Poroschenko oder Selenskyi: Stichwahl in der Ukraine

Der Wahlkampf des Anti-Establishment-Kandidaten

Selenskyi ist seinen Botschaften treu geblieben: Anti-Establishment, Ablehnung der Ukrainisierung, "versöhnen statt spalten". Poroschenko vertritt genau das Gegenteil. Zudem ist Selenskyi denjenigen entgegengekommen, denen unbehaglich ist, einem derartigen Polit-Novizen mit irgendwie russlandfreundlichen Neigungen ihre Stimme zu geben. Also umgibt er sich mit unbescholtenen alten Hasen und findet kremlkritische Worte.

Er relativiert aber nicht die genannten Kernbotschaften, sondern bleibt glaubwürdig. Die wachsende Schar seiner "unbescholtenen alten Hasen" produziert und veröffentlicht zunehmend Eckpunkte für die Präsidentschaft Selenskyis. Der Kandidat selbst äußert sich aber weiterhin nur sparsam zu inhaltlichen Fragen. Die Mehrheit der Ukrainer wäre befremdet bis amüsiert, falls Selenskyi den Experten mimen wollte. Das Amateurhafte ist authentisch, ja, wird geradezu erwartet. Die Mehrheit hat von der jahrzehntelangen Herrschaft der (vermeintlichen) Fachleute genug.

Selenskyi spielte in der beliebtesten ukrainischen Serie den Dorfschullehrer Holoborodko, der zum Präsidenten gewählt wurde. Ich gebe folgend die Filmpassage wieder, die Holoborodkos Vereidigung schildert:

Er legt seine Hand auf die Bibel und beginnt seine im Voraus auf Ukrainisch vorgefertigte Rede. Er zögert, erinnert sich an den Rat seiner Schüler, eine ehrliche Rede zu seiner Amtseinführung mit seinen eigenen Worten zu halten. Holoborodko wendet seinen Blick vom Manuskript ab und wechselt ins Russische (!):

"Sie wissen, ich bin ein einfacher Geschichtslehrer. Ist das nicht interessant - ein Geschichtslehrer macht Geschichte. Ist das nicht lustig? An dieser Stelle erwartet man von mir, Ihnen eine ganze Menge zu versprechen. Aber das werde ich nicht. Zunächst einmal wäre es unehrlich und vor allem habe ich keine Ahnung von diesen ganzen Sachen. Aber das ist nur jetzt so. Ich werde es herausbekommen. Und ich weiß eine Sache: Ich habe so zu handeln, dass ich meinen Kindern ohne Scham in die Augen sehen kann. Und meinen Eltern. Und Ihnen allen."

Diese und ähnliche Szenen haben Millionen Ukrainer vor Augen, wenn sie Selenskyi sehen. Darauf ist sein Wahlkampf angelegt. Poroschenko gelingt es nicht, seinen Widersacher inhaltlich zu stellen. Seine Versuche, Selenskyi in dessen ureigenem Metier, den sozialen Medien, in die Defensive zu bringen, wirken unbeholfen.

Selenskyi hatte im März 2,7 Mio. "Follower" auf Instagram. Mitte April waren es 3,3 Mio., mehr als die britische Premierministerin, die deutsche Bundeskanzlerin, der französische Präsident und der italienische Ministerpräsident zusammen genommen. Poroschenko hat 234.000 Follower.

Schmutzkampagnen

Poroschenko erklärte am 15. April, sein Gegenkandidat könnte drogenabhängig sein. Er betonte, hierfür keine Beweise zu besitzen, ging dann aber im Detail darauf ein, wie gefährlich eine solche Person an der Staatsspitze wäre. Zeitgleich wurden die sozialen Medien mit Bildern geflutet, die Selenskyi als Kokain-schniefenden Niemand zeigten.

Im Fernsehsender "1+1" wiederum wurde Poroschenko beschuldigt, in den Tod seines älteren Bruders verwickelt zu sein. Nach offiziellen Angaben starb dieser bei einem Autounfall. "1+1" gehört dem Oligarchen Kolomoyskyi. Selenskyi arbeitet eng mit dem Sender zusammen. Ist der Kandidat somit ein Werkzeug des Oligarchen?

Ich habe folgenden Eindruck gewonnen: Kolomoyskyi stützte Selenskyi, um seinen Feind Poroschenko in die Ecke zu treiben und nach Möglichkeit Einfluss auszuüben. Nunmehr sieht es eher danach aus, dass die Realität dem Filmskript folgen könnte: Holoborodko, in der Serie "Diener des Volkes", profitierte wider Willen von der Unterstützung dunkler Seilschaften bei seinem Weg in den Präsidentenpalast. Dann aber räumte er auf. Darauf zumindest setzen Millionen Ukrainer ihre Hoffnungen. Während der gesamten Wahlkampfwochen gab es kein Rededuell der beiden Kandidaten, dabei sind die Kandidaten der Stichwahl hierzu gesetzlich verpflichtet.

