Die Zukunft ist eine Frage der Mathematik

Der Parteienforscher Professor Ascher Arian im Gespräch über Israels Politik nach Ariel Scharon

Ende November wurde Amir Peretz, Sozialist und Gewerkschafter, zum Vorsitzenden der israelischen Arbeiterpartei gewählt, zog die Sozialdemokraten aus der Regierung unter Führung von Regierungschef Ariel Scharon ab und zwang in damit dazu, den Staatspräsidenten Mosche Kazaw um Neuwahlen zu bitten, bevor Scharon seine eigene Partei Kadima (Vorwärts) gründete und damit einen Massenexodus aus seiner früheren Partei, dem konservativen Likud-Block, anführte.

Unter dem Eindruck der Räumung des Gazastreifens im vergangenen Sommer und durch die Aussicht auf weitere Siedlungsräumungen schnellte die völlig auf Scharon bezogene Neugründung in den Umfragen auf Traumwerte - bis der Regierungschef Anfang Januar einen schweren Schlaganfall erlitt, von dem er sich wohl nicht wieder erholen wird. Seitdem rätselt die Welt über die Zukunft der israelischen Politik und damit auch des Friedensprozesses.

Der Parteienforscher Professor Ascher Arian, Inhaber von Professuren an der Universität Haifa und der City University in New York, beobachtet die Entwicklung der israelischen Parteienlandschaft und die Wählerbewegungen seit Ende den 80er Jahren. Im Interview gibt er einen Ausblick auf die Zukunft nach Ariel Scharon.

