Kampf um Bergkarabach

Karte: gemeinfrei

Ein "eingefrorener Konflikt" im Kaukasus läuft Gefahr, in einen heißen Krieg auszuarten

Die Kaliber, mit denen sich aserbaidschanische und armenische Einheiten entlang der stark befestigten Waffenstillstandslinie um Bergkarabach beschießen, werden immer größer. Seitdem im vergangenen August 19 Soldaten bei Kämpfen um die international nicht anerkannte armenische Republik gefallen sind, gingen die Konfliktparteien dazu über, sich gegenseitig mit schweren Mörsergrananten zu beschießen.

Die sich häufenden militärischen Zwischenfälle an den Frontabschnitten des 1994 "eingefrorenen" Bürgerkrieges haben die ersten vier Monate dieses Jahres zu den blutigsten seit der Unterzeichnung des Waffenstillstandes zwischen Armenien und Aserbaidschan 1994 gemacht. Das Caspian Defense Studies Institute hat 31 bestätigte Tote in diesem Zeitabschnitt gezählt. "Es gibt keinen Raum mehr für Eskalationen", warnte ein politischer Analyst gegenüber Bloomberg. Eine Fehlkalkulation könne einen Krieg auslösen:

Über 20 Jahre waren es Kleinwaffen, nun kommen Artillerie, Drohnen und Flugzeuge zum Einsatz.

Die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Region Bergkarabach war Schauplatz einer der blutigsten Sezessionskriege, die im Zuge des Zerfalls der Sowjetunion geführt wurden. Das 1923 von Stalin geschaffene autonome Gebiet Bergkarabach (armenischer Bevölkerungsanteil: rund 72 Prozent Ende der 1980er) war formell Teil der aserbaidschanischen Sowjetrepublik, bis die ab 1987 eskalierenden ethnischen Auseinandersetzungen ab 1991 in einen offenen Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan mündeten, nachdem Baku in einer Resolution die Autonomie Bergkarabachs aufhob und die Armenier darauf mit einem Unabhängigkeitsreferendum reagierten.

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Als am 12. Mai 1994 die Waffen endlich schwiegen, waren fast 40.000 Menschen tot, über eine Million vertrieben (rund 200.000 Armenier und 800.000 Aserbaidschaner) und 14 Prozent des südwestlichen Territoriums Aserbaidschans von Armeniern besetzt. Seitdem konstituierte sich auf diesem Gebiet eine international nicht anerkannte "Republik Bergkarabach", die über enge militärische und wirtschaftliche Beziehungen zu Armenien verfügt.

Seit dieser schweren Niederlage hat die Führung in Baku unter Staatschef Ilham Aliyev die Rückeroberung dieser verlorenen Gebiete zu ihrer außenpolitischen Maxime gemacht. Ermöglicht wird diese revanchistische Politik durch den Rohstoffreichtum des südkaukasischen Landes, das dank seiner Erdöllagerstätten im Kaspischen Meer als der drittgrößte Ölexporteur innerhalb der postsowjetischen Staaten gilt. Exportiert wird der Rohstoffreichtum hauptsächlich durch die Baku-Tiflis-Ceyhan-Pipeline, an der vor allem westliche Ölmultis wie BP, Statoil oder Unocal beteiligt sind.

Der Devisenregen, der seit der Realisierung dieser milliardenschweren Investitionen ab 2006 über Baku niedergeht, ermöglichte Baku die massive Aufstockung der Militärausgaben. Gab der südkaukasische Staat 2004 175 Millionen US-Dollar für militärische Zwecke aus, so lagen diese 2005 bei 300 Millionen und 2006 bei 650 Millionen US-Dollar. Armenien ist nicht in der Lage, am Rüstungswettlauf teilzunehmen, seine Militärausgaben wurden 2006 von 125 auf 150 Millionen US-Dollar erhöht.

Die aktuellen Zahlen legen die massiven aserbaidschanischen Rüstungsbemühungen sowie das daraus resultierende militärische Ungleichgewicht in der Region offen: 2015 will Baku 4,8 Milliarden US-Dollar für die Armee ausgeben, während es 2014 rund 3,8, 3013 etwa 3,6 und 2012 drei Milliarden US-Dollar waren.

Zum Vergleich: Jerewan konnte 2013 nur 447 Millionen US-Dollar für den Verteidigungshaushalt mobilisieren. Damit wendet Aserbaidschan mehr Geld für sein Militär auf, als Armenien im gesamten Staatshaushalt zur Verfügung steht: Dieser beträgt gerade mal 3,2 Milliarden US-Dollar. Aliyev betonte jüngst, dass sein Land binnen der letzten zehn Jahre die Militärausgaben um das 20-fache erhöhte und dass diese nun "das Zweifache des armenischen Staatshaushaltes" umfassten.

Mit dem militärischen Ungleichgewicht wächst somit auch die Kriegsgefahr in der Region. Der Nachrichtendienstleister Stratfor sieht in einer aktuellen Analyse die Gefahr, dass Aserbaidschan im Sommer eine "begrenzte Operation" starten könnte, um einige der an Bergkarabach angrenzenden Distrikte zu erobern. Am 31. März habe der aserbaidschanische Verteidigungsminister laut Stratfor erklärt, dass sein Land bald "die besetzten Gebiete befreien" werde. Eine solch begrenzte aserbaidschanische Inkursion könnte sehr schnell - auch unbeabsichtigt - in einen Großkonflikt mit Armenien ausarten.

