Frontex überwacht Seegrenze mit "Zeppelin"

Frontex-Chef Fabrice Leggeri. Screenshot aus dem Video "First Frontex Patrol Cars"

Frontex-Budget: Über zwei Milliarden Euro für die Beschaffung eigener Schiffe, Flugzeuge und Kraftfahrzeuge -Test neuer Technologien zur Grenzüberwachung aus der Luft

Die griechische Küstenwache nutzt probeweise einen unbemannten Zeppelin in der Ägäis. Mit dem sogenannten Aerostat wird das Seegebiet vor der Insel Samos überwacht. Das Pilotprojekt erfolgt in Zusammenarbeit mit der EU-Grenzagentur Frontex und ist Teil der Operation "Poseidon" im östlichen Mittelmeer. Die Tests dauern einen Monat und sollen die Eignung der Zeppeline für die Aufdeckung irregulärer Grenzübertritte feststellen.

Stellt Frontex nicht seetüchtige Boote noch bei der Abfahrt in türkischen Hoheitsgewässern fest, kann die Agentur nach dem Seerecht die zuständige türkische Seenotleitstelle informieren. Bilder aus der Luft sollen außerdem bei der Verfolgung von Schmugglern genutzt werden.

Einzige Operation mit Schiffen der Bundespolizei

Samos ist vom türkischen Festland durch die Straße von Mycale getrennt, die an ihrer engsten Stelle rund zwei Kilometer breit ist. Laut dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNHCR sind in diesem Jahr rund 3.200 Asylsuchende aus der Türkei nach Samos übergesetzt.

Letztes Jahr starben bei der Überfahrt mindestens 174 Menschen, in Jahr 2015 waren es sogar fast 800. Die Seenotrettung gehört nicht zu den Zielen von Frontex. Trotzdem nennt die Agentur als Einsatzzweck des Zeppelins auch die Unterstützung entsprechender Maßnahmen. Im zentralen Mittelmeer ist Frontex bei der Seenotrettung bedeutungslos, in der Mission "Poseidon" werden die Einheiten hingegen von der griechischen Küstenwache auch zu Notfällen beordert.

Die Bilder aus der Luftüberwachung könnten auch von deutschen Polizisten genutzt werden. Die Bundespolizei ist seit 2016 mit den Kontroll- und Streifenbooten "Uckermark" und "Börde" sowie zwei Dutzend Beamten Besatzung vor der türkischen Küste präsent. Ihr Einsatz erfolgt ebenfalls im Rahmen von "Poseidon". Es ist die einzige Frontex-Operation, an der die Bundespolizei mit Schiffen teilnimmt. Zeitweise hatte die Bundespolizei auch einen seetauglichen Hubschrauber in Samos stationiert.

Tests mit Langstreckendrohnen

Der, an einer Leine fest mit dem Boden verbundene, Zeppelin ist laut Medienberichten 35 Meter lang und mit einem Radar und einer Wärmebildkamera ausgerüstet. Ein Transponder meldet stets die Position des Luftschiffs, das versuchsweise in verschiedenen Höhen fliegen soll. Die maximale Flughöhe wird mit einem Kilometer angegeben. Gesteuert wird das Luftfahrzeug von einer mobilen Basisstation in Samos. Die Anlagen sollen von der portugiesischen Gendarmerie stammen.

Die von dem Zeppelin aufgenommenen Videos werden vermutlich zum Frontex-Hauptquartier in Warschau gestreamt. Im Rahmen des Projekts "FRONTEX Compatible Operational Image" erprobt die Agentur die Verbesserung der Echtzeit-Übertragung ihrer Einsatzmittel. Dies betrifft neben Flugzeugen und Drohnen auch Schiffe und Fahrzeuge an Land. Sie werden außerdem mit GPS-Sendern ausgestattet, damit Frontex jederzeit über deren Standort informiert ist.

Die Einführung neuer Technologien gehört zu den Kernaufgaben von Frontex. Im vergangenen Jahr hatte die Agentur zwei Langstreckendrohnen im Mittelmeer getestet (Drohnen bewachen die Festung Europa). Der italienische Rüstungskonzern Leonardo stationierte zur Überwachung des zentralen Mittelmeers eine Drohne des Typs "Falco" in Sizilien, eine israelische "Heron 1" flog von Kreta aus in der Ägäis.

Auftragnehmerin war die Firma Airbus, auch die Piloten stammten von dem europäischen Rüstungskonzern. Insgesamt waren die Drohnen einige Hundert Stunden in der Luft, die EU-Kommission zahlte dafür sechs Millionen Euro.

Neue Frontex-Verordnung

Für die Pilotprojekte hat die Grenzagentur ihre Drohnen mit seinem Logo beklebt, zugelassen waren sie hingegen in Israel und Italien. Mit einer neuen Verordnung kann Frontex erstmals eigene Ausrüstung anschaffen und gemäß einem "Sitzabkommen" mit der polnischen Regierung in Polen zulassen. Im Haushalt sind hierfür bis 2027 rund 2,2 Milliarden Euro vorgesehen. Erst kürzlich hat Frontex geländegängige Fahrzeuge gekauft, die der Chef der Agentur wie ein Autohändler präsentierte.

Für dieses Jahr hat Frontex einen neuen "Überwachungsdienst für maritime Interessengebiete" angekündigt. Dabei werden neben unbemannten Luftfahrzeugen auch Satellitendaten genutzt. Der Dienst soll das "größtmögliche Lagebewusstsein" in einem bestimmten Gebiet ermöglichen.

Frontex erhält außerdem Bilder von Aufklärungsdrohnen der israelischen Firma Elbit, die von der EU-Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) geflogen werden. Anfang Juli kündigte der Hersteller an, die Patrouillenflüge auch einzelnen Staaten in Europa zur Verfügung zu stellen. Als erstes Land überwacht jetzt Island seine Küsten mit den Elbit-Drohnen.