Kontrolle - Umgeschriebene Interviews, ängstliche Abgeordnete und gespielte Lässigkeit

Bild Robert Habeck: Sven Mandel / Bild Annalena Baerbock: Scheint sinnig / CC-BY-SA-4.0

Auszug aus dem Buch "Die grüne Macht. Wie die Ökopartei das Land verändern will"

Die Grünen leben davon, dass bei ihnen alles leicht erscheint. Kaum ein anderer Politiker oder eine andere Politikerin setzen sich so gekonnt in Szene wie Robert Habeck und Annalena Baerbock. Man muss nur mal durch ihre Instagram-Accounts scrollen. Er liegt auf einer Ledercouch, die Arme hinter dem Kopf verschränkt. Sie sitzt davor und schaut in ihr Smartphone. Beide relaxen im Sonnenlicht auf dem Balkon der Geschäftsstelle, sie mit Sonnenbrille, er in T-Shirt, es könnte auch irgendwo in der Toscana sein. Auf Fotos für ein taz-Interview halten sich beide lachend aneinander fest, oder sie flüstert ihm etwas ins Ohr, innig und vertraut, fast wie ein Liebespaar.

Instagram ist das soziale Netzwerk, das die Grünen am liebsten nutzen. Besonders junge Menschen klicken sich gerne durch die hübschen Bilder, die eine bessere, schönere Welt zeigen. Optik ist wichtiger als Text, es geht nicht so verschnarcht zu wie auf Facebook und nicht so zynisch und hämisch wie auf Twitter. Hier ist Habeck, der sich im Januar 2019 unter reger Anteilnahme der Medien von Facebook und Twitter verabschiedete, präsent und sehr aktiv.

Mal lässt er sich in einem Naturschutzgebiet von Wildpferden beschnuppern. Mal schaut er während einer USA-Reise ernst auf das Franklin Delano Roosevelt Memorial in Washington D. C.. Mal hält er lächelnd mit Baerbock Schilder mit Slogans für die Hamburg-Wahl hoch ("Die Zeit ist jetzt").

"Die Botschaft lautet: Wir stehen für das moderne Deutschland"

Spontan sind die Bilder nicht, auch wenn sie so wirken. Habeck und Baerbock werden in der Regel von professionellen Fotografen begleitet. Habeck selbst hat es ja schon gesagt: Politik ist immer Inszenierung. Man kann nicht nicht kommunizieren, stellte der Kommunikationswissenschaftler Paul Watzlawick fest. Es wäre deshalb denkfaul, den Grünen-Vorsitzenden die Tatsache vorzuwerfen, dass sie ein öffentliches Bild von sich zeichnen.

Aber wie sie es tun, ist sehr interessant. Beide zeigen sich gerne als Typen wie du und ich, sie geben sich gut gelaunt, entspannt, ökologisch sensibel, aber auch hedonistisch. Die Botschaft lautet: Wir stehen für das moderne Deutschland.

Die Grünen wissen: Es gibt sie noch, die guten Dinge, vor allem aber müssen sie gut aussehen. Frei nach dem Kultursoziologen Andreas Reckwitz sind Baerbock und Habeck politische Prototypen spätmoderner Subjekte, die ihr besonderes Selbst vor dem Publikum performen. Sein Leben einfach nur zu leben reicht dem modernen Individuum nicht mehr. Das eigene Leben wird sorgfältig kuratiert, damit es dem eigenen Wert gerecht wird.

Der Agriturismo- Urlaub in Ligurien, das neueste iPhone, das Vintage-Rennrad, der Kaffeevollautomat aus gebürstetem Edelstahl, ja selbst die sorgsam im Auge behaltene Laktoseintoleranz - alles wird zum Distinktionsmerkmal, zum Ausweis der eigenen Besonderheit. Und die sozialen Netzwerke sind die Katalysatoren der Selbstbespiegelung, hier schreien alle, und alle gleichzeitig: Schaut. Mich. An.

Die Philosophin Ariadne von Schirach hat das Phänomen der Selbstdarstellung in sozialen Netzwerken, den Konkurrenzkampf dahinter und was das alles mit jungen Menschen macht, in ihrem Buch Du sollst nicht funktionieren analysiert. Sie schreibt:

"Das persönliche Auftreten hat vor allem anstrengungslos zu sein oder vielmehr zu wirken, wie auch das Styling in jedem Fall casual ist, als müsse man um jeden Preis den Eindruck vermeiden, man habe sich irgendwie Mühe gemacht."

Baerbock und Habeck erfüllen diese Anforderungen perfekt.

