Macron: Signale für die deutschen und französischen Rüstungsunternehmen

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Die "visionäre" Idee einer "echten europäischen Armee" stärkt die Aussicht auf Verwirklichung der Interessen von Dassault Aviation, Airbus, Nexter, Kraus-Maffei Wegmann und anderen

US-Präsident Trump reiste missvergnügt aus Frankreich zurück. Sein Land werde, was das Militär und den Handel betrifft, unfair behandelt, twitterte er. Die USA bezahle Hunderte von Milliarden, um das große Privileg zu haben, Hunderte von Milliarden beim Handel zu verlieren. Das sei auf lächerliche Weise unfair. Schon vor seiner Abreise war Trump verärgert. Anlass war die Forderung des französischen Präsidenten nach "einer wahren europäischen Armee". Macron hatte dies damit begründet, dass sich Europa "mit Blick auf China, Russland und sogar auf die USA" verteidigen müsse.

Zwar trifft diese Deklaration auf einige Skepsis bei den Militärs, wie zum Beispiel beim Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn, nach dessen Einschätzung eine echte europäische Armee "noch auf Jahrzehnte eine Vision bleiben wird", darüber hinaus hat sie viel mit der Profilierung Macrons zu tun, der angesichts seiner innenpolitischen Entzauberung zum Punktesammeln auf eine Tour zum Gedenken des ersten Weltkriegs gegangen ist (vgl. Macron will eine "wahre europäische Armee").

Aber es gibt noch eine andere Seite. Gut möglich, dass Trumps verärgerter Tweet vor seiner Abreise damit zu tun hat. Er schrieb, dass Macrons Vorschlag "sehr verletzend sei". "Vielleicht sollte Europa erst seinen angemessenen Anteil für die Nato entrichten, die von den USA großzügig bezuschusst wird."

Macron präzisierte den anderen, gar nicht so realitätsfernen, visionären, sondern vielmehr an Geschäften orientierten Aspekt seiner Forderung in einem kürzlichen Gespräch mit CNN am vergangenen Samstag. Das französische Medium 24matins zitiert daraus:

Ich will nicht sehen, dass die europäischen Länder ihr Verteidigungsbudget erhöhen, um amerikanische Waffen oder andere zu kaufen oder Material, das aus Ihrer Industrie stammt. Wenn wir unser Budget erhöhen, dann um damit an unserer Autonomie zu bauen.

Emmanuel Macron gegenüber CNN

Am heutigen Montag erschien, wie zur Illustration dieser Absicht, im auf Finanzen und Wirtschaft spezialisierten französischen Medium Les Echos ein Artikel über gemeinsame Rüstungsprojekte zwischen Frankreich und Deutschland.

Dort geht es um bereits seit längerem bekannte Kooperationen: die Entwicklung eines neuen zukünftigen Panzers, der den Leopard und den Leclerc bis 2035 ersetzen soll, das Projekt heißt volltönend Main Ground Combat System sowie um die Entwicklung eines neuen Flugzeugs (Projektname SCAF für den künftigen Luftkampf - Système de combat aérien du futur), das Typhoon und Rafale ersetzen soll.

Das Bemerkenswerte ist, wie der Unterschied zu früheren Projekten herausgestellt wird. Durch den Artikel führen Aussagen von Eric Trappier, dem Chef des französischen Unternehmens Dassault Aviation. Eine davon lautet, dass es einen "echten Durchbruch gegeben hat", als die EU "vor zwei Jahren die Notwendigkeit herausgestellt hat, sich eine strategische Autonomie zu geben".

Dem gegenübergestellt wird im Artikel die Zeit davor, wo es Komplikationen gegeben habe, um "eine lange Liste von Projekten zur militärischen Kooperation von der Absicht in die Wirklichkeit umzusetzen".

Vor diesem Hintergrund hat Macrons Forderung, die viel mit der Profilierung seiner Präsidentschaft zu tun hat, auch eine Signalwirkung auf die Rüstungsindustrie der beiden engen europäischen Partner Frankreich und Deutschland.

Das wird auch nicht ohne Komplikationen und Schwierigkeiten ablaufen, wie sich jetzt schon zeigt. Es gibt Konkurrenzkämpfe unter den Unternehmen, die bei den Milliarden-Aufträgen mitmachen oder es wollen und andere europäische Länder - wie auch die USA - werden sich bei solchen dicken Rüstungaufträgen nicht mit einer Beobachtungsrolle zufriedengeben. (Thomas Pany)

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