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Kein USA-Visum für den Generalsekretär des Weltgewerkschaftsbunds

Der Weltgewerkschaftsbund (WFTU), ein zu Zeiten des kalten Kriegs kommunistisch-links geprägtes Pendant zum Internationalen Bund Freier Gewerkschaften, blieb auch nach dem Ende des kalten Kriegs und des Zerfalls des Warschauer Pakts aktiv.

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Er ist weiterhin bei der UNO und UNESCO registriert, während sich der Internationale Bund Freier Gewerkschaften mit dem Weltverband der Arbeitnehmer und weiteren internationalen Gewerkschaftsvertretungen zum Internationalen Gewerkschaftsbund zusammenschloss.

In dieser Funktion, als ein bei der UNO registrierter Gewerkschaftsbund, sollte der Weltgewerkschaftsbund, kurz nach den Initialen seines Namens World Federation of Trade Unions WFTU genannt, im März, vertreten durch seinen Generalsekretär, an einer UN-Sitzung in New York teilnehmen. Einige Tage später sollte Giorgos Mavrikos, der von 2007 bis 2013 für die Kommunistische Partei Griechenlands im Parlament saß, als Hauptredner einer internationalen Gewerkschaftstagung in Los Angeles beiwohnen.

Das geht nicht, befanden aber die Behörden der USA. Als Kommunist steht Mavrikos auf einer Liste mit Personen, denen die Einreise in die Vereinigten Staaten verboten wird. Der offizielle Ablehnungsbescheid verweist auf Terrorismusverdacht. Theoretisch genießen griechische Staatsbürger Reisefreiheit in die USA.

Weltweit hat der WFTU knapp 92 Millionen Mitglieder in 126 Staaten. Die WTFU informierte die griechische Presse darüber, dass sämtliche Anfragen bei US-Behörden ein "Terrorist Travel" als Antwort erbrachten. Proteste bei der US-Amerikanischen Botschaft in Athen blieben ergebnislos.

Die WFTU hat zudem das griechische Außenministerium und Syriza kontaktiert, damit die griechische Regierung für eine Einreiseerlaubnis des Gewerkschaftlers eintritt. Weder das Außenministerium noch Syriza haben diesbezüglich geantwortet. Auch eine Anfrage beim Koalitionspartner von Syriza, den unabhängigen Griechen, blieb ergebnislos.

In ihrer einschlägigen Pressemitteilung fragt sich die WTFU mit welcher Berechtigung die USA internationale Organisationen beherbergen würde, wenn den Mitgliedern dieser Organisationen die Einreise verweigert wird. (Wassilis Aswestopoulos)

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