Insel zu verkaufen

Großbritannien muss sich von seinen letzten Besitztümern trennen, um der ausufernden Neuverschuldung zu begegnen und einen Staatsbankrott zu umgehen

Die Haushaltslöcher des Vereinigten Königreiches nehmen immer dramatischere Ausmaße an. In den nächsten beiden Jahren wird die britische Regierung Kredite in Höhe von 351 Mrd. Pfund aufnehmen müssen. In nur zwei Jahren muss sich die britische Regierung damit so viel Geld leihen, wie in den mehr als 300 Jahren zwischen der „Glorious Revolution“ und der Machtübernahme von Labour im Jahre 1997 zusammen. Die britische Blase ist geplatzt, das Land wird wohl noch Jahrzehnte unter den Folgen der Finanzkrise leiden. Um die ausufernde Neuverschuldung wenigstens teilweise abzumildern, verkauft die britische Regierung nun ihre silbernen Dessertlöffel – das Tafelbesteck wurde bereits in der Ära des Thatcherismus veräußert.

Alleine im aktuellen Haushaltsjahr wird Gordon Brown 175 Mrd. Pfund neue Schulden machen müssen, um das Defizit in den staatlichen Kassen zu decken. Im Juli schockte Schatzkanzler Darling bereits die Finanzwelt mit der Ankündigung, im laufenden Fiskaljahr Schuldverschreibungen im Volumen von 220 Mrd. Pfund platzieren zu wollen. Während andere Staaten ihre Schulden an Marktteilnehmer verkaufen, ist die britische Notenbank „Bank of England“ autorisiert, Staatspapiere zu kaufen, was dem Anwerfen der hauseigenen Notenpresse entspricht. Die Neuverschuldung Großbritanniens wird in diesem Jahr bei 12,5% des Bruttoinlandsproduktes liegen. Die 3%-Marke des EU-Stabilitätspaktes ist damit für die Briten nicht einmal mehr Makulatur. In Brüssel geht man bereits davon aus, dass die britische Staatsschuldenquote bis zum Jahre 2020 auf 180% steigen wird (Blaue Briefe aus Brüssel.

Dabei galt Großbritannien in der Zeit vor der Finanzkrise als fiskalischer Musterschüler. Als Royal Bank of Scotland und Northern Rock noch klangvolle Namen waren, betrugen die öffentlichen Schulden der Briten lediglich 45,5% des Bruttoinlandsproduktes. Die deutsche Staatsverschuldung lag im letzten Jahr bei 63,1% - schon im nächsten Jahr wird Großbritannien Deutschland überholen und eine Trendwende der horrenden Neuverschuldungsquote der Briten ist nicht in Sicht. Bereits für 2010 prognostiziert die EU den Briten eine Staatschuldenquote von fast 82%.

Wirtschaftswunder auf Pump

Die gravierenden Strukturprobleme Großbritanniens überraschen nicht, schließlich hat kaum ein anderes Land in den letzten Jahrzehnten derart über seine Verhältnisse gelebt wie Großbritannien. Seit dem Siegeszug der neoliberalen Wirtschaftspolitik der Regierung Thatcher ist aus dem Mutterland der industriellen Revolution ein modernes Dienstleistungszentrum geworden. Der industrielle Sektor trägt nur noch zu 16% des Volkseinkommens bei, während der überdimensionierte Finanzsektor alleine fast 8% und der Einzelhandel 22% zum Volkseinkommen beitragen.

Großbritanniens Wachstum war ein Wachstum auf Pump. Während der öffentliche Sektor über Jahre hinweg eine relativ niedrige Verschuldung aufweisen konnte, sind die privaten Schulden der Briten in Europa konkurrenzlos. Die britischen Privathaushalte sind mit 1,5 Billionen Pfund verschuldet. Das sind stolze 60.000 Pfund pro Haushalt. Neben Hypothekenkrediten für maßlos überteuerte Immobilien sind es vor allem Konsumentenkredite für kleinere Anschaffungen auf Pump, die den Briten jahrelang ohne große Formalien vom Finanzsektor aufgedrängt wurden.

Konsum auf Pump ist immer ein vorgezogener Konsum. In der Krise wird dies zu einem echten Problem. Wenn die Arbeitslosigkeit steigt, die Einkommen stagnieren und die Banken plötzlich ihr Geld wiederhaben wollen, haben die Kreditnehmer alle Hände voll damit zu tun, ihre Raten zu begleichen, für neue Anschaffungen bleibt dabei kein Platz. Für ein Land, das über Jahre hinweg seine Handelsdefizite nur durch den Import von Kapital ausgeglichen hat, bedeutet ein solcher unfreiwilliger Konsumverzicht nichts Gutes. Für Großbritannien wird es schwer sein, sich wie weiland der Baron von Münchhausen am eigenen Schopf aus dem Sumpf zu ziehen.

Der Traum ist aus

Mit dem wegbrechenden Konsum sinken auch die Kapitalimporte. Der Dienstleistungssektor - hier insbesondere der Einzelhandel und der Finanzsektor - droht wegzubrechen und die industrielle Basis, die durch Exporte frisches Kapital ins Land holen könnte, ist über Jahre hinweg ausgedünnt worden. Der Traum eines phantastischen Wachstums durch kreative Finanzdienstleistungen und Konsum auf Pump ist erst einmal ausgeträumt.

