Martin Schulz: Sozialreformen sind nicht genug

Die Agenda 2010 und die SPD

Martin Schulz hat der SPD Auftrieb gegeben. Der Buchhändler aus Würselen lässt bei vielen SPD-Wählern und ehemaligen Wählern die Hoffnung aufkeimen, dass sich die SPD wieder ihrer Wurzeln erinnert, nämlich für jene Politik zu machen, die nicht zum Establishment gehören.

Unter Gerhard Schröder hat sich die SPD der Labour Party Großbritanniens angenähert, die die Politik von Margret Thatcher fortführte, Verantwortung auf den einzelnen übertrug, den Einfluss des Staates reduzierte, Steuern senkte. So hat auch Gerhard Schröders Steuerreform bei den Einkommensbeziehern, die mehr als eine Million Euro pro Jahr verdienen, für eine Entlastung von 1,5 Milliarden Euro innerhalb nur eines Jahres geführt.

Martin Schulz will nun einige Prinzipien der Agenda 2010 rückgängig machen, insbesondere die Arbeitslosen weniger fordern als fördern, ihnen auch mehr Zeit lassen, einen guten, vernünftig bezahlten Beruf zu finden. Schon sehen manche die Erfolge der Agenda 2010 von Gerhard Schröder in Gefahr, eine Agenda, die Arbeitslose stark unter Druck gesetzt hat. Erst jüngst hat eine Untersuchung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung belegt, dass der Druck zwar zur Aufnahme von Arbeit führt, aber schlechter bezahlte Arbeit angenommen wird, weil den Arbeitslosen auch keine andere Wahl bleibt. Darin spiegelt sich ein Prinzip der Agenda 2010: Hauptsache Arbeit.