Politik der Umarmung

Wie George W. Bush seine zweite Amtszeit politisch gestalten wird

Ganz Washington ist in Festtagslaune, die Zeremonien zum Inauguration Day stehen unmittelbar bevor. Am 20. Januar, Schlag 12, wird der Präsident auf dem Capitol Hill seinen zweiten Amtseid ableisten und von dort in einer feierlicher Parade ins Weiße Haus einziehen. Laut Times Online werden diese Tage die teuersten sein, die jemals eine Amtseinführung verschlungen hat. Über 40 Millionen Dollar ist den Organisatoren das Ereignis wert, die Kosten für die Sicherheit der Gäste, für Geheimdienst und FBI noch nicht mal mit eingerechnet.

George W. Bush am 20. Januar 2001 bei der Ablegung des Amtseids. Bild: Weißes Haus

Unter dem Motto: "Celebrating freedom, honouring service" werden sich Freunde, Gönner und Amtsträger am Potomac einfinden und sich vier Tage lang bei Candlelight Dinner und Schwarzweißbällen, Konzerten und Empfängen, Cocktail Partys und Feuerwerk vergnügen. Zum ersten Mal wird ein Präsident auch einen so genannten "Commander-in-Chief's Ball" veranstalten. Etwa 2.000 Army-Angehörige, die am Hindukusch oder im Zweistromland Amerikas Freiheit verteidigt haben oder bald dorthin gehen, werden bei freiem Eintritt mit dem Präsidenten und seiner Gattin zu Abend speisen.

Auch für das jugendliche Publikum ist gesorgt. Neben Macy Gray werden auch Lyle Lovett, Ted Nugent und ZZ Top auftreten. Und da auch die Michael-Moore-Fraktion Präsenz zeigen und ihrem Unmut über die Wiederwahl kundtun will, steht einem Gelingen der Tage nichts mehr im Wege. Bei einem auf "Noise Against Fascism" getauften Event wollen Thurston Moore von den Sonic Youth und Andrew W.K. aufspielen und ihre Version zu Green Day's idiotischem "It's going out to Idiot America" zum Besten geben.

Freedom is beautiful.

George W. Bush

Four More Years

Während sich Amerikas Eliten für die große Sause herausputzen, die Hotels rund um Washington schon alle ausgebucht sind und die Fernsehstationen noch um die besten Plätze für ihre Moderatoren feilschen, haben in den unzähligen Denkfabriken des Landes die Spekulationen, wie Bush seine zweite Amtszeit politisch gestalten wird, längst begonnen. Fast täglich erreichen neue Empfehlungen und Wünsche, Hoffnungen und Ratschläge das Ohr des Präsidenten und die Öffentlichkeit.

Versucht man, diese Stellungnahmen zu ordnen, dann lassen sich, grob gesprochen, wohl zwei Gruppen ausmachen: Erwarten die einen (vor allem nach dem Abgang von Colin Powell) einen weiteren Machtzuwachs der Neocons, der auch militärische Operationen, vielleicht in Syrien oder im Iran, mit einschließt, vermuten die anderen, dass der Präsident, nachdem sich die Aktion im Irak als viel schwieriger als prognostiziert herausgestellt hat, in den nächsten Jahren weit vorsichtiger, das heißt weniger unilateral und kriegerisch, agieren wird, weil er sich etlichen militärischen, politischen und ökonomischen Beschränkungen gegenübersieht.

Durch die Besetzung des Irak, die pro Monat geschätzte 4,5 Milliarden Dollar verschlingt, und die wenig kooperative Haltung der Zentraleuropäer verfügt die neue Regierung gar nicht mehr über die Kapazitäten, um in anderen Ländern militärisch zu intervenieren. Schon jetzt muss die Regierung alle erdenklichen Maßnahmen (Aufstockung der Truppen, Verlängerung der Dienstzeiten, Einberufung neuer Reservisten, Verlegung von Truppenteilen usw.) ergreifen, um die aus dem Irak flüchtende "Koalition der Willigen" (bald auch die Ukraine) zu ersetzen und das vom Bürgerkrieg zerfurchte Land nicht endgültig in Anarchie und Chaos abgleiten zu lassen.

Statt in Syrien oder im Iran einzumarschieren, den Waffenabgleich mit Nordkorea zu wagen und den einen oder anderen missliebigen Herrscher gewaltsam vom Sockel zu stoßen, könnte es höchstens zu dem einen oder anderen Luftschlag (vielleicht im Iran) kommen, um die militärischen oder nuklearen Fähigkeiten des Gegners zu schwächen.

