Macron: "Der 11. Mai wird der Beginn einer neuen Etappe sein"

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Weitere Länder legen konkrete Ausstiegspläne aus dem Lockdown vor

Nach Österreich, wo seit heute Morgen Baumärkte, Gartenmärkte und kleine Einzelhandelsgeschäfte wieder geöffnet sind, haben mehrere andere Länder Ausstiegspläne aus dem Corona-Lockdown vorgestellt. In Frankreich nannte Staatspräsident Emmanuel Macron gestern Abend den 11. Mai als angepeilten "Beginn einer neuen Etappe". An diesem Tag können seinen Worten nach Kindergärten und Schulen schrittweise wiedereröffnen.

Zwar werde man auch in einem Monat noch "mit dem Virus leben müssen", aber es gebe dann so viele Testmöglichkeiten, dass jeder, der über entsprechende Symptome klagt, auf Sars-CoV-2 getestet werden könne. Aktuell sind solche Tests in Frankreich Personen vorbehalten, deren Lungenerkrankungserscheinungen so massiv sind, dass sie in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Das trug dazu bei, dass ein großer Teil der bislang 14.393 französischen Covid-19-Toten noch im Altersheim verschied.

Macron musste deshalb einräumen, dass die französische Staatsführung "ganz offensichtlich nicht ausreichend auf diese Epidemie vorbereitet war", lobte aber gleichzeitig die Herstellung von 10.000 Beatmungsgeräten und eine Verdoppelung der Zahl der Intensivbetten als "Erfolg". Obwohl es im Elsass zu Triage-Entscheidungen kam (vgl. Covid-19: Darf der Ehemann den Arzt erschießen?) hat das französische Gesundheitssystem seiner Schilderung nach der Belastung standgehalten.

Spanien und Italien

In Spanien, wo der Ostermontag nur in sieben der 17 autonomen Regionen ein Feiertag ist, fiel ein Teil der Einschränkungen bereits gestern weg (vgl. Spanien: Lockdown zu spät umgesetzt und zu früh aufgehoben). Weitere Lockerungen werden dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez Pedro Sanchez nach frühestens in zwei Wochen folgen.

Im ebenfalls stark von der Seuche getroffenen Italien hat die Regierung Conte ein Expertengremium mit der Planung des schrittweisen Ausstiegs aus dem Lockdown beauftragt. Anders als in Frankreich will man bei der Lockerung nicht mit den Schulen anfangen. Die sollen noch bis zum Ende der Sommerferien geschlossen bleiben. Dafür haben kleinere Geschäfte in Regionen, in denen das Virus nicht so stark verbreitet ist wie in der Lombardei, nach dem Lunedì dell'Angelo wieder geöffnet.

Dänemark und Norwegen fangen mit den Schulen an

In Dänemark geht die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen den französischen Weg - aber etwas schneller. Sie lässt Kinderkrippen, Kindergärten und Grundschulen bereits morgen wieder öffnen. Dadurch sollen Eltern und Nachbarn leichter im Heimbüro bleiben können. Als nächstes soll eine Wiedereröffnung der Gaststätten folgen. Seine Grenzen will das skandinavische Land frühestens am 10. Mai wieder öffnen. Dänemarks nördlicher Nachbar Norwegen folgt Frederiksen mit einer Öffnung der Kindergärten am 20. und einer Öffnung der Grundschulen am 27. April.

Deutschland: Strategie "zur allmählichen Rückkehr in die Normalität" schon "aus verfassungsrechtlichen Gründen" geboten

In Deutschland, Dänemarks südlichem Nachbarn, hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Gründonnerstag ohne konkretes Datum eine Wiedereröffnung von Geschäften mit neuen Abstands- und Hygieneregeln in Aussicht gestellt (vgl. Spahn: "Schrittweise Rückkehr zur Normalität nach den Osterferien").

So eine Lockerung von Ausgangs- und Wirtschaftssperren bei gleichzeitiger Schutzmasken- und Abstandspflicht empfiehlt heute auch ein gemeinsames Papier der Nationalakademie Leopoldina, deren Verfasser die Bundesregierung daran erinnern, dass sie sich alleine schon "aus verfassungsrechtlichen Gründen" mit einer Strategie "zur allmählichen Rückkehr in die Normalität" befassen muss, auch wenn die Seuche ihrer Einschätzung nach "das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben noch auf Monate bestimmen" wird. Zur Wiederbelebung der Wirtschaft schlagen sie die umgehende Abschaffung des Solidaritätszuschlag für alle Bürger vor.

UK: Höhepunkt der Epidemie noch nicht erreicht

Welche Maßnahmen in Deutschland wann fallen, ist aber nicht nur Sache des Bundesgesundheitsministers, sondern auch der Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer, die über eigene Kompetenzen beim Seuchen- und Katastrophenschutz verfügen. Ähnlich ist es in den USA, wo die Ausgangsbeschränkungen vor allem Sache der Gouverneure der Bundesstaaten sind. Bei den dort bundesstaatlich angeordneten Maßnahmen will US-Präsident Donald Trump der Öffentlichkeit heute eine Arbeitsgruppe zum Ausstieg aus dem Lockdown vorstellen.

Kein Thema ist so ein Ausstieg bislang in Großbritannien, dessen Staatsführung erst das Konzept einer Herdenimmunität verfolgte, bevor sie einschneidende Ansteckungsverlangsamungsmaßnahmen einleitete (vgl. UK: Johnson zieht Ausgangsbremse an, U-Bahn trotzdem voll). Der britische Außenminister Dominic Raab begründete das damit, dass der Gipfel der Pandemie auf der Insel noch nicht erreicht sei und bei einer zu frühen Lockerung des Lockdowns eine "zweite Welle" an Ansteckungen mit dem Virus drohe, das den britischen Premierminister Boris Johnson auf die Intensivstation brachte. (Peter Mühlbauer)