Für Massenentlassungen

Rettet der Staat Banken vor der Pleite, müssen Regulierungseffekte künstlich erzeugt werden

"Die wirkliche Tragödie", so der Mirror-Kolumnist Tony Parsons neulich über einen besonders unverschämten britischen Bailout-Banker, "ist, dass man Sir Freddie Goodwins Kopf vor der Bank of England aufspießen könnte, und es würde letztendlich doch nichts ändern. Trotzdem glaube ich, wir sollten es ausprobieren."

Der Ex-Mann von Julie Burchill hat allerdings in zweierlei Hinsicht unrecht: Zum Einen, weil die Maßnahme nicht ganz verhältnismäßig wäre, zum Anderen aber auch, weil sie durchaus etwas ändern könnte. Märkte haben den Vorteil, dass sie selbstregulierende Effekte haben können. Der wichtigste dieser Mechanismen ist die Entfernung von Teilnehmern als Strafe für Versagen.

Durch die "Rettungspläne" wurde dieser Selbstreinigungsmechanismus jedoch außer Kraft gesetzt. Man muss ihn deshalb künstlich nachbilden, will man nicht finanzielle Anreize für eine Dauerkrise schaffen, mit der Bankster-Dynastien herangezüchtet werden, die ihren Lebenssinn beziehungsweise ihr Geschäftsmodell darin sehen, Kohlehydrate in sich hineinzustopfen, vor dem Bildschirm das Geld fremder Leute zu verwetten und sich dafür Provisionen zu überweisen.

Die vergangenen Wochen und Monate zeigten auf eindrucksvolle Weise, dass sich durch das Fehlen solch eines Reinigungs-Äquivalents solche Strukturen bereits herauszubilden beginnen. In einer Art legaler Form von Subventionsbetrug zahlten Pleitebanken mit Staatsgeldern nicht nur Dividenden und Gehälter, sondern sogar noch Erfolgsprämien, so genannte Boni.

Zusammengerechnet waren solche Prämien alles andere als "Peanuts": Merryl Lynch beispielsweise schüttete nach der Bekanntgabe von 15,8 Milliarden Verlust 3,6 Milliarden Dollar an Boni aus. Und die Banker der mit Steuergeld "geretteten" UBS genehmigten sich für ihre Fehlinvestitionen in gigantischer Höhe zwei Milliarden Franken an Boni – eine Summe, die das Minus im Schweizer Staatshaushalt mehr als verdoppelte. Was solche Zahlungen an "Spitzenkräfte" ausmachen können, zeigte sich auch eindrucksvoll am Beispiel Märklin, wo (wie ein Insolvenzverwalter feststellte) Beraterhonorare maßgeblich für die Pleite mit verantwortlich waren.

Ein verhältnismäßiges Mittel, um die notwendige Reinigung ohne einen Zusammenbruch von Banken durchzuführen, wäre die Ermittlung von Verstrickungen, Schuldigen, Ideologen und Uneinsichtigen. Sie könnte wie folgt aussehen: Alle Bankmitarbeiter kommen vor eine Wahrheitskommission, die den Grad der Belastung und mit ihm die Bereiche feststellt, in denen sie nachher noch arbeiten dürfen. Unterschieden werden könnte beispielsweise zwischen Hauptschuldigen, Aktivisten, Nutznießern, Minderbelasteten, Mitläufern und Entlasteten. Die Schuldermittlungsgremien wiederum könnten sich aus direkt Geschädigten (von denen es mittlerweile auch in Deutschland genug gibt), aber auch aus durch die Wirtschaftskrise arbeitslos Gewordenen sowie aus unbelasteten Fachleuten zusammensetzen.