Premierminister Ariel Scharon wird nach seinem Schlaganfall mit ziemlicher Sicherheit nicht wieder ins politische Leben zurück kehren können. Wie sieht denn die Zukunft ohne Scharon aus?
Ascher Arian: Das ist ungefähr so, als würden Sie mich bitten, Ihnen die Lottozahlen für die kommende Woche vorherzusagen. Aber schauen wir mal: Ich sehe, dass die Wähler, die bisher für Scharons neue Partei Kadima stimmen wollten, vor allem zur Arbeiterpartei abwandern. Einige von ihnen werden möglicherweise auch zum Likud zurück gehen.
Am Ende werden Kadima und die Arbeiterpartei vermutlich zwischen 20 und 30 von 120 Abgeordneten im Parlament vertreten sein. Der Likud wird bei rund 20 landen, möglicherweise mit einem Stimmenzuwachs am rechten Rand und für die arabischen Parteien. Von da an ist alles eine Frage der Mathematik: Wer wird eine Koalition aufstellen?
Und die künftige Rolle der Kadima? Aktuelle Umfragen prognostizieren ihr trotz Scharons Krankheit immer noch 39 Sitze...
Ascher Arian: Das wird mit Sicherheit nicht so bleiben. Öffentliche Meinung ist in Israel hoch volatil und sagt sehr wenig über das tatsächliche Wahlverhalten aus: Kadima hat in den vergangenen Wochen immer wieder von ihrem Neuigkeitswert profitiert. Wenn dann die Realität eingesunken ist, die ersten unpopulären Entscheidungen getroffen wurden, oder sich die ersten parteiinternen Streitereien zugetragen haben, kehren die Wähler meistens wieder zu den Parteien zurück, die sie kennen.
Diese Erfahrung musste David Ben-Gurion in den 60er Jahren mit einer Parteineugründung genauso machen, wie der ehemalige Verteidigungsminister Jitzhak Mordechai, der Ende der 90er Jahre gemeinsam mit mehreren anderen Politikern die Zentrumspartei gründete: Die anfängliche Euphorie verschwand schnell; beide Gruppierungen versagten an den Wahlurnen.
Mit Kadima ist es sogar noch schlimmer, weil sie vor allem auf die Position Scharons bezogen ist. Jetzt, wo er nicht mehr präsent ist, wird es für viele keinen Grund mehr geben, für die Partei zu stimmen, zumal Ehud Olmert, der nun die Amtsgeschäfte als Regierungschef führt, von den Wählern zunehmend als farblos und entscheidungsschwach aufgefasst wird: Dass er mit der Räumung der von jüdischen Siedlern besetzten Häusern im ehemaligen Großmarkt von Hebron gewartet und den wochenlangen Auseinandersetzungen zwischen Siedlern und Polizei zugesehen hat, wird ihm von vielen Wählern übel genommen.
Aber wegen der Scharon-Zentriertheit Kadimas bestand immer die Gefahr, dass die Umfragen nicht halten würden, was sie versprachen. Deshalb wollte Scharon nach dem Zusammenbruch seiner Regierung Ende November die Wahlen so bald wie möglich, um den Neuigkeitseffekt seiner Parteigründung ausnutzen zu können.
Wird der Likud-Vorsitzende Benjamin Netanjahu zum zweiten Mal Regierungschef ?
Ascher Arian: Das halte ich für unwahrscheinlich. Selbst wenn der Likud stärkste Fraktion werden sollte, bräuchte Netanjahu entweder Kadima oder die Arbeiterpartei als Koalitionspartner, um an die Macht zu kommen, denn die Stimmen der rechten und religiösen Parteien werden nicht ausreichen. Obwohl Netanjahu die Partei in den vergangenen Tagen wieder ein Stück weit in Richtung Mitte gerückt hat, glaube ich nicht, dass eine Rechts-Mitte-Koalition zustande kommen wird, weil der Likud und selbst Kadima programmatisch zu unterschiedlich sind.
Ehud Olmert hat keinerlei Anreiz, eine Koalition mit der Rechten einzugehen: Kadimas Wähler erwarten weitestgehende Fortschritte im Friedensprozess, die der Likud seiner eigenen Klientel nicht verkaufen könnte. Sollte Olmert dennoch tiefgreifende Zugeständnisse machen, wird Netanjahus Partei keine große Zukunft haben. Die besten Chancen hat deshalb eine Koalition aus Kadima, Arbeiterpartei und Meretz / Jachad, falls es dafür reichen sollte.
Entscheidend wird das Abschneiden der kleinen Parteien sein, und da ist in den vergangenen beiden Wochen unglaublich viel passiert. Die größte Unbekannte hier ist Schinui: Bei der parteiinternen Abstimmung über die Wahlliste haben die Mitglieder einen bislang weitgehend unbekannten, unerfahrenen 34jährigen auf den zweiten Platz gesetzt; vier Abgeordnete sind daraufhin ausgetreten und planen die Gründung einer neuen Partei; auch Parteichef Tommy Lapid denkt über einen Weggang nach.
Schinui, die mit einem radikal-säkularen Programm bei den vergangenen Wahlen 15 Mandate errang, hat viele ihrer Wähler dadurch verstimmt, dass sie einer Koalition mit der religiösen Schas-Bewegung zustimmte. Es könnte also passieren, dass viele der Stimmen an die Arbeiterpartei und an die linksliberale Meretz / Jachad gehen werden.
Deshalb waren Schinui vor dem Bruch maximal sechs Abgeordnetensitze vorhergesagt worden. Sollte sich die Partei nun in zwei Gruppierungen spalten, könnten die Linke und Kadima wegen einer Besondernheit des israelischen Wahlsystems darunter gleichermaßen leiden.
Das Sie uns an dieser Stelle kurz erklären sollten...
Ascher Arian: Gerne. Jede der Parteien muß eine Wahlhürde von 2,5 Prozent der gültigen, abgegeben Stimmen überspringen. Stimmen für Gruppierungen, die dies nicht schaffen, fallen unter den Tisch. Der Rest wird durch 120 geteilt - die Zahl der Stimmen, die für einen Sitz im Parlament gebraucht werden. Überschüssige Stimmen wandern in einen Topf zurück und werden dann nach einem komplizierten Schlüssel, der die großen Parteien begünstigt, unter allen Fraktionen aufgeteilt.
Wahlen werden in Israel durchaus auf der Grundlage von sogenannten "verschwendeten Stimmen" gewonnen: 1996 hatte das Linke Spektrum mehr absolute Stimmen erhalten, als die Rechte und verlor dennoch, weil viele kleine Parteien es nicht über die Wahlhürde schafften, die damals sogar bei nur 1,5 Prozent lag. Noch schlimmer sieht es für die Kleinen bei einer hohen Wahlbeteiligung aus: Schaffen es die Großen viele ihrer eigenen Wähler zu mobilisieren, leiden darunter die Kleinen, weil sie mehr Stimmen brauchen, ohne selbst von der hohen Beteiligung zu profitieren.
Auf der anderen Seite ermutigt dieses System kleine Gruppierungen aber auch dazu, sich zusammenzuschließen, wie es bei den national-religiösen Parteien am rechten Rand geschehen ist: Auf diese Weise können sich die Parteien Stimmen bewahren, die sonst nach dem Verteilungsschlüssel an andere Parteien vergeben würden. Die Parteien müssen zudem in ihrem Wahlkampf stets auch auf mögliche Koalitionspartner achten, sonst könnten sie am Ende als größte Partei dastehen, ohne eine tragfähige Regierung bilden zu können.
Wohin geht Schinui?
Ascher Arian: Noch ist nicht klar, wie sich die Neuerungen auf der Schinui-Liste auf das Wahlverhalten auswirken werden. Sie könnten auch ein Vorteil sein: Die Personalwechsel auf der Wahlliste machen die Partei wieder als säkulare Alternative attraktiv. Es ist schon jetzt zu beobachten, wie Arbeiterpartei und Kadima die Partei mit Samthandschuhen anfassen.
Stattdessen konzentriert sich die Arbeiterpartei darauf Kadima und vor allem der religiös-sefardischen Schas-Bewegung Stimmen abzunehmen, während Kadima versucht beim Likud zu wildern, der als Reaktion ein bisschen in Richtung Mitte gerückt ist. Davon werden allerdings auch die ultra-rechten Parteien profitieren, die ohnehin schon einen Auftrieb durch die Wechselhaltung Netanjahus in der Frage der Siedlungsräumungen im vergangenen Sommer erhalten haben.
Was würde passieren, wenn die arabischen Israelis dieses Mal auf einen Boykott der Wahl verzichten?
Ascher Arian: Das würde in der Tat vieles über den Haufen werfen. Zunächst einmal würden die arabischen Parteien profitieren, die derzeit nur sechs Sitze besetzen, während die Araber aber theoretisch einen Anteil von rund 20 Prozent an der Gesamtwählerschaft haben. Außerdem würden viele Stimmen an die Arbeiterpartei gehen, deren neuer Vorsitzender Amir Peretz sich als Fürsprecher der Minderheiten anbietet und selbst fließend Arabisch spricht. Es ist gut möglich, dass die arabischen Wähler dieses Mal die Wahl entscheiden werden.
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