Merkel allein im europäischen Haus

Wir sind Hegemon

Die Financial Times brachte die Folgen dieser zunehmenden Auseinandersetzungen in der EU - die inzwischen nur noch eine institutionelle Bühne für zunehmende zwischenstaatliche Machtkämpfe darstellt - in einem aktuellen Kommentar auf den Punkt. In den "Merkel-Jahren" sei Deutschland zu dem "unangefochtenen Führer der EU" aufgestiegen, doch habe eine Krisenkaskade (Eurokrise, Migration, Terrorismus, drohender Austritt Großbritanniens aus dem Euro) dafür gesorgt, dass Deutschland auf europäischer Ebene nun "isolierter ist als in vielen Jahren". Neben den Verstimmungen mit Südeuropa seien nun die Beziehungen Berlins sowohl mit Frankreich als auch mit Polen nachhaltig getrübt.

Das deutsche Vabanque-Spiel um die Hegemonie in Europa, bei dem Berlin immer wieder in machtpolitischen Eskalationen alles auf eine Karte setzte, um sich gegenüber den europäischen "Partnern" durchzusetzen (Der Aufstieg des deutschen Europa), konnte nur deswegen eine Zeit lang aufgehen, weil gemäßigte bürgerliche Regierungen vor den Konsequenzen einer offenen Auseinandersetzung mit dem deutschen Dominanzstreben zurückschreckten. Nun gewinnen in vielen europäischen Ländern nationalistische Kräfte an Zulauf, die vor diesen Konsequenzen nicht zurückschrecken. Die paar jämmerlichen "Bürgerrechte", die der Spätkapitalismus seinen Insassen noch zugestand, blieben bei dieser neo-nationalistischen Desintegration der Eurozone gänzlich auf der Strecke - in Polen wie in Spanien. Und demnächst sicherlich auch in der BRD.

Deswegen war die Ausrufung Deutschlands zum "Hegemon" in Europa, die Herfried Münkler als wichtigster akademischer Propagandist des deutschen Hegemonialstrebens in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Ende August unter dem Titel "Wir sind Hegemon" vornahm, schlicht nicht zutreffend.

Denn selbstverständlich hat Deutschland keine Hegemonie in Europa errungen, wie sie etwa die USA in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts im westlichen Bündnissystem innehatten. Ein Hegemon ist zwar der größte Nutznießer eines korrespondierenden Machtsystems, doch muss er seine Position nicht beständig gegen Angriffe der untergeordneten Mächte verteidigen, weil diese die Position des Hegemons akzeptieren. Dies taten die Europäer, Deutschland und Japan in der Phase des Kalten Krieges gegenüber dem Hegemon USA aus schlichtem Eigennutz. Die Position des Hegemons ist nur dann zu halten, wenn die anderen "Mittelmächte" aus dieser Machtposition ebenfalls Vorteile schöpfen - etwa in Gestalt des militärischen "Schutzes", den die USA Westeuropa vor der Sowjetunion gewährten.

Dies ist in der gegenwärtigen Krisensituation in Europa nicht mehr der Fall, da Deutschland die Machtlandschaft dominiert, ohne dass diese Dominanz von den anderen europäischen Mächten akzeptiert würde. Deutschland kann seinen Willen folglich europaweit nur dann anderen Staaten aufzwingen, wenn es konkrete - zumeist wirtschaftliche und finanzielle - Machthebel einsetzen kann (siehe Hellas). Falls dies nicht hinreichend der Fall ist, kann sich Berlin auch nicht durchsetzen (siehe Flüchtlingskrise). Im Verlauf dieser auf bloße Machtausübung beschränkten Dominanzphase Berlins nimmt folglich die Isolation der BRD auf europäischer Ebene immer stärker zu.

Erst unter Berücksichtigung der Wechselwirkung dieser europäischen Machtlandschaft mit der sich zuspitzenden systemischen Krisendynamik wird der Abgrund zwischen dem deutschen Anspruch auf die europäische Hegemonie und der krisenhaften Realität bloßer machtpolitischer Dominanz Berlins voll ersichtlich. Während die Hegemonie der USA von dem lang anhaltenden konjunkturellen Nachkriegsboom getragen wurde, an dem alle westlichen Kernländer partizipieren konnten, ist die deutsche Dominanz in Europa nur die Folge eskalierender Krisenkonkurrenz.

Deutschlands wirtschaftlicher "Erfolg" - und folglich auch seine Dominanz - beruht auf der Verelendung seiner europäischen Konkurrenten, die vermittels der besagten Beggar-thy-neighbor-Politik betreiben wird. Erfolgreiche kapitalistische Wirtschaftspolitik ist in der gegenwärtigen Systemkrise nur auf Kosten anderer Volkswirtschaften möglich. Den Euroländern bleibt mittelfristig keine andere Option, als gegen diese Struktur der Eurozone, in der die BRD mittels Handelsüberschüssen einen regelrechten Neo-Merkantilismus betreibt, zu rebellieren.

Da es die Linke nicht vermochte, eine progressive Antwort auf dieses deutsche Dominanzstreben zu finden, droht nun Europa der Rückfall in die finstersten Zeiten des ungehemmten europäischen Nationalismus, der angesichts der vorangeschrittenen Krisendynamik nur in die Barbarei führen kann.

Vom Autor erschien zum Thema im Unrast-Verlag das Buch "Aufstieg und Zerfall des Deutschen Europa".

(Tomasz Konicz)