Für den Ernstfall planen

Und eine Kiste Mineralwasser bereithalten. Die Bundesrepublik bekommt wieder ein Konzept für die zivile Verteidigung

Zum ersten Mal seit 1989 hat die Bundesregierung wieder eine "Konzeption für zivile Verteidigung" erarbeitet (Bundesregierung bereitet sich auf Notstand vor). Am kommenden Mittwoch soll sie vom Kabinett beschlossen werden. Der Frankfurter Sonntagszeitung liegt nach eigenen Angaben das 69-seitige Konzept vor. Man müsse nach der Lektüre erst mal durchatmen, heißt es zu Anfang des Berichts in der Printausgabe.

Zivilschutzbunker im Jahre 1975; Bild: Bundesarchiv, B 422 Bild-0140/CC BY-SA 3.0 DE

Weil sich Fragen stellen, die sich im normalen Alltag gar nicht stellen, nennt der FAS-Autor als Grund. Etwa wie man sich vor Angriffen mit biologischen oder chemischen Waffen schützt oder vor einer radioaktiven Wolke. Oder wie man sich verhalten soll, wenn die Stromversorgung zusammenbricht, könnte man ergänzen. Mit solchen Themen sind Leser von Thrillern vertraut (Intelligente Stromzähler: "Einfallstor für Angriffe").

Beunruhigend sind erstmal nicht die Szenarien selbst, sondern vielmehr, dass der Ernstfall wieder ernsthaft erwogen wird, und aufgrund welcher Annahmen er erwogen wird. Auch dazu muss man Luft holen. So wird zur Entstehung des neuen Konzepts berichtet, dass der Bundesrechnungshof ein schlüssiges Gesamtkonzept für den Zivilschutz vermisste, weswegen der Haushaltsausschuss des Bundestags dieses 2012 in Auftrag gab. Danach folgt der Satz:

Bevor es geschrieben war, rissen sich die Russen 2014 die Krim unter den Nagel. Damit änderte sich alles. Die Nato sah sich plötzlich einer neuen Bedrohungslage gegenüber.

Hier wird das Weißbuch der Bundeswehr ins Spiel gebracht. Bei der Beratung darüber sei die Frage danach, wie die Bevölkerung im Kriegsfall zu schützen sei neu gestellt worden. Das Bundesinnenministerium habe danach "ernsthaft an dem Konzept für die Zivilverteidigung gearbeitet".

Dazu erläutert der Bericht, dass im Weißbuch nicht mit einem konventionellen Angriff gerechnet wird, sondern dass "hybride Kriege" als größte Gefahr gelten, der Einsatz von unkonventionellen Mitteln, "Computerviren", "Sabotage". Solche Angriffe könnten dann mit "konventionellen und Massenvernichtungswaffen verknüpft werden, wenn ein Konflikt eskaliert".

Die Nato plane mit solchen Annahmen und habe die Mitgliedsstaaten darauf verpflichtet, ihre zivile Widerstandskraft gegenüber unkonventionelle Bedrohungen zu stärken, fasst der FAS-Bericht den Hintergrund zum Zivilverteidigungskonzept zusammen.

Nun kann man an der Art der Darstellung des Krim-Konflikts schon ablesen, dass auch die Art, wie Konflikte dargestellt werden, ihren wichtigen Teil zur Bedrohungslage und der Empfindung der Bedrohungslage beitragen. Es gibt hier viel Spielräume, um den Ernstfall mehr oder weniger möglich zu machen. Das Spekulieren mit dem Bündnisfall hängt viel damit zusammen, welche Hitze man da hineingibt.

Der Fall des Falles

Im Zivilverteidigungskonzept wird nun der Fall des Falles erstmal wieder unterstellt, heißt es im Bericht. Das wird keinen Mediennutzer überraschen, beunruhigend ist es trotzdem, weil es ein Klima anzeigt, dass sich wieder mehr dem Kriegsfall zuwendet. Wie man sich manche praktische Folgen vorstellt, hat dagegen auch Aspekte, die ins komische Fach gehen.

So sind laut FAS die Planungen noch nicht ausgereift, wo die Bundesregierung im Falle des Falles Schutz sucht. Das alte Bunker-Konzept ist out, heißt es in diesem Zusammenhang. Es gebe neue Konzepte, um sich vor Explosionen zu schützen, wird erklärt und dazu der Satz zitiert: "Nichts ist so wirksam wie eine Thulja-Hecke."

Auch der Passus, der die Vorratshaltung erläutert, wie sie im Zivilschutzkonzept empfohlen wird, hat einen heiteren Moment. Empfohlen wird, "für fünf Tage je zwei Liter Wasser pro Person zu bevorraten - also etwa eine Kiste Wasser". Dazu zitiert die FAS aus dem Papier:

Die Bevölkerung wird angehalten, einen individuellen Vorrat an Lebensmitteln für einen Zeitraum von zehn Tagen vorzuhalten

Konzept für Zivilverteidigung

Da man dies aus Erfahrung Erwachsenen nicht zutraut, setzt man auf Unterricht der Kinder durch die Augsburger Puppenkiste. Die Kleinen sollen solche Vorsorge lernen, über Lernmaterial von der Puppenkiste, das an Kindergärten und Grundschulen verteilt wird.

Hingewiesen wird auch darauf, dass Wasser und Nahrung alleine im Notfall nicht reichen würden, dass also auch dafür gesorgt werden sollte, dass Medikamente und Bargeld zur Verfügung stehen - und Energie. Vielleicht also auch ein Notstromaggregat? (Thomas Pany)