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Großes Theater in Havanna

Im Rahmen seines gut zweitägigen Besuchs in Kuba ist US-Präsident Barack Obama am Montagmittag mit Kubas Staats- und Regierungschef Raúl Castro zusammengekommen, am Dienstag trat[1] er vor gut 1.000 Zuhörern im Gran Teatro von Havanna auf. Zuvor hatten sich beide Politiker im Palast der Revolution in der Hauptstadt Havanna getroffen, um über den weiteren Verlauf des Mitte Dezember 2014 begonnenen Annäherungsprozesses zu sprechen.

Vor Obama war Calvin Coolidge im Jahr 1928 als US-Präsident zu Besuch in dem Karibikstaat, der historisch eine schwierige Verbindung zu seinem Nachbarn USA hat. Die Vereinigten Staaten hatten sich 1898 in den spanisch-kubanischen Unabhängigkeitskrieg eingeschaltet und quasi die Rolle der Kolonialherren übernommen. Dieses Erbe, das die Geschichte beider Staaten nun über gut 100 Jahre geprägt hat, versucht Obama nach eigenen Angaben zu überwinden. "Ich bin heute zu Ihnen gekommen, um die letzten Überbleibsel des Kalten Krieges zu begraben", sagte er bei seiner Rede am Dienstag, die im kubanischen Fernsehen und Radio live übertragen wurde.

Der kubanische Präsident Raúl Castro und US Präsident Barack Obama bei einer Presskonferenz in Havana am 21. 3. 2016. Quelle: Screenshot[2] / Weißes Haus

Politisch bedeutsam war angesichts der historischen Differenzen, die weit vor die Kubanische Revolution von 1959 zurückreichen, auch die Würdigung des Nationalhelden José Martí[3] durch Obama. Der US-Präsident legte am Denkmal am Platz der Revolution in Havanna ein Blumengesteck nieder. Martí ist in Kuba und über die Landesgrenzen hinaus bis heute ein Symbol für den Kampf um nationale Souveränität. Nach der Revolution von 1959 wurde er zu einem wichtigen Bezugspunkt des kubanischen Sozialismus. Allerdings ist das Erbe des Unabhängigkeitskämpfers auch umkämpft: Diktator Fulgencio Batista ließ 1953 zum 100. Geburtstag Martís einen bis heute umstrittenen Film[4] über den Freiheitskämpfer produzieren und die USA haben ihre wichtigsten Propagandasender[5] gegen Kuba nach Martí benannt.

Am Montag versuchten Obama und Castro diese Differenzen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz zu überspielen. Es war für beide keine Premiere. Die erste persönliche Begegnung[6] fand im Dezember 2014 bei der Beerdigung Nelson Mandelas in Südafrika statt. Im April 2015 kamen sie in Panama beim Amerika-Gipfel zu einem geplanten Gespräch zusammen, wenige Monate später dann noch einmal am Rande der UN-Vollversammlung.

Die Annäherung fand allerdings auch auf Druck der lateinamerikanischen Staaten statt: Viele Staats- und Regierungschefs der Region hatten mit einem Boykott des von den USA organisierten Amerika-Gipfels in Panama gedroht, wäre Kuba weiterhin ausgeschlossen worden (Kuba und die Obama-Doktrin[7]).

Kuba fordert als nächsten Schritt eine vollständige Aufhebung der wirtschafts- und handelspolitischen Blockade der USA. Die sozialistische Regierung pocht auch auf die Rückgabe des seit 1903 unter US-Kontrolle stehenden Stützpunktes in Guantánamo[8]. Der damals für 100 Jahre geschlossene Pachtvertrag kann nur in beiderseitigem Einverständnis gelöst werden. Kuba will das, die USA nicht. In Havanna spricht man daher von einer Besetzung des Gebietes.