Um die 300.000 Menschen sollen bei der Inaugurationsfeier am 20.1.2001 anwesend gewesen sein. Bild: Weißes Haus

No Exit

Noch während in den Denkfabriken Berater und Politstrategen der unterschiedlichsten politischen Lager sich die Köpfe heiß reden, wird im Kongress, im Pentagon und sogar im Weißen Haus, so zumindest der Kommentar einiger Auguren in der New York Times, derweil bereits heftig über einen baldigen Truppenabzug aus dem Irak spekuliert. Dieser könnte danach sehr bald nach dem 30. Januar, dem Tag der irakischen Parlamentswahlen, stattfinden. Über Bent Scowcroft etwa, dem Freund und Sicherheitsberater von Vater Bush, wird kolportiert, dass er dem Präsidenten vorab schon mal geraten haben soll, die Europäer bei seinem Besuch im Februar mit einer solchen Drohung zu konfrontieren. "I can't keep the American people doing this alone. And what do you think would happen if we pulled American troops out right now?"

So raffiniert und geschickt der Vorschlag auch formuliert sein mag (niemand in Europa kann sich einen solchen Rückzug ernstlich wünschen), zu einer raschen oder gar überstürzten Exit-Strategie dürfte es kaum kommen (Allein im Irak). Zu groß sind die wirtschaftlichen Interessen und geopolitischen Ambitionen, die Amerika dort hat. Ohne die Militärpräsenz der Amerikaner würde der Irak sofort auseinander brechen und die gesamte Region in Flammen stürzen. Allein deswegen wird Bush nichts anderes übrig bleiben, als die einmal eingeschlagene Politik fortzusetzen und zu versuchen, polizeiliche und andere ordnungspolitische Aufgaben, die bislang noch die US-Army erfüllt hat, nach und nach den Irakern zu übertragen.

Glaubwürdigkeit wiederherstellen

Dass die zweite Amtszeit von George W. Bush eher von einer Politik der Beschränkung als von militärischem Muskelspiel und glühender Revolutionsrhetorik geprägt sein wird, erwarten mittlerweile auch Strategen, die die Politik des Präsidenten bislang voll unterstützt haben und nach wie vor unterstützen. So auch John Lewis Gaddis (Grand Strategy in the Second Term). Wie Francis Fukuyama glaubt auch der in Yale Außen- und Sicherheitspolitik lehrende Historiker, dass eine zweite Amtszeit Bush die Gelegenheit gibt, seine langfristig angelegte politische Architektur (Schutz der USA, Entwaffnung von riskanten Staaten, Demokratisierung der Welt) zu überdenken. Da er in vier Jahren nicht wieder ins Amt berufen werden kann, er sich folglich nicht mehr um seine Wiederwahl Sorgen machen muss, kann er viel gelassener und unbefangener an die Dinge herangehen und sich von Beratern, Ministern oder Vertrauten trennen, die es "nicht gebracht haben" oder die ausgebrannt wirken.

Für überprüfens- und korrigierenswert findet Gaddis vor allem den Umgangston, den der Präsident mit Bündnispartnern und Verbündeten in den letzten vier Jahren gepflegt hat. Statt sich einer klaren Sprache zu befleißigen und seine Ziele deutlich zu machen, habe er sich auf Macht und Stärke berufen, die in den Augen anderer häufig als arrogant erschienen ist. Für verbesserungsfähig hält Gaddis aber auch die Manieren, die die Regierung in der Vergangenheit mitunter gezeigt hat. Weder sei es politisch klug gewesen, potentielle Alliierte, wie unbotmäßig sie sich auch verhalten, vorsätzlich und öffentlich zu brüskieren, zu beschimpfen oder gar zu verletzen, noch sei es weise gewesen, in Verhandlungen zu gehen, deren Ergebnisse im Vorhinein bereits feststanden.

Nüchtern müsse man daher im Nachhinein feststellen, dass die Politik des "Shock and Awe", die Bush vor allem nach dem elften September eingeschlagen hat, nicht das erhoffte Ergebnis gebracht habe. Zwar würde mittlerweile die Macht der USA in der Region respektiert, dafür hätte aber die Strahlkraft ihrer Kultur sowie das Ansehen ihrer Institutionen stark gelitten. Auch ihre Glaubwürdigkeit und der Glaube in die Lauterkeit ihrer Motive und Ziele haben seither dramatisch abgenommen. Zudem habe die Haudrauf-Politik politische Folgen gezeitigt, die genau das Gegenteil dessen erreicht hätten, die sich das Weiße Haus davon erwartet und erhofft hatte. Statt den Irak abzurüsten, das Land zu demokratisieren und eine Domino-Politik im Greater Middle East in Gang zu setzen, habe der Krieg ein neues Terroristennest geboren und andere Länder, etwa den Iran und Nordkorea dazu genötigt, nuklear aufzurüsten, um sich so vor einem etwaigen US-Angriff zu schützen.