In Großbritannien waren bis vor kurzem 6,5 Millionen Menschen im Bankensektor beschäftigt. Auch in Deutschland müssen wahrscheinlich mehrere Millionen Menschen aus dem Finanzwesen auf ihre individuelle und kollektive Schuld hin überprüft werden. Mögliche Verteidigungsargumente könnten in Verwarnungen oder dokumentierten Konflikten mit Vorgesetzten bestehen. Die Ausrede, dass die Banker die Krise nicht hätten ahnen können, dürfte dagegen nur "mittelgut" ziehen: Schließlich waren die Informationen darüber seit fast zwei Jahren jedem frei zugänglich.

Selbst wenn in solchen Tribunalen nicht alle erwischt werden: Die Schuldigen verhalten sich danach vorsichtiger und weniger frech, wenn sie wissen, dass ihr Handeln potentiell Konsequenzen hat. Gibt es keine massenhaften Strafentlassungen, tritt dagegen genau der gegenteilige Effekt ein: In den ganz seltenen Fällen, in denen es bisher zu Entlassungen kam, fühlen sich die Banker gegenüber ihren unbehelligt gelassenen Kollegen so derart benachteiligt, dass beispielsweise der Ex-Hypo-Real-Estate-Chef Georg Funke und zwei andere entlassene Vorstandsmitglieder nicht nur eine Rücknahme ihrer Rauswürfe einklagen wollen, sondern dazu noch teilweise sechsstellige Summen.

Erlaubt die derzeitige Rechtslage keine Massenentlastungen Belasteter, dann müsste sie vor der Einsetzung der Wahrheitskommissionen geändert werden – entweder über die Verträge mit Banken, die Bailout-Gelder oder Bürgschaften beanspruchen, oder direkt. So könnte etwa die Beanspruchung von "Rettungsplan"-Geldern arbeitsrechtlich einer Insolvenz gleichgestellt werden. Solch eine Regelung müsste freilich auch Abfindungen und Ruhegehälter umfassen: Denn auch auf diesen Wegen fließen öffentliche Mittel an Versager. Fred Goodwin beispielsweise, der die britische RBS praktisch ruinierte, bezieht ein aus Steuergeldern finanziertes Ruhegehalt von 693.000 Pfund im Jahr.

Doch, so könnte man argumentieren, wenn massenhaft Banker entlassen werden, wer vergibt dann Kredite an den Mittelstand? Die Antwort darauf ist denkbar einfach: Diejenigen, die das auch vorher gemacht haben. Schließlich müssen jene, die solche Darlehen gewährten, anstatt amerikanische Pyramidenspielpapiere zu kaufen, nicht gefeuert werden. Allerdings wurde die Praxis der Vergabe von Krediten an den Mittelstand schon vor der Finanzkrise häufig als so unbefriedigend empfunden, dass es sich lohnen könnte, die Gelegenheit zu nutzen und darüber nachzudenken, ob Kapitalverleih nicht besser außerhalb der von Bankern "erfundenen" Modelle organisiert werden kann. Wird einem Sparer beispielsweise zugesichert, dass sein Geld nur an Unternehmen in der Region und ausschließlich gegen tatsächliche Sicherheiten vergeben wird (also nicht gegen Einstufungen von Rating-Agenturen, Patente oder Software-Lizenzen), dann könnte auch seine Bereitschaft steigen, Geld wieder in den Wirtschaftskreislauf zu geben, anstatt es in Form von Edelmetallen zinslos aber verhältnismäßig sicher zu horten.

Ein Teil der belasteten Banker könnte auch durch jetzt in anderen Bereichen beschäftigte Schüler von Finanzwissenschaftlern und Volkswirtschaftlern ersetzt werden, die frühzeitig vor der Krise warnten. Für einen anderen, auf besondere Formen des Investment-Banking spezialisierten Typus, gibt es möglicherweise nur mehr geringen Bedarf. Selbst im Spiegel regte der Wirtschaftshistoriker Niall Ferguson an, "dass neue Banken gegründet werden, die vom Vertrauensverlust in die alten Geldinstitute profitieren." Denn, so Ferguson, "Einen schlechteren Job, als die Banker, die bislang die Geschäfte führten, kann ich kaum machen." (Peter Mühlbauer)