Machen Twitter & Co. die Demokratie kaputt?

Donald Trump führt es vor: Mit Twitter wird Politik hysterisch

Wie gewinnt man Wahlen? Mit charismatischen Kandidaten und guten Argumenten? Mit viel Geld, einem exzellenten Team und einer hervorragenden Organisation? Es geht viel einfacher: Wahlen lassen sich mit Twitter gewinnen.

Das ist eine Lehre aus dem Wahlkampf von Donald Trump. Mit seinen Tweets hat er die Wahlentscheidung von Millionen Amerikanern beeinflusst. Geert Wilders hat es in den Niederlanden nachgemacht. Auch wenn er nicht gewonnen hat - vor allem seinen Aktivitäten auf Twitter verdankt er 13 % der Wählerstimmen. Donald Trump geht inzwischen einen Schritt weiter: Er versucht, mit Twitter zu regieren. Er hält (fast) keine Reden im Parlament; er twittert.

Emotionen - Das Erfolgsgeheimnis von Twitter

Was macht die politische Kommunikation mit Twitter so erfolgreich? Es sind die Gefühle. Mit Twitter lassen sich sehr direkt Gefühle ansprechen - und Ressentiments mobilisieren. Fakten und Argumente sind dabei eher unwichtig. Meinungen, Stimmungen und Provokationen reichen aus. Das ist das Erfolgsgeheimnis von Twitter. Noch effektiver werden Tweets, wenn sie Bilder verbreiten. Bilder wecken Emotionen noch schneller und stärker an als reine Texte. Ein Beispiel für die Macht der Bilder ist der Tweet von Gert Wilders nach dem islamistischen Anschlag in Berlin: Er zeigt Angela Merkel mit Blut an den Händen. Der Tweet wurde sofort verstanden: als Kritik an ihrer offenen Politik gegenüber Geflüchteten.

Emotionen beeinflussen das Denken und das Verhalten von Menschen besonders stark. Wie man andere Personen, Umwelt oder Risiken einschätzt, hängt stark von Gefühlen ab. Gefühle beeinflussen alles. Ein Beispiel: Menschen, die Angst haben, zeigen kognitive Schwächen bei der Lösung von Problemen. Und umgekehrt: Positive Emotionen öffnen den Aufmerksamkeitsfokus und fördern kreative Problemlösungen.

Vernunft und Demokratie

So gesehen ist Twitter das Gegenteil von Demokratie. Demokratie beruht - jedenfalls in der Theorie - auf Rationalität. Schon die Grundidee der Demokratie ist pragmatisch und vernünftig. In Demokratien ringt man um Mehrheiten; die Suche nach der Wahrheit ist nicht das Ziel. Das kann fundamentalistische Konflikte und ideologische Auseinandersetzungen verringern. Denn Mehrheiten lassen sich mit Hilfe von vernünftigen Methoden finden, Wahrheiten - das zeigt die Wissenschafts- und Menschheitsgeschichte - eher nicht.

Demokratie gerät an ihre Grenzen, wenn der Diskurs von Emotionen, Ängsten und Hysterie geprägt wird. Dann setzt sich nicht das beste Argument durch, sondern das Argument mit dem höchsten Hysteriepotenzial. Demokratische Prozesse liefern dann keine guten Ergebnisse mehr. Donald Trump führt es vor: Mit Twitter wird Politik hysterisch.

Demokratie lernen

Und noch ein Demokratie-Problem ist mit Twitter (und anderen social media) verbunden. Damit der demokratische Ideenwettbewerb funktioniert, braucht es viele konkurrierende unterschiedliche Argumente, Ideen und Meinungen. Gerade auch abweichende Meinungen und ungewöhnliche, irritierende Ideen sind für einen effektiven demokratischen Diskurs nötig. Das setzt freie und mündige Bürger voraus, die eigenständig und unabhängig eine Meinung bilden und vertreten können.

Wenn alle Bürger sich unkritisch dem Mainstream anschließen, entsteht kein demokratischer Diskurs. Deshalb ist Autonomie die Schlüsseleigenschaft, die Bürger in Demokratien haben müssen. Die Fähigkeit zur Demokratie ist nicht angeboren. Sie muss gelehrt und gelernt werden. Überspitzt formuliert: Demokratische Persönlichkeiten werden nicht geboren. Sie entwickeln sich durch eine Erziehung zur Demokratie. Fördert Twitter die Entwicklung demokratischer Persönlichkeiten? Das darf bezweifelt werden.

Kompromiss - Der Kern der Demokratie

Der Kompromiss ist das Kernstück im demokratischen Entscheidungsprozess. Deshalb ist die Fähigkeit zum Kompromiss eine demokratische Schlüsselkompetenz. Politiker und Bürger einer Demokratie müssen die Kunst des Kompromisses beherrschen. Sonst funktionieren demokratische Prozesse nicht. Die Kompromissfähigkeit ihrer Bürger ist lebensnotwenig für eine Demokratie

Kompromisse kann nur schließen, wer die Sichtweise und den Standpunkt anderer Menschen verstehen kann. Man muss nicht zuletzt realistisch einschätzen können, wo die Toleranzgrenzen des Anderen liegen. Ein Kompromiss ist undenkbar, ohne dass eigene Meinungen und Einstellungen hinterfragt und jedenfalls teilweise revidiert werden.

Menschen ändern ihre Meinung allerdings nur ungern und zögernd. Kompromisse zu schließen ist deshalb eine Kunst, die man erst lernen und üben muss. Wie geht das? Eigene Meinungen müssen permanent mit fremden Meinungen, Ideen und Konzepten konfrontiert werden. Sonst werden sie nicht in Frage gestellt, geschweige denn geändert. Und man muss sich auf andere Menschen und deren berechtigte Interessen einlassen (können). Wer durch Twitter geprägt wird, macht das eher nicht. Twitter ist ein narzisstisches Medium: das Ego und die eigenen Emotionen stehen im Mittelpunkt.

Was tun?

Die Entwicklung von Twitter und anderen Social Media lässt sich nicht aufhalten - und schon gar nicht zurückdrehen. Was bedeutet das? Die Demokratie muss sich neu erfinden. Das ist keine leichte Aufgabe. Aber es geht um viel: um die Demokratie im Zeitalter von Twitter & Co.

Prof. Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler ist Jurist und Politikwissenschaftler an der Carl von Ossietzky Universität in Oldenburg.

(Volker Boehme-Neßler)