Geheim gehaltener Haftbefehl gegen Amri-Komplizen Ben Ammar?

Bild vom Abend des Anschlags am Breitscheidplatz: Andreas Trojak / CC-BY-2.0 / Grafik: TP

Weihnachtsmarkt-Anschlag: Die Ermittlungsbehörden wissen mehr, als sie einräumen - Ein Bundesinnenminister mit fragwürdigen Auskünften

Wenn Bilel Ben Ammar, der Komplize von Anis Amri, nach Deutschland kommen würde, um vor den Abgeordneten des Untersuchungsausschusses als Zeuge auszusagen, würde er noch bei der Einreise verhaftet werden.

Das soll ein Vertreter des Bundeskriminalamtes (BKA) gegenüber Opfern des Anschlages vom Breitscheidplatz erklärt haben. Eine bemerkenswerte Aussage, die nicht nur die Sicherheitsbehörden Lügen strafen würde, sondern Bundesinnenministers Horst Seehofer (CSU) gleich mit. Deren öffentliche Auskünfte zur Causa Ben Ammar sind allem Anschein nach zweifelhaft.

"Kein Tatverdacht"

Ben Ammar war am 1. Februar 2017 aus der Untersuchungshaft und einem laufenden Ermittlungsverfahren wegen mehrfachen Mordverdachtes heraus nach Tunesien abgeschoben worden. Ende Februar 2019 hatten Behörden und zuletzt Seehofer persönlich den Vorgang damit gerechtfertigt, dass gegen den Abgeschobenen kein Tatverdacht wegen des Berliner Anschlages bestanden habe und bis heute nicht bestehe.

Der Bundesinnenminister ist unter anderem verantwortlich für das Bundeskriminalamt. Ermöglicht wurde die Abschiebung des U-Häftlings Ben Ammar aber vor allem durch die Einwilligung der Bundesanwaltschaft, der Herrin der Ermittlungen in Sachen Weihnachtsmarkt-Anschlag. Die für diese Behörde zuständige Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat sich zu der ganzen Angelegenheit bis heute nicht geäußert.

Wenn nach offizieller Version schon kein Mittäter, dann wäre Ben Ammar mindestens ein Zeuge. Verschiedene Stimmen, unter anderem aus dem Innenministerium, aber auch von Mitgliedern des Amri-Ausschusses im Bundestag, haben deshalb vorgeschlagen, Ben Ammar in dieser Eigenschaft zu vernehmen, entweder in Berlin, in Tunesien oder per Videokonferenz.

Die Darstellung des BKA-Mannes, Ben Ammar würde sofort verhaftet werden, sollte er nach Deutschland kommen, passt allerdings nicht zur Version des unschuldigen Zeugen. Sie passt eher zu einem verdächtigen möglichen Mitwisser, Mittäter oder Unterstützer des Anschlages vom Dezember 2016. Sprechen Sicherheitsapparat und Bundesregierung mit zwei Zungen?

Haftbefehl?

Wenn Ben Ammar verhaftet würde, müsste ein Haftbefehl vorliegen. Und es käme vor allem nur eine Maßnahme in Frage: Ein Auslieferungsbegehren der Bundesrepublik gegenüber Tunesien und die Rückführung des Beschuldigten nach Deutschland.

Die Aussage des BKA-Mannes Sven Kurenbach soll am ersten Märzwochenende gefallen sein im Rahmen eines Treffens mit etwa zwei Dutzend Opfern des Anschlages, zu dem die Opferhilfsorganisation der "Weisse Ring" in Berlin eingeladen hatte. Das wurde aus Teilnehmerkreisen bekannt.

Kurenbach soll zunächst von "sofortiger Verhaftung" Ben Ammars gesprochen haben. Doch kurz danach habe er sich korrigiert und die Worte gewählt, Ben Ammar würde bei der Einreise "festgenommen und dem Bundestag vorgeführt" werden. Weiter habe der BKA-Ermittler ausgeführt, der Tunesier würde niemals freiwillig nach Deutschland kommen, weil er wisse, "was ihm blühe".

Das BKA wollte sich zu Inhalten des Treffens nicht äußern und verwies auf den Veranstalter.

Der Weisse Ring vermeldete auf seiner Webseite zwar das Treffen von Anfang März, was genau besprochen wurde, sei aber intern, heißt es.

Offensichtlich sollte es nicht öffentlich werden. Die Entscheidung, Bilel Ben Ammar abzuschieben, trägt man beim Weissen Ring im Übrigen mit. Dass die Personalie jetzt derart hochkochte, führt man auf Medieninteressen zurück und nicht auf die aufgebrochenen Widersprüche.

