Landesverteidigung wieder hoch im Kurs

Kein Kaputtsparen: Schon länger sind die Rüstungsausgaben gestiegen

All die Pleiten, Pech & Pannen, die seit Jahren die Schlagzeilen bestimmen, geschahen übrigens, während die Bundeswehr immer mehr Geld bekam. Das zeigt schon ein Blick in eine Grafik des Bundesverteidigungsministeriums: Die Kurve geht seit 2008 steil nach oben, von rund 30 auf 37 Milliarden Euro.

Eine andere Grafik mit dem gleichen Anstieg hielt Olaf Scholz in die Kameras, als er seinen ersten Haushaltsentwurf als Bundesfinanzminister vorstellte. Tatsächlich ist der Verteidigungshaushalt nach von Statista aufbereiteten Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI seit 2000 von 30,55 Milliarden Euro kontinuierlich gewachsen auf 35,52 Milliarden in 2015.

Nun kann man Militärausgaben unterschiedlich berechnen. Es gibt den Einzelplan 14 des Bundeshaushalts, andere Berechnungsarten beziehen auch versteckte Militärkosten in anderen Haushaltsteilen ein. Dementsprechend kursieren verschiedene Zahlen. Aber die Tendenz ist eindeutig. So zeichnet die Weltbank ebenfalls auf SIPRI-Basis eine Aufwärtskurve seit 1960. Der einzige Knick fand 1990 statt, als die Ausgaben von umgerechnet 34,96 Milliarden Euro auf 29,45 Milliarden in 1997 sanken. Aber da war auch gerade der Kalte Krieg zu Ende und nach Kriegsende sollten Rüstungsausgaben auch fallen. Trotzdem hatten die deutschen Militärausgaben 2010 schon wieder ungefähr das Niveau vom Ende des Kalten Krieges erreicht.

Auf ähnliche Zahlen kommt die NATO: Sie beziffert die bundesdeutschen Rüstungsausgaben in 1990 mit 68,37 Milliarden DM, bis 1995 sanken sie auf 58,98 Milliarden DM. 2009 sind sie auf 34,16 Milliarden Euro angestiegen, 2010 auf 34,92. 2017 sind es dann geschätzte 40,44. Nun argumentiert zwar die Bundeswehr, dass von der aktuell geplanten Erhöhung um 5,6 Milliarden Euro 3,2 Milliarden Euro auf Personalkosten entfallen, also auf höheren Sold. Echte Erhöhung seien also nur 2,5 Milliarden Euro. Aber von dem angeblichen Kaputtsparen, von dem in vielen Medien die Rede ist, kann trotzdem keine Rede sein.

Der deutschen Industrie ist das dennoch zu wenig "Deutschland ist hier klar in der Bringschuld. Lediglich 1,2 Prozent unseres Bruttoinlandsproduktes (BIP) investieren wir in die Verteidigung", kritisierte Volker Thum, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) Ende April anlässlich der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA). "Die stärkste Wirtschaftsmacht des Kontinents muss ihre Verantwortung wahrnehmen."