Iran: Die Zahl der vergessenen Toten?

Trauermarsch für Suleimani in Teheran, 06. Januar 2020. Bild: Tansim News/ CC BY 4.0

Die Proteste sind vorüber - aber nur für den Moment. Die Führung flüchtet sich hinter Drohkulissen und Gewalt. Die Trauermärsche für Ghassem Soleimani bestimmen das aktuelle Bild

Mehr als ein Monat ist seit den jüngsten Massenprotesten in Iran vergangen, und langsam kommen immer mehr Details über das ans Licht, was während der landesweiten Internetsperren geschah. In den sozialen Medien und in iranischen Exilmedien berichten Augenzeugen von kriegsähnlichen Zuständen.

Polizei und paramilitärische Kräfte haben demnach systematisch die Demonstranten angegriffen und mit scharfer Munition auf die Menschen geschossen - teils von Hausdächern und Helikoptern aus. Die Häuser von Anwohnern, die Demonstranten Schutz gaben, sollen gestürmt, Verletzte aus Krankenhäusern entführt worden sein.

Eigentlich sollte es um den Jahreswechsel - traditionell vierzig Tage nach dem Todesdatum - zahlreiche Trauerfeiern geben, doch das wurde vielerorts von den Behörden unterbunden, teils auch mit Gewalt.

Aufsehen erregte der Fall von Pouya Bakhtiari, der Mitte November von der Polizei durch einen Kopfschuss auf einer Demo getötet wurde, die er gemeinsam mit seiner Mutter und seiner Schwester besuchte. Ende Dezember wurden seine Eltern verhaftet, weil sie sich weigerten, auf eine öffentliche Trauerfeier zu verzichten. Weitere Verhaftungen gab es, als die Polizei den Friedhof stürmte und die Trauernden angriff.

Wer Fragen zum Verbleib der Inhaftierten stelle, werde bedroht, sagte Bakhtiaris Großmutter dem Onlineportal Iran Human Rights: "Meine Verwandten wurden auf dem Friedhof Beheshteh Sakineh mit Schlagstöcken verprügelt. Auch die Frauen. Ein Helikopter kreiste über dem Friedhof. Die Sicherheitskräfte waren überall, wie eine Ameisenarmee. Auf jeden Anwesenden kamen zehn von ihnen. Drei Zivilbeamte schlugen einen dürren Jungen. Eine Frau blutete von einem Schlag auf das Auge. Sie wurde in ein Auto gezerrt und weggebracht. Sie füllten zwei Busse mit Menschen. Als wir heimkehrten, war das Haus meiner Tochter von ihnen umstellt."

Die Sorge der Angehörigen stützt sich nicht zuletzt auf die Tatsache, dass in iranischen Gefängnissen gefoltert wird und es immer wieder zu Todesfällen kommt; eine unabhängige Justiz existiert nicht.

Zahl der Toten ist unklar

Bis heute ist außerdem nicht klar, wie viele Todesopfer es im Zuge der Proteste gab. Amnesty International sprach zuletzt von mehr als 300 Toten. Im Dezember berichtete die Nachrichtenagentur Reuters mit Berufung auf enge Kreise des Revolutionsführers Ali Chamenei von 1500 Toten. Das Onlinemagazin Iran Wire hat allerdings Zweifel an dieser Zahl angemeldet.

Im Gespräch mit dem Magazin mutmaßt ein Sicherheitsexperte mit guten Kontakten zur Führung, dass Chamenei die Zahl bewusst gestreut haben könnte, um Angst zu schüren. Tatsächlich wolle das Staatsoberhaupt vermeiden, Märtyrer zu schaffen, um den Protesten nicht neuen Nährboden zu geben. Doch auch diese Einschätzung erscheint angesichts von Geschichten wie der von Pouya Bakhtiari zumindest fragwürdig - ebenso wie die Taktik der Einschüchterung, die offensichtlich kaum noch verfängt.

Trotz des immer brutaleren Vorgehens des Regimes gegen seine Bürger, gehen diese wesentlich öfter auf die Straßen als in den vergangenen Jahrzehnten. Der Druck, der durch soziale Ungleichheit, Willkür und Repressionen aufgebaut wurde, scheint sich nun zu entladen.

