"Kriegstreiber oder Taube": Konflikt mit dem Iran offenbart erneut Trumps Illusion

Bild: Weißes Haus

Trump bläst einen Angriff auf den Iran ab und dreht weiter an der Sanktionsschraube, um die iranische Führung an den Verhandlungstisch zu zwingen

Offenbar gibt es im Weißen Haus Konflikte zwischen Donald Trump und einigen seiner Mitarbeiter über die Außenpolitik und die Durchsetzung amerikanischer Interessen mit militärischer Gewalt. Während seine Entourage von Vizepräsident Mike Pence über Außenminister Pompeo bis hin zum Oberfalken aus dem Kalten Krieg, John Bolton, vornehmlich auf den Druck militärischer Gewaltandrohung setzt, scheint Trump zwar gerne mit dem Militär zu drohen, aber keine Interesse zu haben, tatsächlich einen neuen Krieg vom Zaum zu brechen. Gestern sagte er: "Alle haben mich als Kriegstreiber bezeichnet. Und jetzt sagen sie, ich sei eine Taube. Ich bin weder das eine noch das andere. Ich bin ein Mann mit gesundem Menschenverstand."

Letzte Woche war ein Paradebeispiel für Trumps Haltung. Nach dem Abschuss der 130 Millionen US-Dollar teuren Global Hawk-Drohne durch die Revolutionsgarden am 20. Juni wurde vom Pentagon ein Angriff auf iranische Ziele geplant. Trump schrieb, der Angriff auf drei Ziele sei vorbereitet gewesen, er habe ihn aber angeblich 10 Minuten vor dem Start noch gestoppt. Umstritten ist, ob die Drohne über iranischem oder internationalem Gewässer flog. Trump schrieb, Grund für sein Veto sei gewesen, dass der Angriff schätzungsweise 150 Menschen das Leben kosten werde. Das sei für ihn gegenüber dem Verlust einer Drohne nicht verhältnismäßig gewesen.

Überdies habe er keine Eile, das amerikanische Militär sei "wiederhergestellt, neu und kampfbereit" - und sowieso das "weitaus beste der Welt". Statt des Militärschlags kündigte er neue Sanktionen an, die schon am Montag kommen sollen, um den "maximalen Druck" zu erhöhen. Später ergänzte er, er habe die Angriffsvorbereitungen nicht abgebrochen, sondern nur nicht weiter vorangehen lassen. Was er damit korrigieren will, ist nicht so ganz klar. Gut möglich, dass er erst in letzter Minute in den Plan eingeweiht worden war.

Man darf vermuten, dass das Leben von 150 Iranern nicht primär für ihn war, sondern dass er vor den möglichen Konsequenzen eines Krieges, die ihm vor allem im begonnenen Wahlkampf schwer schaden könnten, zurückschreckte. Am Freitag soll er sich über seinen inneren Zirkel beklagt haben, wie die WSJ berichtet: "Diese Menschen wollen uns in den Krieg treiben. Das ist so abscheulich. Wir brauchen keine Kriege mehr." Die iranische Seite zog im selben Stil wie Trump nach. Man habe nicht nur mehrmals gewarnt, sagte Amir Ali Hajizadeh, der Luftwaffenkommandeur der Revolutionsgarden, dass die Drohne im iranischen Luftraum flog, sondern diese schließlich zur Warnung abgeschossen, aber eine in der Nähe fliegende Boeing P-8 Poseidon mit 35 Menschen an Bord verschont.

Während der Iran keine Geste des Einlenkens machte, rühmte Trump den Ausstieg aus dem Atomabkommen und die Verhängung der Sanktionen, schob aber gleich nach, dass er sich auf die Beendigung der Sanktionen freue, damit der Iran je früher, desto besser wieder eine "produktive und blühende Nation" werde. Das allerdings dürfte nicht im Sinne von Saudi-Arabien sein, dem mit Israel engsten Verbündeten von Donald Trump im Nahen Osten, und auch nicht von manchen aus seinem Berater- und Mitarbeiterstab.

Journalisten sagte er gestern sogar, er danke Iran, das Militärflugzeug nicht abgeschossen zu haben, und bot an, die Atomgespräche wieder zu starten. Und er erneuerte seinen angeblichen Wunsch, dem Iran wieder zur alten Größe zu verhelfen: "Iran will wieder eine wohlhabende Nation werden. Lasst uns den Iran wieder groß machen." Wenn er aber gleichzeitig ankündigt, die Sanktionsschrauben weiter anzudrehen, seine primäre Allzweckwaffe, dann macht er wieder deutlich, dass er die iranische Führung zwingen will, sich mit ihm an einen Tisch zu setzen.

