Die Coca-Cola - Revolutionäre

Von Osteuropa bis Asien organisieren sich junge Politaktivisten, um für Demokratie zu kämpfen. Aber wer profitiert von ihrem Einsatz?

Sie heißen Otpor, Pora, Kmara oder Yokh – in ganz Osteuropa haben sich neue politische Jugendorganisationen den Kampf für Demokratie auf die Fahnen geschrieben. Anfang Juni trafen sich diese Aktivisten erstmals in der albanischen Hauptstadt Tirana, um ihre Erfahrungen aus der politischen Arbeit auszutauschen. Eingeladen hatte die albanische Bewegung MJAFT (Genug). Ian Traynor, ein Mitarbeiter der britischen Tageszeitung The Guardian, verfolgte das Ereignis und lieferte einen ersten umfassenden Bericht über eine Politbewegung, deren Finanzquellen mindestens ebenso unklar ist wie ihre Ziele.

The activists danced, drank and then got up in the morning for earnest arguments about "knowledge proliferation", "flash mobs", Foucault, the value of logos and corporate branding, political marketing, the meaning of politics and how to maximise subversive impact.

Ian Traynor im Guardian

Ursprung in Serbien

Den Anfang machte Otpor (Widerstand). 1998 von einer Handvoll Studenten in Belgrad gegründet, entwickelte sich die Gruppe binnen kürzester Zeit zur Massenorganisation. Den Höhepunkt erreichte Otpor im Oktober 2000 mit dem Sturz des Machthabers Slobodan Milosevic (Ein revolutionärer Nachtmittag in Belgrad), damals hatte die Organisation nach eigenen Angaben 17.000 Mitglieder und war eine der wichtigsten Gruppen der serbischen Opposition.

Dieser Erfolg kam nicht aus heiterem Himmel. Politische Gegner warfen Otpor schon damals vor, aus dem Westen enorme Geldsummen erhalten zu haben. Tatsächlich ist inzwischen bewiesen, dass die ehemalige Studentengruppe mit ausländischer Unterstützung systematisch aufgebaut wurde. Einen entscheidenden Anteil daran hatte der US-amerikanische Multimillionär George Soros und seine Organisation Open Society.

Erstaunlich offen berichtete Radio Free Europa/Radio Liberty Mitte April über die politischen Interessen hinter dieser Finanzierung. Als sich Ende der neunziger Jahre die Oppositionsbewegung gegen Slobodan Milosevic gebildet hatte, wollten westliche Akteure eine direkte Finanzierung dieser Gruppen vermeiden, ohne die Kontrolle über das Geschehen aufzugeben. In der damals marginalen Studentengruppe Otpor fand man das ideale Instrument.

Nach Angaben der Buchautoren Peter Ackermann und Jack Duvall finanzierte die US-Entwicklungsbehörde USAID den Löwenanteil des politischen Merchendisings; T-Shirts, Sticker und Poster. Allein im Jahr 2000 flossen den offiziellen Angaben zufolge 282.000 US-Dollar an Otpor, schreiben Ackermann und Duvall in Ihren Buch “A Force More Powerful: A Century of Nonviolent Conflict”. Noch einmal 74.735 US-Dollar erhielt das International Republican Institute von USAID, um die Otpor-Zentrale in Belgrad aufzubauen. Im Oktober jenes Jahres wurde Milosevic gestürzt. Seither ist die Organisation aus dem Straßenbild Serbiens verschwunden – um nun in anderen “Revolutionen” in Georgien, in der Ukraine oder zuletzt in Kirgisien in Erscheinung zu treten.

