Frankreich: Nicht nur Kobane, sondern auch Aleppo

Die Luftangriffe auf den "Islamischen Staat" in Syrien stärken das Assad-Regime und die al-Qaida-Gruppe al-Nusra

Regelmäßig werden in den letzten Tagen weiter im Rahmen von Inherent Resolve Luftangriffe auf Stellungen des "Islamischen Kriegs" in Kobane und in Deir ez-Zor, im Osten Syriens, durchgeführt. Die Amerikaner scheinen sich derzeit in Syrien vor allem auf die symbolisch aufgeladene Stadt Kobane zu konzentrieren, wo vor kurzem Peschmerga-Kämpfer aus dem Nordirak und weitere Kämpfer der Freien Syrischen Armee eingetroffen sind.

Von den Angriffen auf den IS hat nicht nur das Assad-Regime profitiert, sondern auch die zweite große islamistische Gruppe al-Nusra, die al-Qaida angehört und seit der Ablösung vom IS auch gegen diesen um die territoriale Kontrolle kämpft. Nach den Erfolgen des IS sind aber Teile von al-Nusra auch zu diesem übergewechselt. Die Lage ist schwer überschaubar. Wie weit die Luftschläge den IS schwächen, ist bislang in Syrien kaum feststellbar. IS-Kämpfer haben weitere Gasfelder eingenommen, zuletzt am Montag nach Kämpfen gegen syrische Truppen das Gasfeld Jahar bei Homs.

Während die Assad-Streitkräfte weiter Städte aus der Luft bombardieren, haben sie auch einige Erfolge etwa in Idlib oder Aleppo erzielen können. Die zweitgrößte Stadt ist das wichtigste Zentrum des syrischen Widerstands und mittlerweile fast völlig von syrischen Truppen eingekesselt. Auch al-Nusra kontrolliert Teile der Stadt, der IS ist überdies hier aktiv, Gruppen, die mit der Freien Syrischen Armee verbunden sind und als gemäßigt betrachtet werden, halten nur den nördlichen Teil der Stadt, die gerade einmal 60 km von der türkischen Grenze entfernt ist.

Die türkische Regierung hatte vorgeschlagen, eine Schutzzone auch bei Aleppo einzurichten. Offenbar hat der türkische Präsident Erdogan am vergangenen Wochenende in Paris mit seinem französischen Kollegen Hollande eine Übereinstimmung erzielt. Auf einer Pressekonferenz in Paris warf Erdogan den Amerikanern und den übrigen Ländern eine zu einseitige Aufmerksamkeit auf Kobane vor, wo sich gerade einmal 2000-3000 kurdische Kämpfer befinden, während wohl fast alle Einwohner geflohen sind und sich in der Türkei aufhalten. Neben anderen Städten erwähnte Erdogan auch Aleppo. Klar ist, dass bei einer Einnahme durch al-Nusra oder/und die syrische Armee erneut eine Flüchtlingswelle Richtung Türkei entstehen wird.

Jetzt hat der französische Außenminister Laurent Fabius in einem dramatischen Appell dazu aufgefordert, nach Kobane auch Aleppo zu retten. In einem Gastkommentar, der in der Washington Post und anderen Zeitungen veröffentlicht wurde, warnte er, dass Aleppo, die "Bastion" der moderaten Opposition zwischen Assads Truppen und dem IS - Fabius nennt diesen nur Daesh - zerrieben werde. Die Stadt sei gefangen "zwischen den Fassbomben des Regimes und den Kopfabschneidern des Daesh".

Schon eine Million Menschen seien aus der Stadt geflüchtet, die nur noch durch eine Straße in die Türkei mit der Außenwelt verbunden sei. 300.000 Menschen befänden sich noch in der Stadt, die der Diktator den Grausamkeiten der Terroristen überlassen wolle. Assad und Daesh seien "zwei Seiten derselben barnbarischen Münze". Assad habe das "Monster" geschaffen, indem er die Dschihadisten aus den Gefängnissen entlassen hat. Er habe mit diesen das Ziel gemeinsam, die "gemäßigte Opposition" zu zerschlagen, die für ein "offenes, pluralistisches und demokratisches Syrien" steht. Statt Kobane will Fabius, was Erdogan sicher gerne hört, Aleppo zum Symbol des Widerstands amchen:

Aleppo aufzugeben, würde bedeuten, Syrien zu Jahren der Gewalt zu verurteilen. Es würde den Tod jeder politischen Zukunft bedeuten. Es würde bedeuten, das syrische Chaos zu den bereits bedrohten irakischen, libanesischen und jordanischen Nachbarn zu bringen. Es würde das Auseinanderbrechen des Landes bedeuten, das zunehmend radikalisierten Warlords überlassen wird. Und man darf nicht glauben, dass Assad, einer der Warlords unter anderen, diese Rivalen besiegen wird, so wie er jetzt auch nicht Daesh besiegen kann.