Authentizität in sozialen Netzwerken ist in den allermeisten Fällen eine grandiose Lüge. Hinter der lässigen Perfektion, die auf Instagram gezeigt wird, verbirgt sich harte Arbeit. Jede pittoreske Straßenszene in Paris, das verträumte Selfie im Sonnenuntergang, das scheinbar spontane Gruppenfoto, all die schönen Bilder sind in der Regel professionell getimed, sorgfältig arrangiert und nachbearbeitet. Das ist aufwendig, das dauert.

Wer je mit einer Freundin in einem Restaurant gesessen hat, die ihren Caesar Salad ein dutzend Mal fotografiert, um dann das beste Bild mit Filtern aufzuhübschen, der weiß, wie viel Zeit für die Inszenierung des eigenen Lebens draufgeht. Ein instagramtaugliches Leben ist ein recht anstrengendes Mindset. Jederzeit muss man alles nach Szenen scannen, die dem gewünschten Selbstbild entsprechen.

"Lockerheit und Angestrengtheit Hand in Hand"

Auch bei den Grünen gehen Lockerheit und Angestrengtheit Hand in Hand. Sie wollen bei allem Machtstreben casual, nett und authentisch wirken. Wird Habeck von der Bild am Sonntag gefragt, ob sein Stil - verwuschelte Frisur, öfter mal T-Shirt - eine politische Botschaft sei, antwortet er:

"Ich versuche, nicht zu frieren, wenn es kalt ist, und nicht zu schwitzen, wenn es warm ist. Ansonsten nehme ich die Klamotten, die sauber sind."

Man kann darüber diskutieren, ob es nun ein Fort- oder Rückschritt ist, dass neuerdings auch Männer ihr Aussehen und ihre Kleidung reflektieren sollen. Aber das wäre ein Moment, in dem meine kleine Tochter fragen würde: "Ernsthaft, Papa?" Gerade die Leute, die behaupten, nichts auf ihr Aussehen zu geben, sind ja oft besonders eitel. Habeck antwortet auf die Frage nach seinem Style offensichtlich mit einer Notlüge. Natürlich weiß er, dass er gut aussieht, und natürlich überlegt er sich sehr genau, was er anzieht und wie er wirken will.

Er gibt es nur nicht zu, weil das so fürchterlich uncool wäre. Meine These ist: Keine Partei beherrscht die Spielregeln moderner Inszenierung so perfekt wie die Grünen. Gegen die grüne Performance wirken Christian Lindners Schwarz-Weiß-Bilder aus dem NRW-Landtagswahlkampf 2017 wie ein Fotoalbum aus den 1990ern.

Jedes Detail ist choreographiert, etwa bei Parteitagen. Vom treibenden Abschlusssong, über die kameragerechte Schild-hochhalte-Aktion bis zum Bühnenhintergrund, der sich vor allem im Fernsehen gut machen muss. Die Grünen wissen, was die Medienwissenschaft lehrt: Durchschnittliche Tagesschau- Gucker merken sich vor allem das, was sie sehen - und nicht das, was gesagt wird.

Saskia Esken und Robert Habeck

Wer den Unterschied zwischen einer dilettantischen und einer gelungenen Inszenierung sehen möchte, kann sich auf YouTube zwei Reden ansehen. Einmal jene, die Saskia Esken auf dem SPD-Parteitag im Dezember 2019 hielt - und dann die Robert Habecks im November 2019 in Bielefeld. Beide Male bewerben sich PolitikerInnen um den Parteivorsitz, doch zwischen den Optiken liegen Welten. Esken spricht vor einer weißen Wand. Aseptisch sieht das aus, kühl und trist. Das kleine SPD-Logo wirkt, als habe es ein Praktikant mit Pattex ans Rednerpult geklebt. Die SPD-Chefin könnte auch in einem Krankenhausflur in Mönchengladbach stehen.

Ganz anders Robert Habeck. Er spricht vor dem opulenten Luftbild eines Waldes. Baumkronen, sattes Grün, Sonnenlicht. Daneben ein zweites riesiges Bild, ein leuchtender Gletscher zwischen steilen Felswänden. Selbst dem Fernsehzuschauer, der auf dem heimischen Sofa einzunicken droht, ist sofort klar, um welche Partei es geht. Gerne platzieren Grüne im Bühnenhintergrund riesige Sonnenblumen. Auf Fotos sieht das dann später aus, als hätten Baerbock oder Habeck einen Heiligenschein aus gelben Blütenblättern.

Jene performatorische Gekonntheit zeigt sich auch im Alltag, bei scheinbaren Kleinigkeiten, die aber wichtig sind. Die Pressesprecherin greift ein, wenn Habeck sich beim Fotoshooting für den Spiegel neben Baerbock an einen Baum lehnt. Zu machohaft die Pose, könnte bei Frauen schlecht ankommen. Eine freie Fotografin erzählt mir, dass es ganz schwierig sei, Baerbock und Habeck "normal" zu fotografieren.