Demonstranten vor dem Parlamentsgebäude in Tiflis am 23.11.2003

Regierungen zunehmend argwöhnisch

Die Verbindungen oppositioneller Jugendorganisationen zu westlichen Geldgebern ist den Regierungen dieser Länder nicht entgangen. Noch im September 2003, zwei Monate vor seinem Sturz, protestierte der damalige georgische Präsident Eduard Schewadnadse gegen die “ausländische Finanzierung” von oppositionellen Gruppen. Auch dabei fiel der Name der Soros-Organisation Open Society. Nach dem Regierungswechsel in Tbilissi (Samtene Revolution in Georgien) berichtete die Tageszeitung Novye izvestia, dass die politische Jugendorganisation Kmara fünf Millionen US-Dollar von Open Society erhalten habe. Soros persönlich dementierte die Anschuldigungen, und die Sache konnte nie abschließend geklärt werden.

Klarer war der Fall jedoch in der Ukraine, wo die Jugendorganisation Pora eine führende Rolle in der “orangenen Revolution” innehatte. Vor dem Aufflammen der Oppositionsbewegung hatte der National Endowment for Democracy 240.000 US-Dollar freigegeben, “um die ukrainische Jugend zu einer stärkeren politischen Teilhabe” zu bewegen (US-Werbeagentur will mit einer Website eine entscheidende Rolle in der "orangenen Revolution" gespielt haben).

Das geschieht mit einfachen Werbemitteln und Logos, die auf den Wiedererkennungswert setzen. Otpor etwa hat eine geballte Faust zum Symbol, die im Jahr 2000 überall in Belgrad zu sehen war. Auch das Internet wird genutzt, um sich auszutauschen. Ivan Marovic, ein Veteran des Otpor, entwickelte zusammen mit US-Aktivisten zuletzt ein Computerspiel unter dem Namen “A Force More Powerful”. Ziel darin ist es, unliebsame Regime zu stürze. Über die eigene Arbeit sagt Marovic: “Die Bewegung muss eine Marketingabteilung haben. (Die Marke) Coca Cola dient uns da als Vorbild.”

Die Zeltstadt Ende November 2004 in Kiew

Debatte um US-Finanzierung

Bei dem Treffen der Gruppen in Tirana Anfang des Monats wurde diese Finanzierung kritisiert. So halten Aktivisten aus Staaten wie Usbekistan (Der Fall Usbekistan) und Aserbaidschan weit weniger von den USA als ihre vermeintlichen Mitstreiter aus Serbien und der Ukraine. Immerhin stützen westliche Regierungen die Regime in Taschkent und Baku (Die längste Schlange der Welt), selbst wenn diese Massaker an der Opposition begehen (Der Fall Usbekistan). “Auch nach 13-jähriger Diktatur wollen die USA eben keine Revolution in Aserbaidschan”, bestätigte Razi Nurullayev, ein Studentenaktivist aus Baku, dem Guardian.

Nurullayev, der die Organisation Yokh (Nein) gegründet hat, wandte sich nach eigenen Angaben an den US-Botschafter in Aserbaidschan – um danach nie wieder etwas von ihm zu hören. Das mag der Vorsicht im Westen geschuldet sein, denn eine direkte Unterstützung der Oppositionsbewegungen nach dem serbischen Vorbild ist in Anbetracht aufmerksamer Sicherheitsorgane kaum mehr möglich. Diese Rolle übernimmt nun Otpor unter dem Deckmantel der “zivilgesellschaftlichen Kooperation”. Schließlich trafen sich führende Aktivisten dieser Gruppe vor der “orangenen Revolution” auch mit Vertretern der Opposition in der Ukraine.

Die Arbeit wird ihnen nicht ausgehen. In Usbekistan soll demnächst eine neue Gruppe mit dem Namen Bolga (Hammer) gegründet werden. Und auch in Belarus formiert sich die Opposition gegen Staatschef Alexander Lukaschenko. Sollte dieser bei den kommenden Präsidentschaftswahlen 2006 wiedergewählt werden, droht das größte Oppositionsbündnis Europäische Koalition Freies Belarus bereits jetzt mit einer “blauen Revolution”, benannt nach ihrem Symbol: einer blauen Kornblume. (Harald Neuber)