Sven Kurenbach, leitender Kriminaldirektor im Bereich Staatsschutz des BKA und zuständig für islamistisch-motivierten Terrorismus, ist für die Opfer vom Breitscheidplatz inzwischen kein Unbekannter mehr (siehe auch hier).

Kritisch nach der Personalie Bilel Ben Ammar gefragt

Er war auch dabei, als Mitte Januar 2019 Vertreter des Bundesinnenministeriums, des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und eben des BKA bei 30 bis 40 Opfern und Hinterbliebenen um Verständnis für das Handeln der Behörden im Fall Amri warben. Schon damals hatten die Opfer kritisch nach der Personalie Bilel Ben Ammar gefragt. Und es war der BKA-Mann Kurenbach, der erklärt haben soll, Ben Ammar sei abgeschoben worden, weil er "hochgefährlich" gewesen sei. Er sei eine Art "Amri 2" gewesen.

Dieses fortgesetzte Bemühen der Sicherheitsbehörden gegenüber den Betroffenen wirkt, als sollten sie programmatisch ruhiggestellt werden. Tatsächlich sorgen einige von ihnen durch ihre Anwesenheit in den Amri-Untersuchungsausschüssen oder durch öffentliche Stellungnahmen für anhaltende Unruhe. Sie sind unbequeme Opfer. Opfer, die sich zurückziehen, einsam trauern und schweigen, sind den Behörden offensichtlich willkommener.

Am 19. Dezember 2016 verloren zwölf Menschen ihr Leben, Dutzende wurden verletzt und traumatisiert, als ein 40 Tonnen schwerer LKW mitten durch die Besucher des Weihnachtsmarktes auf dem Breitscheidplatz in Berlin fuhr. Mutmaßlicher Attentäter war der 23-jährige Tunesier Anis Amri.

Zweifel am Alleintäter Amri

Er soll Alleintäter gewesen sein, so die offizielle Darstellung bis heute. Daran gibt es begründete Zweifel, denn Amri bewegte sich in seiner Zeit in Deutschland immer im Kreise vieler Personen - radikal-militante Islamisten genauso wie Drogenhändler. Außerdem war er umgeben von mindestens etwa einem Dutzend Informanten verschiedener Sicherheitsbehörden.

Einer seiner Freunde und Komplizen war jener Bilel Ben Ammar, der ebenfalls aus Tunesien stammt. Sie waren zusammen, als Amri im Juli 2015 nach Deutschland einreiste, und sie trafen sich noch am Vorabend des Anschlages. Beide verkehrten im gleichen Milieu, mehrere Sicherheitsbehörden hatten sie auf dem Schirm, beide wurden als sogenannten "Nachrichtenmittler" mit Kontakt zu Verdächtigen eingesetzt - und beide wurden strafrechtlich verschont. Das Paar erscheint wie ein Zwilling.

Nach dem Anschlag entkam Amri, ehe er vier Tage später in Italien erschossen wurde, und Bilel Ben Ammar wurde in Deutschland verhaftet. Doch obwohl gegen ihn wegen vielfachen Mordverdachtes ermittelt wurde, schob man ihn am 1. Februar 2017 nach Tunesien ab. In diese Entscheidung waren mehrere Behörden und mindestens das Bundesinnenministerium involviert.

Obwohl sich die Behörden bemühten, die Verbindungen zwischen Amri und Ben Ammar zu verschleiern und beispielsweise bis vor kurzem kein Foto von Ben Ammar bekannt war, blieb kritischen Beobachtern die Personalie nicht verborgen.

Die Kritik am Umgang mit dem Amri-Freund nahm sowohl bei Abgeordneten der Amri-Ausschüsse, als auch bei den Opfern zu. Die haben sich durch ihre Besuche der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse (PUA) mittlerweile fundierte Kenntnisse im Amri-Komplex verschafft.

In diesen Kontext platzte Ende Februar 2019 der Artikel des Magazins Focus, der bis heute Wellen schlägt, Überschrift: "Regierung schob Amri-Vertrauten ab, um dessen Verwicklung in Attentat zu vertuschen". Darin heißt es, der Amri-Freund Ben Ammar sei bei dem Anschlag dabei gewesen, Ben Ammar habe außerdem für den marokkanischen Geheimdienst gearbeitet, und deutsche Behörden hätten davon gewusst.

Das Video

Der Focus stützt sich unter anderem auf ein längeres Video vom Tatgeschehen. Darin sei zu sehen, wie ein Mann mit einem Stück Holz auf einen anderen Mann einschlägt. Sollte es dieses Video geben, würden derzeit mindestens vier Fassungen unterschiedlicher Länge existieren. Da ist die Videosequenz, wenige Sekunden lang, die das ARD-Magazin Kontraste vor einem Jahr ausgestrahlt hat, die aber endet, als der LKW zum Stehen kam.