Sobald sie die Kamera hochnehme, fingen sie sofort an, "ähem, lustige" Posen einzunehmen. Wenn Habeck, Baerbock und Bundesgeschäftsführer Michael Kellner, ein Mann, der 2,04 Meter misst, den Entwurf fürs Grundsatzprogramm präsentieren, stellen sich die ParteichefInnen unauffällig auf die erste Stufe der Bühne. Kellner bleibt unten stehen. So wirken die drei auf Bildern fast gleich groß.

Vor Jahren suchte die taz-Fotoredaktion mal ein sehr unvorteilhaftes Bild des Fraktionsvorsitzenden Anton Hofreiter für ein Interview aus, das ich mit ihm geführt hatte. Der Fotograf hatte in dem Moment abgedrückt, in dem Hofreiter die Augen geschlossen hatte. Er sah aus, als nicke er gerade ein. Der Grünen-Sprecher begrüßte mich im darauffolgenden Jahr mehrmals mit dem lustigen Scherz, man müsse bei der taz ja sehr vorsichtig sein mit den Bildern.

Das SZ-Magazin fasste mal eine Rezension von Habecks Instagram- Profil mit der trockenen Zeile zusammen: "Dort gibt sich Habeck betont locker. Sehr locker. Und sehr betont." Das gilt für die Grünen überhaupt. Hinter ihrer Lässigkeit verbirgt sich Kontrollsucht, hinter ihrer vermeintlichen Authentizität genaue Planung. Damit haben sie die Regeln des Instagram-Zeitalters so gut verstanden wie keine andere Partei.

"Zielstrebiger als Union, SPD, Linkspartei und FDP"

Es geht aber nicht nur um schöne Bilder. Dass die Grünen so erfolgreich sind, liegt auch an ihrem unbedingten Willen zur Macht. Sie sind zielstrebiger als Union, SPD, Linkspartei und FDP, und sie gehen disziplinierter vor. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sagt:

"Die Grünen von heute agieren machtpolitisch sehr professionell. Sie machen Politik mit einem Verständnis, wie es die CDU vor 20 Jahren hatte. Bloß kein Streit, keine Flügelkämpfe, Geschlossenheit geht über alles. Darin sind sie besser als wir."

Günther lacht. Aber er klingt ein wenig neidisch.

Was Joschka Fischer und Jürgen Trittin den Grünen seinerzeit einbläuen mussten, nämlich dass Gestalten am besten in der Regierung möglich sei, hat die ganze Partei gelernt. Von den Rebellen der 1980er Jahre, die gegen die etablierten Parteien wetterten, ist kaum noch etwas übrig. Die Grünen sind eine Machtpartei geworden. Unter Habeck und Baerbock haben sie die Segnungen einer zentralistischen Steuerung entdeckt. Einer, der mit den Abläufen gut vertraut ist, sagt halb scherzhaft, halb ernst: "Wir stehen eben zum Modell Zentralkomitee."

Ein Beispiel sind Interviews für Zeitungen oder Online-Medien. In Deutschland ist es üblich, dass Journalist*innen Politiker*innen Gespräche vor der Veröffentlichung vorlegen. Durch diese Autorisierung sollen Missverständnisse durch Kürzungen vermieden werden. Die Interviewten dürfen Antworten ändern, etwa wenn ein falscher Sinnzusammenhang entstanden ist oder eine Formulierung nicht der eigentlichen Intention entspricht. Die Grünen-ChefInnen legen dieses Prozedere maximal zu ihren Gunsten aus.

Sie schreiben ihre Interviews so weitgehend um, wie es sich kaum ein anderer Politiker trauen würde. Gewünschte Botschaften, die im Originalgespräch nicht vermittelt wurden, werden ergänzt, unerwünschte abgeschwächt. Ganze Antworten werden mitunter gestrichen und neu formuliert. Jedes Wort wird darauf überprüft, wie es in den Nachrichtenagenturen wirken könnte. Nicht nur die Chef*innen lieben Kontrolle.

Ich kenne nur einen einzigen Grünen-Politiker, der seine Zitate nach einem Telefonat nicht noch einmal gegenlesen will: der Europaabgeordnete Sven Giegold. Alle anderen autorisieren und verändern selbst einzelne Zitate.

Parteitag 1985 in Offenburg: "Früher konnte alles passieren"

Auch bei Parteitagen, die sonst immer für eine Überraschung gut waren, wird nichts dem Zufall überlassen. Wenn Grüne sich trafen, konnte früher alles passieren. Was geschieht mit dem Leitantrag? Wo meckern die Linken? Was sagt Christian Ströbele? Der Vorstand zitterte vor der Basis, denn er lief stets Gefahr, eine wichtige Abstimmung zu verlieren. Wut, Leidenschaft und ein bisschen Chaos waren ständige Gäste bei den Grünen.