Obama hörte sich diese und weitere Forderungen an, um seinerseits die Menschenrechtslage in Kuba anzusprechen. "Ich möchte klar sagen, dass die Unterschiede zwischen unseren Regierungen wirkliche Unterschiede sind", sagte er bei seiner öffentlichen Rede, um einen politischen Wandel auf der Insel zu fordern. Rhetorisch geschickt verwies er auf die gemeinsame koloniale Unterdrückung Nordamerikas und Kubas "durch die Europäer" und warb spanische Sätze wie "Yo creo en el pueblo cubano" (Ich glaube an das kubanische Volk) ein.

Dennoch gelang es dem US-Präsidenten nicht, die Ebene der Symbolpolitik zu verlassen. Die US-Blockadegesetze gegen Kuba - Trading with the Enemy Act (1963), Torricelli Act (1992) und Helms Burton Act (1996) - sind nach wie vor voll in Kraft und wie es aussieht, wird es auch Obama bis zum Ende seiner zweiten und letzten Amtszeit nicht gelingen, sie zu verändern oder gar abzuschaffen. In Havanna redete er daher auch gegen die eigene Kuba-Politik der USA an.


Die rasend schnelle Annäherung zwischen den USA an Kuba ist nicht auf einen Aspekt zurückzuführen. Dass nur 15 Monate nach einer über 50 Jahre währende Feindschaft erste vorsichtige diplomatische Kontakte stattfinden, hat mehrere Gründe. Die wichtigsten sind:

Natürlich ist noch völlig unklar, in welche Richtung sich der Prozess der Annäherung zwischen den USA und Kuba entwickelt. Die De-facto-Aufhebung der Reisebeschränkungen für US-Bürger seit vergangener Woche und die vereinfachten Wirtschaftskontakte werden von den Nachfolgern Obamas aber schon jetzt nicht mehr rückgängig gemacht werden können. Das muss von US-Standpunkt aber auch gar nicht sein, denn das Ziel eines Regimewechsels steht weiterhin auf der Agenda. "Die Zukunft Kubas sollte in den Händen der Kubaner liegen", sagte Obama am Dienstag. Nur welcher Kubaner?

Der Lateinamerika-Experte Jorge I. Domínguez von der US-Universität Harvard macht in der Kuba-Politik Washingtons lediglich einen Strategiewandel aus: Die USA würden Entscheidungen treffen, in denen sich ihre Werte widerspiegeln und die ihren Interessen entsprechen, ungeachtet dessen, was die kubanische Regierung unternimmt oder unterlässt", schrieb[13] er.

Der Lateinamerika-Experte Abraham F. Lowenthal von der University of Southern California sieht[14] den Prozess schon jetzt als irreversibel an. Das bis jetzt Erreichte werde die Präsidentschaft von Obama wahrscheinlich überleben, so Lowenthal, zumal der direkte Austausch zwischen beiden Staaten neue Realitäten schaffen werde. "Dieser Prozess wird aber nicht über Nacht Veränderungen bringen", meint er.

Andrés Serbin vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Forschungsnetzwerk CRIES in Managua, Nicaragua, sieht die Gründe für die rapide Annäherung der USA an Kuba vor allem im geopolitischen Geschehen. Das Wachstum der chinesischen Wirtschaft und Konflikte im Chinesischen Meer hätten Washington dazu gebracht, die Unterzeichnung des Transpazifischen Freihandelsabkommens TPP zu beschleunigen, das China ausschließt. "TPP umfasst auch drei Länder Lateinamerikas - Chile, Mexiko und Perú, die zugleich Teil der Pazifikallianz sind", so Serbin. Die Gespräche mit der kubanischen Regierung stünden "im Kontext dieser Strategie", meint[15] er.