Eine zweite Videosequenz ist ein paar Sekunden länger und zeigt noch den aussteigenden Fahrer, ehe sie abbricht. Drittens besitzt die Kontraste-Redaktion ein noch längeres Videostück, das man aber nicht ausstrahlen wollte, weil zu brutale Dinge zu sehen seien, die man den Zuschauern nicht zumuten wollte. Das von Focus behauptete Video schließlich wäre noch länger.

Dieses Video wurde bisher nicht gezeigt. Auch die anderen Informationen des Magazins wurden nicht erhärtet - umgekehrt konnte die Focus-Darstellung aber auch nicht widerlegt und ausgeräumt werden. Selbst dadurch nicht, dass sich Bundesinnenminister Seehofer persönlich stellen musste. Sein Widerspruch blieb substanzlos. Pflichtschuldig wies er die "Theorie von den 'Terror-Zwillingen'" zurück.

Mehr noch: Dass das Regierungsmitglied Seehofer angeblich nicht sagen kann, wo sich Ben Ammar aufhält, ist schwer nachzuvollziehen. Das Mitglied des Amri-Ausschusses im Bundestag Martina Renner (Linke) erinnerte an die Amtshilfepflicht der Bundesregierung.

Der Bericht des Innenministeriums zur Causa Ben Ammar

Jetzt hat das Ministerium seinen offiziellen Bericht zur Causa Ben Ammar veröffentlicht. Viele Fragen beantwortet auch dieser Bericht nach wie vor nicht, andererseits kann man durchaus Aufschlussreiches entdecken. Insgesamt aber ist es ein fragwürdiges Dokument.

Darin heißt es, Ben Ammar soll nicht wegen des Vielfachmordes auf dem Breitscheidplatz festgenommen worden sein, sondern nur wegen Sozialbetruges. Das offizielle Mordverfahren der Bundesanwaltschaft mit Datum vom 29. Dezember 2016 führt Ben Ammar allerdings an zweiter Stelle hinter Amri. Und trotzdem soll das kein Grund für seine Verhaftung gewesen sein?

Die Darstellung schürt eher den Verdacht weiter, Ben Ammar sei nur in Haft genommen worden (am 3. Januar 2017), um ihn abzuschieben. Der Asyl-Ablehnungsbescheid kam erst zwei Tage nach der Inhaftnahme Ben Ammars. Tatsächlich hätte also so etwas wie eine konzertierte Abschiebe-Operation stattgefunden. Beteiligt an der Maßnahme waren laut dem Bericht mindestens das Bundesinnenministerium, der Generalbundesanwalt, die Generalstaatsanwaltschaft Berlin, das Bundesland Sachsen und die Bundespolizei.

Zwei Mal hat das Bundeskriminalamt (BKA) Ben Ammar nach seiner Verhaftung im Januar 2017 vernommen.

Diese Protokolle liegen den Mitgliedern des Amri-Ausschusses im Bundestag inzwischen vor. Aus ihnen gehe hervor, wie man im Ausschuss erfährt, dass das BKA anfänglich durchaus überzeugt gewesen sei, dass Ben Ammar an Tatvorbereitung, am Tattag und am Fluchtgeschehen beteiligt gewesen sei.

Gemessen daran seien die Vernehmungen des Verdächtigen allerdings äußerst oberflächlich verlaufen. Außerdem hätten die Ermittler bis zum Zeitpunkt von Ben Ammars Abschiebung nicht alle Beweismittel und Asservate ausgewertet.

Solche halbherzigen Vernehmungen seien auch aus dem NSU-Komplex bekannt, meint eine Abgeordnete, wo die Ermittlungsbehörden sich sträubten, Umfeld- oder Netzwerkermittlungen vorzunehmen.

Fragwürdig ist außerdem, warum das BKA den Abgeordneten nur jene Videosequenz vorlegt, die Kontraste ausgestrahlt hatte und nicht einmal jene Sequenz, die die Kontraste-Redaktion besitzt, aber nicht zeigen wollte. Wollen die Ermittlungsbehörden etwa allen Ernstes behaupten, ebenfalls nur die kürzeste aller Versionen zu haben und nicht das gesamte Video beschaffen zu können?

Die Marokko-Hinweise

Im Zusammenhang mit der Focus-Darstellung, Ben Ammar habe Kontakt zu einem marokkanischen Geheimdienst gehabt, wird ein Vorgang interessant, über den die kritische Öffentlichkeit seit längerem rätselt. Im Herbst 2016 hatten deutsche Behörden aus Marokko mehrfach Informationen erhalten, dass Anis Amri in Deutschland "etwas plane".

