Mission never accomplished?

Der Afghanistan-Einsatz und der Kampf gegen den Terrorismus

Lange hat es gedauert, bis die deutsche Bundeskanzlerin das Wort "Krieg" für den Einsatz der Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan verwenden wollte. Erst im Dezember letzten Jahres sprach sie bei einem Truppenbesuch davon, dass die Soldaten in der Region Kundus in wirklichen Gefechten stünden - "so wie Soldaten das in einem Krieg tun". Ein spätes Eingeständnis. Wie lange wird es dauern, bis die andere Erkenntnis zur Kanzlerin durchdringt, dass die übergeordnete Rechtfertigung für den Truppeneinsatz, der Begriff "Kampf gegen den Terrorismus", unangebracht ist, weil er sein Ziel verfehlt hat?

In ihrer neuesten Videobotschaft zum zehnjährigen Gedenken an die Anschläge vom 11.September 2001 spricht Merkel davon, dass der Terrorismus auch nach dem Tod Bin Ladens "nicht besiegt" sei. Dieser Kampf müsse weitergehen, so die Kanzlerin, "für eine freiheitlich-demokratische Ordnung müssen wir bereit sein, auch zu kämpfen." Afghanistan räumt sie dabei eine Schlüsselstellung ein. Denn 2001 sei der Terrorismus "ganz wesentlich" von diesem Land ausgegangen. Weshalb eine Koalition von 48 Staaten bis heute versuchen würde, Afghanistan zu stabilisieren, damit "von einem solchen Staat nie wieder eine solche terroristische Gefahr ausgeht".

Merkel nimmt damit das bekannte Motiv aus dem Zitat von Peter Struck aus dem Jahre 2004 wieder auf: "Unsere Sicherheit wird nicht nur, aber auch am Hindukusch verteidigt." Mittlerweile, so Informationen des Spiegel, wird deutlich, dass auch andere politische Motive eine Rolle spielten: Die damalige Bundesregierung habe den USA die militärische Hilfe richtiggehend aufgedrängt, ergaben Hintergrundrecherchen des Magazins.

Die übliche Sorge deutscher Politiker vor einer Isolation, vor allzu großen Belastungen des transatlantischen Bündnisses, lieferte wahrscheinlich ein treibendes Motiv, möglicherweise auch der Gefallen an einer neuen, größeren Rolle. Auch war die Schockwirkung der Anschläge auf die Twin Towers noch deutlich zu spüren.

Zehn Jahre später macht der Spiegel eine neue Stimmung in der politischen Klasse aus: Zweifel am Einsatz am Hindukusch werden immer lauter und häufiger geäußert. In der Bevölkerung war das schon lange so. Politiker reden jetzt laut Nachrichtenmagazin von einer neuen "Demut" gegenüber der Realität, von "unrealistischen Zielen" und "unerfüllbaren Erwartungen". Der frühere SPD- Innenminister Schily räumt ein:

Wir sind da in einen Konflikt geraten, der manchen Fehler zwangsläufig entstehen lässt." Wenn man ein Dorf bombardiere, um einen Terroristen zu töten, "dann haben Sie einen Terroristen getötet und hundert neue geschaffen", sagt er. "Meine Skepsis, was Afghanistan angeht, ist sehr gewachsen. Das gebe ich zu.

Inwieweit die Zweifel, die wahrscheinlich auch innerhalb des Regierungslagers lauter geworden sind, in konkrete Politik übersetzt werden, ist ungewiss. Trotz gegenläufiger Absichtserklärungen des früheren Verteidigungsministers Guttenberg ist die "Sankt-Nimmerleinstag"-Haltung noch nicht ganz verabschiedet.

Konkretes zum Abzug aus Afghanistan werde nicht geäußert, ließ Außenminister Westerwelle im Juli verstehen, der Feind könne sonst einen strategischen Nutzen daraus ziehen ("Besser nicht über den Abzug reden").