Gaddis ist überzeugt, dass sich Amerikas verlustig gegangene Anziehungskraft und Glaubwürdigkeit durch bessere Kommunikation, durch verstärkte Konsultationen und Charming-Offensiven, wiederherstellen lassen. Würden diese dazu von einer klaren und kooperativen Haltung begleitet oder unterstützt, dürfte die Wahrscheinlichkeit, dass ein preemptiver Gebrauch der militärischen Macht multilaterale Unterstützung erfährt, größer werden.

Wie man das macht, wie man Hard- und Soft-Power erfolgreich miteinander verknüpft und "Friktionen" (Clausewitz) tunlichst vermeidet, habe die Umarmungspolitik Otto von Bismarcks eindrucksvoll demonstriert. Weil er alle Beteiligten davon überzeugen konnte, dass sie profitieren würden, wenn sie sich in die neue Ordnung bereitwillig einordnen würden, gelang es ihm, das alte System von 1815 zu zerstören, Deutschland zu vereinen und Europa eine neue politische Ordnung in Europa zu geben. Ob die neue Bush-Regierung über ähnliche Fähigkeiten oder Qualitäten verfügt und skeptische oder unwillige Staaten und Länder davon überzeugen kann, dass es für sie besser ist, sich auf die Seite der USA zu schlagen als auf eine andere, gehört daher zu den spannendsten Fragen, die die Regierung in den nächsten Jahren lösen muss.

Condoleezza Rice bei der Ankündigung ihrer Ernennung als Außenministerin. Bild: Weißes Haus

Personalpolitik

Vieles spricht dafür, dass die neue Regierung genau dies tun wird. Vor allem Europa dürfte bald in den Genuss solcher Umarmungsbemühungen kommen. Mit der Ernennung von Condi Rice zur neuen Chefin im Außenamt (Mit Süße ins Außenamt) hat Bush bereits ein erstes Signal gesetzt. Auch wenn viele Beobachter darin eher einen Beleg für die Fortsetzung eines harten Kurses erkennen, bringt sie doch sehr viel Erfahrung im Umgang mit Europäern mit. Zum einen weiß sie als Schülerin von Brent Scowcroft, Zbig Brzezinski und Madelaine Albright wie Europa tickt, sie kennt die transatlantischen Beziehungen gut und hat sich in der Vergangenheit auch für das europäische Projekt stark gemacht (Promoting the National Interest); zum anderen hat sie lange Jahre in Moskau gelebt und über die sowjetische Politik ihre Abschlussarbeit in Stanford geschrieben.

Mit der Ernennung von Robert Zoellick zu ihrem Deputy hat die neue Außenministerin ein weiteres Zeichen auf Versöhnung Richtung Europa gesendet. Mit ihm tritt ein intimer Kenner Europas und ausgewiesener Freund gemeinsamen Handelns an die Seite der Außenministerin, der zwar als harter Verhandlungspartner und gewiefter Taktiker gilt, es aber als US-Handelsbeauftragter nie zu einem wirklichen Handelskrieg mit der EU kommen hat lassen. Vor allem hierzulande, in Berlin und Umgebung, dürfte seine Ernennung Erleichterung hervorrufen, war er doch auch einer der Chefunterhändler bei den Zwei-Plus-Vier Verhandlungen, die später zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten führten.

Charming-Offensive

Mit seinem Hilfsprogramm für den Wiederaufbau, das er für Südostasien aufgelegt hat, und dem Einsatz der Army in der Region zur Verteilung von Hilfsgütern, hat Bush die Initiative ergriffen und das Heft des Handelns an sich gerissen. Vor aller Welt hat er Großherzigkeit und Mitgefühl zu demonstrieren versucht, um Amerikas heftig ramponiertes Image wieder aufzupolieren. Statt Bomben werfen die Flugzeuge auch wieder Care-Pakete ab, statt Maschinengewehrsalven hagelt es Dollar. Bush hat letztlich dann doch der UN auch die Organisation und Verteilung der Hilfe und das Nation-Building überlassen. Und mit Vater Bush und Bill Clinton hat er bekannte Persönlichkeiten bestellt, die mit Vertretern internationaler Organisationen weiterführende Maßnahmen beschließen sollen.

Bush und Schröder während einer wechselseitigen Charming-Offensive am 24. September 2003. Bild: Weißes Haus

Wenn Bush nächstes Monat nach Europa kommen, Nato und die EU in Brüssel aufsuchen und sowohl Schröder wie auch Putin zu Gesprächen treffen wird, wird es vor allem ums Liebkind machen gehen. Bei seiner Good Will Tour durch das Alte Europa wird Bush alles tun, um für seine politischen Anliegen: den Gewinn des Kriegs gegen den Terrorismus, die Verhinderung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, die Befriedung des Irak und die Sicherung des Freihandels, zu werben und den Eindruck von Zwistigkeiten zwischen den beiden Mächten zu vermeiden. Er wird weniger direkt sein, auf die Wahl seiner Worte genau achten und versuchen, umsichtiger und diplomatischer vorgehen. In einem Interview mit dem Fernsehsender ABC hat er das bereits angekündigt und für die Zukunft Besserung versprochen.

