Schon wieder ein neuer amtierender Verteidigungsminister

Ex-Verteidigungsminister Shanahan bei den Soldaten an der Grenze zu Mexiko. Bild: DoD

Shanahan, der willig Trump diente, gibt für seinen Rücktritt familiäre Gründe an, aber es könnten andere Gründe mit dazukommen

Just in der Zeit, in der der Konflikt mit dem Iran hochkocht, wirft Donald Trumps Verteidigungsminster Patrick Shanahan das Handtuch und tritt zurück. Am Sonntag wird sein letzter Arbeitstag sein. Er war 2017 von Trump zum Vizeverteidigungsminister ernannt worden und wurde schließlich nach dem Rücktritt von James Mattis, mit dem sich Trump vor allem wegen der Syrienpolitik überworfen hat, zum amtierenden Verteidigungsminister. Im Mai hatte Trump angekündigt, Shanahan als Verteidigungsminister zu nominieren. Er hatte in aller Regel umgesetzt, was Trump wollte, Soldaten gegen den Iran an den Golf verlegt und auch Milliarden aus dem Budget herausgegeben, um Trumps Mauertraum zu unterstützen, sowie Soldaten an die Grenze zu Mexiko geschickt.

Gestolpert ist Shanahan während des Nominierungsprozesses durch die obligatorische FBI-Überprüfung, in der Fälle familiärer Gewalt aufkamen. Seine frühere Frau hat ihn etwa beschuldigt, ihr mit der Faust in den Bauch geschlagen zu haben. Shanahan stritt dies ab, nach seinem Sprecher habe seine Frau mit dem Streit begonnen und sei wegen familiärer Gewalt festgenommen worden. Die Klage sei aber fallen gelassen worden. Es gab offenbar mehrere Fälle häuslicher Gewalt, sein damals 17-jähriger Sohn hatte seine Mutter 2011 so geschlagen, dass sie ins Krankenhaus eingeliefert und er zu einer Bewährungsstrafe verurteilt wurde. Der Mutter wurde schließlich das Sorgerecht für die drei Kinder entzogen.

Shanahan begründete seinen Rücktritt damit, ein "guter Vater" sein zu wollen. Er wäre zwar gerne Verteidigungsminister geworden, aber die Fortsetzung des Nominierungsprozesses würde für seine drei Kinder ein "traumatisches Kapitel" im Leben der Familie eröffnen und Wunden wieder aufreißen, "an deren Heilung wir Jahre lange gearbeitet haben".

Das ist nachvollziehbar und verständlich, verwunderlich aber ist, warum diese Geschichte nicht schon während des Nominierungsprozesses für das Amt des Vizeverteidigungsministers vom FBI angesprochen wurde. Man darf aber auch vermuten, dass er den Anlass auch aus anderen Gründen ergriff, um von einem Tag auf den anderen abzutreten. Er hat Trump keine Erfahrung als Militär entgegenzusetzen und befand sich damit auf dem Schleudersitz, wenn er nicht brav alles erfüllte. Und gerade in der angespannten Situation, die möglicherweise in einen militärischen Konflikt in der Golfregion führen könnte, könnte es ihm besser erschienen sein, noch schnell den Ausgang zu suchen, um nicht für die Folgen verantwortlich gemacht zu werden. Er war als Ingenieur und Manager zwar viele Jahre beim Rüstungs- und Flugzeugkonzern Boeing tätig, aber könnte im Pentagon mangels militärischer Erfahrung auch einen schweren Stand gehabt haben.

Am 17. Juni, einen Tag vor seiner Rücktrittserklärung, hatte er einer Anfrage des CentCom entsprochen und unter Rücksprache mit dem Weißen Haus weitere tausend Soldaten in die Golfregion entsandt. Er erklärte, die "letzten iranischen Angriffe" auf die Tanker, würden die "verlässlichen, vertrauenswürdigen Geheimdienstinformationen bestätigen, die wir über das feindselige Verhalten der iranischen Streitkräfte und ihrer Proxy-Gruppen, die das Personal und die Interessen der USA in der Region bedrohen, erhalten haben" (Trump zu Tankern im Golf von Oman: "Der Iran hat es getan"). Umstritten ist, ob tatsächlich Iraner für die Angriffe verwantwortlich oder ob es beispielsweise auch False-Flag-Aktionen waren, um den Konflikt zu eskalieren. Gleichzeitig wiederholte Shanahan, dass die USA keinen Konflikt mit dem Iran suchen würden.

Mark Esper. Bild: DoD

Als den nächsten nur wieder amtierenden Verteidigungsminister ernannte Trump den Pentagon-Staatssekretär Mark Esper. Wie Shanahan kommt auch er aus der Rüstungsindustrie, er war bis zu seiner Ernennung als Staatssekretär Vizepräsident für Regierungsbeziehungen bei Raytheon. Er war Offizier, nahm am Irak-Krieg 1990-91 teil, ist Ingenieur, studierte auf der Militärhochschule West Point, machte einen Master in Verwaltungswissenschaften und promovierte in Philosophie. Ansonsten ist er ein typischer Vertreter des militärisch-industriellen Komplexes, der zwischen Militär, Thinktanks, dem Kongress und dem Pentagon wechselte und so die engen Verbindungen demonstriert. Ähnlich wie Esper oder Shanahan kommen Pentagon-Mitarbeiter auch in führenden Positionen aus Rüstungskonzernen oder gehen nach ihrem Amt in diese. (Florian Rötzer)