Bei ihrem Parteitag 1985 in Offenburg reisten die Delegierten geschlossen nach Wackersdorf, um den Protest gegen die dort geplante atomare Wiederaufbereitungsanlage zu unterstützen. Als es 1999 beim Sonderparteitag in Bielefeld um die Beteiligung am Kosovo-Krieg ging, hallten Buhrufe durch den Saal. The times they are a-changin.

Jetzt: "Das Verhältnis der Grünen-Spitze zu Streit ist ein instrumentelles"

Heute sind Parteitage amerikanisch anmutende, sorgfältig orchestrierte Politikshows, die vor allem dem Ziel dienen, eine Botschaft in den Medien zu platzieren. Zwar werden in der Regel Hunderte Änderungsanträge zum Leitantrag des Vorstands gestellt, doch große Konflikte sind nicht mehr darunter. Und wenn doch, werden sie im Vorfeld von der Parteispitze wegverhandelt oder in umständlich formulierten Kompromissen beerdigt.

Prominente Grüne lieben es trotzdem, ihre Partei als besonders streitlustig zu schildern. Sie wissen: Ein wenig Nonkonformismus macht sich immer gut. Habeck verspricht im April 2018 beim Start der Debatte über ein neues Grundsatzprogramm, die Grünen wollten sich "den Streit zumuten". Ja, er sei geradezu dankbar für Streit. Man müsse interne Widersprüche aufrufen.

Mehr Streit wagen, das klingt in einer komplizierten Welt mit unübersichtlichen Konflikten nur zeitgemäß, wer hat schon sofort die richtigen Antworten parat? Leider bleibt von dem Versprechen in der Praxis wenig übrig. Das Verhältnis der Grünen-Spitze zu Streit ist ein instrumentelles.

Sie erlaubt ihn dort, wo er nützt, dimmt ihn aber herunter, wo er schaden könnte. Gute Beispiele liefert der Parteitag in Bielefeld 2019, der ganz im Zeichen der Wirtschaftspolitik stehen soll. Baerbock und Habeck werben dafür, in Zukunft einen Mindestlohn von 12 Euro zu fordern, so, wie es auch SPD, Linkspartei und Gewerkschaften tun.

Der Grund: Der damals aktuelle Mindestlohn von 9,19 Euro pro Stunde reicht trotz Vollzeitjob nicht aus, das Leben in einer Großstadt zu finanzieren. Wer ein Leben lang für einen solchen Lohn arbeitet, endet in der Altersarmut. Baerbock und Habeck wollen die Grünen sozialpolitisch stärker profilieren.

Über die 12-Euro-Marke ist man sich einig, aber über den Weg dorthin nicht. Baerbock, Habeck, Bundesgeschäftsführer Michael Kellner und andere wollen die zuständige Mindestlohnkommission politisch zu den 12 Euro verpflichten, sie fordern also eine schnelle, symbolträchtige Erhöhung.

Markus Kurth, Renten- und Arbeitsmarktexperte in der Bundestagsfraktion, wirbt dafür, die Kommission zu reformieren - und ihr die Erhöhung zu überlassen. In der Kommission sitzen Vertreter*innen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer wie bei einer Tarifverhandlung. Kurths Ansatz würde länger dauern, wäre aber der strukturell logischere.

Allerdings taugt er nicht für knackige Schlagzeilen. Kurth wird intern dazu ermuntert, seinen Vorschlag auf dem Parteitag zur Abstimmung zu stellen. Die Grünen-Spitze hat nichts gegen Streit in diesem Punkt. Egal, wie er ausgeht, die Grünen stünden als soziale Kümmerer da.

Habeck weist Journalist* innen extra auf den Dissens hin, sagt, dass er mit einer Kampfabstimmung rechne. So kommt es auch. Kurth unterliegt, die Parteispitze setzt sich durch. Eine Win-win-Situation: Die ChefInnen gehen gestärkt aus der Abstimmung heraus, das Augenmerk der Medien wird auf ein gewünschtes Thema gelenkt.

Die Debatte über Homöopathie

Gedämpfter ist die grüne Streitlust, wenn sie ein unschönes Licht auf die Partei wirft. Die Debatte über Homöopathie, die ebenfalls vor dem Bielefelder Parteitag begann, ist legendär. Es geht um eine unbequeme Frage: Soll die Allgemeinheit über die Krankenkassen fragwürdige Voodoo-Medizin finanzieren?

