Iran: Das Vermächtnis des Generals

Soleimani erhält von Khamenei den Zolfaghar-Orden, März 2019. Bild: Khamenei.ir/ CC BY 4.0

Eine direkte Konfrontation zwischen Iran und den USA scheint vorerst abgewendet; Ayatollah Khamenei könnte von Ghassen Soleimanis Tod profitieren

Millionen Menschen haben sich in den letzten Tagen an den Trauermärschen für den bei einem US-Drohnenangriff ermordeten General Ghassem Soleimani in mehreren iranischen Städten beteiligt. Nicht nur in Teheran, auch in Beirut prägen riesige an Soleimani erinnernde Banner und Plakate das Stadtbild. Am Ende scheint es, als habe Donald Trump der iranischen Führung mit dem Anschlag einen Gefallen getan.

Verhasst und populär

So verhasst Soleimani auch bei iranischen Linken und Opfern der Repressionen durch die Revolutionsgarden war - er war zugleich eine sehr populäre Figur, was auch massiven Medienkampagnen zu verdanken ist. So waren es zwar überwiegend, aber längst nicht nur Regimeanhänger, die auf die Straßen gingen.

Scharf verurteilt wurde der Anschlag auch von Personen, die nicht im Verdacht stehen, mit Revolutionsführer Khamenei (häufig auch: Chamenei) oder den Revolutionsgarden zu sympathisieren, darunter der Schriftsteller Mahmoud Doulatabadi, der in der Folge heftig angefeindet wurde - bis hin zu der Forderung, ihn aus dem Schriftstellerverband auszuschließen.

Doulatabadi gilt als eine der wichtigsten Stimmen der iranischen Gegenwartsliteratur und hat selbst immer wieder mit der Zensur zu kämpfen. Manche seiner Bücher wie etwa der Roman "Der Colonel" dürfen bis heute nicht in Iran erscheinen.

Wie ist das zu erklären? Soleimani galt vielen als Nationalheld, als der er auch medial systematisch aufgebaut wurde. Sein Gesicht war omnipräsent in den letzten Jahren, sein Kampf insbesondere gegen den IS wurde ihm hoch angerechnet und brachte ihm durchaus auch Sympathien von Oppositionellen ein. Das positive Image erwarb er sich zum Teil bereits in den 1980ern während des Iran-Irak-Krieges, der bis heute ein nationales Trauma ist.

Dass die Revolutionsgarden massive Verbrechen gegen die iranische Bevölkerung begehen, dass Soleimanis schiitische Milizen im Irak und in anderen Ländern ebenfalls brutal gegen Gegner der iranischen Einflussnahme vorgehen, scheint hingegen oft weniger präsent zu sein - oder sogar hingenommen zu werden.

Diskrepanz von Aktion und Rhetorik

Es ist auffällig, wie groß die Diskrepanz von Aktion und Rhetorik seitens der iranischen Regierung in diesen Tagen ist. Khamenei spricht von Rache, iranische Militärs drohen, wie so oft, nicht nur den USA, sondern auch Israel (während aus Washington und Tel Aviv vergleichbare Töne in Richtung Teheran zu vernehmen sind), doch militärisch hält man sich demonstrativ zurück.

Der Raketenangriff auf eine US-Basis im Irak, bei dem keine Amerikaner getötet wurden, sendet ein anderes Signal als die "Ohrfeige", von der Khamenei spricht: Es ist ein Nadelstich, ein "Wir könnten, wenn wir wollten, aber wir wollen keinen Krieg".

Nationale Einigung via USA

Diese Zurückhaltung gekoppelt mit dem endgültigen Ausstieg aus dem Atomabkommen macht auch deutlich, dass die iranische Antwort auf den Anschlag eher diplomatischer denn militärischer Natur sein soll. Zugleich wird Soleimanis Tod innenpolitisch ausgeschlachtet. Das Vermächtnis des Generals, so hofft Chamenei offensichtlich, soll eine nationale Einigung sein - und die braucht der alternde Despot mehr denn je.

Die Massenproteste im vergangenen November, bei denen das Regime das Internet kappen und hunderte Demonstranten ermorden ließ, waren ein drastisches Zeichen dafür, wie sehr Khamenei mit dem Rücken zur Wand steht.

Die Repressionen, die schlechte Wirtschaftslage im Zuge von Sanktionen und Korruption, aber eben auch teure Engagements im Ausland wie diejenigen, die Ghassem Soleimani seit Jahrzehnten durchführt, trieben die Menschen einmal mehr auf die Straßen, und dass die Niederschlagung der Proteste nur kurz für Ruhe sorgen würde, war allen Beteiligten klar. Doch so wie schon der Irakkrieg für eine nationale Einigkeit gegen einen Aggressor von außen sorgte, so könnte nun der Tod Soleimanis einen ähnlichen Effekt haben.

Die Widersprüchlichkeit, dass auch Oppositionelle den Anschlag verurteilen und für Soleimani Partei ergreifen, ist dabei nur auf den ersten Blick kontrovers. Das zeigt ein Blick auf den Atomkonflikt. Mehrfach erwies sich, dass eine deutliche Mehrheit der Iraner das Atomprogramm befürwortet, also auch viele von denen, die alles andere als Anhänger des Regimes sind.

Allerdings nicht, weil ihnen das Atomprogramm an sich wichtig ist - sondern weil sie die Einmischung von außen als einen Angriff auf die Souveränität ihres Landes verstehen. Und diese verbitten sie sich, insbesondere solange Iran sich an internationale Abkommen wie den Atomwaffensperrvertrag oder später an das 2015 beschlossene Abkommen hält, aus dem die USA 2018 einseitig ausgestiegen sind.

Trump hat kein Gespür für die Länder der Region

Der Angriff auf Soleimani zeigt auch zum wiederholten Mal, dass Trump keinerlei Gespür für die Länder der Region hat, und auch die Hoffnung, mit Soleimanis Tod irgendetwas ändern zu können, ist illusorisch. Die Strukturen, die er in den letzten zwanzig Jahren aufgebaut hat, werden bleiben. Ein langfristiger Nachfolger (übergangsweise wurde Soleimanis Stellvertreter zum Chef der Quds-Brigaden ernannt) wird sich finden. Wer auch immer es sein wird, er wird nicht Soleimanis Popularität haben - aber er wird in dessen Namen agieren.

Die Kriegsgefahr, die mit Trumps Aktion einherging, scheint für den Moment gebannt. Auf lange Sicht bleibt die Lage allerdings fragil - und das lässt sich nicht mit Provokation und Aggression ändern, sondern nur mit diplomatischem Geschick. (Gerrit Wustmann)