Nukleares Wettrüsten

Auch wenn der Iran derzeit im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit steht, so weist die Ankündigung von Putin, dass mit neuen Raketen jedes Raketenabwehrsystem ausgetrickst werden könne, auf einen gefährlichen Rüstungstrend hin

Russland spricht schon lange davon, Raketensysteme entwickelt zu haben, die das von der Bush-Regierung mit vielen Milliarden Dollar entwickelte Raketenabwehrsystem außer Kraft zu setzen. Noch leidet das Raketenabwehrsystem an vielen Problemen, auch wenn erste Teile bereits installiert sind. Manche Experten gehen auch davon aus, dass es nie wirklich einen Schutz vor einem Angriff bieten wird. Die Bush-Regierung hat das Rüstungsprojekt aber trotz aller Kritik massiv von Anfang an als angeblichen Schutz vor Angriffen mit Langstreckenraketen aus China, Russland, Nordkorea oder Iran gefördert und auch nach dem 11.9. noch weiter verfolgt (Die große Mauer).

Der Aufbau des Raketenabwehrsystems hatte allerdings zur Voraussetzung, dass die US-Regierung den ABM-Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen aus dem Jahr 1972 mit Russland Ende 2001 aufkündigte. Russland versuchte man damit zu besänftigen, dass man einen freiwilligen Abbau von Atomraketen mit dem Moskauer Abkommen (SORT-Vertrag) vom Mai 2002 als Nachfolger von START II vereinbarte. Bis 2012 sollte die Zahl der Nuklearsprengköpfe um zwei Drittel vermindert werden. Gleichzeitig hegte man allerdings Pläne, das Atomwaffenarsenal zu modernisieren und neue taktische Atomwaffen zu entwickeln.

Seit der Aufkündigung des ABM-Vertrags scheint man in Russland verstärkt den Plan zu verfolgen, Raketen zu entwickeln, mit denen sich das Raketenabwehrsystem austricksen lässt, um das strategische Gleichgewicht wieder herzustellen und nicht den amerikanischen Nuklearraketen ausgeliefert zu sein. Dass nun der russische Präsident Putin auf einer kurz vor der State-of-the-Union-Rede von George Bush angesetzten greoßen Pressekonferenz wieder einmal verkündete, dass man die Raketen getestet habe, mit denen sich das Raketenabwehrsystem umgehen lässt, dürfte kein Zufall sein und weist gleichzeitig darauf hin, dass das nukleare Wettrüsten auch hier wieder begonnen hat, wovor Kritiker schon zu Beginn der Entwicklung des Raketenabwehrsystems gewarnt hatten (Schwierigkeiten beim Hochkommen). So wird die Welt Schritt für Schritt wieder unsicherer, wozu auch die Duldung der israelischen Atomwaffen, vor allem der Irak-Krieg, die mit dem Krieg gegen den Terrorismus erfolgte Akzeptanz von Pakistan und Indien als Atommächte, der schwankende Umgang mit Nordkorea und das Vorgehen gegen den Iran gehört.

Eigentlich hatten die fünf Atommächte beim Abschluss des Atomwaffensperrvertrags versprochen, im Gegenzug allmählich die Atomwaffen abzurüsten. Solange dies nicht geschieht, wird das Wettrüsten weiter gehen und die Versuchung groß sein, sich mit eigenen Atomwaffen vor einem Angriff oder einer Bedrohung zu schützen. Ob wie neuerdings im Fall Nordkorea die angeblichen existierenden Atomwaffen wirklich vorhanden sind oder die Abschreckung nur eine leere Drohung ist, die sich aber nicht zweifelsfrei entkräften lässt, ist für das Spiel der Abschreckung, das schon immer zum atomaren Wettrüsten bzw. zum "Gleichgewicht des Schreckens" gehörte, nicht wirklich entscheidend.

Wladimir Putin wies gestern darauf hin, dass letztes Jahr Raketen, die mit nuklearen Sprengköpfen ausgerüstet werden können, erfolgreich getestet worden seien, die jedes Raketenabwehrsystem durchdringen könnten. Solche Raketensysteme habe sonst niemand auf der Welt, pries er stolz an: "Diese Raketensysteme sind keine Antwort auf ein Raketenabwehrsystem, sie sind für es immun. Sie fliegen mit Überschallgeschwindigkeit und können ihre Flugrichtung ändern." Da sie die Höhe und die Flugrichtung verändern können, würden sie Raketenabwehrsysteme entgehen, die nur Raketen auf einem ballistischen Flug treffen.

Putin sagte nicht, ob der Bau der neuen Raketen bereits in Auftrag gegeben wurde. Offenbar um der zu erwartenden Skepsis gegenüber solchen Ankündigungen entgegen zu treten, erklärte Putin, dass er die Funktionsweise der Raketen bereits letztes Jahr dem französischen Präsidenten Chirac gezeigt habe, als dieser als erster westliche Regierungschef das geheime Weltraumzentrum Titow besucht hatte. (Florian Rötzer)