Homöopathische Mittel sind meist so sehr verdünnt, dass ein Wirkstoff nicht mehr nachweisbar ist. Sie wirken - das bestätigen viele Studien - nicht über den Placebo-Effekt hinaus. Dennoch übernehmen einige gesetzliche Krankenkassen in Deutschland die Kosten, weil die Nachfrage unter Patienten groß ist. Auch bei Ärzt*innen ist Homöopathie beliebt. Sie verschreiben sie gerne als sanfte Alternative zur klassischen Schulmedizin. Und viele Grünen-Wähler*innen und Mitglieder schwören auf Globuli und Co., es existieren viele Verbindungen zu einem esoterischen Milieu.

Junge und wissenschaftlich orientierte Leute halten die Mittel für Hokuspokus. Sie formulieren eine geharnischte Kritik an Privilegien der Homöopathie, über die auf dem Parteitag abgestimmt werden soll. "Wir Grüne verweisen stets auf die Wissenschaft, wenn es gegen Klimaleugner geht", sagt die Ärztin Paula Piechotta im Oktober 2019. "Deshalb müssen wir uns auch anderswo klar gegen Esoterik und Wissenschaftsfeindlichkeit positionieren."

Der Grünen-Spitze droht ein Glaubenskrieg, bei dem sie nur verlieren kann. Ein öffentliches Ja zur Homöopathie stellt die Grünen in die esoterische Spinnerecke, ein Nein verprellt viele Wähler*innen. Nun nimmt ein Drama in mehreren Akten seinen Lauf.

Baerbock und Habeck wollen eine Abstimmung unbedingt vermeiden. Ein erster Versuch, das Thema in ein Fachgespräch zu überführen und so von der Tagesordnung zu streichen, scheitert. Ein zweiter gelingt. Kurz vor dem Parteitag einigt sich der Vorstand mit Homöopathie-Kritiker*innen und Befürworter*innen darauf, das Thema in eine Kommission auszulagern. Der Beschluss ist ein Meisterwerk politischer Nicht-Kommunikation. Er übertüncht den eigentlichen Konflikt mit vielen Metathemen, so fragen sich die Grünen zum Beispiel: "Wie definieren wir den Wissenschaftsbegriff in der Medizin?" Das aber hat mit dem Kern - Kassenfinanzierung ja oder nein - nichts zu tun. Das Wort "Homöopathie" taucht auf den drei Seiten nicht mehr auf.

Doch auch über der Kommission, die Habeck persönlich leitet, steht kein guter Stern. Nachdem Indiskretionen an die Presse durchgestochen wurden, löst die Parteispitze die Runde wieder auf - und formuliert kurzerhand selbst eine Position zur Homöopathie. Im Entwurf fürs Grundsatzprogramm heißt es:

"Leistungen, die medizinisch sinnvoll und gerechtfertigt sind und deren Wirksamkeit wissenschaftlich erwiesen ist, müssen von der Solidargemeinschaft übernommen werden."

Habeck verkündet im August 2020 eine pragmatische Lösung: Krankenkassen sollen Homöopathie bezahlen dürfen. Aber nur jenen Versicherten, die einen Sondertarif gewählt haben.

Ordre per mufti statt Basisdemokratie, Ansage von oben statt Stuhlkreis. Das "Modell Zentralkomitee" lässt grüßen. Baerbock und Habeck behaupten gerne, Umfragen und Mediendebatten ließen sie kalt. Aber in dem Homöopathie-Debakel zeigt sich eine geradezu ungesunde Fixierung auf Medienwirkung.

Nur, damit hier keine Missverständnisse entstehen: Der grüne Drang nach Kontrolle ist verständlich. Auch ihr Wunsch, nach außen geschlossen aufzutreten, ist nachvollziehbar. Die Erregungsmechanismen der Medien und der sozialen Netzwerke bestrafen Uneinigkeit. Eine Debatte wird schnell in einen Streit umgedeutet, eine inhaltliche Auseinandersetzung oft als Machtkampf beschrieben.

Geschlossenheit

Geschlossenheit, gerade vor Wahlkämpfen, steht ganz oben auf dem Wunschzettel von allen Parteispitzen. Auch wir Wähler*innen sind ja generell eine widersprüchliche Spezies. Wir behaupten in der Theorie gerne, dass eine demokratische Streitkultur unerlässlich sei. Aber am Ende stimmen wir doch für diejenigen, die am harmonischsten wirken.

Die Grünen haben dies in ihrer Geschichte oft genug erfahren. Deshalb sind sie so entschlossen, alles richtig zu machen. "In einer schneller und unkalkulierbarer gewordenen Mediengesellschaft ist es umso wichtiger, dass die Grünen, ein wachsender Apparat, mit einer Stimme sprechen", sagt Wahlkampfmanager Michael Kellner. "Sonst fragen sich die Leute: Was wollen die uns eigentlich sagen?" Stimmige Botschaften sind harte Arbeit.