Auf einer Sitzung des Gemeinsamen Terrorismus-Abwehrzentrums (GTAZ) vom 2. November 2016 wurde das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beauftragt, zu überprüfen, was es mit diesen Marokko-Hinweisen auf sich habe. Aber warum sollte das der Inlandsgeheimdienst tun und nicht etwa der für das Ausland zuständige Bundesnachrichtendienst (BND)?

Im Amri-Ausschuss des Bundestages haben Abgeordnete diese Frage wiederholt gestellt, auch Vertretern des BfV, ohne eine Antwort erhalten zu haben. Der Leiter der Abteilung für islamistischen Terrorismus im BfV, der es eigentlich wissen müsste, sagte nur, die "Logik dieses Auftrages" an das BfV durch das GTAZ erschließe sich ihm nicht.

Und die Verbindungsbeamtin des BfV im GTAZ erklärte erst Ende Januar 2019, sie könne sich an die fragliche Sitzung vom November 2016 und die entsprechende Diskussion nicht erinnern.

Eine mögliche Antwort, warum der Inlandsgeheimdienst diese Marokko-Informationen überprüfen sollte, könnte sein: Weil die Informationen von einer marokkanischen Quelle kamen, die in Deutschland saß. Und diese Quelle müsste Kontakt zu Amri gehabt haben.

Unklar ist bis heute, was aus dem Prüfauftrag des GTAZ für das BfV geworden ist. Ein weißer Fleck in dem Terrorabwehr-Forum, das sich um gefährliche Islamisten kümmern soll, ist außerdem die Personalie Bilel Ben Ammar. Amri war etwa ein Dutzend Mal Thema in der Runde. Und Ben Ammar?

Ein Beitrag zur Inneren Sicherheit

Geheimdienstliche Agententätigkeit in Deutschland für einen fremden Dienst ist eigentlich strafbar. Allerdings gibt es eine Entscheidung des Oberlandesgerichtes (OLG) Jena, die dieses Prinzip verwässert.

Ein Deutscher, der im Deutschsprachigen Islam-Kreis (DIK) Hildesheim um den mutmaßlichen IS-Anhänger Abu Walaa für einen jordanischen Geheimdienst gespitzelt haben soll, wurde im Oktober 2018 von der Bundesanwaltschaft (BAW) wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit angeklagt. Im DIK war auch Amri aktiv.

Doch im November 2018 wies das OLG Jena die Anklage mit einer bemerkenswerten Begründung ab: Der Angeklagte sei kein Agent einer fremden Macht gewesen, sondern Helfer im Kampf gegen islamistischen Terror. Mit der Weiterleitung seiner Informationen an den jordanischen Geheimdienst habe er auch einen Beitrag zur inneren Sicherheit der Bundesrepublik geleistet.

Ein Urteil, das die bisherigen internationalen Spionageregeln auf den Kopf stellt - und das einem Informanten Straffreiheit beschert.

Ein dritter und ein möglicher vierter Mann

In der kommenden Sitzung des Bundestagsausschusses am 14. März soll ein weiterer langjähriger Komplize von Anis Amri als Zeuge vernommen werden, allerdings hinter verschlossenen Türen. Karim H. (manchmal auch Abdelmontasser H. genannt) dealte zusammen mit Amri Drogen.

Beide waren auch an der Messerstecherei beteiligt, die mehrfach Thema in den Ausschüssen war, die aber bis heute nicht restlos aufgeklärt ist. Obwohl die Tat zwingend zu Haftbefehlen hätte führen müssen, wurden alle Täter zunächst verschont, auch Amri.

2017 wurde Karim H. dann als Haupttäter verurteilt. Zunächst hatte er gestanden, später aber geltend gemacht, sein Geständnis sei der Preis für das Angebot der Staatsanwaltschaft gewesen, ihn abzuschieben. Die Staatsanwaltschaft widerspricht dem energisch. Tatsächlich soll Karim H. in der Woche nach seiner Aussage abgeschoben werden, wie der Pressedienst des Deutschen Bundestages berichtet.

Karim H. müsste unter anderem wissen, ob ein vierter Angreifer im Juli 2016 bei der Auseinandersetzung in der Drogendealer-Bar in Berlin-Neukölln dabei war - und wie er heißt. Um diesen möglichen vierten Mann herrscht ein anhaltendes Verwirrspiel.

Einmal heißt es auf Seiten der Staatsanwaltschaft, ein vierter Täter war dabei, er sei aber nicht identifiziert. Ein andermal wird das verneint. Von Bedeutung könnte der vierte Mann sein, weil er im Zusammenhang mit "verdeckten Maßnahmen" gestanden haben könnte. Sprich: Dass er möglicherweise eine Quelle einer Sicherheitsbehörde war.

Ausschussmitglieder verteidigten die nicht-öffentliche Vernehmung von Karim H. mit Schutzgründen für seine Person.

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