Macron: "Mit mir endet der importierte Neokonservativismus!"

Die "roten Linien" Macrons

Macron legte beim Besuch Putins Wert auf "rote Linien". Sollte die syrische Armee Giftgas verwenden, so werde Frankreich militärisch reagieren. Man kann dies als geschwächte und auf konventionelle Waffen bezogene Variation dessen verstehen, was Frankreich mit der force de frappe an eigenständigem Anspruch aufstellte.

Putin deutete bei der Pressekonferenz Ende Mai in Versailles, als Macron die rote Linie verkündete und bekräftigte, dass Frankreich bei einem Giftgas-Angriff reagieren werde, an, dass unklar sei, wie unabhängig Frankreich bei einer solchen Entscheidung sei.

Macron betont im aktuellen Interview, dass "Frankreich in dieser Beziehung perfekt mit den USA auf einer Linie stehe", aber eben auch, dass man alleine handeln würde: "So the use of chemical weapons will be met with a response, and even if France acts alone." Oder auf Französisch: "Et donc l’utilisation d’armes chimiques donnera lieu à des répliques, y compris de la France seule."

Die Aussage hat wahrscheinlich seine Signalwirkung auf die europäischen Ambitionen, sich angesichts des US-Präsidenten Trump neu zu orientieren (vgl. Merkel: Europäer müssen selber für ihr Schicksal kämpfen). Andererseits macht sie neugierig darauf, wie dies realpolitisch wohl umgesetzt werden wird.

Im Vagen bleibt, wie sehr das bloße Rhetorik ist, bzw. wie groß tatsächlich der Wille des neuen Präsidenten ist, eine eigene Politik in Syrien zu verfolgen, die auf Stabilität ausgerichtet ist. Die Machtinteressen der USA in Syrien sind nach wie vor nicht auf Stabilität des Landes ausgerichtet. Wie wird sich Macron verhalten, wenn sich die Konfrontation zwischen den USA und Russland in Syrien zuspitzt? Wie wird sich Macron zu Iran verhalten? (Thomas Pany)