, aber auch über jenen Realitätssinn und über jene Klugheit, die etwa China und seine Führer in den letzten Jahren an den Tag gelegt haben, um diese globalen Herausforderungen und Konflikte zum Vorteil für alle Beteiligten werden zu lassen? Weisen sie das nötige geopolitische Fingerspitzengefühl, die entsprechende Weitsicht sowie die ideologische Flexibilität auf, um daraus eine Win-Win-Situation für alle zu machen? Im Falle Europas muss man jedenfalls sehr skeptisch bleiben, wie der kleinkarierte Kampf um Amtsprachen, Abstimmungsverhältnisse oder die „Mittelmeerunion“ ständig beweist ().

Das Schachbrett (Zbigniew Brzeszinski), auf dem die geopolitischen Machtspiele ausgetragen werden, ist jedenfalls erheblich größer und komplizierter geworden als es das im letzten oder vorletzten Jahrhundert gewesen ist. Viele neue nicht-westliche Mitspieler haben ihr Mitwirken angekündigt. Allein ihre Vielzahl, aber auch ihr wirtschaftlicher Erfolg und ihr politisches Selbstbewusstsein haben dazu geführt, dass die alten Gefäße, der UN-Sicherheitsrat und der IWF, die G 8 oder die Nato, dafür längst zu klein sind. Sie sind vom ideologischen Gepäck des Westens überfrachtet und müssen davon entrümpelt werden.

Die Welt nach Ebenbilde des Westens zu formen, das funktioniert nicht mehr. Die Welt lässt sich nicht mehr verwestlichen, seitdem der Glaube an die Universalität seiner Zivilisation sich pulverisiert hat. Selbstbewusst demonstriert der „Rest vom Rest“ (Fareed Zakaria), und das sind ca. fünfeinhalb Millionen Menschen, ihren eigenen Willen. Zu glauben, dass Asiaten, Afrikaner und Lateinamerikaner nicht in der Lage wären, eine stabile Weltordnung zu schaffen, zeugt von einer Arroganz und Geringschätzung, die dem Westen nach der Finanzkrise und den Ereignissen der letzten Jahre, gar nicht gut zu Gesicht steht.

Literatur

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