Putin spricht von geplanten Provokationen mit Chemiewaffen in Syrien

Wladimir Putin sprach beim Treffen mit dem italienischen Präsidenten Sergio Mattarella im Kreml von weiteren geplanten Provokationen in Syrien. Bild: Kremls

USA sollen zu weiteren Angriffen provoziert werden. In Südkorea ist noch vor dem amerikanischen Flugzeugträger ein russischer Raketenkreuzer eingetroffen

In Südkorea ist noch vor dem amerikanischen Flugzeugträger Carl Vinson mit seinem Flottenverband der Raketenkreuzer Warjag in der Hafenstadt Busan eingetroffen, wie russische Medien berichten. Es soll sich um einen Freundschaftsbesuch handeln, sagte der Sprecher der russischen Pazifikflotte. Seit 1. April fahre der Kreuzer mit seinem Tankschiff in der Region, um die russische Fahne zu zeigen.

Der Freundschaftsbesuch scheint spontan geplant zu sein. Heute besucht der US-Außenminister Tillerson Moskau, nachdem sich durch den Angriff auf den syrischen Luftwaffenstützpunkt Shayrat und die Vorwürfe an Russland, den angeblich von syrischen Flugzeugen begangenen Giftgasangriff mit zu verantworten, die Stimmung deutlich verschlechtert hat. Russland hat bereits ein Kriegsschiff an seinen Marinestützpunkt in Syrien verlegt. Vermutlich angesichts der Drohungen der USA gegenüber Nordkorea will Moskau wohl mit dem Raketenkreuzer ebenfalls Präsenz zeigen und demonstrieren, dass die USA nicht allein in der Region Schalten und Walten kann.

Heute erst baten die zwei russischen Schiffe, wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap meldet, im Rahmen eines Austauschprogramms mit der südkoreanischen Marine, in Busan anlegen zu dürfen. Sie wollen dort 4 Tage bleiben und an Aktivitäten der Südkoreaner teilnehmen. Nach Yonhap hat die Marine solche Austauschprogramme mit den USA, Russland und anderen größeren Ländern gefördert, um die Kooperation zu fördern und Rettungsmissionen zu verbessern.

Derweil erinnerte der russische Präsident Putin, der sich nicht mit Tillerson treffen will, anlässlich des Luftschlags auf den syrischen Luftwaffenstützpunkt an den Irak-Krieg 2003. Das hatte auch bereits Außenminister Lawrow gemacht. Beim Auftreten mit dem italienischen Präsidenten Sergio Mattarella im Kreml, sagte er, dass die Amerikaner damals vor dem UN-Sicherheitsrat auch angeblich im Irak gefundene chemischen Waffen präsentiert haben (Nichts als die Wahrheit oder Onkel Powells Märchenstunde?). "Danach begann eine militärische Kampagne im Irak, sie endete mit der Zerstörung des Landes, der Zunahme der terroristischen Bedrohung und der Entstehung des Islamischen Staats auf der internationalen Bühne, nicht mehr und nicht weniger. Dasselbe passiert jetzt wieder."

Putin forderte erneut, dass jeder Vorfall, bei dem chemische Waffen eingesetzt wurden, "offiziell untersucht" werden müsse. Die russische Regierung werde sich an die Vereinten Nationen und die globale Gemeinschaft wenden, "damit dieser Vorfall genau untersucht wird und ausgewogene Entscheidungen nach dem Ergebnis der Untersuchung getroffen werden".

Überdies habe man Informationen über weitere geplante Provokationen in Syrien, um die syrische Regierung der Verwendung von Chemiewaffen zu beschuldigen, antwortete er auf eine Frage, ob die USA Syrien erneut angreifen würden: "Wir haben Informationen aus verschiedenen Quellen, dass diese Provokationen - ich kann sie nicht anders nennen - in anderen Regionen Syriens, darunter auch in den südlichen Vororten von Damaskus, vorbereitet werden. Dort gibt es Pläne, eine chemische Substanz einzusetzen und dann die offizielle syrische Regierung zu beschuldigen."

Interessant ist, dass sowohl Tass als auch der Kreml Putin so übersetzen, dass er von Provokationen sprach. Der Sender RT übersetzt das als "False flag"-Aktionen (auch RTDeutsch), was wiederum gerne von westlichen Medien wie Breitbart, New York Magazine, The Sun oder Der Kurier aufgegriffen wird. Auf Russisch hat Putin von Provokationen (провокации) gesprochen.

Wer dies angeblich plant, sagte Putin allerdings nicht. Er äußerte auch die Vermutung, dass sich die europäischen Länder jetzt hinter die Luftanschläge auf Syrien stellen, um die Beziehungen zur Trump-Regierung zu verbessern, nachdem viele europäische Ländern während des Wahlkamps eine Anti-Trump-Position eingenommen hätten. Als "gute Plattform zur Konsolidierung" bezeichnete er, wenn Syrien und Russland zu einem gemeinsamen Feind werden: "Wunderbar. Wir sind dazu bereit, geduldig zu sein. Aber wir hoffen, dass dies ab einem Punkt zu einem positiven Trend der Kooperation kommen wird."

Generaloberst Sergej Rudskoj, Chef der Hauptverwaltung Operatives im russischen Generalstab, bestätigte Putins Andeutungen. Das russische Militär habe Informationen, dass "Militante" in verschiedene Regionen chemische Kampfstoffe bzw. "Giftsubstanzen" bringen würden, um die USA zu weiteren Angriffen zu provozieren. So würden sie erneut nach Chan Scheichun gebracht, wo der Giftgasangriff stattgefunden hat, aber auch zum Flughafen Dchira, nach Ost-Ghuta bei Damaskus und westlich von Aleppo. (Florian Rötzer)

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