Würde man Aleppo aufgeben, so Fabius, würde man 300.000 Menschen einem schrecklichen Schicksal überlassen. Was getan werden müsste, um Aleppo nicht aufzugeben, sagte Fabius allerdings nicht. Die Kritik an der einzig auf Bekämpfung des IS ausgerichteten US-Regierung ist aber deutlich zu hören, da auch das Assad-Regime und al-Nusra bekämpft werden müssten. Frankreich hat sich zwar an den Luftangriffen gegen den IS im Irak beteiligt, nicht aber an denen in Syrien. Aber die Freie Syrische Armee oder die viel beschworenen gemäßigten bewaffneten Oppositionsgruppen haben auch immer mal wieder mit al-Nusra kooperiert. So klar, wie man dies gerne möchte, sind Freund und Feind nicht verteilt.

Aber Unheil braut sich nicht nur in Aleppo zusammen, al-Nusra steht auch kurz davor, die Stadt Bab al-Hawa an der syrisch-türkischen Grenze einzunehmen. Dieser bislang von der Islamischen Front kontrollierten Grenzübergang in der Provinz Idlib ist auch eine wichtige Verbindungslinie für die Freie Syrische Armee und die "gemäßigte" Opposition. Schon länger wird gezweifelt, wie stark die "Gemäßigten" überhaupt noch sind, die Kämpfe in Idlib und Aleppo zeigen jedenfalls, dass es bald neben YPG-Kurden nur noch islamistische Gruppen geben könnte, die sich gegenseitig und das Assad-Regime bekämpfen.

Der Krieg gegen IS oder Daesh würde auch dann nichts lösen, wenn er erfolgreich wäre. Die Alternativen sind nicht besser. Das Assad-Regime ließ sich nur unter Druck setzen, wenn der Westen mit Russland zu einer Einigung im UN-Sicherheitsrat käme, aber daran wird offensichtlich schon gar nicht mehr gedacht, weil die Nato sich so präsentiert, dass sie sich gleichzeitig gegen den IS und Russland zur Wehr setzen muss, was Nato-Oberkommandeur Philip Breedlove gerade wieder deutlich gemacht hat.

Allmählich scheint man aber im Weißen Haus und im Pentagon zu sehen, dass die bislang eingeschlagene Strategie in Syrien die Lage nicht im eigenen Sinn verbessert und zudem dem IS nicht wirklich schadet. Wie die Washington Post berichtet, werde im Pentagon diskutiert, was einmal wieder anonym bleibende "hohe Offizielle" mitteilten, wie man der Opposition helfen und die Grenzübergänge offen halten könne. Klar ist, dass mit der Ausbreitung der islamistischen Milizen und der syrischen Truppen die Chancen schwinden, die "gemäßigte Opposition" auszubilden und aufzurüsten für den Kampf gegen den IS und Assad, wie dies Washington beabsichtigt.

Und alles ist natürlich noch weitaus komplizierter. Die USA vermeiden bislang die Konfrontation mit dem Assad-Regime, um ihre eigentlich völkerrechtswidrigen Luftangriffe auf den IS ohne Gefährdung seitens der Luftabwehr ausführen zu können. Militärisch gegen Assad vorzugehen, hieße auch, den Konflikt mit Iran und Russland zu verschärfen. Der Iran wird aber auch benötigt, um den IS im Irak zu bekämpfen. Zudem würden die Verhandlungen über die Atomanlagen durch einen Konflikt auf Eis gelegt.

Nach Oubai Shahbandar, dem Sprecher der gemäßigten Opposition, wird der Grenzübergang noch verteidigt: "Die Nusra-Kämpfer haben bedeutsame Fortschritte erzielt. Was in den nächsten Tagen geschieht, ist entscheidend."

Und bei alldem geht es nicht nur um den Kampf gegen das angebliche Böse und die Verteidigung der Zivilisten und der angeblich Guten, sondern auch um geopolitischen Einfluss und ums Geschäft. Just als Fabius appellierte, dass es nicht nur Kobane, sondern auch Aleppo zu retten gelte, schloss die französische Regierung mit Saudi-Arabien und dem Libanon ein Abkommen, französische Waffen im Wert von drei Milliarden US-Dollar an die libanesische Armee zu liefern. Das Geld kommt von den Saudis. Die Waffen sollen beitragen, das Land vor dem Terrorismus zu schützen. Dabei kämpft die Hisbollah bereits Seite an Seite mit Assad in Syrien, aber es kam in letzter Zeit auch wiederholt zu Kämpfen mit islamistischen Milizen des IS und al-Nusra an der Grenze zu Syrien. (Florian Rötzer)