Poroschenko und Selensky bei dem Rededuell im Olympiastadion. Bild: president.gov.uk/CC BY-SA-4.0

Öffentliche Debatte

Poroschenko trat durchweg für ein frühes Datum ein. Er hoffte, seinen Konkurrenten bloßstellen zu können. Selenskyjs Team jedoch bestand von Anfang an auf dem 19. April, dem spätestmöglichen Termin. Selenskyi forderte, die Debatte solle im Kiewer Olympiastadium stattfinden, dem größten des Landes. Poroschenko willigte hierauf und in Bezug auf einige weitere Forderungen ein. Die Meinungsunterschiede über das Datum des Rededuells wurden aber nicht beigelegt.

Poroschenko bestand schließlich auf dem Nachmittag des 14. April. Er versammelte sich mit Anhängern vor dem Stadium, in dem aber eine andere Großveranstaltung im Gange war. So musste er mit den Seinen zwei Stunden draußen ausharren. Selenskyi erschien nicht. Der Noch-Präsident konnte schließlich mit seinen Anhängern in das Stadium einziehen, das sie aber nur sehr spärlich füllen konnten. Das Staatsoberhaupt "wartete" eine Stunde auf der Bühne, aber Selenskyi blieb - wie zu erwarten war - immer noch aus. So nutzte er die Zeit für eine Wahlkampfrede und eine Pressekonferenz.

Poroschenko ist dabei, zur Lachnummer zu werden. Der Politiker erklärte sich am 16. notgedrungen mit dem 19. April einverstanden. Die Uhrzeit aber blieb strittig. Der Präsident wollte 16 Uhr, Selenskyi bestand auf 19 Uhr. Poroschenko drohte zunächst mit der Absage, gab dann aber nach. Dem Neuling ist das Kunststück gelungen, auch in dieser Frage die Agenda zu bestimmen.

Der Schlagabtausch am Abend des 19. April war emotional, Poroschenko kämpferisch gestimmt. Er hat Selenskyi keine entscheidende Niederlage beibringen können.

Poroschenkos letzte Chance?

Noch vor wenigen Wochen ging eine Mehrheit der Ukrainer von einer erneuten Amtszeit des jetzigen Präsidenten aus. Obwohl ihm Selenskyi in den Umfragen weit voraus lag. Die Bürger erwarteten offensichtlich Wahlfälschungen. In großem Umfang hat es sie am 31. März nicht gegeben.

Unregelmäßigkeiten waren immerhin so verbreitet, dass 17% der Befragten angaben, Fälle von Stimmenkauf zu kennen. Das Misstrauen gegenüber der Kiewer Führung ist so hoch, dass Anfang April 39% massive Wahlfälschungen am 21. April erwarteten.

Ich vermute, dass Unregelmäßigkeiten bei der Stichwahl im Vergleich zum ersten Wahlgang am 31. März weiter zurückgehen werden:

- Die Gouverneure möchten nicht Gehilfen eines Kandidaten sein, der mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit abgewählt wird.
- 570.000 Anhänger Selenskyis haben sich bereit erklärt, den 21. April als Wahlbeobachter zu verbringen.
- Der mit Poroschenko verfeindete Innenminister sowie Julija Timoschenkos Partei, die in weiten Teilen des Landes über funktionsfähige Strukturen verfügt, werden ein wachsames Auge haben.

Nach einer am 11. April veröffentlichten Umfrage erwarteten nur noch 17% eine Wiederwahl des amtierenden Präsidenten. Nach einer anderen Befragung waren es am 16. April nur noch 14%.

Alles deutet auf den Sieg Selenskyis hin. Und sie wäre tatsächlich eine große Chance, allein aus folgendem Grund: In den vergangenen fast 30 Jahren wechselten sich Eliten ab, die entweder - angeblich - "pro-westlich" oder - angeblich - "pro-russisch" waren. Dabei kochten sie nur ihr eigenes Süppchen, das Land blieb im Sumpf stecken und die Führung ließ sich von ihren jeweiligen Patronen in Moskau, Washington oder Brüssel alimentieren. Wobei dann jeweils Milliarden auf Konten ukrainischer Oligarchen in einem Steuerparadies und nicht etwa in der Ukraine landeten.

Die Einteilung in "Pro-irgendeiner-Himmelsrichtung" spaltet die Ukraine und lenkt von den Machenschaften korrupter Eliten ab. Selenskyi wäre der erste Präsident der Ukraine, der sich nicht als "pro-westlich" oder "pro-russisch" bezeichnen lassen möchte. Er entzieht sich dem Muster. Das ist ein Segen. (Christian Wipperfürth)