Iran-USA: Gespanntes Warten auf den Showdown

Ajatolla Ali Khamenei besucht das Haus von Qassem Soleimani. Bild: leader.ir

Mit der Ermordung von General Soleimani hat Trump die iranische Führung gezwungen, militärisch zu reagieren, um nicht als Loser dazustehen

Donald Trump ist mit dem Befehl, General Soleimani im Irak zusammen mit dem irakischen stellvertretenden Kommandeur der Al-Haschd asch-Schabi-Milizen mit vier Hellfire-Raketen von einer Drohne zu ermorden, ein gefährliches Risiko eingegangen. Die "gezielte Tötung" habe beabsichtigt, einen Krieg zu verhindern, sagte er, was natürlich Blödsinn ist. Auch wenn der Iran eine direkte militärische Auseinandersetzung vermeiden wird, ist seine Führung nun gezwungen, mit wie auch immer symbolischen Angriffen zu reagieren. Die irakischen schiitischen Milizen, die in die irakische Armee eingegliedert wurden, könnten jedoch, da sie aus dem Irak agieren können, viel gefährlicher werden, möglicherweise verstärkt durch die bewaffneten Verbände von Muktada as-Sadr, die schon nach 2003 dem amerikanischen Militär zugesetzt hatten.

Die große Frage ist im Augenblick, wie der Iran und die schiitischen Milizen im Irak reagieren werden. Das wird sich demnächst entscheiden. In Teheran und in Bagdad wird über die nächsten Schritte gebrütet, der Druck ist hoch, dieses Mal nicht klein beizugeben, um nicht als Loser dazustehen. Gleichzeitig haben der Iran und seine Verbündeten mit Soleimani einen gewieften Strategen der Kriegsführung verloren. Da könnte schnell überreagiert werden. Denkbar wäre etwa, dass die Hisbollah stellvertretend in Israel zuschlagen könnten, was die gesamte Region in Brand setzen würde. Sicher jedenfalls werden die Iraner eine Welle von Cyberangriffen auf amerikanische Ziele starten, das ist die am wenigsten riskante Reaktion, die auch Trump wählte, nachdem der Iran eine US-Drohne abgeschossen hatte.

Wenn der Iran eine größere militärische Aktion starten sollte, dann hätte er dazu durchaus die Möglichkeit. Zuletzt wurde mit Raketen und Drohnen in Saudi-Arabien die US-Raketenabwehr ausgehebelt und mehrere Aramaco-Ölanlagen über große Entfernungen hinweg gezielt zerstört. Unklar ist, von wem und von wo die Angriffe - Jemen oder Irak? - ausgingen, aber die Iraner hatten zumindest mit ihrer Waffentechnik die Finger im Spiel. Das war nicht nur als Warnung an Saudi-Arabien gedacht, sondern auch an die USA. Durchaus vorstellbar wäre also, dass die iranischen Streitkräfte mit einem Schwarm an Drohnen und Raketen, vielleicht Khorramshahr-Raketen mit einer Reichweite von 2000 km, einen Stützpunkt der USA am Golf wie den Luftwaffenstützpunkt in Doha angreifen oder ein Kriegsschiff, gar einen Flugzeugträger, überwältigen und zerstören könnten.

Würden Washington oder Teheran einen Krieg riskieren?

Trump müsste darauf mit einer militärischen Eskalation reagieren, wenn er seine Strategie beibehalten will, ein Überschreiten der roten Linie zu ahnden. Aber Trump ist im Wahlkampf, sein Versprechen war, Kriege zu beenden, nicht neue zu beginnen. Sollten die USA in neue Kriege hineingezogen werden, könnte dies kurzfristig wie schon bei George W. Bush dazu führen, dass sich große Teile der US-Bevölkerung hinter den Präsidenten stellen, aber das würde, wenn nicht schnell ein "mission accomplished" erreicht würde, schnell implodieren und Trumps isolationistischen Ansatz zerbröseln.

Man muss davon ausgehen, dass im Weißen Haus davon ausgegangen wird, dass der Iran keine größeren Angriffe aus Angst vor einem überwältigenden Gegenschlag und Unruhen im Inneren bei einem militärischen Konflikt ausführen wird. Die Entsendung von 3000 weiteren US-Soldaten in die Region ändert an der Situation allerdings nicht viel und ist auch nur eine symbolische Geste. Möglicherweise sieht Israel in der Eskalation nun eine Möglichkeit, die schon lange erwogenen Angriffe auf das iranische Atomprogramm mit der Deckung der USA ausführen zu können.

Angebliches Foto von dem zerstörten Fahrzeug.

Der Iran wiederum könnte spekulieren, dass Trump nach der "Wag the Dog"-Theorie zwar mal schnell Stärke zeigen will, aber vor einem größeren militärischen Konflikt zurückscheuen würde. Zwar hätten die Amerikaner wohl keine großen Probleme, den Iran militärisch auszuschalten, aber das wäre mit einem größeren Risiko als beim Krieg in Afghanistan und im Irak verbunden, da der Iran hochgerüstet ist. Washington wird auch nicht davon ausgehen können, dass Russland und China nur zuschauen werden, sie haben auch geopolitische Interessen in der Region - und der Iran ist dabei ein wesentlicher Spielstein.

Die USA werden sich jedenfalls damit konfrontiert sehen, dass Angriffe und Anschläge auf US-Truppen in der Region zunehmen werden und dass der Irak erneut das US-Militär ausweisen könnte. Folge könnte sein, dass der IS in Syrien und im Irak wieder stärker Fuß fasst, aber auch, dass die Brücke vom Iran über den Irak und Syrien bis zum Libanon gefestigt wird, was Washington bislang verhindern wollte.

Möglich ist, dass Trumps unerwartetes Zuschlagen nach der Belagerung der US-Botschaft in Bagdad eine erfolgreiche Geste der Macht war. Soleimani hatte sich im Ausland ziemlich offen bewegt und war ein leichtes Ziel. Das werden seine Nachfolger wohl anders machen, indem sie mehr verdeckt agieren.

Völkerrechtlich wird wohl nichts geschehen, der UN-Sicherheitsrat ist handlungsunfähig und kann von Vetos blockiert werden, wie das auch in den letzten Jahren der Fall war. Die EU hätte die Chance, die Ermordung als Verletzung der Menschenrechte zu verurteilen, aber da stehen die transatlantischen Bande dagegen. Man will es sich nicht mit den USA verderben und hat keinen eigenen Ansatz zur Nahostpolitik. Und wir schauen fassungslos zu, weil es keine Guten und Bösen in diesem Konflikt gibt, sondern nur Machtinteressen. (Florian Rötzer)