John Boltons Nachfolger steht fest

Robert O'Brien (links) bei seiner Vereidigung als Sondergesandter für Geiselangelegenheiten am 17. Juli 2018. Foto: US-Außenministerium

Wer ist Robert O'Brien, der neue Nationale Sicherheitsberater der USA?

Letzte Woche entließ US-Präsident Donald Trump seinen dritten Nationalen Sicherheitsberater John Bolton (vgl. Trump entlässt überraschend Sicherheitsberater Bolton). Nun steht sein Nachfolger fest. Gestern Nacht teilte der Präsident jetzt via Twitter mit, dass er sich aus dem anfangs fünf- und danach fünfköpfigen Bewerberpool für Robert O’Brien entschieden habe.

O’Brien ist gelernter Jurist und stieg Mitte der 1990er Jahren in die Diplomatie ein. Der 53-jährige Kalifornier ist zwar irisch-katholischer Herkunft, trat aber als junger Mann zum Mormonentum über, dessen Vertreter Mitt Romney er 2012 als Präsidentschaftskandidaten beriet. 2016 setzte er nicht auf Donald Trump, sondern auf Scott Walker, den Gouverneur von Wisconsin. Damals veröffentlichte er auch sein Buch While America Slept - Restoring American Leadership to a World in Crisis (siehe unten), in dem er vor dem Aufstieg Chinas und einer Vernachlässigung der amerikanischen Verteidigungsbereitschaft warnt.

Verbindlich im Ton, aber hart in der Sache?

Im letzten Jahr übernahm er den Posten des Sondergesandten für Geiselangelegenheiten im amerikanischen Außenministerium. Dort verhandelte er unter anderem die Freilassung des in der Türkei wegen des Vorwurfs der PKK-Unterstützung festgenommenen amerikanischen Missionars Andrew Brunson und die des in Schweden nach einem Raufhändel festgenommenen Rapmusikers Rakim Athelaston Mayers alias "A$AP Rocky".

In beiden Fällen scheint O'Brien eher diplomatisch agiert zu haben, während der US-Präsident die Rolle des auf Twitter und anderswo öffentlich drohenden "Bad Cops" übernahm. Diese Rollenverteilung könnte Trump mehr liegen als die umgekehrte unter O'Briens Vorgänger John Bolton, den er im April 2018 zum Nationalen Sicherheitsberater gemacht hatte (vgl. Trump ersetzt McMaster durch Bolton).

Umgekehrte Rollenverteilung?

Bolton gab sich als erklärter Verfechter einer Regime-Change-Politik, verteidigte die amerikanischen Operationen im Irak und in Libyen, wertete ein mögliches militärisches Vorgehen gegen Nordkorea als rechtlich einwandfrei und warnte, man dürfe die Gelegenheit zu einem Angriff auf dieses Land nicht verpassen.

Trump schien diese Haltungen indirekt für Verhandlungen einzusetzen, aber nicht zu übernehmen. Bei einem Besuch des irischen Ministerpräsidenten soll der mit einer grünen Krawatte und einem Kleeblatt in der äußeren Brusttasche ausgestattete US-Präsident Bolton beispielsweise scherzhaft-provokant gefragt haben: "John, is Ireland one of those countries you want to invade?" (vgl. Trump zog Genehmigung für Attacke auf den Iran wieder zurück).

Die außenpolitischen Erfolge, die Trump mit dieser alten Rollenverteilung erzielte, entsprachen aber anscheinend nicht ganz dem, was er sich erwartet hatte. Weder in Nordkorea (wo die Denuklearisierungsverhandlungen unterbrochen wurden) noch in Afghanistan (wo Friedensgespräche platzten) oder im Iran (der trotz Sanktionen nicht über ein neues Atomabkommen verhandeln will). Dass Trump der Staatsführung dieses Landes gestern neue Sanktionen ankündigte, deutet darauf hin, dass eine neue Rollenverteilung bereits in Kraft sein könne.

Ein weiterer Grund für den Wechsel dürfte gewesen sein, dass Bolton nicht gut mit Trumps Außenminister Mike Pompeo auskam. Der ehemalige CIA-Chef räumte nach dessen Entlassung öffentlich ein, dass die beiden "viele Male" unterschiedlicher Ansicht gewesen seien. Mit O'Brien, der ein Jahr in seinem Ministerium arbeitete, scheint Pompeo dieses Problem nicht zu haben (was ebenfalls für ausgeprägtere diplomatische Fähigkeiten des Mormonen spricht). (Peter Mühlbauer)