So fand Obamas Besuch in Kuba in einer Umbruchphase statt, die nicht wenige Absurditäten mit sich bringt. Vor dem Besuch protestierte die Gruppierung "Damen in Weiß", um den Staatsbesuch zu stören. Finanziert wird diese Gruppe aber just aus den USA, wo die Aktivistinnen noch kurz vor dem Obama-Besuch Instruktionen von rechtsgerichteten Akteuren des Exils geholt[16] hatte. Obama versuchte in Havanna also einen Neuanfang, während US-finanzierte Akteure die Initiative zu sabotieren versuchten. Und während der US-Präsident den Ausbau des Internets in Kuba forderte, sind es gerade die US-Blockadegesetze, die dieses Ziel verhindern. Den Anschluss an ein modernes Unterseekabel zur Datenübertragung hat der sozialistische Inselstaat noch dem ehemaligen venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez zu verdanken, nicht den USA (Kuba: Das Ende der Sonderstellung im Internet[17]).

Trotz aller Unwegsamkeiten hat der Neuanfang stattgefunden. Obama hat seinen Willen deutlich gemacht, die aggressive Politik der vergangenen Jahrzehnte zu verändern - ohne freilich auszuführen, welche Strategien an diese Stelle treten sollen. Und in der kubanischen Tageszeitung Granma, dem Zentralorgan der Kommunistischen Partei, wurden die Fragen und Antworten der Pressekonferenz komplett abgedruckt, inklusive einem Wortgefecht[18] zwischen Raúl Castro und einer US-Journalistin des Senders NBC.

Der Obama-Besuch war wortwörtlich großes Theater, bei dem sich die anwesenden Journalisten Kulturkritikern gleich in Interpretationen überboten. Hat Castro am Ende der Pressekonferenz[19] Obamas Hand greifen und in einer Siegesgeste hochhalten wollen und hat sich der US-Präsident dieser Pose geschickt entzogen? Oder hat Castro mit dem Griff zu Obamas Handgelenk einen Umarmungsversuch seines US-Amtskollegen abgewendet? Wer hat also wen ungünstig dastehen lassen? Das Kräftemessen setzt sich eben auch in der Symbolpolitik fort.


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Links in diesem Artikel:
[1] http://www.cubadebate.cu/noticias/2016/03/22/obama-habla-a-la-sociedad-civil-cubana
[2] https://www.whitehouse.gov/photos-and-video/video/2016/03/21/president-obama-and-president-raul-castro-cuba-hold-joint-press-co
[3] http://www.josemarti.info
[4] http://www.imdb.com/title/tt0046251/
[5] http://www.martinoticias.com/
[6] http://www.theguardian.com/world/2013/dec/10/obama-shakes-hands-raul-castro-mandela-memorial
[7] https://www.heise.de/tp/features/Kuba-und-die-Obama-Doktrin-3371230.html
[8] http://www.cnic.navy.mil/regions/cnrse/installations/ns_guantanamo_bay.html
[9] http://www.bvs.sld.cu/revistas/spu/vol_37_04_11/spu04411.htm
[10] http://www.cubadebate.cu/serie/modelo-socialista-cubano/
[11] http://www.eluniverso.com/2004/07/01/0001/14/E635538F0E9C4151970FB6E456E79FDD.html
[12] http://www.bbc.com/mundo/noticias/2015/10/151027_onu_cuba_eeuu_votacion_embargo_ab
[13] http://temas.cult.cu/content/en-qu-consiste-el-nuevo-dise-o-pol-tico-de-obama-hacia-cuba
[14] http://temas.cult.cu/content/significa-algo-la-visita-de-obama-en-el-contexto-pol-tico-de-los-estados-unidos
[15] http://temas.cult.cu/content/business-usual-pero-al-calor-de-la-presencia-china
[16] http://www.martinoticias.com/articleprintview/117162.html
[17] https://www.heise.de/tp/features/Kuba-Das-Ende-der-Sonderstellung-im-Internet-3415709.html
[18] http://twitter.com/isaacrisco/status/712263786317504512
[19] http://www.youtube.com/watch?v=-TCLJrH69po