Militärisch bleiben die USA mit weitem Abstand Supermacht

Donald Trump bei Unterzeichnung des Pentagon-Haushalts 2020 Ende Dezember 2019, Bild: DoD

Die Militärausgaben sind 2019 weltweit gestiegen, in den USA und China am stärksten, aber die Ausgaben Chinas sind nur ein Drittel und der Abstand vergrößert sich zugunsten von den USA

Deutschland gehört nicht nur zu den waffenexportierenden Top-Ländern, sondern auch, was angesichts der Klagen über den Zustand der Waffensysteme verwundert, auch zu den Staaten, die am meisten für die Verteidigung ausgeben. 2019 liegt Deutschland mit 48,5 Milliarden US-Dollar an neunter Stelle nach Japan und vor Südkorea. Dass die USA am meisten für das Militär ausgeben, um die Vormachtstellung zu sichern, ist allgemein bekannt. Lucie Béraud-Sudreau vom International Institute for Strategic Studies (IISS) hat in einem Bericht einige interessante Hinweise gegeben. Der Bericht "The Military Balance" wurde zur Sicherheitskonferenz veröffentlicht und wird für schlappe 515 Pfund verkauft.

Am meisten Geld geben die USA, China, Saudi-Arabien, Russland und Indien für die "Verteidigung" aus. Danach kommen Großbritannien, Frankreich, Japan und Deutschland. Dabei sind die Top-15-Länder gegenüber 2018 gleichgeblieben, nur Italien hat mit Australien den Platz getauscht und ist wegen höherer Ausgaben einen Platz nach vorne gerückt. An 15. Stelle befindet sich der Irak, der mit 20,5 Milliarden viel in das Militär investiert, aber dabei, wie die anhaltenden Proteste zeigen, die Wiederherstellung von Infrastruktur und die Schaffung von Arbeitsplätzen vernachlässigt.

Die Zahlen belegen, dass die weltweiten Rüstungsausgaben 2019 um 4 Prozent gestiegen sind - dauerhafte Warnung vor Bedrohungen und Schüren von Konflikten wirken sich aus. Dank Donald Trump und des amerikanischen Kongresses gaben die USA 6,6 Prozent mehr aus, der höchste Zuwachs in den letzten 10 Jahren. Auch Chinas Rüstungsbudget wuchs um 6,6 Prozent. Das zeigt schon, dass China militärisch nicht die USA überholt, was gerne als Bedrohung vom Sicherheitsapparat und interessierten Parteien behauptet wird. Zudem hat sich in den letzten Jahren die Ausgabendifferenz wieder vergrößert, nachdem sie sich ein wenig 2010 verringert hatte. Béraud-Sudreau sagt, dass zwar die Militärausgaben Chinas gestiegen sind, aber die Zunahme habe sich mit sinkendem Wirtschaftswachstum auch verlangsamt.

Die USA hängt also China weiter ab, das 2019 181 Milliarden für das Militär ausgab, der Abstand zu den US-Ausgaben von 638 Milliarden betrug über 450 Milliarden. Die USA geben dreieinhalb Mal so viel für das Militär wie China aus. Man kann natürlich einwenden, dass Chinas Waffenentwicklungs- und Herstellungskosten ebenso wie Personalkosten billiger sind, so dass der Staat hier im Vergleich zu den USA mehr für dasselbe Geld erhält. Mit 201 Milliarden US-Dollar Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie in Beschaffung von Militärtechnik geben die USA jedenfalls auch das Dreifache Chinas aus und mehr, als China für sein gesamtes Militär ausgibt. Russland investiert gerade einmal ein Zehntel der USA und dreimal weniger als China. Und natürlich hinken auch die europäischen Staaten hinterher, auch wenn sie den Anteil der Rüstungsinvestitionen erhöht haben. Die USA geben viermal so viel für Rüstung aus wie alle europäischen Staaten zusammen.

Weitere beeindruckende Zahlen: Die Militärausgaben der USA sind von 2018 auf 2019 um 53,4 Milliarden gestiegen, fast so viel wie das gesamte Militärbudget von Großbritannien in Höhe von 54,8 Milliarden. Und der Militärhaushalt der USA übertrifft die Militärausgaben von den 11 Staaten, die nach den USA am meisten fürs Militär ausgeben: China, Saudi-Arabien, Russland, Indien, Großbritannien, Frankreich, Japan, Deutschland, Südkorea, Brasilien und Italien.

Trotz der gewachsenen Militärausgaben in anderen Regionen der Welt übertreffen die USA bei weitem die Ausgaben anderer Länder, egal ob Gegner oder Alliierte, und die USA haben die Geschwindigkeit erhöht, um weit vorne zu bleiben.

Lucie Béraud-Sudreau

Nach dem Haushaltsentwurf für das Pentagon 2021 sollen die amerikanischen Militärausgaben weiter steigen, aber nur noch geringfügig. Für das Pentagon werden 705,4 Milliarden US-Dollar gefordert, eingeschlossen sind weiterhin 69 Milliarden für Auslandseinsätze (OCO). Das sind 0,8 Milliarden oder 0,1 Prozent mehr als 2020, als das bewilligte Verteidigungsbudget bei 704,6 Milliarden US-Dollar lag. Mit den Ausgaben für Atomwaffen, die vor allem der im Energieministerium angesiedelten National Nuclear Security Administration (NNSA) zukommen, sind 740,5 Milliarden für das Militär vorgesehen, 738 waren es für das Haushaltsjahr 2020 (Welche Schwerpunkte setzt das vom Pentagon vorgeschlagene Budget für 2021?).

Als Grund werden die gestiegenen Staatsschulden genannt, mit denen Kriege auf Pump, Rüstung und Steuerkürzungen für Unternehmen und Reiche finanziert wurden und werden. 2020 lag die neue Staatsverschuldung bei einer Billion US-Dollar, für die zukünftigen Jahre werden 1,3 Billionen und mehr veranschlagt. Jetzt liegt die Staatsverschuldung bei 81 Prozent vom BIP und beträgt 23,3 Billionen US-Dollar, bei Amtsantritt von Trump waren es noch 20,5 Billionen (Staatsverschuldung mit Trump auf Rekordhöhe). (Florian Rötzer)