Saudi-Arabiens Puppentheater mit Hariri: "Sie wissen genau, was sie tun"?

Screenshot des Hariri-Interviews, YouTube

Das Königreich hat sich verspielt, wie sich an der Affäre des libanesischen Premierministers zeigt, der seinen Rücktritt nun halb zurücknimmt

Wer sich nachmittags eine Yacht für angeblich 500 Millionen Dollar kaufen kann, die er vormittags zufällig gesehen hat, lebt in einer Sphäre, wo "ich will" gilt und nicht "ich soll". Wenn dann noch der US-Präsident politische Rückendeckung für das Einkassieren riesiger Geldsummen und wichtiger Machtressorts gibt - "Ich habe großes Vertrauen in König Salman und den Kronprinz von Saudi Arabien, sie wissen genau, was sie tun" -, dann kann man darauf rechnen, dass der "impulsive" (BND) Kronprinz Schwierigkeiten mit der Erdung bekommt.

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Was die destabilisierende, impulsive Interventionspolitik von Mohammad Bin Salman, vor welcher der BND im Dezember 2015 warnte, auslösen kann, wurde vergangene Woche deutlich: Aus dem Jemen kamen Nachrichten, wonach die saudische Abriegelung nicht einmal mehr Hilfsgüter für Hungernde und Kranke ins Land lässt, und Spekulationen darüber, dass im Libanon der nächste kriegerische Konflikt ausbrechen könnte, gewannen an Fahrt.

Der libanesische Ministerpräsident Hariri hatte zuvor in Saudi-Arabien seinen Rücktritt erklärt, verbunden mit dem Hinweis darauf, dass sein Leben im Libanon gefährdet sei und die Quelle der Drohung mit der Hizbollah und Iran in Zusammenhang gebracht, die beide, wie er verstehen ließ, auch die Sicherheit des ganzen Landes bedrohen.

Umgehend sorgten sich selbst nüchterne Beobachter darüber, ob hier versucht wird, einen Waffengang gegen die Hizbollah anzuzetteln, der auch Iran hineinziehen würde. Der Eindruck, dass sich eine Eskalation anbahnt, wurde von Kriegserklärungen aus Saudi-Arabien begleitet, die Richtung Hizbollah und Iran zielten (Saudi-Arabien hebt Konflikt mit Iran auf die nächste Stufe.

Die Erklärungen waren eigenartig formuliert - "Wir werden die Regierung des Libanon wegen der Hisbollah-Miliz als eine Regierung betrachten, die Saudi-Arabien den Krieg erklärt". Die Kriegserklärungen machten großen Krach, bleiben aber in letzter Konsequenz vage.

Zuerst sprach man von einem "möglichen Kriegsakt" Irans, dann druckste Außenminister Jubeir bei einem Interview bei genaueren Nachfragen um die Festlegung herum, ob der Raketenangriff tatsächlich als Kriegsakt einzustufen sei.

Eigenartig war auch der turbulente Rahmen, aus dem heraus die großspurigen Ansagen erfolgten. Kronprinz Muhammad Bin Salman (auch MBS genannt) hatte genau an diesem Wochenende damit begonnen, im Königshaus, in der Regierung und in der saudi-rich-Geschäftswelt aufzuräumen. Das Zwischenresultat sieht so aus, dass er andere Familienzweige ins Abseits und Konkurrenten unter Hausarrest gestellt hat.

Er gebietet jetzt über den Sicherheitsapparat und die Nationalgarde und, was die Machtübernahme vervollständigt, über die Zentralen der saudischen Medienmacht in arabischen Ländern sowie über Milliarden an beschlagnahmten Vermögen.

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Dies alles hatte seinen Ausgangspunkt an einem Wochenende, das die halbe Welt in Erstaunen versetzte, viele Fragen aufwarf und die Trennlinie zwischen Realität und Fiktion unscharf werden ließ. Als vergangene Woche in sozialen Netzwerken die Ankündigung die Runde machte, dass MBS im Laufe der nächsten Tage zum König ausgerufen werden sollte, schien es unrealistisch, dies leichtfertig als Nachricht aus dem Märchenland abzutun. Die Hauptfrage war: Was will MBS mit seiner Macht?

Europäisch gelernte Seriosität war kein Kriterium, den man bei diesen Vorgängen anlegen kann. Das war spätestens nach der Erklärung aus Frankreichs Regierung klar, wonach sich der libanesische Premierminister ihrer Einschätzung nach "frei bewegen" könne.

Diese Einschätzung war je nach Blickrichtung ein Irrtum, eine Irreführung oder eine Verlegenheit. Richtig war sie nicht. Bis zum vergangenen Wochenende verdichteten sich Informationen, Aussagen und Indizien, wonach Hariri bei seinem Besuch in Saudi-Arabien am 3. November mit einem Ablaufplan konfrontiert wurde, bei dem er, gelinde gesagt, nicht viel mitzubestimmen hatte.

Schon die Aussagen der französischer Diplomatie samt ihres Chefs im Außenministerium waren von einer Eigenart bestimmt, die man sonst aus Diktaturen kennt: Man postuliert eine Wahrheit ("dass sich Hariri frei bewegen kann"), relativiert sie in seltsamen Nebenbemerkungen ("in Saudi-Arabien", hieß es ohne Anführungszeichen in französischen Medien, die über Le Drians Aussage zu den Freiheitsgraden Hariris berichteten) und schildert Ereignisse, deren Seltsamkeit bzw. Widersprüchlichkeit ausgeblendet wird.

So wurde von einem Treffen eines französischen Diplomaten mit Hariri berichtet, der von saudischen Männern umstellt war, aller Wahrscheinlichkeit nach vom Geheimdienst, ohne auf diese Eigentümlichkeit einzugehen: Hariri wurde nicht als der unfreie Mann dargestellt, der er bei genauerem Hinsehen war. Am Wochenende war zu lesen, dass der libanesische Geheimdienstchef Abbas Ibrahim später nach Paris fuhr, um dort über Hintergründe aufzuklären.

Tatsächlich gab es im Hintergrund zu Hariris rätselhaftem Aufenthalt in Saudi-Arabien sehr viel Reisetätigkeit des Chefs der libanesischen Sûreté générale Abbas Ibrahim, wie die französisch-sprachige Zeitung L'Orient Le Jour berichtet. Der libanesische Präsident Michel Aoun ist davon überzeugt, dass sich Hariri weder frei bewegen noch frei äußern kann. Weswegen Aoun den Rücktritt Hariris auch erst dann anerkennt, wenn ihn dieser persönlich im Libanon bestätigt.

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