"Letztlich treffe ich die Entscheidung"

Bezeichnend ist eine Äußerung, die Trump nach der Washington Post am Samstag gesagt hatte, nachdem er sich von seinem Sicherheitsberater distanzierte, mit dem er nicht immer übereinstimme: "Letztlich treffe ich die Entscheidung. Der einzige, der entscheidend ist, bin ich. Ich höre jedem zu. Ich will Menschen auf beiden Seiten." Trump, der innenpolitisch für Polarisierung sorgt, geht davon aus, dass er über allem schwebt und deswegen in direkten Gesprächen mit anderen Personen in ähnlicher Machtstellung auch in explosiver Situation eine Verständigung zur Konfliktlösung und zum Besten für die USA erzielen kann.

Trump, der auch solitär seinen privaten, jetzt irgendwie auch offiziellen Twitter-Account betreibt, setzt auf Deals, d.h. auf Vereinbarungen, die zwischen den Staatsführern vereinbart werden. Keine großen diplomatischen Maschinen sollen dahinter sein, es soll zugehen wie im Geschäftsleben, in dem diejenigen an der Spitze, letztlich die Oligarchen, miteinander Geschäfte machen. Aber die Deal-Ebene von Unternehmen unterscheidet sich von derjenigen von Staaten schon alleine dadurch, dass die Unternehmer oder Manager weitgehend frei und unabhängig von nationalen Interessen Entscheidungen treffen können, die höchstens indirekt Folgen für den Staat haben.

Trumps Vorstellungen von Deals mit anderen Staatschefs scheinen vor allem außer Acht zu lassen, dass diese eingebunden sind und nicht frei von staatlichen und wirtschaftlichen Interessengruppen handeln können. Trump hat schon vor Amtsantritt erlebt, dass Teile des Staatsapparats, allen voran die Geheimdienste und Sicherheitsbehörden, die dem militärisch-industriellen Komplex angehören, gegen ihn intrigiert haben. Er selbst hatte deutlich immer seine Geringschätzung gegenüber den Geheimdiensten deutlich gemacht.

Vor allem seitdem die Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus gewonnen haben, kann er weniger denn je seine politischen Vorstellungen durchsetzen. Gerade hatte er wieder angekündigt, ab Montag damit zu beginnen, Millionen von Migranten aus den USA abzuschieben, wozu die Behörden gar nicht in der Lage wären. Gestern erklärte er, er habe die Abschiebungen auf Bitten der Demokraten um zwei Wochen verschoben, um den Abgeordneten die Chance zu geben, eine Einigung über Asyl und die Schließung von "Schlupflöchern" zu erzielen. Nach zwei Wochen würden aber die Abschiebungen beginnen.

Im Fall von Donald Trump wird gerne auf den "deep state" verwiesen, was die Interessen des Sicherheitskomplexes einschließt, aber auch der Behörden und Ministerien. Trump selbst hat versucht, seinen persönlichen Einsatz nicht nur durch die Besetzung von leitenden Funktionen mit Gefolgsleuten oder der Entlassung von zu eigenständigen Regierungsmitarbeitern, sondern auch durch die Ausdünnung des Personals von Ministerien zu stärken. Die drastische Erhöhung des Pentagonhaushalts, bei der der Kongress mit ihm konkurrierte, sollte auch dazu dienen, das Militär zufriedenzustellen und auf seine Seite zu bringen. Ansonsten ist er im permanenten Kampf mit den Demokraten und den großen Medien und liebt Auftritte vor seinen Fans.

Er sollte also aus Erfahrung wissen, wie beschränkt seine Macht ist, geht aber doch unbeirrt davon aus, dass er mit Machthabern wie XI Jinping, Wladimir Putin, Kim Jong-un oder Hassan Rohani oder Khameini im direkten Gespräch tiefgreifende Deals machen könne, wenn man ihn nur ließe. Auch die scheinbar autoritären Herrscher anderer Staaten können allerdings nicht selbstherrlich wie Unternehmenschefs agieren, sondern sind abhängig von Machtstrukturen, die ihre Herrschaft sichern, aber auch aufgrund eigener Interessen die der politischen Führung begrenzen.

Trumps Gespräche mit Kim Jong-un haben seine Illusion und seine Naivität deutlich gemacht, von Mann zu Mann tiefgreifende Deals treffen zu können. Das ist im Verbund mit der Erpressung durch Sanktionen und dem Winken mit dem Militär seine "Diplomatie", die zu keinen Ergebnissen führen wird, die aber auch dann, wenn er keinen neuen Krieg anzetteln mag, schwelende Konflikte in einer sich weiter fragmentierenden Welt der Nationalismen hinter sich lässt.