Morgenlage

In Sitzungswochen um 8.30 Uhr, in sitzungsfreien Wochen um 9 Uhr schalten sich die wichtigsten Grünen in der sogenannten Morgenlage telefonisch zusammen. Mit dabei sind Habeck, Baerbock und Kellner, die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter sowie Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann.

Auch die Pressesprecher*innen und Büroleiter*innen diskutieren mit. Ein Referent trägt die Presselage vor. Dann geht die vertraute Runde den Tag gedanklich durch: Welche Themen stehen an? Welche Botschaft senden wir? Welche Formulierungen sind gut? Manchmal schickt ein Mitarbeiter einen Formulierungsvorschlag zu einem Thema per Mail an alle, Botschaftsmanagement per Umlaufbeschluss. Auch bei wichtigen Ereignissen wird zwischen Partei- und Fraktionsspitze blitzschnell eine Sprachregelung abgestimmt.

Die Folge ist, dass sich führende Grüne manchmal wortgleich äußern. Aber die Grenze zwischen Professionalität und Kontrollwahn ist fein, und manchmal überschreiten die Grünen sie. Der Wunsch nach Geschlossenheit führt gelegentlich zu einer geistigen Konformität, die das von Baerbock und Habeck gezeichnete Bild munterer Diskursfreude konterkariert.

Ich erwähnte schon mal das Interview zur Flüchtlingspolitik, das Baerbock der Süddeutschen Zeitung im Dezember 2018 gab. Was sie sagte, entsprach meist der Programmlage der Grünen, aber ein Satz war neu: Straffällige Asylbewerber müssten bei der Abschiebung vorgezogen werden. Für Grüne, die das Wort "Abschiebung" sowieso nur ungern in den Mund nehmen, war das ein neuer Sound.

Die Ökopartei verteidigte geschlossen Angela Merkels Entscheidung, 2015 die Grenzen für Hunderttausende Geflüchtete offen zu lassen. Grüne profilierten sich in den Jahren danach immer wieder als Kämpfer*innen für Humanität und Weltoffenheit. Und nun wollte die Vorsitzende Abschiebungen als eine Art erweitertes Strafrecht nutzen?

Was danach passierte, ist bemerkenswert: Eine Journalistin von Spiegel Online bat Bundestagsabgeordnete und andere Grüne um kritische Stellungnahmen. Die Angesprochenen schwiegen lieber, sie wollten nicht zitiert werden. Mehr noch: Umgehend informierten sie Baerbock und die Pressestelle darüber, dass da eine kritische Journalistin recherchierte. Böse könnte man sagen: Grünen-Abgeordnete legen Wert darauf, streitlustige Freigeister zu sein. Aber vorher fragen sie lieber die Chefin um Erlaubnis.

"Drei prominente Männer, nur eine Frau. Das könnte eine Geschichte sein"

Ich habe ähnliche Erfahrungen gemacht. Nur ein Beispiel: Vor der Feier zum 40-jährigen Bestehen der Grünen verschickte die Pressestelle eine Einladung, in der als prominente Gäste Joschka Fischer, Hans-Christian Ströbele sowie Bundespräsident Frank- Walter Steinmeier angekündigt wurden - und Marianne Birthler, die ehemalige Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen.

Drei prominente Männer, nur eine Frau. Das könnte eine Geschichte sein. Dachte ich jedenfalls. Ich schickte eine SMS an mehrere feministische Politiker*innen der Grünen - mit einer einfachen Frage: Ob dies nicht eine sehr männliche Party zu werden drohe? Offenbar sorgte die Anfrage intern für einige Aufregung. Der Rückruf kam auch in diesem Fall nicht von den angefragten Leuten, sondern von der Pressesprecherin. Heiter verläuft das Gespräch nicht.

Manchmal entsteht der Eindruck, dass es der Grünen-Führung am liebsten wäre, wenn Journalist*innen bei Recherchen nur noch mit der Pressestelle telefonierten. Das wäre aus grüner Sicht äußerst praktisch, denn so bekäme die Öffentlichkeit eine Scripted Reality aus einer Hand präsentiert.

Zur Ehrenrettung der Grünen sei erwähnt, dass mein Verdacht der männlichen Dominanz bei dem Fest unbegründet war. Auch einflussreiche Frauen wie die Fridays-for-Future-Aktivistin Luisa Neubauer oder Schleswig- Holsteins Landtagsvizepräsidentin Aminata Touré bekamen prominente Auftritte. Allerdings hatte meine Anfrage den Nachdenkprozess erheblich befördert, wie mir später eine Beteiligte verriet. Nun kann man sofortige, interne Vorwarnungen, Absprachen und abgestimmte Sprachregelungen als Ausweis von Professionalität sehen.

