Die libysche Katastrophe

Wirtschaftsboom im Sozialismus

In allen afrikanischen Ländern verbindet sich die Frage nach der Gesundheit mit dem Zugang zu sauberem Wasser. Seit 1984 begann Libyen ein gigantisches Vorkommen zu erschließen, das sich eigentlich nicht als Frischwasserreservoir bezeichnen lässt. Das nubische Aquifer ist etwa 35.000 Jahre alt - ein fossiles Meer aus Trinkwasser, das unter der Sahara liegt.

Bis 2010 wurden hunderte Wüstenbrunnen gebohrt und 4000 Kilometer gigantische Pipelines verlegt, um das nasse Gold in die besiedelten Küstenregion zu transportieren und unterwegs die Ackerflächen zu versorgen. Im Jahr 2010 waren alle libyschen Städte an das Netz angeschlossen. Während die Vereinten Nationen über die globale Wasserkrise diskutierten, hieß es in Libyen, dessen Fläche zu 93 Prozent aus Wüste besteht:

Unsere Vorräte reichen noch für vier- bis fünftausend Jahre.

Seit Anfang der 2000er Jahre erlebte Libyen einen gigantischen Bauboom, der sich mit dem ansteigenden Weltmarktpreis für Erdöl immer weiter beschleunigte. Seitdem die UNO ihr internationales Embargo aufgehoben hatte, errichteten internationale Firmen neue Wohnanlagen und Einkaufszentren. Zum 40. Jahrestag seiner Revolution kündigte Gaddafi an, dass bis 2020 eine halbe Millionen Wohnungen neu gebaut werden sollten. Das Straßennetz und die Energieversorgung wurden instand gesetzt und ausgebaut. Chinesische Unternehmen bauten zwei Eisenbahnstrecken an der Küste des Landes.

Dass es in Libyen angesichts dieser Konjunktur überhaupt Arbeitslose gab, wirkt zunächst verwunderlich. Offiziell betrug die Arbeitslosigkeit im Jahr 2010 allerdings 8,6 Prozent. Bei 2,3 Millionen Menschen im erwerbsfähigen Alter macht das etwa 180.000 Arbeitslose. Den größten Anteil daran stellten die Jugendlichen. Mehr als jeder fünfte libysche Jugendliche hatte keinen Job.

Obwohl die Löhne für einfache Arbeiter und Angestellte nicht besonders hoch lagen, konnten die Libyerinnen und Libyer gut Leben, da fast keinerlei Grundkosten für Wohnen, Wasser und Energie, für Bildung und Gesundheit anfielen. Mit der wirtschaftlichen Öffnung des Landes setzte allerdings eine Inflation ein, welche die Kaufkraft des libyschen Dinar und damit den Wert der Löhne spürbar reduzierte.

Eine Erklärung für die trotz Wirtschaftsboom relativ hohe Unterbeschäftigung findet sich in der Zahl der ausländischen Beschäftigten. Im letzte Jahr vor dem Umsturz arbeiteten in Libyen schätzungsweise 1,7 Millionen Menschen aus mehr als 20 Ländern. Die größten Gruppen stammten aus benachbarten Ägypten, aus Bangladesch und China. Diese Zahl entspricht etwa einem Viertel der Gesamtbevölkerung.

Der Sozialismus des weisen Führers

Wenn die libysche Besonderheit ausschließlich in dieser erfolgreichen Sozialpolitik bestanden hätte, wäre sein politisches Modell von Johannisburg bis Kairo ein unschlagbares Exportmodell geworden. Unter Muammar al-Gaddafi hatte sich allerdings ein recht eigenwilliges politisches System etabliert. Es bestand aus einer Mischung aus direkter Demokratie und charismatischer Herrschaft eines Führers.

Auf der Grundlage seines "Grünen Buches" hatte der libysche Revolutionsführer die Arbeit von politischen Parteien als "Herrschaft eines Teils über das Ganze" beendet. Er betrachtete sie als "moderne Stammes- und Sektensysteme". Stattdessen sollte das Land von einem "allgemeinen Volkskongress" regiert werden. Dessen 2.700 Delegierte trafen sich einmal im Jahr für mehrere Wochen, regelten Alltagsprobleme, erließen Gesetze und wählten so genannte "Sekretäre", die als Minister mit einem imperativen Mandat ausgestattet waren.

Allerdings bestanden parallel zu diesen direkt-demokratischen Institutionen verschiedene "Komitees", in denen sich die politischen Eliten organisierten. Wie in fast allen Ländern, die Gewinne aus dem Rohstoffexport zu verteilen hatten, bestimmte auch in Libyen ein ausgeprägter Klientelismus den Alltag. Über die Jahre entwickelten sich vier Fraktionen innerhalb der Dschamahirija, die als politische Netzwerke funktionierten. Da war zum einen natürlich das persönliche Umfeld Gaddafis, das seine sozialistische und antiimperialistische Grundhaltung teilte.

Daneben agierte der Sicherheitsapparat mit Innensekretariat, Sicherheitsdiensten und Generalstaatsanwaltschaft als starker Machtblock. Seit den 1990er Jahren wurde eine wirtschaftsliberale Fraktion zunehmend stärker, die aus denjenigen bestand, die für den Außenhandel aber auch die Diplomatie zuständig waren.

Schließlich spielte über all die Jahrzehnte eine konservative religiöse Elite eine gewisse gesellschaftliche Rolle. Ein wesentlicher Teil der politischen Repression in Libyen ließ sich darauf zurückführen, dass zwischen diesen vier Gruppen Machtkämpfe ausgetragen wurden, welche die Gaddafi-Familie mit einer Mischung aus Drohungen und Zuwendungen bisher immer für sich entscheiden konnte.

Kaum ein anderes Land überwachte seine Bevölkerung derart offensichtlich wie Libyen. Ausländer, die das Land besuchten, berichteten, dass sie völlig ungeniert rund um die Uhr von Zivilisten begleitet wurden. Libyer konnten wegen geringster politischer Meinungsäußerungen im Gefängnis landen. Amnesty International begleitete etwa den Fall von Fathi al-Jahmi, der sich öffentlich über den Personenkult im Land lustig gemacht und eine Verfassung nach westlichem Vorbild verlangt hatte. Flüchtlinge, die aus Afrika kommend über Libyen nach Europa wollten, lebten völlig rechtlos.

Betrachtet man allerdings die von Amnesty genannten politischen Gefangenen in Libyen, fällt zweierlei auf. Erstens hatte die politische Verfolgung, zumindest gegen Ende des Regimes, nicht annähernd die Ausmaße wie in den Nachbarländern. In Ägypten bewegte sich die Zahl der politischen Gefangenen im letzten Jahr der Herrschaft von Husni Mubarak im Bereich mehrerer Hunderter. Allein 2009 wurden 269 Menschen in Ägypten zum Tode verurteilt, berichtet Amnesty International. In Libyen lag die Zahl der politischen Gefangenen eher im Bereich der Dutzenden.

Den größten Teil der politischen Gefangenen hatte die Regierung seit dem Entspannungskurs gegenüber dem Westen ab 2002 freigelassen. Zweitens stammte die ganz überwiegende Mehrheit der politischen Gefangenen aus islamistischen Gruppen, unter denen einige Muslimbrüder die gewaltfreien Aktivisten stellten. Ein Großteil der in Libyen inhaftierten Islamisten stammte aus der "Libyschen Islamischen Kampfgruppe" (LIFG). Dazu kamen ab 2006 ehemalige Insassen des US-Gefangenenlagers Guantánamo Bay, die nach Libyen überstellt worden waren, und dort zunächst weiter in Haft blieben.