Die Arbeitslosigkeit steigt, alle 10 Minuten verliert ein Brite sein Haus, jede Woche müssen 52 Pubs dichtmachen, dem Staat brechen die Steuereinnahmen weg, und die Kosten für die teure Rettung des Finanzsektors ruinieren den Staatshaushalt noch über Generationen hinweg – Großbritannien ist mitten auf dem Weg in die tiefste Wirtschaftskrise seiner Geschichte.

Insel zu verkaufen

Um die ausufernde Neuverschuldung wenigstens teilweise zu verringern, versuchen die Briten, nun alle öffentlichen Besitztümer, die nicht niet—und nagelfest sind, zu verscherbeln. In einer ersten Runde kündigte Schatzkanzler Darling bereits an, die letzten Unternehmensbeteiligungen der öffentlichen Hand verkaufen zu wollen. Neben dem verbliebenen staatlichen Anteilen an der britischen Post steht auch die über 1.000 Jahre alte königliche Münzanstalt „Royal Mint“ auf der Verkaufsliste. 35 Mrd. Pfund sollen durch diese zweite Privatisierungswelle in die Schatullen von Whitehall fließen. Diese Erlöse reichen aber nicht einmal im Ansatz, um die Neuverschuldung unter Kontrolle zu bringen.

Um der drohenden Abstufung durch die Ratingagenturen zu entgehen, hat sich Premier Brown nun dazu entschlossen, massiv Immobilien und Liegenschaften zu veräußern. Mit diesem „Fire Sale“ will die Regierung weitere 16 Mrd. Pfund einnehmen. Auf der neuen Verkaufsliste stehen unter anderem die Themseunterführung bei Dartford, verschiedene Brücken, ein staatliches Wettbüro, der britische Anteil am europäischen Uranproduzenten Urenco, die öffentliche Studienkreditanstalt und der Bahnzubringer zum Eurotunnel. Ob Brown mit diesen Verkäufen überhaupt die erwünschte Summe erzielen kann, ist derweil fraglich. Lediglich die Anteile an Urenco und die Bahntrasse haben bereits Interesse bei Investoren hervorgerufen – den Eurotunnel-Zubringer will ausgerechnet das Staatsunternehmen Deutsche Bahn AG übernehmen, als gäbe es in Deutschland nicht genügend Infrastrukturprojekte, für die die Bahn angeblich kein Geld hat.

Den Großteil der 16 Mrd. Pfund will die Regierung indes durch den Verkauf staatlicher Immobilien auf regionaler Ebene kassieren. Die Regionalverwaltungen sollen nun ihre Rathäuser, Liegenschaften und die Krankenhäuser des öffentlichen „National Health Service“ zum Verkauf anbieten – mitten in der Immobilienkrise, in der auch private Liegenschaften nur zu Ramschpreisen über den Tisch gehen, scheint dieses Vorhaben jedoch eher eine Verzweiflungstat zu sein. Schließlich muss der Staat die verkauften Gebäude in den Folgejahren für teures Geld von den neuen Besitzern mieten. Ob dies langfristig günstiger ist, als die Tilgung für die neuen Schulden darf bezweifelt werden.

Eine Liste der Ministerien ergab, dass die Liegenschaften der britischen Regierung rund 220 Mrd. Pfund wert sind – hinzu kommen die Liegenschaften des „National Health Service“. Die wertvollsten Liegenschaften sind dabei im Besitz des Verteidigungsministeriums. Bereits im Jahre 2007 konnte der Staat durch den Verkauf der „Chelsea Barracks“ im Herzen von Westminster fast eine Milliarde Pfund einnehmen – solche Sahnestückchen sind allerdings rar und die Preise für Kasernen im walisischen Hinterland bewegen sich nicht einmal annährend in diesen Bereichen. Wenn Großbritannien seine Armee nicht abschaffen will, muss das Land künftig für die Kasernen seiner Armee eine stattliche Miete an die privaten Investoren überweisen müssen.

Wann kommt der Staatsbankrott?

Gemessen an der Neuverschuldung sind die Liegenschaften im Wert von 220 Mrd. Pfund nur Peanuts – sie würden selbst bei einem vollständigen Verkauf zu optimistisch geschätzten Buchwerten gerade einmal die Neuverschuldung der nächsten 14 Monate decken. Danach hat der Schuldner Großbritannien aber keine Besitztümer mehr, die problemlos auf dem Markt versilbert werden könnten.

Wenn ein privater Schuldner keine Anlagewerte mehr hat, die als Sicherheit für einen notwendigen Kredit herangezogen werden können, droht ihm die Insolvenz. Großbritannien steht vor dunklen Jahren – vielleicht muss Gordon Browns Nachfolger sich schon bald auf den internationalen Märkten erkundigen, wie viel die Falklands, die Bermudas oder Gibraltar wert sind. Auch der Buckingham Palace dürfte ein stattliches Sümmchen auf dem freien Markt erbringen – ob die arme Queen dann wohl in eine Mietswohnung in Soho ziehen muss? (Jens Berger)