Wie gesagt, Geschlossenheit gilt bei Parteien gemeinhin als erstrebenswerte Voraussetzung für Erfolg. Aber all das hat einen unschönen Nebeneffekt: Die interessierte Öffentlichkeit bekommt innergrüne Diskurse - und damit die Entwicklung von Positionen - kaum noch mit. Was bei anderen Parteien möglich ist, nämlich Inhalte von verschiedenen Köpfen streitig in der Zeitung diskutieren zu lassen, ist bei den Grünen zunehmend schwierig, wenn nicht: ausgeschlossen.

Dafür sind die tonangebenden Teile der Partei zu durchgecoacht. Themen, die ihnen nicht in den Kram passen, blocken Baerbock und Habeck konsequent ab, etwa die K-Frage. Eine gefühlte Ewigkeit hakten Journalist*innen 2019 und 2020 nach, wer denn nun die Kanzlerkandidatur übernehme. Völlig zu Recht, Menschen wollen wissen, wer sie regiert.

Aber Baerbock und Habeck wimmelten die immer gleichen Fragen mit den immer gleichen Floskeln ab. Ja, oft taten sie so, als seien die Fragen ein Beleg dafür, dass Medien ein rein oberflächliches Interesse an Politik hätten. Motto: Es zählen nur die Inhalte. Dies wiederum war eine unterkomplexe Diffamierung einer Führung, die wie keine andere in Deutschland von perfekt inszenierter Personalisierung lebt.

Die Koalitionsfrage

Ähnlich handhaben Baerbock und Habeck die Koalitionsfrage. Die Grünen halten sich alles offen, ein Bündnis mit der Union ebenso wie ein Mitte-Links-Bündnis mit SPD und Linkspartei oder eine Ampel mit SPD und FDP. Wieder gibt es eine Spannung zwischen dem öffentlichen Interesse und dem grünen Wunsch nach Kontrolle und größtmöglicher Flexibilität.

Schwarz-Grün würde eine sehr andere Politik machen als, sagen wir: Grün-Rot- Rot. Mit der Union sind viele Wünsche der Grünen schlicht nicht zu realisieren. Sie wird nicht den Abschied von Hartz IV mittragen, auch nicht die Abschaffung des Ehegattensplittings oder die Einführung einer Vermögenssteuer.

Gerade bei sozioökonomischen Themen sind die Schnittmengen mit SPD und Linkspartei viel größer. Und viele Wähler*innen wüssten wahrscheinlich gerne vor der Wahl, womit sie zu rechnen haben. Aber Baerbock und Habeck lassen die Öffentlichkeit mit mantraartig wiederholten Nullaussagen im Ungewissen.

Solch sparsame Kommunikation ist für viele unbefriedigend, aus grüner Sicht jedoch taktisch klug, weil sie maximalen Spielraum lässt. Die Führung kann die K-Frage im Bundestagswahlkampf bei schlechten Umfragewerten kassieren, ohne das Gesicht zu verlieren. Und sie kann nach der Wahl koalieren, mit wem sie will, was angesichts kompliziert gewordener Mehrheitsverhältnisse nur zeitgemäß ist.

Viele nehmen die Grünen vor allem als Oppositionspartei wahr, weil sie seit den Schröder-Jahren nicht im Bund regiert haben. Aber in Wirklichkeit sind sie das Regieren in unterschiedlichsten Konstellationen gewohnt, weil sie in elf Bundesländern mitregieren. Ohne sie geht im Bundesrat nichts. Da sie über 45 Stimmen mitverfügen, können sie zustimmungspflichtige Gesetze blockieren - und Änderungen erzwingen. Wenn die Große Koalition eine Mehrheit für ihre Gesetze wollte, musste sie mehrere von Grünen mitregierte Länder auf ihre Seite ziehen.

Die Grünen sind flexibel genug, um sich mit allem zu arrangieren, was das demokratische Spektrum ideologisch bietet. Von beinhart konservativ bis ganz links. In Baden-Württemberg regiert seit 2011 Winfried Kretschmann, der erste grüne Ministerpräsident der Republik, zunächst mit der SPD, dann mit der CDU. In Sachsen und Sachsen-Anhalt arbeiten die Grünen mit rechtskonservativen Christdemokrat*innen zusammen. In Thüringen, Berlin und Bremen lenken rot-rotgrüne Bündnisse das Staatswesen.