Einem Bericht der Los Angeles Times zufolge funktionierte die fast vollständige Internetsperre auch aufgrund der US-Sanktionen wesentlich lückenloser als in den Jahren zuvor. Die staatlichen iranischen Internetanbieter unterliegen strengen Kontrollen und üben eine rigorose Zensur aus, weshalb viele Iraner lange Zeit auf US-Anbieter ausgewichen waren.

Die Sanktionen verschärfen die Situation

Das ist seit der jüngsten Sanktionsrunde kaum noch möglich, da die US-Unternehmen iranische Nutzer aus Angst vor Strafen für die Umgehung der Sanktionen aussperren. Ein fatales Beispiel, das einmal mehr zeigt, dass Sanktionen gegen Staaten in der Regel nicht die Regime treffen, sondern die Zivilbevölkerung.

Deren Situation dürfte sich im Laufe des neuen Jahres noch weiter verschärfen. Die katastrophale Arbeitsmarktlage und die explodierende Inflation haben dafür gesorgt, dass große Teile der Mittelschicht abgerutscht sind. Durch die Sanktionen ist die Versorgung mit lebenswichtigen Gütern nicht oder nur noch sehr eingeschränkt möglich. Ärzten und Krankenhäusern mangelt es an Medikamenten, wichtige Ersatzteile für die Industrie gelangen nicht ins Land und lähmen die angeschlagene Wirtschaft zusätzlich.

Beobachter im In- und Ausland gehen davon aus, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis es zu weiteren Massenprotesten kommt. Insbesondere die ärmeren Schichten in Iran haben kaum noch etwas zu verlieren - zu groß ist der Wunsch nach einem Wandel und die Sehnsucht nach stabilen politischen und wirtschaftlichen Verhältnissen.

"Die Menschen sind arbeitslos, verzweifelt und hungrig, deshalb protestieren sie", sagt ein Mann in Mahshahr gegenüber Iran Wire. Polizei und Paramilitärs halten in der Stadt die Drohkulisse bis heute aufrecht. Dass sie bereit sind, zu schießen, haben sie im November bewiesen.

Nach der Ermordung Soleimanis: Alle unter einer Fahne?

Von der Regierung gebilligt (und zumindest in Teilen auch organisiert) sind hingegen die gewaltigen Trauermärsche für den bei einem US-Drohnenangriff ermordeten General Ghassem Soleimani, die dieser Tage in zahlreichen iranischen Großstädten stattfinden.

Soleimani war die neben Revolutionsführer Ali Chamenei - und dem Kommandeur der iranischen Revolutionsgarden, Hussein Salami - wohl mächtigste Figur des Staates. In den letzten zwanzig Jahren hat er sowohl mit militärischen als auch mit diplomatischen Mitteln den Einfluss Irans in seinen Nachbarländern massiv ausgebaut.

Neben dem russischen Engagement ist es maßgeblich Soleimanis Einsatz gewesen, der dafür gesorgt hat, dass sich der syrische Machthaber Bashar Al-Assad halten konnte. Seine Anhänger feiern ihn als Helden, nicht zuletzt wegen seines erfolgreichen Krieges gegen die IS-Terroristen im Irak und in Syrien; doch iranische und irakische Oppositionelle feiern Soleimanis Tod, war er doch als Kopf der Revolutionsgarden für massenhafte Folter und Ermordung von Menschen verantwortlich, die sich gegen die Staatslinie stellten.

Soleimani stand seit spätestens Ende der Neunziger Jahre auf der Abschussliste der USA. Der Anschlag auf ihn war allerdings ein Bruch des Völkerrechts, des irakischen und wahrscheinlich auch des US-Rechts.

Sein Tod wird, davon ist auszugehen, zu weiteren Eskalationen in der Region führen - ob er sie wirklich friedlicher macht, ist höchst fraglich, existieren die von Soleimani über Jahrzehnte etablierten Strukturen doch weiter. Und die iranische Regierung wird diesen Angriff nicht unbeantwortet lassen können. Es droht der Beginn einer Gewaltspirale und die reale Gefahr eines Krieges zwischen Iran und den USA.

Iran verkündete als erste Reaktion außerdem, nun endgültig aus dem mühevoll geschlossenen Atomabkommen auszusteigen. US-Präsident Trump hatte das Abkommen 2018 einseitig aufgekündigt und neue Sanktionen gegen Iran verhängt, während die EU am Abkommen festhalten und eine Lösung finden wollte, um trotz der US-Sanktionen weiter Handel treiben zu können, was bis zuletzt nicht gelang.

(Gerrit Wustmann)