USA: Zweifel am Abzugsdatum

Im Umlauf ist aber immerhin "Ende 2014" als Datum für den Abzug aller Kampftruppen - allerdings unverbindlich. Deutschland ist an die Nato gebunden; vieles hängt von dem Bündnis und dessen Plänen ab, die Zahl 2014 gehört zum Rahmenplan der Nato. Deren Interessen, Kriegsführung und Kriegsziele sind wiederum eng mit denen der USA verbunden, die ewnge Verschnürung der ISAF-Stabilisierungs-Mission mit dem amerikanischen Militäreinsatzes zeigt sich bereits auf höchster Kommandoebene, was immer wieder Fragen aufgeworfen hat.

In den USA gibt es Zweifel daran, wie valide das Datum, das Obama für den Abzug genannt, in Wirklichkeit ist. Tom Engelhardt, der in den USA zu jenen Publizisten zählt, die die Kriegseinsätze der USA nimmermüde kritisieren, berichtete Ende August von einer Reihe von Hinweisen und Aussagen führender Militärs, die für eine Verlängerung des Einsatzes bis weit ins nächste Jahrzehnt sprechen (US-Regierung will in Afghanistan und im Irak weiter militärisch präsent sein).

Was Engelhardt plakativ als "geheimen Pakt" bezeichnet: Details of Secret Pact Emerge: Troops Stuck in Afghanistan Until 2024 ist schwer zu überprüfen und Zuspitzungen sind seinem Stil nicht fremd. Dass Afghanistan für die Militärmacht USA von geostrategischer Bedeutung bleibt, kann jenseits der Frage, ob die Supermacht dort tatsächlich permanente Militärbasen mit größerem Personal errichten kann, prinzipiell bejaht werden. Das sind allerdings Interessen, die über den "Kampf gegen Terrorismus" hinausgehen.

Die CIA im Wandel des Krieges

Ein Ergebnis aus den Kriegen in Afghanistan seit 1980 zeigt sich ganz deutlich, nämlich der fundamentale Rollenwandel eines Mitspielers von Anfang an, der CIA, die nicht länger nur mehr klassische Geheimdienstarbeit macht, sondern zur Militärmacht im größeren Maßstab geworden ist und mit Drohnen aktiv am Krieg teilnimmt: "one hell of a killing machine".

Auf der anderen Seit - jener, die mit denen Zielen Stabilisierung und Eindämmung des Extremismus in der Region überschreiben ist - gibt es kaum Ergebnisse, die von einem fundamentalen Wandel künden, eher anhaltend negative Tendenzen.

Die Zahl der Soldaten, die aus der afghanischen Armee desertieren, nimmt nicht ab, sondern zu. Die Korruption dagegen bleibt dem Land treu. Der Bericht des Wall Street Journals über ein afghanisches Militär-Krankenhaus, dessen Personal verwundete Soldaten nur gegen Extra-Zahlungen behandeln wollte, reiht sich als pars pro toto in viele andere Geschichten ein.

Sie sprechen weiterhin von einem bemerkenswert hohen Grad an Korruption - im Schatten der Besatzung, die für die Stabilisierung des Landes sorgen will und dafür Polizisten ausbildet. Der Kabul Bank-Skandal (Finanzkrise am Hindukusch) brachte dubiose Netzwerke und Machtfilialen ans Licht, deren Aktivitäten durch die Präsenz der Koalition nicht gestört wird. Dazu kommt, dass die Wirtschaft in Afghanistan auf den Rauschgifthandel angewiesen bleibt.

Und, was den Krieg gegen extremistische militante Gruppen angeht, so hat sich die Kampfzone seit einigen Jahren ausgeweitet, nach Pakistan, wo militante Gruppen neue Gebiete in Angst versetzen und der Extremismus immer weiter an Boden gewinnt.

Der Westen hätte einiges in Afghanistan erreicht, "enorme soziale Verbesserungen", gibt demgegenüber Ahmed Rashid, der seit seinem Buch über die Taliban, die "afghanischen Gotteskrieger und der Dschihad", aus dem Jahr 2000 als Kenner der Situation gilt, zu bedenken, aber es gehe jetzt darum, etwas für Wirtschaft des Landes zu tun: "Wenn in den nächsten zwei Jahren nicht mehr in den Aufbau einer eigenen Ökonomie gesteckt wird, bricht 2014 die große Depression aus." (Thomas Pany)