Dies dürfte aber auch Baku derzeit nicht riskieren wollen, so Stratfor, da Armenien der wichtigste regionale Verbündete Russlands ist. Dennoch könnte gerade die "Fokussierung" des Kreml auf die Machtkämpfe in der Ukraine dazu beitragen, dass mittelfristig die Angst vor russischer Vergeltung in Baku abnehmen werde. Ähnlich argumentierte ein aserbaidschanischer Analyst gegenüber Bloomberg. Die Eskalation sei nur deswegen möglich, weil "Russland mit der Ukraine beschäftigt" sei.

Armenien ist - neben Kasachstan und Belarus - ein Mitgliedsstaat der jüngst vom Kreml als Gegenmodell zur EU ins Leben gerufenen "Eurasischen Union", deren Gründung zu der Intervention des Westens in der Ukraine führte (Geopolitisches Déjà-vu). Zudem sind in Armenien rund 5.000 russische Soldaten stationiert, die mitunter den armenischen Luftraum überwachen. Im Gegenzug erhält Armenien verbilligtes Militärgerät aus Russland.

Die armenische Wirtschaft ist im hohen Ausmaß von Russland abhängig. Russische Unternehmen und Staatskonzerne kontrollieren den Energiesektor, den Schienenverkehr sowie einen Großteil der Telekommunikation.

Doch auch für den Westen steht viel auf dem Spiel in der Region - in Form milliardenschwerer Investitionen und eines langsam erodierenden geopolitischen Einflusses. Während der "relativen Ruhe" der vergangenen zwei Jahrzehnte hätten westliche Konzerne "Milliarden von Dollar in die Produktion von Öl und Gas in Aserbaidschan gepumpt und Pipelines errichtet, die das Land mit Süditalien verbinden", jammerte Bloomberg angesichts des "Anstiegs der Gewalt", die diese Investitionen nun gefährde.

Die Baku-Tbilisi-Ceyhan-Pileline verlaufe mitunter "weniger als 100 Kilometer" von der Waffenstillstandslinie zwischen Aserbaidschan und Armenien. Zudem hätten die Europäer noch 2013 umfassende Abkommen über Gaslieferungen mit Aserbaidschan abgeschlossen, die einen Umfang von 45 Milliarden Euro erreichten.

Im Klartext: Der Westen will Aserbaidschan als eine Alternative zu den russischen Importen von Energieträgern aufbauen, um so Russland weiter beim geopolitischen Great Game im postsowjetischen Raum (Ukrainisches "Great Game") schwächen zu können. Dabei scheint Aserbaidschan einer bloßen geopolitischen Instrumentalisierung seitens der USA oder der EU auszuweichen. Einerseits ist das Land einer der treusten Kunden der westlichen Waffenindustrie, sodass Baku in den vergangenen fünf Jahren zum zweitwichtigsten Kunden europäischer Waffenschmieden aufstieg.

Andrerseits geht Aserbaidschan - dessen wichtigster regionaler Verbündeter die Türkei ist, die seit 1993 die Grenze zu Armenien geschlossen hat - verstärkt gegen Vorfeldorganisationen westlicher Außenpolitik vor. Die New York Times klagte schon Anfang 2015 angesichts zunehmender antiwestlicher Rhetorik und Polizeiübergriffen gegen den US-Sender Free Europe/Radio Liberty in Baku, dass Aserbaidschan sich vom Westen abwende.

Bereits 2013 hat Aserbaidschan eine einseitige Einbindung ins westliche Bündnissystem ausgeschlagen, indem Aliyev eine Beteiligung an der europäischen Nabucco-Pipeline ablehnte und das europäische Energieprojekt somit scheitern ließ. Nabucco sollte die Abhängigkeit der EU von russischen Energielieferungen lindern.

Schließlich leitete Baku eine Politik der Annäherung an den Kreml ein, die 2013 in einem umfassenden Waffendeal im Umfang von umgerechnet einer Milliarde US-Dollar mündete. Diese Annäherung löste heftige Reaktionen in Jerewan aus, als der armenische Präsident Serzh Sargsyan erstmals offen Kritik an Moskau übte und die russischen Waffenverkäufe als "sehr schmerzhaft bezeichnete". Armenien sei "sehr besorgt", dass ein "strategischer Partner Waffen an Aserbaidschan" liefere.

Während die russischen Waffenlieferungen an Baku offensichtlich der Intention folgen, den Einfluss Moskaus in der Region zu zementieren, kann das Kalkül Aserbaidschans gerade auf die Erweiterung seiner militärischen Spielräume abzielen, mutmaßte die New York Times:

Es war niemals klar, wie Russland in einem Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan um Bergkarabach intervenieren würde, aber die Zurückweisung Amerikas durch Baku wird Russland weniger geneigt machen, sich an einem Kampf gegen Aserbaidschan zu beteiligen.

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