"Election or Selection?"

Foto: Emran Feroz

Der Demokratiemythos in Afghanistan und wie er zerlegt wird

Vor knapp zwei Wochen war es soweit. Nach fünf Jahren mussten die Afghanen abermals zur Wahlurne schreiten, um einen neuen Präsidenten zu wählen. Zur Wahl standen unter anderem der gegenwärtige Präsident Ashraf Ghani, sein Regierungschef und Hauptkontrahent Abdullah Abdullah, der berühmt-berüchtigte Ex-Mudschaheddin-Führer und Warlord Gulbuddin Hekmatyar sowie der ehemalige Chef des afghanischen Geheimdienstes, Rahmatullah Nabil.

Es gab noch eine ganze Reihe von weiteren Kandidaten, deren Chancen allerdings von Anfang an extrem gering waren. Auch im Kontext der genannten Namen war klar, dass man sich - wie bei den Wahlen 2014 - lediglich auf Ghani und Abdullah fokussieren müsse.

Um das gegenwärtige Wahlszenario sowie die politische Lage diesbezüglich zu verstehen, ist ein Blick in die Vergangenheit notwendig. 2014 konnte Abdullah den ersten Wahlgang für sich entscheiden, während Ghani auf Platz zwei landete. Bei der darauf stattfindenden Stichwahl lag Ghani plötzlich vorne und proklamierte sich zum Sieger. Der Vorwurf der Wahlfälschung wurde immer lauter. Unter den Kandidaten entfachte ein heftiger Streit. Die Anhänger der beiden Politiker betrachteten sich als Feinde, teils kam es zu brutalen Gewaltausbrüchen mit Toten und Verletzten.

Der US-Außenminister wählt aus

Letzten Endes musste der damalige US-Außenminister John Kerry ganze zwei Mal nach Kabul reisen, um Ghani und Abdullah miteinander zu versöhnen. Die Amerikaner erklärten Ghani daraufhin zum neuen afghanischen Präsidenten, während für Abdullah der Posten eines Regierungschefs ("CEO") geschaffen wurde - eine Position, die in der afghanischen Verfassung gar nicht existiert.

Für viele afghanische Wähler, die am Wahltag sehr enthusiastisch zu den Urnen schritten und oftmals ihr eigenes Leben dabei riskierten, war daraufhin klar: Ihre Stimmen sowie ihr gesamter Einsatz waren wertlos. Am Ende hat wieder einmal Uncle Sam entschieden, wer in Kabul regieren darf. Von Washington und anderen westlichen Staaten wurden die Wahlen als Erfolg gewertet. Man sprach von ersten demokratischen Machttransfer in der afghanischen Geschichte. Fakt ist allerdings, dass nicht die Afghanen ihren Präsidenten gewählt hatten, sondern John Kerry.

Die Waffe im Rücken

Hinzu kommt natürlich, dass der Demokratiemythos sich auch anderweitig einfach dekonstruieren lässt. Damals wie heute waren zahlreiche Gebiete Afghanistans unter Taliban-Kontrolle. Dort wurde dann einfach gar nicht gewählt. Des Weiteren sehen in vielen Distrikten Wahlen wie folgt aus: Ein lokaler Warlord gibt den Menschen vor, wen sie zu wählen haben und wen nicht. Mit der Waffe im Rücken ist man dann gezwungen, sich für ebenjenen Kandidaten zu entscheiden.

Last but not least, gibt es dann noch die massive Korruption im Land, die wortwörtlich gang und gäbe ist, sodass keine Wahl sauber ablaufen kann. Die Strukturen, die nach 2001 dank westlicher Unterstützung errichtet wurden, haben die Korruption in Afghanistan derart massiv gedeihen lassen, dass ein sauberer Wahlgang einfach unmöglich ist. Wahlfälschungsvorwürfe gab es deshalb nicht nur gegen Ghani, sondern auch gegen dessen Vorgänger Hamid Karzai.

Desinteresse

All diese Umstände haben dazu geführt, dass die Wahlbeteiligung in diesem Jahr extrem gering ausfiel. Berichten zufolge gingen von neun Millionen registrierten Wahlberechtigten (was eine ziemlich geringe Zahl darstellt in einem Land mit über dreißig Millionen Einwohnern) weniger als zwei Millionen wählen.

Der positive Aspekt war die Tatsache, dass größere Anschläge ausblieben bzw. verhindert wurden und die Menschen vielerorts trotz Taliban-Drohungen zur Wahlurne schritten. Die geringe Wahlbeteiligung hatte in diesem Fall allerdings nicht nur etwas mit der Sicherheitslage zu tun, sondern mit dem Desinteresse der Menschen, die ein Déjà-vu erlebten, indem sie abermals zwischen Ghani und Abdullah entscheiden mussten. Wozu sollte man das tun? Etwa, damit diesmal ein Außenminister Pompeo oder gar Trump persönlich antanzt, um einen Präsidenten zu wählen?

Ganz unwahrscheinlich erscheint ein solches Szenario nicht, denn unmittelbar nach der Wahl erklärten sich die beiden Hauptkandidaten, Ghani und Abdullah, zum Sieger. Ein offizielles Wahlergebnis steht weiterhin aus. (Emran Feroz)