Das Abstimmungsverhalten der Länder wird in einem eigens dafür eingerichteten Format organisiert: dem G-Kamin. Das Treffen wichtiger Länderakteur*innen mit Vertreter*innen der Bundespartei wurde im April 2011 gegründet und tagt donnerstagabends vor Bundesratssitzungen in einem Kaminzimmer in der Landesvertretung Baden-Württembergs in Berlin - daher der Name.

"Die Basis sehr an Mitbestimmung interessiert"

Hier werden Positionen zu Groko-Vorhaben abgestimmt, Differenzen besprochen und, wenn möglich, früh ausgeräumt. "Generelles Ziel der Koordination ist dabei ein geschlossenes Auftreten der Partei als Ganzes", heißt es in einer 2017 erstellten Analyse der Heinrich- Böll-Stiftung. Auch aus dieser Runde dringt wenig nach außen. Die Bund-Länder-Koordination funktioniert wie der Rest der Partei wie eine gutgeölte Maschine, die leise und effektiv vor sich hin schnurrt.

Sind die Grünen also ein langweiliger Haufen mit Neigung zu Kontrollwahn geworden? Nun, das zu behaupten wäre dann doch ein bisschen unfair. Selbstverständlich wird in der Partei gestritten wie in anderen Parteien auch. In Kreisverbänden diskutieren Idealist*innen, die neben Job, Familie und Sportverein Politik machen, ehrenamtlich und ohne einen Cent dafür zu bekommen.

Grüne Parteitage sind - trotz der professionellen Inszenierung - dafür berüchtigt, den Zeitplan gnadenlos zu überziehen, weil sie mit inhaltlichen Debatten überfrachtet sind. Lustvoll streiten die Delegierten bis in die Nacht hinein, oft wegen Formulierungen, die für Außenstehende unverständlich sind und wie Kleinigkeiten anmuten.

Äußerst diskussionsfreudig geht es in den Bundesarbeitsgemeinschaften (BAGen) zu, innerparteilichen Thinktanks, in denen Basismitglieder über alles Mögliche diskutieren. Sie sind durch ihren Beruf oft zu Expert*innen in bestimmten Themen geworden. Die Ergebnisse werden dem Vorstand zugeliefert.

Überhaupt ist die Basis sehr an Mitbestimmung interessiert. Das zeigte sich bei der Arbeit an einem neuen Grundsatzprogramm. 4447 Mitglieder hätten im Juli am Programm mitgeschrieben, gab Bundesgeschäftsführer Kellner im August 2020 auf Facebook bekannt. 2404 Vorschläge seien gemacht worden. "Das übertrifft meine Erwartungen an digitale Beteiligung."

Selbst in der Bundestagsfraktion, in der nur Politikprofis sitzen, kommt es ab und an zu handfesten Auseinandersetzungen. Die Kauf-vor-Ort-Gutscheine im Wert von 250 Euro, die die Grünen- Fraktion während der Corona-Pandemie forderte, fanden nicht alle Abgeordnete hilfreich. Manche sahen die Kosten der Maßnahme kritisch, andere störte, dass so sehr unökologischer Konsum angekurbelt wurde.

Auch ein Beschluss des Bundestages gegen die propalästinensische BDS-Bewegung im Mai 2019 sorgte intern für Zoff. Einige fanden den Beschlusstext zu holzschnittartig. Trotzdem stimmte die große Mehrheit der Fraktion zu. Aber beide Male rutschte der Zwist unter dem Radar einer größeren Öffentlichkeit hindurch.

Das liegt daran, dass Baerbock und Habeck die grüne Streitlust domestiziert haben wie keine andere Führung vor ihnen. Nur erwünschte Debatten dringen nach außen, das meiste bleibt hinter geschlossenen Türen verborgen. Ihre zur Schau gestellte Streitlust ist vor allem eine Inszenierung, ihr fehlt das Spontane und Ergebnisoffene, das echten Streit auszeichnet. Dumm ist das nicht.

Wahrscheinlich sind Kontrolle, Disziplin und Streitunterdrückung nicht die schlechtesten Strategien, wenn man in einer aufgeregten Mediengesellschaft mehrheitsfähig werden will. Aber die Grünen gehen auch ein nicht unbeträchtliches Risiko ein. Sie geben vor, die authentischste Kraft in der deutschen Politik zu sein, sind aber in zentralen Punkten sehr unauthentisch. Ein strengkontrollierter Apparat, der sich krampfhaft um ein unkonventionelles Image bemüht, kann auf Dauer recht albern wirken.


Dies ist ein Auszug aus dem Buch von Ulrich Schulte "Die grüne Macht. Wie die Ökopartei das Land verändern will", Rowohlt Verlag 2021, 224 Seiten, 16,- Euro

(Ulrich Schulte)