Die Ukraine – das hochgerüstete Armenhaus Europas

Der demografische Niedergang der Ukraine

Die Bevölkerungssituation der Ukraine ist durch niedrige Lebenserwartung, geringe Geburtenzahl und hohe Abwanderung gekennzeichnet. Eine ausgleichende Zu- oder Rückwanderung existiert nicht. Entsprechend findet sich die Bevölkerungsentwicklung im freien Fall. Außer den ex-jugoslawischen Staaten verzeichnete kein europäisches Land in den letzten Jahrzehnten einen solchen Rückgang der Bevölkerung.

Die Anzahl der Einwohner ging von ihrem Höhepunkt 1990 mit fast 52 Millionen Einwohnern bis 2020 auf knapp über 37 Millionen zurück. Hinzu kommen noch circa drei Millionen Einwohner im Donbass, Luhansk und auf der Krim.

Durch den laufenden Krieg beschleunigt sich der Schrumpfungsprozess dramatisch. Bereits jetzt gingen über 6,5 Millionen Menschen ins Ausland Die wenigsten werden zurückkehren.

Ursache – schwacher Staat und Überrüstung

Eine Vielzahl von Faktoren beeinflussen den wirtschaftlichen Niedergang. Insbesondere zeigt die staatliche Regulierungspolitik massive Defizite. Ob die Effektivität und Qualität der Regulierung oder die Durchsetzung des Rechtsstaates – in diesen Dimensionen gleicht die Ukraine eher Russland, Belarus und der Türkei als ihren EU-Nachbarn.

Ähnlich Russland ist sie dabei noch von einer fest im Alltag verankerten Korruption gekennzeichnet. Selbst wenn die gesellschaftlichen Eliten eine positive Entwicklung der Gesellschaft zum Ziel hätten, wäre die Erreichbarkeit für die nächsten Jahrzehnte äußerst fraglich. Es fehlen schlicht die staatlichen Strukturen.

Zum schwachen Staat tritt eine forcierte Überrüstung. Die meisten osteuropäischen Staaten strebten seit den 1990er-Jahren an, mindestens zwei Prozent der Wirtschaftskraft für militärische Zwecke auszugeben. Die relativ hohen Militärausgaben – oft gekoppelt an umfassende Waffenimporte – sind eine zentrale Ursache für die volkswirtschaftliche Schwäche dieser Region.

Bei der Ukraine ging aber seit 2014 jedes Maß verloren. Sie realisierte einen Prozess der gezielten und umfassenden Hochrüstung. 2020 lagen die realen ukrainischen Militärausgaben bei knapp unter sechs Mrd. US-Dollar. Dazu kommt noch ausländische Militärhilfe.

Allein die USA transferierten seit 2014 durchschnittlich 400 Millionen US-Dollar pro Jahr. Zusammengenommen erreicht der ukrainische Militäretat eine Größenordnung wie jener der Schweiz oder von Schweden (bei nur einem Viertel der Wirtschaftsleistung).

Die Militärausgaben entsprachen drei bis vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Nur Russland und Griechenland steckten anteilig mehr in die Rüstung. Die Ukraine hat sich offenbar systematisch auf einen größeren Krieg vorbereitet. Ohne die monetäre Unterstützung von Wirtschaft und Militär durch den Westen, wäre die (zivile) Wirtschaft längst zusammengebrochen.