Europas Politiker werden also vermutlich im Februar einen viel entspannteren und großzügigeren, nachgiebigeren und eventuell auch versöhnlich klingenderen Bush erleben, einen, der sich in Gesprächen aufgeschlossen und kooperationswillig zeigen, mehr zuhören als fordern und die Streitigkeiten als vergangen erklären wird. Nur wenn er sich gesprächsbereit zeigt, Europa als vollwertigen Partner ernst nimmt und nicht neue Spaltpilze zwischen altem und neuem Europa sät, wird er die unterstützende Zustimmung für seine Politik finden, die er sucht und (mehr noch) braucht. Der Iran-Initiative der EU steht er, wie man hört, wohlwollend gegenüber. Und die überzeugende Rolle, die sie in der Ukraine gespielt hat, dürfte ihn ebenso beeindruckt haben.

Wie die Europäer auf diese Offensive reagieren werden, ob sie seinem Charme erliegen oder standhaft und stark bleiben und dem Amerikaner höflich aber bestimmt ihre Bedingungen präsentieren, wird spannend zu beobachten sein. Schließlich ist Europa gerade dabei, neue Weltmacht zu werden und seine Interessen und Ansprüche in der Welt robust zu vertreten (Günter Verheugen soeben im Interview mit der Zeitschrift "Internationale Politik").

Die Zeiten für die Bush-Gegner, die im Februar wieder zahlreich auf den Straßen zu finden sein werden, werden künftig härter werden. Bush nicht ernst zu nehmen, ihn zu unterschätzen oder ihn gar für einen wild um sich schießenden Cowboy oder eine bloße Michael-Moore-Karikatur zu halten, war und ist ein grober Fehler. Dieser Präsident macht, was er sagt, er ist kein Opportunist, sondern ein Mann von Überzeugungen, Prinzipien und Idealen. Das gefällt etlichen Leuten nicht. Vorwiegend im skeptischen Europa, wo Weltläufigkeit, Intellektualität und ein Anflug von Zynismus schon als Gütesiegel für gute Politik gelten. Ihn deswegen aber für dumm zu halten, ist aber ziemlich dumm.

Alles wie gehabt

Das dürften inzwischen auch die Europäer wissen. Weswegen weder sie sich noch Russland oder andere mögliche Adressaten der neuen Umarmungspolitik von den vereinnahmenden Worten des Präsidenten blenden lassen sollten. Von der "Grand Strategy", wie sie in der NSS 2002) ausformuliert ist (Sicherung der militärischen Überlegenheit, Führung vorbeugender Kriege, Verhinderung des Aufstiegs eines Rivalen) und an der Frau Rice maßgeblich mitgeschrieben hat, wird die neue Regierung keinen Deut abrücken. Multilaterale Übereinkünfte oder Institutionen werden auch für sie kein Selbstzweck sein, sondern sich dem nationalen Interesse (Heimatschutz, Hegemonie, Souveränität, Einmaligkeit...) unterordnen. Sowohl Rice als auch Zoellick, der bereits 1998 für einen Angriff Bagdads votiert hat, standen und stehen ohne Wenn und Aber hinter den Aktionen im Irak.

Trotz begrenzter Ressourcen und beschränkter militärischer Bewegungsfreiheit wird daher auch die neue Regierung nicht zögern, unilateral zu handeln, wenn es die Situation erfordert oder sich die Gelegenheit dazu bietet. An den geopolitischen und militärischen Realitäten hat sich durch die Wiederwahl nichts geändert. Weder gibt es einen Rivalen oder Herausforderer, der den USA ihren hegemonialen Status streitig machen könnte, noch gibt es mittelfristig jemanden, der ihren Bewegungsradius einschränken oder ihr eigenmächtiges Handeln verhindern könnte.

Amerika kann und wird daher auch in der zweiten Amtszeit und weit darüber hinaus "vom festen Boden nationalen Interesses aus voranschreiten und sich nicht von den Interessen einer illusorischen internationalen Gemeinschaft" (Condi Rice) leiten, bremsen oder gar irritieren lassen. Darauf müssen und werden sich alle anderen einzurichten haben, trotz oder gerade wegen der neuen Charming-Offensive. Für den Erfolg der "Großen Strategie", laut Gaddis der wichtigsten sicherheitspolitischen Entscheidung seit 1947, ist "die Psychologie" mindestens genauso wichtig, wie die harten Fakten der Wirtschaft, des Militärs und der Technologie. (Rudolf Maresch)

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