EU warnt vor Desinformation aus Russland in Corona-Krise

Arbeitsgruppe East Stratcom zählt mehr als 700 Fälle von Manipulation durch russische Medien. Arbeit des Gremiums ist jedoch umstritten, einige Vorwürfe fragwürdig

Die Europäische Union bereitet sich in einem weitaus größeren Maße als bisher bekannt auf einen Informationskrieg mit Russland und China vor. Nach Ansicht des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) muss sich die EU über generelle politische Desinformation aus Moskau hinaus auf gezielte Manipulationen in der Corona-Krise vorbereiten. Dies betonten bei einer Videokonferenz nach Informationen aus Teilnehmerkreisen unlängst führende Vertreter des Strategischen Kommunikationsteams Ost (East Stratcom Task Force) des EAD.

Demnach hat die Arbeitsgruppe durch Auswertung öffentlicher Quellen 11.000 Beispiele "kremlfreundlicher Desinformation" zusammengetragen. Mit Bezug auf die weltweite Virus-Pandemie habe man 700 Beispiele von Falschinformationen aus Russland dokumentieren können. Die entsprechende Liste führt inzwischen über 800 Fälle auf.

Nach Angaben aus Brüssel will die East Stratcom Task Force in Reaktion auf die Informationspolitik russischer Kanäle mit eigenen Textangeboten zunehmend auf die Berichterstattung von Medien Einfluss nehmen. Auch sei geplant, mit Hilfe von jugendlichen Aktivisten EU-freundliche Positionen in den Ländern der sogenannten Östlichen Partnerschaft zu verbreiten.

Zu dieser Staatengruppe gehören Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, die Ukraine und Weißrussland - allesamt Länder zwischen dem Nato-Raum und Russland.

Die Sorge der EU über eine zunehmende russische Beeinflussung der öffentlichen Meinung in ihren Mitgliedsstaaten war erst vor wenigen Tagen durch einen Bericht der Nachrichtenagentur dpa publik geworden. Darin hieß es unter Berufung auf einen Artikel der Internetseite euvsdisinfo.eu, vor allem Deutschland sei seit 2015 Ziel eines russischen Informationskrieges.

Der Beitrag auf der Portal der East Stratcom Task Force gibt an, seit Ende 2015 mehr als 700 Beispiele von gezielter Desinformation russischer Akteure in Deutschland dokumentiert zu haben. In Frankreich seien im gleichen Zeitraum 300 vergleichbare Fälle beobachtet worden, in Italien 170 und in Spanien lediglich 40. Im Fall Deutschlands habe vor allem der Umgang mit dem vergifteten Oppositionspolitiker Alexej Nawalny zu einer Eskalation der Lage geführt, berichtete die dpa mit Verweis auf die Internetseite.