Gorbatschow warnt vor neuem atomarem Wettrüsten

Pershing 1-Raketen 1969 in Westdeutschland. Bild: DoD

Wir stehen weltweit vor einem neuen Wettrüsten und vor einer neuen gefährlichen atomaren "Modernisierung" - Ein Kommentar

Vor 30 Jahren haben Michail Gorbatschow als Chef der Sowjetunion und Ronald Reagan als Präsident der USA bei ihrem Treffen in Genf erklärt: "Ein Atomkrieg kann niemals gewonnen werden und darf niemals stattfinden. Es gäbe nur Verlierer."

Ein Jahr später vereinbarten die Sowjetunion und die USA in Reykjavik den INF-Vertrag und beschlossen, 80% aller Atomwaffen in Europa abzuschaffen. Die Tür zu einer atomwaffenfreien Welt und damit zu mehr Sicherheit stand offen. Die Reduktion der gefährlichsten Waffen sowie dessen Überwachung und Verifizierung war vertraglich vereinbart.

Gorbatschow sagte später in einem Buch, das wir gemeinsam publizierten ("Nie wieder Krieg - Kommt endlich zur Vernunft") dazu: "Präsident Reagan und ich hatten Vertrauen zueinander aufgebaut. Das war die Basis zur Überwindung des atomaren Wettrüstens".

Der Kalte Krieg war zu Ende. Das atomare Wettrüsten war gestoppt. Die Welt war sicherer. Als Frucht dieser vernünftigen und friedlichen Entwicklung begannen demokratische Prozesse in vielen Ländern - und die friedliche deutsche Wiedervereinigung wurde möglich und wirklich - ein politisches Wunder.

Doch jetzt, 30 Jahre später scheint dieses Wunder zu verblassen. Wir stehen weltweit vor einem neuen Wettrüsten und vor einer neuen gefährlichen atomaren "Modernisierung". Beteiligt sind dabei vor allem wieder die USA, Russland und auch China.

In dieser Situation schreibt Michail Gorbatschow einen besorgten Artikel in der "Washington Post": "Was uns vor 30 Jahren gelungen ist, kann auch heute gelingen. Wir haben es doch vorgemacht". Gorbatschow warnt eindringlich zur Vernunft. Beide Seiten sollten durch Verhandlungen den INF-Vertrag retten und nicht verletzen. Präsident Trump hatte angekündigt, er wolle den INF-Vertrag aufkündigen und warf Russland vor, ihn verletzt zu haben.

"Atomwaffen", so Gorbatschow, "gefährden unsere Existenz. Ein Atomkrieg wäre wahrscheinlich der letzte Krieg der Menschheitsgeschichte, weil es danach niemand mehr gibt, der noch einen Krieg führen könnte." Er fährt fort: "Eine Alternative zur atomaren Abrüstung ist nicht akzeptabel." Die USA haben zurzeit einen militärischen Rekordhaushalt von 710 Milliarden Dollar für 2018. Darunter auch etwa 70 Milliarden für "atomare Modernisierung". Auch Deutschland hat seine Militärausgaben soeben um etwa zehn Prozent erhöht.

Russland, so behauptet die NATO, habe den INF-Vertrag gebrochen, weil es neue Mittelstreckenraketen baue. Die Antwort aus Moskau: Diese neuen Raketen haben eine Reichweite unter 500 Kilometer und sind laut INF-Vertrag erlaubt.

Selbst Präsident Trump hat vor wenigen Tagen seinen 716-Milliarden-Rüstungshaushalt als "verrückt" bezeichnet. Russland gibt etwa ein Achtel davon für Rüstung und Militär aus. Wer bedroht hier eigentlich wen? Bei etwas mehr Vernunft könnten alle Seiten viel Geld sparen und für mehr Sicherheit sorgen.

Mit einem Zehntel der heutigen Rüstungsausgaben müsste bald kein Kind mehr verhungern. Und mit einem weiteren Zehntel davon könnten bald alle Kinder zur Schule gehen. Warum gehen wir nicht endlich in diese Richtung? Aber weit und breit ist heute kein Gorbatschow zu sehen.

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(Franz Alt)

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